NEWSTICKER ZUR CORONA-PANDEMIE: Merkel mit klarer Botschaft

7 Todesfälle in Bayern: Tirol ab Mitternacht komplett unter Quarantäne

Coronavirus - Tschechien
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Beamte am Grenzübergang Tschechien - Österreich kontrollieren die Körpertemperatur eines LKW-Fahrers bei der Einreise, als Prävention gegen die Ausbreitung des Coronavirus

Landkreis/München - Die Situation um die Coronakrise in Bayern und der Region spitzt sich immer weiter zu. Seit Montag, 8 Uhr, sind die Deutschen Grenzen zu Frankreich, Österreich und der Schweiz geschlossen. Am Mittwoch wird das öffentliche Leben in Bayern nochmals massiv eingeschränkt. Alle aktuellen Entwicklungen erfahren Sie in unserem News-Ticker:

DAS WICHTIGSTE IN KÜRZE:

  • Infizierte Personen: Landkreis Rosenheim 77, Landkreis Traunstein 19, Landkreis Berchtesgadener Land 13, Landkreis Mühldorf 10, Landkreis Altötting 6
  • Bayern schließt alle Schulen und Kitas ab Montag (16. März) bis Ende der Osterferien
  • Bayern ruft Katastrophenfall ab sofort aus für 14 Tage
  • Mindestens 31 Todesopfer in Deutschland (Sieben in Bayern)
  • Einreisestopp für Nicht-EU-Bürger in die EU
  • Öffentliches Leben in Bayern seit Dienstag massiv eingeschränkt

SERVICE:

Update, 22.51 Uhr - Tirol wird wegen Corona-Krise komplett unter Quarantäne gestellt

Das gesamte österreichische Bundesland Tirol wird ab Mitternacht wegen der Ausbreitung des Coronavirus unter Quarantäne gestellt. "Wir erlassen Quarantäneverordnungen für alle 279 Tiroler Gemeinden. Das bedeutet: Die Gemeinde darf nur dann verlassen werden, wenn es um die Deckung der Grundversorgung geht, um die Daseinsvorsorge oder um zur Arbeit zu kommen – und dann nur zum nächstgelegenen Ort", teilte Tirols Landeschef Günther Platter am Mittwochabend via Facebook mit. 

"Sofern es einen Arzt, eine Apotheke, einen Lebensmittelhandel und eine Bank im Ort gibt, darf die Gemeinde für diese Zwecke nicht verlassen werden."

Tirol wird sich zudem als einzelnes Bundesland noch stärker von seinen Nachbarn isolieren. "Das heißt, dass nur jene nach Tirol einreisen können, die in Tirol zu Hause sind oder in der kritischen Infrastruktur oder Versorgung arbeiten", schrieb Platter bei Facebook. Der Warenverkehr sei unter bestimmten Voraussetzungen gestattet. 

"Dass sich Tirol selbst isoliert, ist absolut notwendig. Weil wir verhindern wollen, dass einerseits das Virus von Tirol aus weiterverbreitet wird und wir uns andererseits auch zusätzlich schützen können."

In Tirol wurden laut dem Landeschef bisher 474 bestätigte Fälle von Sars-CoV-2-Infektionen gezählt - mehr als in jedem anderen österreichischen Bundesland. Zuletzt wurde Kritik laut, dass Tirol zu zaghaft und nicht konsequent genug gehandelt habe, um das Virus einzudämmen. 

Vor allem durch den Skitourismus, der am Sonntag eingestellt wurde, dürfte sich das Virus schnell verbreitet haben.

Update, 20.42 Uhr - Checks auf Coronavirus an Österreichischer Grenze

Österreich kontrolliert ab Donnerstag, 0 Uhr, aufgrund der Ausbreitung des neuen Coronavirus die Grenze zu Deutschland. Das teilte das österreichische Innenministerium am Mittwoch in Wien mit. Demnach dürfen nur noch Personen einreisen, die ein ärztliches Zeugnis vorlegen und so nachweisen können, dass sie nicht mit Sars-CoV-2 infiziert sind. 

Österreichischen Staatsbürgern sowie Menschen mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in der Alpenrepublik ist die Einreise auch ohne ein solches Zeugnis gestattet - sie müssen sich dann aber für 14 Tage in häusliche Quarantäne begeben. Die Durchreise durch Österreich bleibt ohne Zwischenstopp erlaubt, auch der Güterverkehr und die Pendler sollen die Grenze weiter passieren können. Ob an der Grenze auch Fieber gemessen wird, wird laut einem Sprecher des Gesundheitsministeriums im Einzelfall entschieden.

"Wir müssen in dieser Situation alles unternehmen, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen und die Menschen in unserem Land zu schützen", sagte Österreichs Innenminister Karl Nehammer laut Mitteilung.

Update, 20,06 Uhr: Schließungen und Kontrollen unserer Grenzübergänge

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat hat u.a. eine vorübergehende Grenzkontrolle zwischen Bayern und Österreich angeordnet. Doch wo kann die Landesgrenze überschritten werden und wer darf das überhaupt? Alle Informationen finden Sie hier

Am Mittwochmorgen konnte für einige Stunden die Länderbrücke von Laufen nach Oberndorf für Pendler geöffnet werden, sofern sie zu Fuß oder mit dem Rad unterwegs waren - aber schnell wurde wieder zurückgerudert: Die Brücke wird wieder komplett geschlossen.

Update, 19.55 Uhr: Deutschland weitet Einreisebeschränkungen aus - aktuelle Zahlen

Aktuell haben sich in Deutschland über 12.000 Personen mit COVID-19 infiziert. Über 31 Menschen mussten bereits an den Folgen des Coronavirus sterben. 71 Deutsche gelten zurzeit als geheilt. 

