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Dobrindt: Zweifel an Legalität von Abschalt-Einrichtungen bei Opel

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Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU).

Berlin - Die Vorwürfe von Umweltschützern gegen Opel wiegen schwer. Der Autobauer weist alles zurück - Verkehrsminister Dobrindt will lieber nachprüfen.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will nach Manipulationsvorwürfen die umstrittene Abgasreinigung beim Autobauer Opel noch einmal genau unter die Lupe nehmen lassen. Die Konsequenzen sind offen. Zwischen den rechtlichen Bewertungen des Konzerns und der Abgas-Untersuchungskommission ließen sich „Unterschiede erkennen“, sagte Dobrindt am Mittwoch in Berlin. Dabei gehe es um den Opel Zafira, der bei einer Geschwindigkeit von 140 Kilometern und geringem Luftdruck etwa ab 1000 Meter Höhe die Abgasreinigung herunterregele. Dies hätten Vertreter des Konzerns bestätigt. Opel werde die notwendigen Unterlagen innerhalb von 14 Tagen für technische und rechtliche Prüfungen des Kraftfahrtbundesamtes zur Verfügung stellen.

Der „Spiegel“ und das ARD-Magazin „Monitor“ hatten in Zusammenarbeit mit der Deutschen Umwelthilfe in der vergangenen Woche Recherchen vorgelegt, die auf möglicherweise illegale Abschaltvorrichtungen bei der Abgasreinigung neuester Opel-Dieselmodelle deuten. Opel hatte die Vorwürfe zurückgewiesen, der Autobauer setze keine illegale Software ein. „Unsere Motoren entsprechen den gesetzlichen Vorschriften“, hatte Opel-Chef Karl-Thomas Neumann am Dienstag in Rüsselsheim erklärt.

Ein Opel-Sprecher sagte am Mittwochabend, die Berichterstattung der vergangenen Tage habe Fragen aufgeworfen. Opel habe diese Fragen beantworten können. Er bekräftigte: „Unsere Motoren entsprechen Recht und Gesetz.“ Opel werde die Prüfungen der Bundesregierung vollständig unterstützen. „Es ist unsere Bestrebung, die Umweltfreundlichkeit unserer Motoren Jahr für Jahr weiter zu verbessern.“

Eine Abschalteinrichtung ist eine spezielle Software in der Steuerung von Motor und Katalysator, die die volle Reinigung der Abgase in einigen Situationen aussetzt. Einer EU-Richtlinie zufolge sind Abschalteinrichtungen nur erlaubt, wenn sie für den Schutz des Motors notwendig sind.

„Die Untersuchungskommission hat Zweifel, ob das Verfahren, das hier beschrieben ist, vollständig mit dem Motorschutz zu begründen ist“, sagte Dobrindt. Die Opel-Vertreter, die er vorgeladen hatte, hätten beteuert, sich im Rahmen der gesetzlichen Regelungen zu befinden. Auch der Opel Astra werde überprüft - zu diesem Modell habe der Autobauer am Mittwoch keine detaillierten Informationen liefern können.

Neben Opel-Chef Karl-Thomas Neumann war auch Hessens ehemaliger Ministerpräsident Roland Koch (CDU) als Rechtsberater des Autobauers in Berlin mit der Untersuchungskommission zusammengekommen. Es sei eine „intensive Debatte“ notwendig gewesen, sagte Dobrindt. Der Autobauer habe volle Kooperation zugesagt. Dass der Zafira auch ab einer bestimmten Drehzahl die Abgasreinigung drossele, wie die Umwelthilfe angibt, hätten die Konzernvertreter bestritten. Ob das stimme, werde das KBA ebenfalls überprüfen.

dpa

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