News-Ticker zur Corona-Pandemie

Lufthansa fliegt aus dem Dax - Tschechien öffnet Grenzen früher als gedacht

Tage der Lufthansa im Dax wohl gezählt
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Landkreis/München - Das Coronavirus sorgt in der Region, in Bayern und der Welt nach wie vor für Einschränkungen im öffentlichen Leben. Inzwischen gibt es allerdings deutliche Lockerungen. Ein "Bayern-Plan" wurde entwickelt, die lange bestehende Ausgangs- in eine Kontaktbeschränkung umgewandelt. Die Entwicklungen am Donnerstag, 4. Juni, im News-Ticker:

DAS WICHTIGSTE IN KÜRZE:

  • Infizierte Personen: Landkreis Rosenheim 2782, Landkreis Traunstein 1319, Landkreis Berchtesgadener Land 306, Landkreis Mühldorf 499, Landkreis Altötting 601
  • Todesfälle: Rosenheim 214, Traunstein 87, Berchtesgadener Land 24, Mühldorf 25, Altötting 58
  • Mindestens 8581 Todesopfer in Deutschland (2479 in Bayern) 
  • Ausgangsbeschränkung (bis einschl. 5. Mai) wird zu Kontaktbeschränkung (ab 6. Mai)
  • Der "Bayern-Plan" gegen Corona: Alle Lockerungen im Überblick
  • Maskenpflicht in Bayern in Geschäften und ÖPNV ab 27. April
  • Alle wichtigen Artikel zum Thema Coronavirus

Hinweis der Redaktion: Bei den Zahlen in der Grafik handelt es sich um die bestätigten Fälle aus den Landratsämtern der Region. Wieder gesundete Personen werden aus den Zahlen nicht herausgerechnet. Fehlende Zahlen werden sofort nachgereicht, wenn sie vom jeweiligen Landratsamt übermittelt werden. Es kann auch sein, dass ein Landratsamt an einem Tag keine neuen Zahlen veröffentlicht. Für die Richtigkeit der Angaben übernehmen wir keine Gewähr.

Update, 22.17 Uhr - Lufthansa fliegt aus dem Dax

Die Lufthansa ist nach dem Kursabsturz in der Corona-Krise aus dem Deutschen Aktienindex (Dax) geflogen berichtet die dpa. Die Fluggesellschaft steigt damit zum 22. Juni in den MDax der mittelgroßen Werte ab. Nachrücken wird dafür der Berliner Immobilienkonzern Deutsche Wohnen.

Update, 18.55 Uhr - Tschechien öffnet Grenzen früher als gedacht

Tschechien öffnet seine Grenze für Besucher aus Deutschland, Österreich und Ungarn früher als geplant - vermutlich schon ab Samstag, 6. Mai. Das sagte Ministerpräsident Andrej Babis laut unserem Partnerportal merkur.de. Formal wird darüber am Freitagmorgen vom Kabinett entschieden. Dies wird in Prag bei einer Sondersitzung tagen.

Update 18 Uhr - Bundesregierung über Konjunktur- und Zukunftspaket

Auf Facebook postete die Bundesregierung ein Update zum am Mittwoch beschlossenen Konjunktur- und Zukunftspaket. Darin bezieht sich die Regierung auch auf die Worte der Bundeskanlerin Merkel und zitiert "Erforderlich sei jetzt eine mutige Antwort, um Arbeitsplätze zu sichern und die Wirtschaft am Laufen zu halten oder wieder zum Laufen zu bringen. Das Gesetzgebungsverfahren dafür hat schon begonnen."