Deutschland hat indessen die bereits an den Landesgrenzen zu fünf Nachbarländern geltenden Einreisebeschränkungen wegen der Ausbreitung des Coronavirus nun auch auf Flüge und den Schiffsverkehr ausgeweitet. Wie das Bundesinnenministerium am Mittwochabend mitteilte, dürfen ab sofort nur noch Deutsche oder Reisende mit "einem dringenden Reisegrund" per Flugzeug oder Schiff aus Österreich, Spanien, Italien, der Schweiz, Luxemburg und Dänemark nach Deutschland kommen. Wer aus einem EU-Staat kommt, darf nur noch auf einem deutschen Flughafen landen, wenn er von dort aus weiter in sein Heimatland reist.

"Ich fordere seit Wochen, dass wir die Infektionskette aus dem Ausland nach Deutschland durch drastische Maßnahmen unterbrechen", sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). "Es ist absurd, den Menschen in Deutschland einen Kinobesuch zu verwehren, aber gleichzeitig Einreisen aus Risikoregionen innerhalb und außerhalb der EU zuzulassen", fügte er hinzu.

Die betroffenen EU-Staaten seien über die neue Anordnung, die nach einem Beschluss des Bundeskabinetts erfolgt sei, vorab informiert worden, teilte das Ministerium weiter mit. 

Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) erklärte: "Von diesen Maßnahmen sind insbesondere der Güterverkehr und Mitarbeiter im Gesundheitswesen oder im Bereich kritischer Infrastrukturen ausgenommen." Mit dem neuen Beschluss würden einheitliche Regelungen von Reisen innerhalb und außerhalb Europas geschaffen.

Update, 19.23 Uhr - Jetzt im Live-Stream: Ansprache an die Nation

Bundeskanzlerin Merkel appelliert in einer Fernsehansprache an die Disziplin der Bevölkerung. Es komme in der Corona-Krise auf jeden Einzelnen an, sagt sie.

Währenddessen weitet Deutschland die bereits an fünf Landesgrenzen geltenden Einreisebeschränkungen wegen der Ausbreitung des Coronavirus nun auch auf Flüge und den Schiffsverkehr aus. Wie das Bundesinnenministerium am Mittwochabend mitteilte, dürfen auch EU-Bürger künftig nicht mehr per Flugzeug oder Schiff aus Österreich, Spanien, Italien, der Schweiz, Luxemburg und Dänemark nach Deutschland reisen. Wer aus einem EU-Staat kommt, darf aber noch auf einem deutschen Flughafen landen, wenn er von dort aus weiter in sein Heimatland reist.

Update, 18.55 Uhr - Siebtes Todesopfer in Bayern

Das bayerische Gesundheitsministerium hat am Mittwoch über einen weiteren bestätigten Coronavirus-Todesfall informiert. Ein Ministeriumssprecher sagte in München: "Bei diesem Todesfall handelt es sich nach Angaben des Landratsamtes Würzburg um einen über 90-jährigen Patienten mit Vorerkrankungen." Damit gibt es in Bayern seit vergangenem Donnerstag insgesamt sieben Coronavirus-Todesfälle.

Update, 18.45 Uhr - Merkel appelliert in Coronakrise an Bürger: "Es kommt auf Jeden an"

>>>Die gesamte Rede wird gegen 19.20 Uhr auf ZDF und um 20.15 Uhr in einem "ARD extra" im Ersten gezeigt.<<<

Mit einem eindringlichen Appell hat Bundeskanzlerin Angela Merkel alle Bürgerinnen und Bürger zu Solidarität und Disziplin im Kampf gegen das Coronavirus gemahnt. "Das ist eine historische Aufgabe, und sie ist nur gemeinsam zu bewältigen", sagte Merkel am Mittwoch in einer Fernsehansprache zur Coronakrise. 

"Es kommt ohne Ausnahme auf jeden Einzelnen und damit auf uns alle an", machte die Kanzlerin den überaus großen Ernst der Lage deutlich. Es sei dringend notwendig, dass die sozialen Kontakte auf ein Minimum heruntergefahren werden, damit sich das Virus nicht zu schnell ausbreite.

Diese Situation erfordere ein hohes Maß an Disziplin jedes Einzelnen. Die Lage "ist ernst, und sie ist offen. Das heißt: Es wird nicht nur, aber auch davon abhängen, wie diszipliniert jeder und jede die Regeln befolgt und umsetzt", sagte die Kanzlerin nach einem vorab verbreiteten Redetext der Ansprache, die am Abend von mehreren Sendern ausgestrahlt werden sollte.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgenommen bei der Aufzeichnung einer Fernsehansprache im Bundeskanzleramt zum Verlauf der Corona-Pandemie.

Zusätzliche, noch drastischere Maßnahmen wie eine allgemeine Ausgangssperre verkündete die Kanzlerin nicht. Sie sagte aber auch: "Halten Sie sich an die Regeln. ... Wir werden als Regierung stets neu prüfen, was sich wieder korrigieren lässt, aber auch: was womöglich noch nötig ist."

Man werde in der dynamischen Situation lernfähig bleiben "um jederzeit umdenken und mit anderen Instrumenten reagieren zu können". Abgesehen von den jährlichen Neujahrsansprachen ist es das erste Mal in Merkels bald 15-jähriger Amtszeit, dass sich die Kanzlerin direkt in einer Fernsehansprache - unter anderem in ZDF und ARD - an die Bevölkerung wendete.

Der unter der Krise leidenden Wirtschaft sowie den von Arbeitslosigkeit oder Kurzarbeit bedrohten Arbeitnehmern garantierte die Kanzlerin umfassende Unterstützung. "Wir können und werden alles einsetzen, was es braucht, um unseren Unternehmern und Arbeitnehmern durch diese schwere Prüfung zu helfen", sagte sie.

Eine solche Garantie aus dem Mund der Kanzlerin war zuletzt von vielen Unternehmern und Mittelständlern erwartet worden. Zuvor hatten bereits Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sowie Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) der Wirtschaft Unterstützung zugesichert. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatte kurzfristig Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld umgesetzt.

Merkel stellte in ihrer Rede Wirtschaft und Arbeitnehmer auf harte Wochen im Kampf gegen die Verbreitung des Coronavirus ein. "Für die Wirtschaft, die großen Unternehmen genau wie die kleinen Betriebe, für Geschäfte, Restaurants, Freiberufler ist es jetzt schon sehr schwer. Die nächsten Wochen werden noch schwerer", sagte die Kanzlerin. Sie versichere: "Die Bundesregierung tut alles, was sie kann, um die wirtschaftlichen Auswirkungen abzufedern - und vor allem um Arbeitsplätze zu bewahren."

