News-Ticker zur Corona-Pandemie

Gewerkschaft der Polizei meldet sich nach Demo-Verstößen zu Wort - Piazolo: Kaum Hoffnung auf Schulöffnung

Nach einer Corona-Demo in Nürnberg sieht sich die Polizei mit Kritik konfrontiert. Die Gewerkschaft der Polizei weist diese mit klaren Worten zurück.
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Nach einer Corona-Demo in Nürnberg sieht sich die Polizei mit Kritik konfrontiert. Die Gewerkschaft der Polizei weist diese mit klaren Worten zurück.

München/Oberbayern - Das Coronavirus sorgt in der Region, in Bayern, in Deutschland und der Welt nach wie vor für Einschränkungen im öffentlichen Leben. Die Entwicklungen am Montag, 4. Januar, im News-Ticker:

Das Wichtigste in Kürze:

  • 7-Tage-Inzidenz: Stadt Rosenheim 163,6, Landkreis Rosenheim 169,1, Landkreis Traunstein 188,4, Landkreis Berchtesgadener Land 287,9, Landkreis Mühldorf 150,2, Landkreis Altötting 90,6 (Quelle/Stand: RKI, 4. Januar, 0 Uhr)
  • Bislang infizierte Personen: Stadt Rosenheim 2366, Landkreis Rosenheim 8770, Traunstein 5874, Berchtesgadener Land 2922, Mühldorf 3413, Altötting 2969 (Quelle/Stand: RKI, 4. Januar, 0 Uhr)
  • Todesfälle: Stadt Rosenheim 36, Landkreis Rosenheim 322, Traunstein 154, Berchtesgadener Land 65, Mühldorf 78, Altötting 105 (Quelle/Stand: RKI, 4. Januar, 0 Uhr)
  • Mindestens 34.574 Todesfälle in Deutschland (6925 in Bayern)
  • Corona-Warn-App: www.corona-warn-app.de

Die Fallzahlen im Überblick:

Update, 21 Uhr - Aktuelle Zahlen aus den Landkreisen Traunstein und Berchtesgadener Land

Die Pressemitteilung des Landratsamtes Traunstein im Wortlaut:

Im Zuständigkeitsbereich des Staatlichen Gesundheitsamtes Traunstein liegen derzeit 1856 aktive COVID-19-Fälle vor. Die 7-Tage-Inzidenz liegt bei 188,4.

Seit der letzten Pressemitteilung am 30. Dezember sind beim Staatlichen Gesundheitsamt 196 Neuinfektionen eingegangen. Es liegen insgesamt 5878 bestätigte Fälle vor, die seit Beginn der Pandemie positiv getestet wurden.

Beim Gesundheitsamt Traunstein sind seit der letzten Pressemitteilung drei Todesmeldungen eingegangen. Bei den Verstorbenen handelt es sich um eine Frau im Alter von 85 Jahren sowie um zwei Männer im Alter von 74 und 94 Jahren. Damit liegen im Landkreis Traunstein insgesamt 155 Todesfälle in Zusammenhang mit COVID-19-Erkrankungen vor. Als genesen gelten mindestens 3867 Personen (105 Personen mehr seit der Meldung vom 30. Dezember).

Derzeit werden in den Kliniken im Landkreis Traunstein 68 COVID-19-Patienten behandelt, davon 56 auf der Normalstation und 12 auf der Intensivstation.

Die Pressemitteilung des Landratsamtes Berchtesgadener Land im Wortlaut:

Berchtesgadener Land. Das Gesundheitsamt im Landratsamt Berchtesgadener Land informiert, dass es seit Samstag 76 weitere bestätigte COVID-19-Fälle im Landkreis gibt. Die Gesamtzahl der seit März 2020 registrierten COVID-19-Fälle im Landkreis Berchtesgadener Land steigt somit auf 2.856 (Meldestand: 4. Januar, 10 Uhr). Der 7-Tage-Inzidenz-Wert für das Berchtesgadener Land liegt laut Robert-Koch-Institut (RKI) aktuell bei 287,9 (Stand: 4. Januar, 0 Uhr).

