"Nicht in Haft, weil sie Straftaten begangen haben"

Was bedeutet Abschiebehaft überhaupt?

+
  • schließen

Bayern - Am 27. März fand vor der JVA Mühldorf eine Demo gegen Abschiebungen nach Afghanistan statt. Doch was bedeutet Abschiebehaft überhaupt?

Die Justizvollzugsanstalt Mühldorf, die derzeit als Bayerns einziges Abschiebegefängnis dient, war in der Vergangenheit immer wieder mit Protesten bedacht worden. Die "Bayerische Ärzteinitiative für Flüchtlingsrechte" organisierte jüngst eine Demonstration vor dem Gefängnis, um gegen Abschiebungen nach Afghanistan zu protestieren.

Doch was bedeutet Abschiebehaft eigentlich? Welche Menschen befinden sich dort? Sind das alles Straftäter? Wie sieht es in einem Abschiebungsgefängnis aus? Dr. Philipp Linden, Stellvertretender Pressesprecher des Bayerischen Staatsministerium der Justiz klärt auf:

"Haftbedingungen müssen anders ausgestaltet werden"

"Abschiebungsgefangene sind nicht in Haft, weil sie Straftaten begangen haben. Es geht lediglich darum, die Abschiebung sicherzustellen. Entsprechend müssen ihre Haftbedingungen auch anders ausgestaltet werden", erklärt er auf Nachfrage unserer Redaktion. "Die Abschiebungshaft wird daher in einer eigenen, räumlich getrennten Einrichtung vollzogen. 

Derzeit vollzieht das Justizministerium in Amtshilfe für das zuständige Innenministerium die Abschiebungshaft ausschließlich in der Justizvollzugsanstalt Mühldorf am Inn. Die Justizvollzugsanstalt Mühldorf verfügt über 20 Haftplätze in Einzelunterbringung und 62 Haftplätze in gemeinschaftlicher Unterbringung. Männer und Frauen werden getrennt untergebracht. Der offizielle Name für die Justizvollzugsanstalt Mühldorf am Inn in diesem Zusammenhang lautet 'Einrichtung für Abschiebungshaft', so Linden weiter.

Abschiebungshaft dauerte im Schnitt 24 Tage

Wir wollten weiter wissen, wie lange sich ein Abzuschiebender in Haft befindet, bevor er ausgewiesen wird. "Die Abschiebungshaft dauerte im Jahr 2016 (bis zum Stichtag 30. September 2016; aktuellere Zahlen liegen hier derzeit nicht vor) durchschnittlich 24 Tage", so Lindner.

Kann man sich ein Abschiebungsgefängnis wie ein herkömmliches Gefängnis vorstellen?

"Die Justizvollzugsanstalt Mühldorf - Einrichtung für Abschiebungshaft unterscheidet sich in wesentlichen Aspekten von Haftanstalten für Straf- und Untersuchungsgefangene. So wird den Abschiebungsgefangenen innerhalb der Anstalt größtmögliche Bewegungsfreiheit eingeräumt. Ein Einschluss erfolgt derzeit nur zur Nachtzeit. Auch wurden die Zeiten für den Aufenthalt im Freibereich erweitert. 

Die Abschiebungsgefangenen werden in der Einrichtung engmaschig durch Bedienstete des allgemeinen Vollzugsdienstes, Mediziner, Psychologen, Sozialpädagogen, Vertreter von Flüchtlingshilfsdiensten und ehrenamtlich tätige Privatpersonen betreut. Auch wurden verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung der Unterbringungssituation ergriffen. So wurden ein zentraler Speiseraum eingerichtet und neue Sport- und Freizeitmöglichkeiten (Tischtennis, Kraftsport, Darts, Tischkicker) geschaffen. Der Fernsehempfang in den Hafträumen ist kostenlos möglich. Für die weiblichen Abschiebungsgefangenen ist ein gesonderter Aufenthaltsraum mit eigener Küche eingerichtet worden. 

Zudem werden die Besuchsmöglichkeiten im Vergleich zum Strafvollzug großzügig gehandhabt. Auch wird den Gefangenen ein regelmäßiger Zugang zu einem Telefon ermöglicht, um (auch ins Ausland) telefonieren zu können", erklärt der Pressesprecher.

Aktuell (Stand 31.3.2017) befinden sich vier Frauen und 48 Männer in der Einrichtung für Abschiebungshaft in der Justizvollzugsanstalt Mühldorf.

Interview mit Dr. Thomas Nowotny, der sich gegen Abschiebungen einsetzt:

Zurück zur Übersicht: Bayern

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Live: Top-Artikel unserer Leser