Zugleich versuchte die Kanzlerin, Sorgen vor Versorgungsengpässen zu zerstreuen. "Alle können sich darauf verlassen, dass die Lebensmittelversorgung jederzeit gesichert ist", sagte sie. "Und wenn Regale einen Tag mal leergeräumt sind, so werden sie nachgefüllt." Merkel warnte vor unnötigem Hamstern: "Vorratshaltung ist sinnvoll, war es im Übrigen immer schon. Aber mit Maß. Hamstern, als werde es nie wieder etwas geben, ist sinnlos und letztlich vollkommen unsolidarisch." In dem Zusammenhang dankte sie den Beschäftigten in den Supermärkten für ihr Arbeit, gerade in der jetzigen Krisensituation.

Sie warnte vor der Überforderung des Gesundheitssystems. "Deutschland hat ein exzellentes Gesundheitssystem, vielleicht eines der besten der Welt. Das kann uns Zuversicht geben. Aber auch unsere Krankenhäuser wären völlig überfordert, wenn in kürzester Zeit zu viele Patienten eingeliefert würden, die einen schweren Verlauf der Coronainfektion erleiden", mahnte sie.

Die Kanzlerin nutzte die Ansprache, um sich bei dem in diesen Zeiten besonders belasteten medizinischen und pflegerischen Personal zu bedanken. "Ich möchte mich bei dieser Gelegenheit zuallererst an alle wenden, die als Ärzte oder Ärztinnen, im Pflegedienst oder in einer sonstigen Funktion in unseren Krankenhäusern und überhaupt im Gesundheitswesen arbeiten. Sie stehen für uns in diesem Kampf in der vordersten Linie", sagte sie.

Update, 18.37 Uhr - Münchner Polizei im Einsatz zur Einhaltung der Allgemeinverfügung 

Die Bewältigung der Corona-Krise stellt alle Lebensbereiche in ganz Deutschland vor besondere Herausforderungen. Um eine weitere Ausbreitung so gut wie möglich einzudämmen, wurde vom Freistaat Bayern die Allgemeinverfügung „Veranstaltungsverbote und Betriebsuntersagungen anlässlich der Corona-Pandemie“ erlassen, die weitreichende Auswirkungen für das öffentliche Leben beinhaltet. 

Nachdem bereits ab dem 17. März 2020 die Ziffern 1 und 2 der Allgemeinverfügung rechtskräftig wurden (Verbot von Veranstaltungen und Versammlungen sowie sämtlicher Einrichtungen für die Freizeitgestaltung), folgt ab dem heutigen Tag die Rechtskraft für die restlichen Bestimmungen. Hier sind vor allem die Gastronomiebetriebe, die spätestens um 15.00 Uhr schließen müssen, enthalten. Außerdem ist jetzt auch die Öffnung der meisten Ladengeschäfte des Einzelhandels untersagt.

Die genauen Bestimmungen und entsprechenden Ausnahmen sind den Veröffentlichungen der Bayerischen Staatsregierung zu entnehmen.

Um einen größtmöglichen Schutz für die Gesundheit der Bevölkerung zu gewährleisten, führt die Münchner Polizei bereits seit gestern zielgerichtete Kontrollen im gesamten Münchner Stadtgebiet durch. Mit allein über 120 zusätzlichen Polizeibeamten am heutigen Tag, die hierfür im Einsatz sind, werden dabei vor allem Gewerbebetriebe und Gaststätten aufgesucht, um die Einhaltung der leider notwendigen Einschränkungen zu überprüfen und gegebenenfalls auch zu sanktionieren. 

Ziel ist es dabei, zunächst das Gespräch mit den Betroffenen zu suchen und auf die neue Rechtslage hinzuweisen. Erst wenn dies keine Wirkung zeigt, werden auch entsprechende Anzeigen folgen. Diese Maßnahmen werden auch in den Folgetagen mit der Unterstützung zusätzlicher Einsatzbeamter fortgeführt.

Pressemeldung Polizeipräsidium München

Update, 17.46 Uhr - Schülerwohnheim in Wasserburg wird für Quarantäne genutzt

Um die Betten in den RoMed Kliniken für Corona-Patienten mit schwererem Krankheitsverlauf freizuhalten, wird ein Schülerwohnheim in Wasserburg ab sofort für Quarantänemaßnahmen genutzt. Untergebracht werden hier ausschließlich ausländische Bürger, die in Stadt oder Landkreis Rosenheim keinen Wohnsitz haben und darum nicht in den eigenen vier Wänden in häusliche Quarantäne gehen können. Aufgrund der Grenzschließungen ist es für sie nicht möglich, nach Hause zu kommen. 

Die Personen, die im Schülerwohnheim untergebracht werden, sind bestätigte Corona-Fälle mit nur leichten Krankheitssymptomen, die keiner klinischen Behandlung bedürfen oder Verdachtsfälle, die noch auf das Testergebnis warten. Sie werden im Schülerwohnheim in Einzelzimmern untergebracht, mit Nahrungsmitteln und allen notwendigen Dingen des Lebens versorgt. Wie bei jeder anderen häuslichen Quarantäne dürfen die Personen das Gebäude nicht verlassen, untereinander keinen Kontakt haben und stehen unter ärztlicher Beobachtung. 

Eine Ansteckungsgefahr für die umliegenden Anlieger kann damit ausgeschlossen werden. Bestätigte Fälle bleiben bis zur Ansteckungsfreiheit nach den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts im Schülerwohnheim in häuslicher Quarantäne. Erst dann können sie die Heimreise antreten.

Pressemeldung Landratsamt Rosenheim

Update, 16.57 Uhr - 29 neue Fälle im Raum Rosenheim

Die Zahl der mit dem Corona-Virus infizierten Personen ist auch im Zuständigkeitsbereich der Staatlichen Gesundheitsamtes Rosenheim weiter gestiegen. Am Mittwoch wurden 29 neue Erkrankungsfälle registriert.