Update, 17.17 Uhr - Huml lobt strikte "Containment-Strategie"

In Bayern gibt es aktuell immer mehr Landkreise und Städte ohne neue Coronavirus-Infektionen. Darauf hat Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml am Donnerstag hingewiesen. Huml betonte: „Nach heutigem Stand weisen derzeit 31 Landkreise und kreisfreie Städte nach dem Datenstand des RKI vom 4. Juni eine sogenannte 7-Tage-Null-Inzidenz auf - das heißt: Dort sind innerhalb einer Woche keine neuen Corona-Infektionen bekannt geworden. Dies ist eine sehr positive Nachricht. Ich setze daher weiter auf unsere erfolgreiche Strategie, Infektionsketten so schnell wie möglich zu erkennen und zu durchbrechen. Denn damit können wir das Corona-Virus zurückdrängen.“

Die Ministerin hob hervor: „In Bayern meistern wir Herausforderungen gemeinsam. Solidarität ist gerade auch jetzt während der Corona-Pandemie ganz entscheidend. Dem verantwortungsvollen Handeln der großen Mehrheit der bayerischen Bevölkerung ist es zu verdanken, dass sich die Infektionszahlen derzeit auf einem erfreulich niedrigen Niveau bewegen. Deshalb können wir weitere Erleichterungen bei den Beschränkungen zulassen.“

Huml ergänzte: „Ganz wichtig ist dabei, dass die erforderlichen Abstandsregelungen und Hygienekonzepte sowie die Maskenpflicht eingehalten werden. Umsicht und Vorsicht müssen weiter unser Handeln bestimmen. Wir dürfen die erzielten Erfolge nicht verspielen.“

Die Ministerin unterstrich: „Mit unserer strikten Containment- und Tracing-Strategie zur Eindämmung der Corona-Pandemie liegen wir richtig. Im Zentrum stehen die frühzeitige Erkennung und Isolierung der COVID-19-Patienten und ihrer engen Kontaktpersonen. Durch das konsequent umgesetzte Containment konnten wir auch die Erleichterung der weitreichenden Ausgangsbeschränkungen zulassen, um zugleich die Übertragung des neuartigen Coronavirus in der Bevölkerung so weit wie möglich einzugrenzen."

Update, 16.27 Uhr - Keine Neuinfektionen im Raum Traunstein

Im Zuständigkeitsbereich des Staatlichen Gesundheitsamtes Traunstein liegen derzeit 143 aktive Corona-Fälle vor. Die 7-Tage-Inzidenz liegt bei 9,04. Am Donnerstag ist beim Gesundheitsamt zum zweiten Mal in Folge keine Neuinfektion eingegangen. 

Es liegen somit insgesamt 1319 bestätigte Fälle vor, die seit Beginn der Pandemie positiv getestet wurden. Als genesen gelten mittlerweile mindestens 1089 Personen. In den Kliniken im Landkreis Traunstein werden derzeit insgesamt neun Covid-19-Patienten behandelt, davon befinden sich zwei Patienten in intensivmedizinischer Betreuung im Klinikum Traunstein.

Update, 16.18 Uhr - Auch positive Nachrichten aus dem Kreis Altötting

Dem Landratsamt Altötting wurden am Donnerstag, 4. Juni, den zweiten Tag in Folge keine Neuinfektionen gemeldet. Insgesamt wurden bislang 601 Personen positiv auf das Coronavirus getestet. 425 gelten mittlerweile als genesen. 57 Menschen sind gestorben. 

Update, 15.39 Uhr - Erneut keine Neuinfektionen im Berchtesgadener Land

Das Gesundheitsamt im Landratsamt Berchtesgadener Land informiert, dass es erneut keinen weiteren bestätigten SARS-CoV-2-Fall im Landkreis gibt. Die Gesamtzahl der Corona-Infektionsfälle verbleibt somit auf 306 (Stand: 4. Juni, 10 Uhr). Der 7-Tage-Inzidenz-Wert für das Berchtesgadener Land bleibt gleichbleibend auf 0,9.

Von den nunmehr insgesamt 306 mit Wohnsitz im Berchtesgadener Land registrierten SARS-CoV-2-Fällen sind weiterhin 280 Personen wieder genesen und ihre Quarantänezeit ist ausgelaufen. Unverändert sind 2 SARS-CoV-2-Infizierte in medizinischer Behandlung. Die Gesamtzahl der im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung Verstorbenen bleibt unverändert bei 24.

Update, 14.57 Uhr - 7-Tage-Inzidenz in Stadt und Landkreis Rosenheim unter 4

Am 3. Juni wurden dem Rosenheimer Gesundheitsamt zwei neue Fälle für den Landkreis Rosenheim gemeldet. Bisher sind insgesamt 2782 Corona-Fälle in Stadt und Landkreis Rosenheim aufgetreten (Landkreis: 2272, Stadt: 510). 