Von den insgesamt 2.856 mit Wohnsitz im Berchtesgadener Land bestätigten Fälle sind 2.563 Personen wieder genesen und ihre Quarantänezeit ist ausgelaufen. Im Landkreis gibt es aktuell 228 aktive Fälle.

Landrat Bernhard Kern zur derzeitigen Infektionslage im Landkreis: „Die aktuellen Zahlen zeigen ein breites Ausbruchsgeschehen über den gesamten Landkreis Berchtesgadener Land, ohne einzelne größere Cluster. Gerade daraus wird deutlich, wie wichtig der Einsatz jedes Einzelnen während dieser Pandemie ist. Nur wenn wir alle unsere Kontakte auf ein Minimum reduzieren, kann es gelingen, den 7-Tage-Inzidenzwert rasch und dauerhaft deutlich zu senken. Ich fordere daher erneut alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich an die gültigen Kontaktbeschränkungen und Regelungen der Bayerischen Staatsregierung zu halten und auch die AHA-L-Regeln zu befolgen. Nur so können wir das exponentielle Wachstum stoppen und auch die Schulen und Kitas so bald wie möglich wieder öffnen.“

Bei allen positiv getesteten COVID-19-Fällen ermittelt das Gesundheitsamt die Kontaktpersonen und leitet die notwendigen Maßnahmen ein, wie z. B. eine häusliche Quarantäne. Aktuell befinden sich 179 direkte Kontaktpersonen in häuslicher Quarantäne.

In der vergangenen Woche (KW 53) wurden im kommunalen Testzentrum BGL in Bayerisch Gmain insgesamt 2.188 Personen abgestrichen.

In den Kliniken im Berchtesgadener Land werden derzeit 55 COVID-19-Patienten stationär behandelt. Davon werden vier Patienten intensivmedizinisch betreut. Hinweis: Einige dieser Patienten haben ihren Wohnsitz nicht im Berchtesgadener Land und gehören somit auch nicht zu der Gesamtgruppe der insgesamt bestätigten BGL-COVID-19-Fälle.

Update, 20.15 Uhr Uhr - Gewerkschaft der Polizei meldet sich nach Demo-Verstößen in Nürnberg zu Wort

Angesichts der Diskussionen um die Demo-Verstöße in Nürnberg und der Kritik an der Strategie der Polizei meldet sich nun die Gewerkschaft der Polizei (GdP) zu Wort.

Nicht die Einsatztaktik der Polizei bei den Demonstrationen ist das Problem, sondern die Ursache liegt darin, dass solche Versammlungen und Demos überhaupt erst genehmigt beziehungsweise ausgesprochene Verbote wieder aufgehoben werden.

Die GdP fordert wie schon vor Weihnachten und Silvester, während des Lockdowns „alle“ Demonstrationen zu untersagen. Dann kann die Polizei aufgrund der klaren Rechtslage konsequent und rechtskonform einschreiten. Bei allem Verständnis für die Wichtigkeit des Demonstrations- und Versammlungsrechts müssen wir in Zeiten der Pandemie nicht nur im persönlichen Bereich tiefgreifende Grundrechtseinschränkungen in Kauf nehmen, sondern auch im gesellschaftlichen Bereich, insbesondere auch dann, wenn es um die Gesundheit von uns allen geht. Zehn Anzeigen wegen Widerstand/Urkundenfälschung, 117 Verstöße nach dem Infektionsschutz und 50 Platzverweise sprechen eine deutliche Sprache.

Es ist leider nichts Neues, dass es bei Demonstrationen durch Unvernünftige und Unbelehrbare immer wieder zu derartigen Verstößen kommt. Es ist schlicht nicht nachvollziehbar, dass massive Kontaktverbote im familiären Umfeld ausgesprochen werden und sich demgegenüber aber hunderte von Menschen in der Öffentlichkeit versammeln dürfen.