Damit sind in unserer Region 125 Personen an COVID-19 erkrankt. 

Update, 16.51 Uhr - Weitere vier neue Fälle im Raum Traunstein - vier im Lkr. Berchtesgadener Land

Im Zuständigkeitsbereich des Staatlichen Gesundheitsamtes Traunstein gibt es vier neue bestätigte Corona-Fälle. 

Dabei handelt es sich um zwei erwachsene Männer und zwei erwachsene Frauen, die sich unabhängig voneinander infiziert haben. Alle vier Personen werden bereits medizinisch behandelt. Die Personen sind gesundheitlich in stabilen Zustand und befinden sich in häuslicher Isolation. 

Das Gesundheitsamt Traunstein ermittelt derzeit die Kontaktpersonen der betroffenen Patienten und leitet die notwendigen Maßnahmen ein. Insgesamt liegen damit im Landkreis Traunstein aktuell 19 bestätigte Fälle vor.

Und auch das Gesundheitsamt im Berchtesgadener Land hat soeben übermittelt, dass es mittlerweile 13 bestätigte Coronafälle im Landkreis Berchtesgadener Land gibt.

Die infizierten Personen sowie 145 direkte Kontaktpersonen befinden sich in häuslicher Quarantäne und stehen im täglichen Kontakt mit dem Gesundheitsamt.

Besorgte Bürger werden gebeten, sich bei Fragen zum Coronavirus an die Hotline des Gesundheitsministeriums zu wenden: Telefon 0049 9131 6808-5101. Der ärztliche Bereitschaftsdienst ist unter der Nummer 116 117 erreichbar.

Bürgertelefon eingerichtet 

Im Landratsamt Berchtesgadener Land wurde zudem ein Bürgertelefon eingerichtet.

Bei allgemeinen medizinischen Fragen stehen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gesundheitsamtes unter Telefon 0049 8651 773-801 zur Verfügung. Bei sonstigen allgemeinen Fragen im Zusammenhang mit dem Coronavirus können sich die Bürgerinnen und Bürger unter Telefon 0049 8651 773-151 an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bürgertelefons wenden. Das Bürgertelefon ist von 8 bis 17 Uhr erreichbar.

Update, 16.45 Uhr - Erste Ausgangssperre in Bayern verhängt

Das Landratsamt Tirschenreuth hat wegen der Verbreitung des Coronavirus für die Stadt Mitterteich eine Ausgangssperre verhängt. Es ist die erste Stadt in Bayern mit einer solchen Maßnahme. Sie soll bis zum 2. April dauern, wie die Behörde mitteilte.

Derzeit gibt es 1.243 bestätigte Coronainfektionen (Stand: Mittwoch, 16.30 Uhr) im Freistaat.

Ausgenommen von dem Verbot unter Ziffer 1 sind:

3.1 Hin- und Rückweg zur jeweiligen Arbeitsstätte mit Bescheinigung des Arbeitgebers 

3.2 Einkäufe für den Bedarf des täglichen Lebens innerhalb des Stadtgebiets Mitterteich 

3.3 Besuche von Arztpraxen, Sanitätshäusern, Optiker, Hörgeräteakustiker und Gesundheitspraxen (z. B. Physiotherapieeinrichtungen) 

3.4 Apothekenbesuche innerhalb des Stadtgebiets Mitterteich 

3.5 Besuche von Filialen der Deutschen Post 

3.6 Tanken an Tankstellen 

3.7 Geldabheben bei Banken 

3.8 Hilfeleistungen für Bedürftige 

3.9 Feuerwehrkräfte und Rettungskräfte auf dem Weg zum Stützpunkt oder Einsatzort 

3.10 Notwendiger Lieferverkehr 

3.11 Abgabe von Briefwahlunterlagen 

3.12 Unabdingbare Versorgungen von Haustieren 

4. In begründeten Fällen kann beim Landratsamt Tirschenreuth eine Ausnahme beantragt werden

Update, 16.17 Uhr - Acht weitere Corona-Fälle im Lkr. Mühldorf

Im Zuständigkeitsbereich des Landkreises Mühldorf am Inn gibt es acht neue bestätigte Corona-Fälle (Stand Mittwoch 16 Uhr).

Dabei handelt es sich um vier Erwachsene unter 60 Jahre und vier Erwachsene über 60 Jahre.

Das Gesundheitsamt ermittelt derzeit die Kontaktpersonen der Patienten und leitet die notwendigen Maßnahmen ein. Insgesamt liegen damit im Landkreis Mühldorf aktuell zehn bestätigte Fälle vor.

Update, 16.11 Uhr - Sechster Todesfall in Bayern - drastischer Anstieg der Neuinfektionen in München

Das bayerische Gesundheitsministerium hat am Mittwoch über einen weiteren bestätigten Coronavirus-Todesfall informiert. Ein Ministeriumssprecher sagte in München: "Bei diesem Todesfall handelt es sich nach Angaben des Landratsamtes Landsberg am Lech um einen 71-jährigen Patienten mit Vorerkrankungen.“ 

Damit gibt es in Bayern seit vergangenem Donnerstag insgesamt sechs Coronavirus-Todesfälle.

Die Zahl der Coronavirus-Infizierten steigt währenddessen immer weiter - besonders auch in München. Nachdem am Dienstag noch 99 weitere Infektionen bestätigt wurden, hat die Stadt München soeben verkündet, dass es 150 weitere Infektionen gibt.

Update, 15.47 Uhr - Finanzhilfe für Unternehmen

Die Bayerische Staatsregierung hat für Unternehmen in Zeiten von Corona Soforthilfemaßnahmen versprochen. 

Das Formular dazu ist ab sofort unter stmwi.bayern.de abrufbar. Bitte füllen Sie das Formular komplett aus und senden es per Post (Regierung von Oberbayern, Maximilianstraße 39, 80538 München) oder per E-Mail an soforthilfe_corona@reg- ob.bayern.de unterschrieben zurück. 

