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Bundestagswahl am Sonntag

2G, 3G oder Test? Diese Regeln gelten im Wahllokal

Gilt die 3G-Regel auch im Wahllokal? Wir klären auf
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Gilt die 3G-Regel auch im Wahllokal? Wir klären auf

Die 3G-Regelung - geimpft, genesen, getestet - gilt seit dem 23. August 2021. Aber ist sie auch entscheidend für den Zutritt in die Wahllokale der Bundestagswahl 2021? Das musst Du bei der Bundestagswahl 2021 beachten:

Schon am Sonntag ist es soweit: Am 26. September findet wieder die Bundestagswahl statt. Noch sind sich viele unschlüssig, wen sie wählen sollen. Aber spätestens am Sonntag muss die Entscheidung fallen. Aber: Wie läuft das heuer überhaupt in der Wahlkabine ab? 

Die 3G-Regelung gilt seit dem 23. August 2021. Diese besagt, dass bei einer Inzidenz von 35 nur getestete, geimpfte oder Corona-genesene Menschen Zutritt erhalten. In erster Linie betrifft die 3G-Regel öffentlich zugängliche Innenräume, wie beispielsweise Krankenhäuser, Alten- und Pflegeheime, Veranstaltungen, die Innengastronomie oder aber auch Friseursalons und Kosmetikstudios. Trifft die Regel also auch in den bayerischen Wahllokalen zu?

Hygieneregeln bei der Bundestagswahl 2021: Gilt im Wahllokal die 3G-Regel?

Die Bundesregierung und der Bundeswahlleiter haben klargestellt: Auch wer ungeimpft oder ungetestet ist, darf im Wahllokal seine Kreuze machen – schließlich ist Wählen ein Grundrecht und die Stimmabgabe sollte möglichst wenig eingeschränkt werden.

Davon abgesehen ist jedoch die 14. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung zu beachten. Somit gelten in den Wahlgebäuden Maskenpflicht, allgemeine Hygienevorschriften und das Abstandsgebot von mindestens 1,5 Metern. Eine qualifizierte medizinische Mund-Nasen-Bedeckung ist vorgeschrieben. Sie darf lediglich auf Anordnung des Wahlvorstands zur Identitätsfeststellung abgenommen werden. Darüber hinaus hat das bayerische Innenministerium den Städten und Gemeinden aufgetragen, ein Hygiene- und Schutzkonzept für Wahllokale zu erstellen.

Kann ich meinen eigenen Stift benutzen?

Wahlhelferinnen und -helfer kümmern sich um die Umsetzung des Hygienekonzepts. Auch die bereitgestellten Stifte werden von ihnen in der Regel nach jeder Benutzung gereinigt. Wer will, kann in vielen Kommunen aber auch einen eigenen Stift mitbringen. Auf die Frage antwortet der Bundeswahlleiter mit einer eindeutigen Antwort: „Ja. Sie können Ihren eigenen Stift verwenden – zum Beispiel Füller, Kugelschreiber, Filzstifte und Bleistifte.“ Die Stadt Bayreuth setzt beispielsweise in den Wahllokalen auf „virusresistente Kugelschreiber“.

Ich bin an COVID-19 erkrankt oder in Quarantäne

In diesem Fall darf das Wahllokal nicht aufgesucht werden, informiert der Bundeswahlleiter. Eine Teilnahme an der Wahl ist dann nur per Brief möglich. Bei einer nachgewiesenen (zum Beispiel durch ärztliches Attest) plötzlichen Erkrankung, besteht die Möglichkeit, noch bis zum Wahltag um 15 Uhr beim Wahlamt Ihrer Gemeinde die Briefwahl zu beantragen. Die Briefwahlunterlagen können dann, wenn eine schriftliche Vollmacht vorliegt, von einer bevollmächtigten Person beim Wahlamt abgeholt werden.

mh

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