Mittlerweile wurde bei mindestens 1978 Personen eine Genesung dokumentiert. 214 Personen sind bis zu diesem Zeitpunkt an der Erkrankung gestorben (Landkreis: 190, Stadt: 24). Von den Verstorbenen waren sieben Personen unter 60 Jahre. 145 Verstorbene waren über 80 Jahre alt. 

54 Covid-19-Patienten werden aktuell in Stadt und Landkreis Rosenheim stationär behandelt. Hiervon befinden sich 7 Patienten auf einer Intensivstation. Die 7-Tage-Inzidenz (Fälle pro 100.000 Einwohner während der letzten 7 Tage) liegt mit Stand 4. Juni (0:00 Uhr) für die Stadt Rosenheim bei 3,16, für den Landkreis Rosenheim bei 3,83.

Update, 14.14 Uhr - Polizei löst zwei Menschenansammlungen in München auf

Am Mittwoch, 3. Juni, wurden in den Abendstunden am Wedekindplatz etwa 150 Personen und am Gärtnerplatz etwa 200 Personen von der Polizei angetroffen, welche sich nicht an die geltenden Regelungen des Infektionsschutzes hielten.

An beiden Plätzen wurden durch einen Einsatzzug der Münchner Einsatzhundertschaft insgesamt 100 Platzverweise ausgesprochen. Es kam hierbei zu keinen körperlichen Auseinandersetzungen. Bei den Verstößen ging es mehrheitlich um das Unterschreiten des Mindestabstandes.

Update, 12.58 Uhr - Paulaner im Tal in München zu verkaufen

Mitte Mai wurde bekannt, dass das Traditionswirtshaus Paulaner im Tal aufgeben und Insolvenz anmelden. Wirt Putzi Holenia bestätigte das auf Anfrage der Süddeutschen Zeitung: "Ja, so ist es, ich hab' keine Gäste mehr, ich hab' kein Geld mehr, kein Garnix."

Zunächst war unklar, wie es mit dem Paulaner im Tal weiter gehen soll. Wie die Abendzeitung berichtet, ist das Lokal nun käuflich zu erwerben. Kostenpunkt: eine Million Euro. Auf der Pachtbörse der Brauerei werde diese saftige Summe als "Kapitalbedarf" bezeichnet. "Circa 1.000.000 Euro" würde es also kosten, das Paulaner im Tal zu übernehmen. Dafür bekommt der oder die Interessierte eine Vollkonzession, einen Gastraum mit 360 Plätzen und eine Freischankfläche (vorm Lokal und im Innenhof) mit insgesamt 250 Plätzen.

Update, 11.19 Uhr - Bayern verlängert Aufhebung von Lkw-Sonntagsfahrverbot

Bayern hat die Aufhebung des Sonn- und Feiertagsfahrverbots für Lastwagen ab 7,5 Tonnen nochmals verlängert. Wie das Innenministerium mitteilte, gilt die Regelung nun bis einschließlich 14. Juni. Die Verlängerung betrifft alle Güter einschließlich Leerfahrten

"Wir haben das Infektionsgeschehen mehr und mehr unter Kontrolle. Aber auch in dieser Phase der Corona-Pandemie gilt es sicherzustellen, dass heimische Geschäfte und Firmen bestmöglich mit Waren beliefert werden können", erklärte Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Das Sonntagsfahrverbot war Anfang März erstmals gelockert worden. "In Bayern darf daher der Warenverkehr bis 14. Juni weiterhin sieben Tage die Woche und rund um die Uhr rollen."

Update, 10.27 Uhr - Söder: Deutschland kann sich 130 Milliarden Konjunkturpaket leisten

Durch das 130 Milliarden Euro schwere Konjunkturpaket wird Deutschland nach Ansicht von CSU-Chef Markus Söder nicht dauerhaft überschuldet. Es sei eine große Summe vereinbart worden, die aber wegen der Rücklage des Bundes vertretbar sei, sagte der bayerische Ministerpräsident am Mittwochabend nach dem Ende der zweitägigen Beratungen im Koalitionsausschuss.