Anträge können von Gewerbetreibenden und Freiberuflern gestellt werden. Die Soforthilfe ist gestaffelt nach der Zahl der Erwerbstätigen und beträgt: - 

  • bis zu 5 Erwerbstätige 5.000 Euro
  • bis zu 10 Erwerbstätige 7.500 Euro
  • bis zu 50 Erwerbstätige 15.000 Euro
  • bis zu 250 Erwerbstätige 30.000 Euro

Sie können sich bei der Service-Hotline des Wirtschaftsministeriums über diese und weitere Finanzierungsmöglichkeiten informieren unter Telefon 089 2162-2101. Bitte bedenken Sie, dass zur Zeit gehäuft Anrufe auftreten.

Bei Fragen zum Kurzarbeitergeld wenden Sie sich bitte direkt an die Agentur für Arbeit.

Update, 14.51 Uhr - Eurovision Song Contest abgesagt

Der Eurovision Song Contest (ESC) ist wegen der Coronavirus-Pandemie abgesagt worden. Das ESC-Finale, das am 16. Mai in Rotterdam stattfinden sollte, müsse abgesagt werden, teilten die Veranstalter am Mittwoch mit.

Die Niederlande wären Gastgeber gewesen, weil im vergangenen Jahr der niederländische Sänger Duncan Laurence gewonnen hatte.

Update, 14.28 Uhr - Ausnahmen für Höchstarbeitszeit, den Ruhepausen und Ruhezeiten

Das Gewerbeaufsichtsamt bei der Regierung von Oberbayern erlaubt ab sofort, dass zur Gewährung der Daseinsvorsorge im Zusammenhang mit den Folgen der Ausbreitung des Corona-Virus von Bestimmungen des Arbeitszeitgesetzes abgewichen werden darf. Durch eine Allgemeinverfügung werden Ausnahmen vom Arbeitszeitgesetz zur Produktion von existentiellen Gütern und für Dienstleistungen zugelassen. Die Gesundheit der einzelnen Arbeitnehmer darf durch die Abweichungen jedoch nicht gefährdet werden.

Auch in Bayern sind in zunehmender Zahl Ansteckungen mit dem neuartigen Corona-Virus zu verzeichnen. Deshalb sind zunehmend schärfere Maßnahmen zur Eindämmung erforderlich geworden. Diese schränken inzwischen auch das öffentliche und wirtschaftliche Leben in Bayern ein. Umso wichtiger ist es, die Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln und Verbrauchsgütern des täglichen Bedarfs zu jeder Zeit sicherzustellen. Dazu sollen Betriebe vorübergehend Flexibilität bei den Arbeitszeitregeln erhalten.

Die Regierung von Oberbayern hat daher - wie von Ministerpräsident Dr. Markus Söder angekündigt - eine befristete Allgemeinverfügung erlassen, die Ausnahmen von der täglichen Höchstarbeitszeit, den Ruhepausen und Ruhezeiten sowie der Sonn- und Feiertagsruhe zulässt:

Zur Produktion von existentiellen Gütern und für Dienstleistungen zur Gewährleistung der Daseinsvorsorge, die im Zusammenhang mit den Folgen der Ausbreitung des Corona-Virus anfallen, gelten von 18. März bis einschließlich 30. Juni befristet folgende Regeln:

  • Arbeitnehmer dürfen täglich über acht beziehungsweise zehn Stunden hinaus und an Sonn- und Feiertagen beschäftigt werden.
  • Ruhepausen dürfen verkürzt werden, und zwar auf mindestens 15 Minuten bei einer Arbeitszeit von mehr als sechs bis zu neun Stunden und auf mindestens 30 Minuten bei einer Arbeitszeit von mehr als neun Stunden insgesamt. Soweit erforderlich, darf die Gesamtdauer der Ruhepausen auf Kurzpausen von angemessener Dauer aufgeteilt werden.
  • Die Ruhezeit darf um bis zu zwei Stunden verkürzt werden.

Hinweise zum Schutz der betroffenen Beschäftigten:

  • Weicht der Arbeitgeber aufgrund der bewilligten Ausnahmen von den Vorgaben des Arbeitszeitgesetzes ab, ist der Gesundheitsschutz der Beschäftigten sicherzustellen.
  • Die wöchentliche Arbeitszeit darf 48 Stunden im Durchschnitt von sechs Kalendermonaten oder 24 Wochen nicht überschreiten.
  • Die Allgemeinverfügung erweitert die Möglichkeiten betrieblicher Steuerung, ersetzt aber nicht die Mitbestimmungsrechte des Betriebs- bzw. Personalrats nach den jeweiligen Betriebs- bzw. Personalvertretungsgesetzen.

Die Allgemeinverfügung und ihre Begründung sind unter folgender Adresse abrufbar: www.regierung.oberbayern.bayern.de

Pressemeldung Regierung von Oberbayern

Update, 13.42 Uhr - Kliniken Mühldorf bitten um Unterstützung

Die Kliniken Kreis Mühldorf haben auf Facebook einen Aufruf gestartet. Gesucht wird medizinisches Personal oder Medizinstudenten, die in der Klinik mithelfen könnten.

Update, 13.12 Uhr -  Post verzichtet bei Paketen auf Unterschrift

Um die weitere Ausbreitung des Coronavirus zu bremsen, verzichtet die Deutsche Post DHL ab sofort bei der Übergabe von Paketen und Einschreiben auf die Unterschrift des Empfängers.

Ein Unternehmenssprecher sagte am Mittwoch, stattdessen dokumentierten die Zusteller die erfolgreiche Auslieferung mit ihrer eigenen Unterschrift. „So reduzieren wir den persönlichen Kontakt zwischen den Empfängern und unseren Zustellern und vermeiden eine mögliche Übertragung von Viren über Handscanner und Stift“, betonte das Unternehmen.

Update, 12.50 Uhr - Einsatzkräfte rufen auf: Bitte bleibt für uns daheim!

