Erneut hat das Thema Oberer Marktplatz für ein (über)volles Haus bei einer Sitzung des Marktgemeinderates gesorgt. Fazit der ausgedehnten, teils recht emotionsgeladenen Diskussion: Eine deutliche Mehrheit lehnte die beiden Anträge der Bürgerinitiative ab, mit denen diese eine Umsetzung des Bürgerwillens einfordern wollte.
Für Klaus Will von den Grünen Grund genug, im Verlauf der Debatte den Sinn derselben in Frage zu stellen. "Wieso diskutieren wir eigentlich noch?", fragte er angesichts des Schreibens des Landratsamtes in die Runde.
Dass die wiederholte Sommer/Winter-Regelung am Oberen Marktplatz "rechtlich nicht einwandfrei" sei, darauf habe er bereits in der Vergangenheit hingewiesen, betonte Bürgermeister Josef Trost (CSU). Lediglich im Hinblick auf den Umbau habe er dem zugestimmt. Dies sei mit dem Aus für die Planungen jetzt hinfällig. In jedem Fall aber werde der Bürgerentscheid mit der Nachpflanzung zweier Kastanien am alten Standort umgesetzt.
"Wir haben nachzupflanzen, und sonst nichts.", bekräftigte Zweiter Bürgermeister Johann Schmid (Freie Wähler). Beide Seiten sollten die einjährige Bindungsfrist nutzen und nachdenken. Vor "Schnellschüssen" warnte auch Martin Fritz (CSU).
Überhaupt besteht Unsicherheit bei der Frage, ob die Jahresfrist des Bürgerentscheids auch für die Bürgerinitiative bindend ist. So sei unklar, wie etwaige Anträge für eine andere Planung zu behandeln seien, erklärte Geschäftsleiter Karl Seidl. Doch habe die Rechtsaufsicht im Landratsamt empfohlen, die beiden aktuellen Anträge auf die Tagesordnung zu setzen.
Unterdessen regte Franz Steinkirchner (CSU) an, gemeinsam mit dem Landratsamt eine Lösung für die Parkregelung zu suchen. Ebenso plädierte Dr. Michael Gierlinger (SPD) für eine Sommer/Winter-Regelung. Johann Fritz (Freie Wähler) sieht dabei keine Probleme, eine zeitweise Sperrung auf Gemeindegrund vorzunehmen: "Es muss nur richtig deklariert werden."
Ihr persönlich, warf Christina zur Hörst (Freie Wähler) sarkastisch ein, komme der Ausgang des Bürgerentscheids durchaus entgegen. Denn nun stünden auch zur Sommerzeit Parkplätze vor dem Hofwirt zur Verfügung. Als Gemeinderätin bedauere sie es allerdings ausdrücklich, dass es nicht gelungen sei, dem Bürger die Qualität der vorgesehenen Marktplatz-Umgestaltung nahezu- bringen.
Massive Kritik an den von der Bürgerinitiative auf einigen Blatt Papier als "Angebot" vorgelegten Kostenzusammenstellungen für eine Pflasterung des Oberen Marktplatzes kam außerdem von Johann Schmid. Den Umfang eines ernsthaften Angebots auf dem Bausektor demonstrierte dazu Alois Holzmeier (Freie Wähler), Bauleiter im Hochbau.
Für die Beibehaltung des Parkverbots-Turnus am Oberen Marktplatz sprachen sich schließlich vier der 15 Gemeinderäte aus; den Antrag auf Pflasterung unterstützten zwei Räte.
Marisa Pilger (Oberbayerisches Volksblatt)