Pressemitteilung Gewerkschaft der Polizei Landesbezirk Bayern

Update, 19.02 Uhr - 80 Patienten wegen Corona in InnKlinikum in Behandlung

An den Standorten des InnKlinikums in den Landkreisen Mühldorf und Altötting werden aktuell 80 Patienten stationär wegen Corona behandelt - 29 im Klinikum Altötting, 26 im Klinikum Mühldorf und 25 im Krankenhaus Burghausen. Elf Betroffene werden auf einer Intensivstation betreut, zehn davon müssen derzeit beatmet werden. Dies teilte das InnKlinikum mit (Stand: 4. Januar, 10 Uhr).

Zudem meldeten die Kliniken für den Zeitraum von 30. Dezember bis 2. Januar insgesamt sechs weitere Todesopfer. Dabei handelt es sich durchweg um ältere Menschen aus den Landkreisen Altötting, Mühldorf beziehungsweise Traunstein im Alter zwischen 74 und 92 Jahren.

Update, 18.01 Uhr - Kaum Hoffnung auf Schulöffnung in Bayern nach Kultusministerkonferenz

Nach den Beratungen der Kultusminister der 16 Bundesländer gibt es in Bayern wenig Hoffnung auf eine rasche Öffnung der Schulen zum Präsenzunterricht. Die Kultusministerkonferenz beschloss am Montag im Kern, die Schließung der Schulen von dem jeweiligen Corona-Infektionsgeschehen in den einzelnen Bundesländern abhängig zu machen. Bayern hat vergleichsweise hohe Inzidenzwerte von derzeit rund 160 im Durchschnitt. Zielmarke ist eine Sieben-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner von höchstens 50.

Bayerns Ressortchef Michael Piazolo (Freie Wähler) verteidigte am Montag eine stark unterschiedliche Vorgehensweise innerhalb Deutschlands. Die Corona-Inzidenzwerte in einigen Gegenden seien vier Mal so hoch wie in anderen. „Daher ist es weiter sinnvoll und richtig, dass die Länder bei unterschiedlichen Ausgangslagen auch teilweise unterschiedlich agieren“, sagte Piazolo am Montag der Deutschen Presse-Agentur. „Wir tun dies aber innerhalb eines gemeinsamen Rahmens, den wir in der Kultusministerkonferenz gemeinsam abstimmen.“ Ein Entscheidung soll am Mittwoch im bayerischen Ministerrat gefällt werden.

Die Kultusministerkonferenz hatte am Montag beschlossen, nur dort, wo es die Situation erlaube, die Wiederaufnahme des Schulbetriebs nach einem Stufenplan zu ermöglichen, der sich am jeweiligen Infektionsgeschehen orientiert.

Update, 16.48 Uhr - Landkreis Altötting meldet zehn neue Fälle

Das Gesundheitsamt Altötting hat für seinen Zuständigkeitsbereich nun zehn neue Corona-Fälle gemeldet. Die Gesamtzahl in Stadt und Landkreis Altötting stieg damit seit Pandemie-Ausbruch auf 2989 Fälle (Stand: 3. Januar, 15.45 Uhr). Die 7-Tage-Inzidenz lag zum oben genannten Zeitpunkt nach Angaben des Landratsamtes bei 90,6.

Derzeit gibt es in Stadt und Landkreis insgesamt 169 Fälle, die meisten davon in Altötting (23), Garching/Alz (21), Burghausen (20) und Neuötting (19).

Update, 15.05 Uhr - Gottesdienst in Freikirche läuft aus dem Ruder

Am Samstagabend, 2. Januar, ist ein Gottesdienst einer christlichen Freikirche in Herford (Nordrhein-Westfalen) aus dem Ruder gelaufen. Nach einer entsprechenden Information stellte die Polizei gegen 18.20 Uhr in den Räumlichkeiten mehr als hundert Erwachsene und Kinder fest, die weder einen ausreichenden Abstand hielten, noch einen erforderlichen Mund-Nasen-Schutz trugen.