Immer mehr Einsatzkräfte (BRK, Polizei etc.) in der Region rufen die Menschen via Facebook oder Instagram dazu auf, zuhause zu bleiben. Viele User reagieren auf die Aufrufe und bedanken sich bei den Einsatzkräften für die tolle Arbeit, die sie auch zu Krisenzeiten für uns leisten.

Update, 12.40 Uhr - Tübinger Mediziner wollen Medikament gegen Covid-19 testen

Das Tübinger Institut für Tropenmedizin will das Medikament Chloroquin im Kampf gegen Corona-Erkrankungen testen. Wie Institutsdirektor Peter Kremsner am Mittwoch mitteilte, soll in der kommenden Woche mit einer Studie an Menschen begonnen werden. Zuvor hatte der SWR berichtet.

Laut Kremsner ist Chloroquin schon sehr lange als Mittel gegen Malaria auf dem Markt. Es wirke aber auch gegen viele Viren – auch gegen Sars-CoV-2, wie zumindest Versuche im Reagenzglas zeigten. In China und Italien sind Kremsner zufolge sehr viele Covid-19-Patienten mit Chloroquin behandelt worden. Unklar sei aber, ob mit Erfolg, da die Erkrankten Chloroquin teils in sehr hoher Dosierung und gemeinsam mit vielen weiteren Medikamente bekommen hätten. „Es kann auch sein, dass es nicht wirkt oder sogar schadet“, sagte Kremsner.

Die Tübinger Tropenmediziner wollen mit Chloroquin eine moderat an Covid-19 erkrankte Testgruppe behandeln und einer Kontrollgruppe Placebos verabreichen. Der Antrag für die Studie sollte am Mittwoch bei der Tübinger Ethikkommission eingereicht werden.

Medikamente sind immer nur für bestimmte Krankheiten zugelassen, zuständig dafür ist das Bonner Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArm). Ärzte können sie nur in Ausnahmefällen davon abweichend in Heilversuchen an einzelne Patienten geben.

Update, 12.26 Uhr - Anträge für wirtschaftliche Soforthilfe in Bayern verfügbar

In Bayern können Klein-Unternehmen nun finanzielle Soforthilfen beantragen: Das entsprechende Formular ist auf der Website des bayerischen Wirtschaftsministeriums verfügbar.

Update, 12.15 Uhr - BRK: Bitte 112 nur bei echtem Notfall wählen

Der BRK Kreisverband Berchtesgadener Land bittet via Facebook-Aufruf die Menschen darum, nur in einem echten Notfall die Notruf-Nummer 112 zu wählen. Für Anfragen und bei Verdachtsfällen zu Corona seien sie nicht der erste Ansprechpartner.

Update, 11.39 Uhr - Hermann will Polizeikontrollen zur Maßnahmenumsetzung verstärken

Zur Eindämmung des Corona-Virus hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann eine konsequente Durchsetzung der erlassenen Veranstaltungsverbote und Betriebsuntersagungen angekündigt: "Bereits seit gestern Abend kontrolliert die Bayerische Polizei die Einhaltung der geltenden Regelungen. Die Kontrollen werden im Laufe des heutigen Tages weiter verstärkt sowie intensiviert. Sollten sich Betriebe nicht an die Verbote halten, werden wir deren Schließung konsequent durchsetzen."

Update, 11.04 Uhr - RKI warnt vor bis zu zehn Millionen Infizierten in Deutschland

In einer Pressekonferenz hat Robert-Koch-Institus-Chef Lothar Wieler am Mittwoch erneut die aktuellen Fallzahlen für Deutschland vorgestellt. Mit Stand Mitternacht verzeichnet das Institut 8198 Infizierte in Deutschland, über 1000 mehr als zuvor gemeldet. "Wir haben ein exponentielles Wachstum. Wir sind am Anfang eine Epidemie, die noch viele Wochen und Monate unterwegs sein wird", so Wieler. 

Angesicht der stark wachsenden Zahl von Infektionsfällen appelliert das Robert Koch-Institut, die Hygiene- und andere Behörden-Vorgaben (Händewaschen, Einschränkung der sozialen Kontakte, etc.) strikt einzuhalten. "Es könnte zwei Jahren dauern, bis ein Großteil der Bevölkerung Covid-19 durchgemacht hat und immun ist. (…) Das Virus wird uns noch länger beschäftigen, aber der jetzige Zustand kann nicht dauerhaft aufrecht erhalten werden, sondern die Maßnahmen müssen immer wieder überprüft werden", sagte Wieler in der Pressekonferenz.

Sollten die Maßnahmen von der Bevölkerung nicht eingehalten werden, „… dann ist es möglich, dass in wir zwei bis drei Monaten bis zu 10 Millionen Infizierte haben. Wenn wir alle Maßnahmen einhalten, dann können wir die Erkrankungen drücken.“

Update, 10.21 Uhr -  Merkel will in Fernsehansprache über Corona-Maßnahmen informieren

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will die Bevölkerung am Abend in einer Fernsehansprache über die Maßnahmen der Bundesregierung gegen die Coronakrise informieren. Darin wolle die Kanzlerin keine zusätzlichen Maßnahmen ankündigen, sondern die Bürger über den Stand der Dinge informieren, betonte ein Regierungssprecher: "Es geht um das, was in Deutschland jetzt zu tun ist, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen und wie jeder sich daran beteiligen soll."

Die aufgezeichnete Ansprache werde im ZDF nach der heute-Sendung um 19.20 Uhr und in der ARD nach der Tagesschau gegen 20.15 Uhr ausgestrahlt, hieß es am Mittwoch in Regierungskreisen. Zuerst hatte die „Süddeutsche Zeitung“ über die Fernsehansprache berichtet. 

Update, 10.11 Uhr - Söder schließt Ausgangssperren weiterhin nicht aus

Im Kampf gegen die Coronakrise hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) Ausgangssperren auch für Bayern erneut nicht ausgeschlossen. "Wir machen alles, was zeitlich angemessen ist", sagte Söder am Mittwoch "Antenne Bayern". Er betonte aber: "Ich kann es zum jetzigen Zeitpunkt nicht ausschließen." Man hoffe sehr, dass die bisher getroffenen Maßnahmen wirkten. Söder rief deshalb die Menschen in Bayern auf, sich an die Beschränkungen zu halten. "Wenn jeder mitmacht, dann haben wir eine gute Chance."