Viele der beschlossenen Maßnahmen seien befristet, "wir setzen auf das Anspringen der Konjunktur". Gerade für ein so exportorientiertes Land wie Deutschland sei es in der jetzigen Lage entscheidend, dass die Binnennachfrage gesteigert werde. Aus seiner Sicht sei insbesondere die Senkung der Mehrwertsteuer für sechs Monate eine bedeutsame Entscheidung, die für die Bürger sichtbar werde, betonte Söder. Letztlich sei es die "größte Steuersenkung der letzten Jahre". 

Die Senkung der Mehrwertsteuer sei auch der Grund gewesen, weshalb die Union auf die Kaufprämie für Autos mit Verbrennermotor habe verzichten können. "Wir hoffen sehr, dass dieser Impuls wirkt", betonte Söder. Er lobte alle Mitglieder der Koalition, sich in den rund 21-stündigen Verhandlungen nicht ideologisch verhakt, sondern politisch ergänzt zu haben.

Update, 9.44 Uhr - Tourismus in Region Inn-Salzach zieht wieder an

Durch die gelockerten Reisebeschränkungen zieht der Tourismus in der Region Inn-Salzach wieder an. Die Buchungsanfragen und Prospektbestellungen steigen täglich und beim Tourismusverband wird seit Pfingsten ein erhöhtes Besucheraufkommen von Touristen und Tagesgästen verzeichnet. 

Zusammen mit neun weiteren oberbayerischen Tourismusregionen hat der Verband außerdem einen Ausflugs-Ticker zur Gästeinformation und Besucherlenkung eingerichtet, der am 30. Mai online ging. "Mithilfe eines Liveblog-Systems können wir tagesaktuelle Inhalte wie zum Beispiel Ausflugs- oder Radl-Tipps, touristische Führungen, geöffnete Freizeiteinrichtungen oder aktuelle Einlass-Beschränkungen bereitstellen. (...)“, erklärt Andrea Streiter, Geschäftsführerin des Tourismusverbands Inn-Salzach. 

Damit möglichst viele Informationen aus der Region in den Ausflugs-Ticker gelangen, ist der Tourismusverband auch auf die aktive Mithilfe regionaler Akteure angewiesen. Kommunen, Freizeiteinrichtungen und Gastgeber haben einen Zugang zum Live-Stream erhalten, der auch auf der eigenen Webseite eingebunden werden kann. Da die Kommunikation des Live-Tickers auch über den Dachverband Tourismus Oberbayern München erfolgt, könnten die Besucherströme zudem oberbayernweit hin zu weniger überlaufenen Orten gelenkt werden.

Update, 8.57 Uhr - Rund 6400 aktive Corona-Fälle in Deutschland

In Deutschland gibt es nach laut den Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) rund 6400 aktive Corona-Fälle in Deutschland.

Das RKI meldet 394 Neuinfektionen, damit steigt die Gesamtzahl auf 182.764. Die Zahl der Todesfälle legt binnen 24 Stunden um 30 auf 8581 zu. Die Zahl der nachweislich Genesenen liegt dem RKI zufolge bei etwa 167.800.