Zudem war laut Polizei bereits außerhalb des Gebäudes deutlicher Gesang für die Beamten wahrzunehmen. Nach Rücksprache mit dem Pastor und einem weiteren Verantwortlichen wurde der Gottesdienst daraufhin sofort beendet. Von allen Besuchern wurden die Personalien festgestellt. Insgesamt mussten die Beamten 111 Anzeigen wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz ausstellen.

Update, 13.38 Uhr - „Nur“ ein neuer Corona-Fall im Landkreis Mühldorf

Das Gesundheitsamt Mühldorf hat für seinen Zuständigkeitsbereich einen neuen Corona-Fall gemeldet (Stand: 4. Januar, 8 Uhr). Die Behörde ermittelt die Kontaktpersonen und leitet die notwendigen Maßnahmen ein. Derzeit gibt es in Stadt und Landkreis Mühldorf 263 aktive Fälle. Die 7-Tage-Inzidenz lag nach Angaben des Landratsamtes zum o.g. Zeitpunkt bei 151,9.

Update, 13.17 Uhr - „Vorschnelle Lockerungen würden uns weit zurückwerfen“

Bund und Länder haben sich auf eine Verlängerung des Lockdowns bis mindestens 31. Januar geeinigt. Das ist am späten Vormittag durchgesickert - einen Tag vor dem nächsten Bund-Länder-Gipfel. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte die dreiwöchige Ausweitung bereits am Wochenende gefordert: „Der Lockdown muss bis Ende Januar verlängert werden. Vorschnelle Lockerungen würden uns wieder weit zurückwerfen.

Die Zahlen sind einfach noch viel zu hoch. Dabei sind die Auswirkungen von Weihnachten und Silvester noch gar nicht absehbar“, so Söder weiter. Dies könne man erst Mitte Januar genau beurteilen, hieß es. „Wir müssen konsequent bleiben und dürfen nicht wieder zu früh aufgeben. Das war die Schwäche der Corona-Politik in Deutschland: zu spät begonnen und zu früh aufgehört“, stellte der Ministerpräsident klar.

Update, 12.19 Uhr - Viel Arbeit für Polizei in München

In den vergangenen Tagen hatte die Münchner Polizei in Stadt und Landkreis in Sachen Corona alle Hände voll zu tun. Im Zeitraum zwischen Mittwoch, 30. Dezember, und Sonntag, 3. Januar, gab es insgesamt knapp 6000 Kontrollen. Dabei wurden 706 Verstöße gegen die Corona-Regeln festgestellt, in 195 Fällen ging es um die Ausgangssperre.

Die „Highlights“ im Überblick: Am Sonntagmorgen, 3. Januar, wurde die Polizei zu einem Studentenwohnheim im Stadtteil Freimann gerufen. Dort ging es bei einer verbotenen Party mit insgesamt neun Personen lautstark zu. Als die Beamten die Personalien feststellten, fanden sie auch noch ein offen herumliegendes Butterfly-Messer. Aus der benachbarten Wohnung drang außerdem Marihuana-Geruch. Der dortige Bewohner erhielt eine Anzeige wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz, die Partygäste kassierten Anzeigen wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz.

Am Mittag hatte die Polizei bereits einen groß angelegten Gottesdienst im Stadtteil Obersendling auflösen müssen. Gegen 12 Uhr trafen die Beamten im betroffenen Gebäude insgesamt 76 Erwachsene und 60 Kinder an, die weder Abstände einhielten noch Masken trugen. Dazu wurde der Raum, welcher für diese Personenzahl viel zu klein war, auch nicht gelüftet und der Verantwortliche konnte kein Hygienekonzept vorweisen. Alle Erwachsenen erhielten entsprechende Anzeigen. Zudem hatte in der Maxvorstadt am späten Nachmittag auch eine Gaststätte geöffnet. Gegen 17.40 Uhr stellte eine Polizeistreife in dem Lokal insgesamt neun Personen fest, welche dort auch bewirtet wurden. Entsprechende Anzeigen, auch gegen den Wirt, wurden erstellt.