Söder stufte die Medien in dem Interview ebenfalls als "kritische Infrastruktur" ein - das ist eine Zugangsvoraussetzung für die Notfallbetreuung von Kindern an den Schulen und Kitas. "Die Medien spielen jetzt eine ganz wichtige Rolle, ernsthaft aufzuklären, aber auch ein bisschen Mut zu machen", sagte der Ministerpräsident.

Update, 10.02 Uhr - BMW stoppt Betrieb in europäischen Werken

BMW stoppt wegen wegen der Ausbreitung des Coronavirus seine Autoproduktion in Europa für vier Wochen.

Vorstandschef Oliver Zipse sagte am Mittwoch in München: "Ab heute fahren wir unsere europäischen Automobilwerke und das Werk Rosslyn in Südafrika herunter. Die Produktionsunterbrechung wird voraussichtlich bis zum 19. April eingeplant."

Für das laufende Jahr erwartet der Konzern einen weiteren deutlichen Gewinnrückgang. Die Ausbreitung des Coronavirus dürfte die Nachfrage nach Autos in allen wesentlichen Märkten erheblich beeinträchtigen, teilte das Unternehmen am Mittwoch in München mit.

Zipse sagte zuvor, dem absehbaren Rückgang der Nachfrage begegne BMW mit einer "frühzeitigen Anpassung der Produktion". Betriebsratschef Manfred Schoch sagte, die Gesundheit der Mitarbeiter müsste geschützt und ihre Arbeitsplätze und Einkommen müssten abgesichert werden. Dazu gebe es drei mit dem Betriebsrat vereinbarte Instrumente: Arbeitszeitkonten, Homeoffice und Kurzarbeit. Ein Tarifmitarbeiter bekomme auch bei Kurzarbeit mindestens 93 Prozent seines Nettolohns. Mit diesen drei Instrumenten werde BMW die Belegschaft sicher durch die Coronakrise steuern.

Im laufenden Jahr werde die Ergebnismarge im Autogeschäft voraussichtlich auf zwei bis vier Prozent vom Umsatz fallen. Die Finanzdienstleistungen erwarteten weniger Neuverträge und eine höhere Risikovorsorge. Deshalb dürfte "das Konzernergebnis vor Steuern gegenüber 2019 deutlich zurückgehen", teilte der Autokonzern mit. Es war bereits im vergangenen Jahr von 9,6 auf 7,1 Milliarden Euro gefallen.

Update, 9.39 Uhr - Drei weitere Infizierte im Kreis Altötting

Im Kreis Altötting wurden drei weitere Personen positiv auf das Coronavirus getestet. Dies teilte soeben das Landratsamt in einer Pressemitteilung mit. Dem Bericht zufolge kommen die Patienten aus Feichten, Erlbach und Altötting.

Update, 9.26 Uhr - Bayern verschiebt Start der Abitur-Prüfungen

Wegen des Coronavirus wird in Bayern der Beginn der Abiturprüfungen vom 30. April auf den 20. Mai 2020 verschoben. Das teilte das Kultusministerium am Morgen in München mit. 

„Trotz der Corona-Krise wollen wir faire Bedingungen für unsere Abiturientinnen und Abiturienten sicherstellen“, erklärt Kultusminister Michael Piazolo. Wegen der Einstellung des Unterrichts bis nach den Osterferien hätten die Schülerinnen und Schüler ohne eine Änderung des Terminplans nicht genügend Vorbereitungszeit. Piazolo weiter: „Wichtig war es mir, die neuen Prüfungstermine mit Lehrkräften, Eltern, Schülern und Direktoren abzustimmen.“

Mit dem neuen Terminplan will das Kultusministerium sicherstellen, dass die Schülerinnen und Schüler eine angemessene Vorbereitungszeit auf die Prüfungen erhalten. Ebenso gewinnt man auf diese Weise ausreichend Zeit für ausstehende Leistungsnachweise im Vorfeld der Abiturprüfungen.

Den neuen Terminplan für die Abiturprüfungen finden Sie hier.

Update, 9.06 Uhr - Polizei und Ministerium warnen vor Corona-Enkeltrick

Betrüger versuchen derzeit die Coronakrise mit einer neuen Masche auszunutzen. Sowohl das Bayerische Innenministerium als auch die Polizei warnen vor dem Corona-Enkeltrick.

Update, 8.29 Uhr - BRK bittet um Desinfektionsmittel und Schutzmasken

Die BRK Bereitschaft hat bereits am Dienstag einen bewegenden Aufruf auf Facebook gestartet. Sie baten darin die Menschen, daheim zu bleiben. "So schützt ihr unsere Einsatzkräfte, die in so einer Krise jederzeit für euch da sind."

In der Nacht zu Mittwoch veröffentlichte das BRK einen weiteren Aufruf, der die Menschen zum Nachdenken und mithelfen anregen soll. "Stellt bitte eure gehamsterten Desinfektionsmittel und Schutzmasken, euren örtlichen Hilfsorganisationen zur Verfügung. Das sind diejenigen, die euch irgendwann nicht mehr helfen können." 

Update, 7.59 Uhr - Drive-In-Teststation auf Theresienwiese

Auf der Theresienwiese wurde inzwischen eine Drive-In-Station für Corona-Tests eingerichtet. Die Station ist rund um den Behördenhof auf der Theresienwiese aufgebaut, wo während des Oktoberfests auch die Sanitätsstation beheimatet ist.

Der Drive-In sei ausschließlich für Personen bestimmt, bei denen ein begründeter Verdacht auf eine Corona-Virusinfektion bestehe, heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt.

Medizinisches Personal arbeitet in einer neuen Drive-in-Teststation auf der Theresienwiese für Menschen mit Covid-19 verdacht.