Bundesland

Anzahl

Differenz zum Vortag

Fälle in den letzten 7 Tagen

7-Tage-Inzidenz

Todesfälle

Baden-Württem­berg

34.830

+17

148

1,3

1.761

Bayern

47.209

+71

386

3,0

2.479

Berlin

6.901

+27

168

4,5

200

Branden­burg

3.280

+7

24

1,0

156

Bremen

1.462

+15

113

16,5

44

Hamburg

5.096

-2

14

0,8

253

Hessen

10.129

+49

195

3,1

482

Meck­lenburg-

Vor­pommern

763

+2

4

0,2

20

Nieder­sachsen

12.182

+68

330

4,1

601

Nord­rhein-West­falen

38.297

+112

554

3,1

1.611

Rhein­land-Pfalz

6.719

+7

52

1,3

230

Saarland

2.737

+2

21

2,1

164

Sachsen

5.312

+7

31

0,8

212

Sachsen-Anhalt

1.711

+4

8

0,4

55

Schles­wig-Holstein

3.103

-3

33

1,1

146

Thüringen

3.033

+11

81

3,8

167

Gesamt

182.764

+394

2.162

2,6

8.581

Update, 8.03 Uhr - Göttinger Corona-Ausbruch: Vereinssport verboten - Bad dicht

Nach dem Corona-Ausbruch in Göttingen hat die Stadt weitere Lockerungen zurückgenommen. Mannschafts- und Kontaktsport in Vereinen ist in der Unistadt für vorerst zwei Wochen verboten, weil viele der aktuell Infizierten Mannschaftssport betreiben. Außerdem wird ein Schwimmbad geschlossen

Bereits am Dienstag hatte die Verwaltung die Schließung sämtlicher Schulen verfügt, weil sich unter den Infizierten auch viele Kinder und Jugendliche befinden. Wenn das Infektionsgeschehen voran schreite, sei die Rücknahme weiterer Lockerungen nicht auszuschließen, sagte Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler (SPD). 

Die Zahl der Neuinfizierten im Zusammenhang mit dem aktuellen Ausbruch stieg am Mittwoch auf 105 Betroffene, 25 mehr als am Vortag, sagte Sozialdezernentin Petra Broistedt am Abend. Die Covid-19-Infektionen stehen im Zusammenhang mit privaten Feiern mehrerer Großfamilien aus Anlass des Ramadan-Endes. Die Familien stammen nach Angaben der Stadt ursprünglich aus dem früheren Jugoslawien. 

Alle bisher nicht untersuchten Bewohner eines Wohnkomplexes am Rand der Innenstadt, der als Hauptort des Infektionsgeschehens gilt, sollen bis zum Sonntag auf Covid 19 getestet werden. In den Hochhäusern leben rund 700 Menschen. Auch die neu festgestellten Infektionen von zwei Mitarbeitern eines Göttinger Altenheims und eines Freibades stünden möglicherweise im Zusammenhang mit dem aktuellen Corona-Ausbruch. Das Bad werde geschlossen. Die 123 Bewohner und die rund 100 Mitarbeiter des Altenheims sollen auf Covid 19 getestet werden, sagte die Sozialdezernentin.

Update, 7.14 Uhr - R-Wert in München weiter über kritischer Marke

In München wurden am Mittwoch, 3. Juni (Stand 13.30 Uhr), 13 neue Corona-Fälle bestätigt. Damit wurden in der Landeshauptstadt bislang insgesamt 6.907 Infektionen gemeldet. In dieser Zahl enthalten sind 5.888 Personen, die bereits genesen sind, sowie 213 Todesfälle. Am Dienstag (2. Juni) wurde lediglich eine neu-infizierte Person gemeldet.

Die 7-Tage-Inzidenz für München beträgt 6,32. Die Reproduktionszahl für München liegt derzeit bei 1,19 (Stand 1.6.)

Update, 6.29 Uhr - Lufthansa nimmt USA-Flüge ab München wieder auf

Die Lufthansa fliegt von München aus wieder in die USA. Zum ersten Mal seit dem 13. März startete am Mittwoch ein Airbus 350 nach Los Angeles. Schon am Dienstag war eine Maschine nonstop nach Chicago geflogen. Diese beiden Städte würden "von nun an zunächst jeweils dreimal pro Woche von der bayerischen Landeshauptstadt aus angesteuert", teilten die Lufthansa und der Flughafen mit. Flughafenchef Jost Lammers sagte: "Ich sehe in dieser Wiederaufnahme des interkontinentalen Verkehrs den wichtigen ersten Schritt" bei der Rückkehr zu einem "pulsierenden Münchner Drehkreuzverkehr".

Die Passagiere müssen beim Betreten des Flughafens und auch an Bord der Lufthansa-Maschinen ihre Mund-Nasen-Bedeckungen tragen. Die Kabinen werden nach jeder Landung in München desinfiziert. Normalerweise gibt es in München 1150 Startes und Landungen täglich. "Heute waren es 85", sagte Flughafensprecher Ingo Anspach. In den nächsten Tagen und Wochen wollen viele Fluggesellschaften ihre Linienflüge wieder aufnehmen oder ausweiten.