Update, 11.46 Uhr - Lockdown wird bis mindestens 31. Januar verlängert

Bund und Länder haben sich offenbar geeinigt: Laut Informationen der Bild-Zeitung wurde soeben eine Verlängerung des harten Lockdowns in Deutschland bis mindestens 31. Januar beschlossen. Genaueres soll nach dem Bund-Länder-Gipfel am Dienstag verkündet werden.

Update, 11.14 Uhr - Wegen Corona: Europas größtes Puff ist pleite

Europas größtes Bordell ist pleite: Das „Pascha“ in Köln hat wegen der Corona-Krise nun einen Insolvenzantrag gestellt. Dies wurde von Seiten des zuständigen Amtsgerichtes bestätigt. „Wir sind am Ende“, sagte Geschäftsführer Armin Lobscheid der Zeitung Express. Wegen des andauernden Prostitutionsverbots während der Pandemie seien die Rücklagen aufgebraucht. Die laufenden Kosten für das zehnstöckige Gebäude, in dem rund 60 Angestellte wie Masseure, Handwerker und Köche arbeiteten, seien zu hoch. Normalerweise arbeiten dort auch rund 120 Prostituierte, allerdings als Selbstständige.

Lobscheid kritisierte, die Branche werde von der Politik hingehalten: „So können wir nicht planen. Wir hätten die Insolvenz mithilfe der Banken vielleicht abwenden können, wenn man uns zugesagt hätte, dass es Anfang nächsten Jahres wieder losgehen kann.“ Jeder in der Branche wisse, dass das Geschäft mit dem käuflichen Sex munter weitergehe - allerdings in der Anonymität und vorbei am Finanzamt, hieß es weiter.

Update, 10.16 Uhr - „Menschenverachtend“: Harte Kritik an Demo in Nürnberg

Eine Demo gegen die Corona-Maßnahmen in Nürnberg hat für negative Schlagzeilen und Entsetzen gesorgt. Am Sonntagabend hatten sich dort zahlreiche Teilnehmer ohne Masken und Abstand aufgehalten. Ein Twitter-Nutzer postete dazu ein Video, wohl aufgenommen am Hauptmarkt in der fränkischen Metropole. Dazu schrieb er: „Nürnberg in Karnevalsstimmung. Das ist beschämend und unwürdig. Im Umkreis von 100 Kilometern gibt es kein einziges Intensivbett mehr. Hohn und Spott für alle Gesundheitsberufe. Die Polizei hat versagt und lässt gewähren.“

Die Reaktionen darauf fielen entsprechend aus. „Ich könnte kotzen. Mein Nachbar ist gestern gestorben. An Corona. Ja, er war alt. Ja er war dialysepflichtig. Aber ohne Corona wäre er nicht gestorben. Vielleicht nächste Woche, vielleicht im Sommer. Aber nicht gestern. Und schon gar nicht elendig krepiert. Angesteckt hat er sich auf der Trauerfeier für seine Frau vor vier Wochen“, schrieb ein Nutzer. Ein anderer ergänzte: „Ich hatte mir gewünscht, das 2021 nicht mehr schreiben zu müssen, aber mal wieder scheint eine „Querdenken“-Demo von den Einsatzkräften unterschätzt worden zu sein.“ Auch der Fußball-Zweitligist 1. FC Nürnberg zeigte sich schockiert und sprach von „menschenverachtendem Verhalten“ der Demonstranten.

Update, 9.29 Uhr - Medien: Österreich verlängert Lockdown

In Österreich wird nach Angaben aus Regierungskreisen der bis zum 18. Januar geplante Lockdown verlängert. Da das ursprünglich geplante Freitesten wegen Widerstands der Opposition nicht möglich scheine, werde die Schließung fast aller Geschäfte nun für alle bis zum 24. Januar dauern, wie die österreichische Nachrichtenagentur APA jetzt berichtet. Die Maßnahme betrifft auch die Gastronomie, viele Dienstleistungen und den Tourismus.

