Schlappe für Souvenirhändler

Urteil: Bayern darf die Marke "Neuschwanstein" behalten

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Schloss Neuschwanstein - dieser Begriff gehört weiterhin dem Freistaat Bayern.

Schwangau - Der Freistaat Bayern darf seine Marke „Neuschwanstein“ nach einem Urteil des EU-Gerichts behalten. Die Gegenseite hatte argumentiert, dass ein geografischer Ort nicht geschützt werden könne.

Der Freistaat Bayern darf seine Marke „Neuschwanstein“ nach einem Urteil des EU-Gerichts behalten. Die Luxemburger Richter wiesen am Dienstag eine Klage des Bundesverbandes Souvenir Geschenke Ehrenpreise (BSGE) zurück. Der BSGE, der Fabrikanten und Händler vertritt, ging mit dem Argument dagegen vor, „Neuschwanstein“ bezeichne eine geografische Herkunft und sei deshalb nicht als Marke schützbar. Die Richter sahen das anders: Das Schloss sei nicht der Ort, an dem bestimmte Waren hergestellt oder Dienstleistungen erbracht würden - damit sei der Name auch nicht als Herkunftsbezeichnung zu verstehen (Rechtssache T-167/15).

Bayern hat sich den Namen des im 19. Jahrhundert von Ludwig II. erbauten Märchenschlosses als Marke gesichert, unter anderem für Parfüms, Messer, Spieldosen, Telekommunikationsleistungen und Schönheitspflege. Gegen das Urteil sind Rechtsmittel vor dem übergeordneten Europäischen Gerichtshof (EuGH) möglich.

Finanzminister Markus Söder (CSU) begrüßte das Urteil. „Dieser markenrechtliche Schutz sichert das kulturelle Erbe Bayerns und der Wittelsbacher vor einer kommerziellen Ausbeutung“, erklärte er. „Uns geht es darum, die Würde und den guten Ruf von Neuschwanstein zu schützen.“ Das Schloss des Märchenkönigs sei weltweit eine der bekanntesten Sehenswürdigkeiten und stehe nicht nur für Bayern, sondern für ganz Deutschland.

König Ludwigs Traumschloss

Das von König Ludwig II. (1845-1886) erbaute „Märchenschloss“ Neuschwanstein liegt idyllisch in den Bergen von Schwangau. Es ist eines der absoluten Top-Touristenziele in Deutschland: Im vergangenen Jahr beispielsweise kamen mehr als 1,5 Millionen Besucher aus aller Welt zu dem Schloss bei Füssen.

Geplant war das Bauwerk zunächst als schlichte Ritterburg - doch der eigenwillige Regent ließ auf etwa 1000 Meter Höhe ein Meisterwerk des Historismus bauen. Grundsteinlegung war am 5. September 1869. Zunächst wurde der Torbau errichtet, dessen Obergeschoss dem „Kini“ jahrelang als Wohnung diente. Dann folgten die weiteren Gebäudeteile, wobei die letzten erst 1892, nach Ludwigs Tod, fertiggestellt wurden.

Die Innenräume sind reich mit kunsthandwerklichen Darstellungen aus der deutschen Sagenwelt geschmückt. Szenen aus der Tannhäuser-Sage, aus Lohengrin, Tristan und Isolde, dem Nibelungenlied, aber auch aus dem Leben Walters von der Vogelweide zieren Decken und Wände.

dpa

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