Eurowings fliegt schon nach Palma de Mallorca, Qatar Airways nach Doha, Aegan nach Athen, Luxair nach Luxemburg, AirBaltic nach Riga, Alitalia nach Rom, KLM nach Amsterdam, Air France nach Paris, Finnair nach Helsinki, Belavia nach Minsk. Die Lufthansa will jetzt wieder regelmäßig nach Brüssel, Mailand, Rom, Wien, Zürich und Tel Aviv fliegen und ab Mitte Juni San Francisco, Montreal, Delhi und Seoul sowie weitere 30 europäische Städte wieder regelmäßig anfliegen.

Das Corona-Konjunkturpaket im Detail

Um die Wirtschaft in der Corona-Krise anzukurbeln, haben die Spitzen der schwarz-roten Koalition ein riesiges Konjunkturpaket beschlossen. Oder wie Finanzminister Olaf Scholz (SPD) am Mittwochabend nach langen und schwierigen Verhandlungen sagte: Das Programm solle Deutschland helfen, "mit Wumms" aus der Krise zu kommen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte, die Koalition versuche, in einer schweren Lage das Beste zu machen und Schlimmeres zu verhindern. Es gehe darum, Jobs zu sichern und Innovationen für die Zukunft anzuschieben. Die Kosten betragen rund 130 Milliarden Euro für die nächsten beiden Jahre. Wer von dem Paket wie profitieren soll:

VERBRAUCHER:

Überraschend einigten sich die Spitzen von CDU, CSU und SPD auf eine befristete Senkung der Mehrwertsteuer. Damit soll der Binnenkonsum gestärkt werden. Das kostet rund 20 Milliarden Euro. Konkret soll vom 1. Juli an bis zum 31. Dezember 2020 der Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent auf 16 Prozent, der ermäßigten Satz von 7 Prozent auf 5 Prozent gesenkt werden. Der ermäßigte Satz gilt für Waren des täglichen Bedarfs, etwa für Lebensmittel.

FAMILIEN UND KITAS:

Familien bekommen mehr Geld. Geplant ist ein einmaliger Kinderbonus von 300 Euro pro Kind für jedes kindergeldberechtigte Kind. Der Bonus muss versteuert werden, er wird aber nicht auf die Grundsicherung angerechnet. Für Erweiterungen, Umbauten oder Neubauten von Kitas und Krippen soll es eine Milliarde Euro zusätzlich geben - auch, um die Hygienesituation zu verbessern.

AUTOFAHRER UND AUTOBRANCHE:

Die große Koalition hat sich gegen eine Kaufprämie für abgasarme Benziner und Dieselautos entschieden - Pläne dafür waren heftig umstritten. Die SPD-Spitze war dagegen. Die Nachfrage nach Benzinern und Dieselautos solle mit der niedrigeren Mehrwertsteuer angekurbelt werden, wie CSU-Chef Markus Söder deutlich machte.

Die Spitzen von Union und SPD beschlossen allerdings deutlich höhere Prämien für Elektroautos. Die Förderung des Bundes für die bestehende "Umweltprämie" soll befristet bis Ende 2021 für E-Fahrzeuge mit einem Nettolistenpreis von bis zu 40 000 Euro von 3000 auf 6000 Euro steigen. Dazu kommt eine Förderung der Hersteller.

Die Koalition plant außerdem, zusätzlich 2,5 Milliarden Euro in den Ausbau des Ladenetzes für E-Autos zu stecken sowie für die Förderung von Forschung und Entwicklung etwa bei der Batteriezellfertigung. Für Zukunftsinvestitionen der Hersteller und der Zulieferindustrie soll für die Jahre 2020 und 2021 ein "Bonus-Programm" in Höhe von zwei Milliarden Euro aufgelegt werden. Die Autobranche befindet sich in einem schwierigen Umbruch hin zu alternativen Antrieben, dazu kommt der digitale Wandel.