Ursprünglich war geplant, dass alle, die sich einem Corona-Test unterziehen, ab 18. Januar in die ab dann wieder geöffneten Geschäfte können. Für alle ohne Test sollte ein verlängerter Lockdown bis zum 24. Januar gelten. Am Sonntag hatte die Opposition aus unterschiedlichen Gründen angekündigt, dem entsprechenden Gesetz die Zustimmung zu verweigern.

Update, 8.47 Uhr - Inzidenzen in Region entwickeln sich unterschiedlich

Corona-Fallzahlen in Südostbayern (Stand: 4. Januar 2021).

Die 7-Tage-Inzidenzen bzw. Fallzahlen haben sich in den Städten und Kreisen der Region im Vergleich zum Vortag unterschiedlich entwickelt. In Stadt (von 174,7 auf 163,6) und Landkreis Rosenheim (von 176,0 auf 169,1) sowie im Landkreis Mühldorf (von 152,8 auf 150,2) fielen die Werte leicht. Die Landkreise Traunstein (von 172,0 auf 188,4) und Altötting (von 85,2 auf 90,6) meldeten dagegen steigende Zahlen. Besonders deutlich stieg die Inzidenz im Landkreise Berchtesgadener Land - und zwar von 263,4 auf 287,9.

Zudem wurden zwei weitere Todesfälle aus der Region gemeldet - einer aus der Stadt Rosenheim und einer aus dem Landkreis Traunstein. Nähere Informationen zum Alter und/oder Wohnort der Verstorbenen gab es nicht.

Update, 7.40 Uhr - Rückkehr zum Präsenzunterricht „nicht vorstellbar“

Die Menschen in Bayern müssen wegen Corona wohl auch nach den Weihnachtsferien noch mit geschlossenen Schulen und Kindergärten rechnen. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, eine vollständige Rückkehr zum Präsenzunterricht in allen Jahrgängen sei „aufgrund der derzeitigen Infektionslage nicht vorstellbar“. Weniger eindeutig scheint die Lage bei Grundschulen und Kitas, über deren Wiederöffnung die Meinungen stärker auseinander gehen als bei weiterführenden Schulen. Bayern hat jedoch bereits angekündigt, dass es hier gegebenenfalls einen Sonderweg des Freistaates geben könnte. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will die Einrichtungen geschlossen halten.

Am Montag beraten die Kultusminister der Länder über die Lage, am Dienstag dann Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten. Sorge bereitet insbesondere eine Mutation des Coronavirus. Die Ministerpräsidenten, deren Länder besonders stark von der zweiten Infektionswelle betroffen sind, forderten eine Lockdown-Verlängerung um weitere drei Wochen bis Ende Januar.

Knapp 10.000 neue Fälle und 302 weitere Todesopfer gemeldet

Die deutschen Gesundheitsämter haben dem Robert Koch-Institut (RKI) jetzt 9847 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet. Außerdem wurden 302 neue Todesfälle innerhalb von 24 Stunden verzeichnet (Stand: 4. Januar, 0 Uhr). Eine Interpretation der Daten bleibt weiter schwierig, weil um Weihnachten und den Jahreswechsel Corona-Fälle laut RKI verzögert entdeckt, erfasst und übermittelt wurden. Der Höchststand von 1129 neuen Todesfällen war am Mittwoch, 30. Dezember, erreicht worden. Bei den binnen 24 Stunden registrierten Neuinfektionen war mit 33.777 am 18. Dezember der höchste Wert gemeldet worden - darin waren jedoch 3500 Nachmeldungen enthalten (News-Ticker, 2./3. Januar).

Die Zahl der binnen sieben Tagen an die Gesundheitsämter gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) lag bei 139,4. Ihr bisheriger Höchststand war am 22. Dezember mit 197,6 erreicht worden. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 1.775.513 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 34.574. In Bayern kamen 57 weitere Todesfälle hinzu (gesamt nun 6925).

Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Bericht bei 0,91 (Stand: 3. Januar; Samstag: 0,95). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 91 weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor acht bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab.

mw/dpa

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