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Bürgerentscheid in Neubeuern: Gewerbegebiet im Bereich Anger/Langwied

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    • 01.07.12
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Bürgerentscheid: Nein zum Gewerbegebiet

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Neubeuern - Die Bürger von Neubeuern haben gesprochen: eine klare Mehrheit stellt sich gegen die Pläne für ein Gewerbegebiet Angerl/Langweid. **NEU: Video**

Gespannt warteten am Sonntag Mitglieder des Gemeinderates, Unterstützer der Bürgerinitiative und interessierte Bürger auf das Ergebnis des Bürgerentscheids. 1831 Bürger gingen in Neubeuern an die Urne, es wurde eine (für einen sonnigen Sonntag) hohe Wahlbeteiligung von 55,6 Prozent erreicht. Die Fragen der Befürworter und Gegner des Gewerbegebiets erreichten beide die Vorgaben des sogenannten Quorums (Befürworter: 749 Stimmen, Gegner: 1063 Stimmen).

Deshalb entschied die Stichfrage den Bürgerentscheid: 40,9 Prozent sprachen sich für die Pläne der Gemeinde aus, 59,1 Prozent lehnten das Gewerbegebiet ab. Trotz des komplizierten Wahlzettels (Beispiel des Wahlzettels (pdf)) befanden sich die ungültig abgeben Stimmen „im normalen Rahmen“, so Geschäftsleiter Karl Seidl.

Bürgerentscheid Neubeuern© csBürgermeister Josef Trost (links) und Bürgerinitiative-Sprecher Hubert Paul

Bürgermeister Josef Trost gratulierte der Bürgerinitiative zum Erfolg. Rein rechtlich ist die Gemeinde ein Jahr an die Entscheidung gebunden, Trost versicherte aber den Willen der Bürger auch darüber hinaus respektieren zu wollen. Wie die Suche der Gemeinde nach neuen Flächen für Betriebe weitergeht, ist noch nicht klar. Der Gemeinderat wird am Dienstag das weitere Vorgehen besprechen.

Stellungnahmen zum Bürgerentscheid von Bürgermeister Josef Trost und Bürgerinitiative-Sprecher Hubert Paul sehen Sie in unserem Video.

red/cs

Vorbericht des OVB:

Bürger entscheiden am Sonntag

Rund 3200 Wahlberechtigte entscheiden am kommenden Sonntag, 1.Juli, in der Marktgemeinde Neubeuern darüber, ob im Bereich Angerl/Langweid ein rund sieben Hektar umfassendes neues Gewerbegebiet entstehen kann.

Gegner und Befürworter rechnen mit einem knappen Ausgang des Bürgerentscheids.

Das Bürgerbegehren war von einer Initiative, die sich gegen die Ausweisung von Gewerbeflächen in diesem Bereich wendet, angestoßen worden. Rund 800 Unterschriften hatten die Gegner des Projekts im Vorfeld gesammelt. Hubert Paul, Sprecher der Bürgerinitiative, sieht es bereits als ersten Erfolg an, "dass über dieses wichtige Thema nicht der Marktgemeinderat alleine entscheidet". Ob sein Ansinnen und das seiner Mitstreiter mehrheitsfähig ist, dazu will Paul im Vorfeld des Urnengangs keine Prognose abgeben. Sollte sich das Bürgerbegehren durchsetzen, wäre die Bindungsfrist des Bürgerentscheides von einem Jahr für ihn eine "sinnvolle Verschnaufpause", um das Thema Gewerbe-Ansiedlung in Neubeuern nochmals neu zu diskutieren.

Während er die jetzige Planung als überzogen für eine maßvolle Ortsentwicklung sieht, betont Bürgermeister Josef Trost die absolute Notwendigkeit der Ausweisung des Gewerbegebietes

für eine gesunde wirtschaftliche Fortentwicklung des Ortes. "Ich hoffe, dass wir das schaffen", sagt Trost und bekräftigt, bis zum letzten Tag dafür kämpfen zu wollen, dass das von der Gemeinde dem Bürgerbegehren entgegengesetzte Ratsbegehren die Mehrheit findet.

Viel hängt nach Meinung des Bürgermeisters von der Wahlbeteiligung ab, und da sieht es bisher zumindest im Hinblick auf die Zahl der Briefwähler eher nach einem mäßigen Interesse aus. 386 Briefwahl-Unterlagen waren bis zum vergangenen Mittwoch angefordert worden - gestern hatte das Rathaus wegen eines Betriebsausfluges geschlossen. "Bei der Kommunalwahl hatten wir im vergleichbaren Zeitraum deutlich mehr Briefwähler", weiß Trost. Da für Sonntag herrliches Sommerwetter prognostiziert wird, steht der Bürgermeister mit seiner Mutmaßung nicht allein da, dass so mancher Stimmberechtigte einen Badeausflug dem Gang zur Urne vorziehen könnten.

Der Bürgermeister geht davon aus, dass das Ergebnis des Entscheids gegen 19 Uhr vorliegen dürfte.

Norbert Kotter (Oberbayerisches Volksblatt)

Rubriklistenbild: © cs

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