STROMKUNDEN:

Bürger und Unternehmen sollen bei den hohen Stromkosten entlastet werden. Dafür soll die EEG-Umlage zur Förderung von Ökostrom-Anlagen ab 2021 durch Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt abgesenkt werden. Die Umlage droht vor dem Hintergrund der Corona-Krise stark anzusteigen. Sie soll nun 2021 bei 6,5 Cent pro Kilowattstunde liegen und 2022 bei 6 Cent - derzeit liegt die Umlage, die Bürger über die Stromrechnung bezahlen, bei 6,76 Cent. Ohne Gegensteuern dürfte sie Experten zufolge im kommenden Jahr aber deutlich höher liegen.

BAHN UND NAHVERKEHR:

Die Deutsche Bahn bekommt wegen Einnahmeausfällen in der Corona-Krise milliardenschwere Finanzhilfen. Der Bund will dem bundeseigenen Konzern weiteres Eigenkapital in Höhe von fünf Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Geplant sind außerdem Hilfen von 2,5 Milliarden Euro für den Öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV).

KOMMUNEN:

Den Kommunen drohen hohe Steuerausfälle, weil vor allem die Gewerbesteuer als wichtigste Einnahmequelle einbricht. Ausfälle bei den Gewerbesteuereinnahmen sollen nun von Bund und Ländern zusammen ausgeglichen werden. Der Bund will knapp sechs Milliarden Euro übernehmen.

Ziel: Die Kommunen sollen handlungsfähig bleiben und weiter investieren können - dies ist wichtig etwa für die Bauwirtschaft und das Handwerk. Eine Übernahme von Altschulden durch den Bund soll es nicht geben, Finanzminister Olaf Scholz (SPD) scheiterte mit Plänen dazu am Widerstand der Union.

ARBEITNEHMER UND ARBEITGEBER:

Infolge der Corona-Krise steigen die Ausgaben in allen Sozialversicherungen. Um eine Steigerung der Lohnnebenkosten zu verhindern, plant die Koalition eine "Sozialgarantie 2021". Die Sozialversicherungsbeiträge sollen bei maximal 40 Prozent stabilisiert werden, durch milliardenschwere Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt. Dies soll die Nettoeinkommen der Arbeitnehmer schützen und Arbeitgebern Verlässlichkeit bringen.

FIRMEN:

Besonders belastete Branchen und Betriebe bekommen eine zusätzliche Unterstützung in Milliardenhöhe. Geplant sind "Überbrückungshilfen" im Umfang von maximal 25 Milliarden Euro. Ziel ist es, eine Pleitewelle bei kleinen und mittelständischen Unternehmen zu verhindern, deren Umsätze weggebrochen sind. Die Überbrückungshilfe soll für die Monate Juni bis August gewährt werden.

Sie soll gelten für Branchen wie das Hotel- und Gaststättengewerbe, Clubs und Bars, Reisebüros, Schausteller, aber auch Profisportvereine der unteren Ligen. Erstattet werden sollen fixe Betriebskosten bis zu einem Betrag von 150 000 Euro für drei Monate. Geplant ist auch ein Programm zur Milderung der Corona-Auswirkungen im Kulturbereich, und zwar in Höhe von einer Milliarde Euro.

Geplant sind daneben steuerliche Entlastungen für Firmen. So wird der sogenannte steuerliche Verlustrücktrag erweitert. Betriebe können damit aktuelle krisenbedingte Verluste schon im laufenden Jahr mit Gewinnen aus dem Vorjahr verrechnen - das soll die Liquidität stärken. Damit Unternehmen mehr investieren, will die Koalition außerdem Abschreibungsregeln verbessern. Außerdem solle das Körperschaftsteuerrecht modernisiert werden.

Geplant sind außerdem stärkere Investitionen in Zukunftstechnologien. Dafür soll ein Zukunftspaket in Höhe von über 50 Milliarden für die nächsten Jahre aufgelegt werden. Als erste Maßnahme daraus soll etwa die steuerliche Forschungszulage erweitert werden. Die Mittel für Künstliche Intelligenz sollen deutlich erhöht werden. Der Ausbau des superschnellen neuen Mobilfunkstandards 5G soll beschleunigt werden. Deutschland soll zudem bei modernster Wasserstofftechnik Vorreiter werden.

mh/mw/dpa

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