Wer in einem Corona-Risikogebiet gewesen sei und Symptome aufweise, soll den Kassenärtzlichen Bereitschaftsdienst 116 117 anrufen. Dort wird dann abgeklärt, ob ein Test nötig ist und gegebenenfalls ein Termin vereinbart, heißt es in der Mitteilung. Aufgrund der derzeit hohen Auslastung der 116 117, kann es zu längeren Wartezeiten kommen. Wer ohne Termin zum Drive-In kommt, wird abgewiesen, schreibt die Stadt in ihrer Pressemitteilung.

Update, 7.42 Uhr - Agentur für Arbeit: "Wir sind weiter da"

Jobcenter und Arbeitsagenturen arbeiten auch während der Coronakrise weiter, auch wenn die Türen geschlossen sind. Dies teilt die Agentur für Arbeit Traunstein in einer Pressemitteilung mit. Im Notfall sei auch persönlicher Kontakt möglich; auch die Geldauszahlung sei sichergestellt. Alle weiteren Informationen finden Sie hier.

Update, 7.18 Uhr - Von der Leyen räumt ein: "Virus unterschätzt"

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat eingeräumt, dass das Coronavirus auch von der Politik unterschätzt worden ist. Im Interview mit der Bild-Zeitung sagte sie, inzwischen zeige sich auch, dass das Virus uns noch lange beschäftigen werde. Sie glaube aber, dass die Bevölkerung da gut mitmache. 

Zur Vorgehensweise des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der den Kampf gegen das Virus als "Krieg" bezeichnet hatte, sagte von der Leyen: "Ich persönlich würde das Wort Krieg nicht nutzen, aber ich verstehe die Motivation des französischen Präsidenten." Denn das Coronavirus sei ein unheimlicher Gegner. "Wir sehen es nicht, es hat keine Farbe, es schmeckt nicht. Wir wissen auch nicht, wie hart es den einzelnen Menschen betrifft." 

Es gebe Menschen, die überhaupt keine Symptome hätten, andere milde, dann schwere. Und es gebe Menschen, die innerhalb kurzer Zeit stürben.

Update, 7.02 Uhr - Einschränkungen auch bei Eheschließungen

Die Corona-Krise wirkt sich in Traunstein auch auf standesamtliche Trauungen aus. Alle sechs bis Ende April geplanten Eheschließungen im Traunsteiner Rathaus müssen auf den engsten Personenkreis - also Brautpaar, Trauzeugen und engste Angehörige (maximal 15 Personen) - beschränkt werden. Das Standesamt wird die betroffenen Brautpaare in den nächsten Tagen entsprechend informieren.

Pressemeldung Stadt Traunstein

Update, 6.44 Uhr - Chiemsee-Schifffahrt stellt Betrieb ein

Die allgemeinen Corona-Einschränkungen in Bayern haben auch Auswirkungen auf die Chiemsee-Schifffahrt. Wie das Unternehmen am Dienstagnachmittag mitteilte, wird der Betrieb ab sofort eingestellt. Auf der Herreninsel sind das Neue und das Augustiner-Chorherrenstift sowie die Schlosswirtschaft mittlerweile komplett geschlossen. Wann die Chiemsee-Schifffahrt ihren Betrieb wieder aufnimmt, kann derzeit nicht gesagt werden.

Vorbericht

Ministerpräsident Markus Söder hat am Montag wegen der Corona-Krise den Katastrophenfall für Bayern ausgerufen. Er gilt ab sofort für zwei Wochen. Außerdem richtet die Regierung ein Sondervermögen ein. Zum Schutz der bayerischen Wirtschaft vor den Folgen der Corona-Krise stellt der Freistaat Bayern bis zu zehn Milliarden Euro Sondervermögen bereit. "Wir lassen niemanden allein", sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Montag in München mit. "Wir wollen alles tun, was notwendig ist. Wir sind zu 100 Prozent fokussiert, um Aufgabe zu bewältigen", so Söder

Am Dienstag wurden alle nicht notwendigen Freizeiteinrichtungen geschlossen: Unter anderem Schwimmbäder, Sporthallen, Spielplätze, Bibliotheken, Sport- und Fitnessstudios, Volkshochschulen oder Jugendhäuser. 

Lebensmittelläden dürfen bis 22 Uhr und am Sonntag öffnen. Betriebe bleiben offen, sofern sie nicht schon in Homeoffice sind. Ab Mittwoch dürfen nun Speiselokale und Betriebskantinen nur noch von 6 bis 15 Uhr geöffnet haben (danach nur noch Abhol- und Lieferservice). Maximal dreißig Personen dürfen sich in einem Lokal aufhalten - jeweils mit einem Abstand von 1,5 Metern.

Die Zahl der bestätigten Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus nimmt in Bayern seit Tagen rasch zu. Derzeit sind 1067 Personen in Bayern positiv auf das COVID-19 getestet worden. Insgesamt gibt es in Deutschland bereits 25 Todesfälle zu bedauern.

In Frankreich gilt seit Dienstag sogar eine Ausgangssperre. Die Menschen dürfen das Haus nur noch verlassen, um einzukaufen oder zum Arzt oder zur Arbeit zu gehen. Auch Sport sei unter bestimmten Bedingungen möglich. Die Einschränkungen sollen für mindestens 15 Tage gelten. Mehr als 100 000 Sicherheitskräfte sollen die Ausgangssperre überwachen. Bei Verstößen drohen 38 Euro Bußgeld. Es könnte aber bald auf 135 Euro erhöht werden, heißt es.

Und auch Belgien zog am Dienstagabend nach: Dort gilt von Mittwochmittag an eine fast dreiwöchige Ausgangssperre. Ausnahmen gebe es nur für unbedingt nötige Dinge, sagte Regierungschefin Sophie Wilmès nach einer stundenlangen Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates am Dienstagabend in der Hauptstadt Brüssel, wo auch zahlreiche EU-Institutionen ihren Sitz haben.

Eine Ausgangssperre wird es in Bayern aber vorerst nicht geben. "Das ist derzeit nicht geplant", sagte Söder. Er appellierte aber an alle Bürger, sich genau zu überlegen, welche Orte man besuchen wolle.

dpa/mz/mh

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