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Corona-„Notbremse“ an Ostern mit Urlaub im eigenen Bundesland? Ein erster Ausblick

Die Lage spitzt sich zu. Am Montag soll bekannt werden, wie es weitergeht. Die sogenannte „Notbremse“ droht.
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Die Lage spitzt sich zu. Am Montag soll bekannt werden, wie es weitergeht. Die sogenannte „Notbremse“ droht.

Die Aussichten auf Lockerungen schwinden zunehmend. Monatelang befindet sich Deutschland nun im Lockdown. Die Corona-Zahlen lassen wenig Hoffnung auf Besserung zu. Die sogenannte Notbremse droht. Wie es nun weitergeht, wird sich erst am Montag (22. März) zeigen. Ein erster Ausblick darauf, wie es weitergehen könnte.

Am Sonntag sickerten bereits erste Informationen durch, denen zufolge die Lockdown-Maßnahmen bis in den April hinein verlängert werden sollen. Die steigenden Infektionszahlen und die Verbreitung von besorgniserregenden Varianten des Corona-Virus setzen die Politik unter Druck. Vor erneuten Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten am Montag warnten Politiker und Mediziner vor einer Zuspitzung der Lage. Kurz nach den ersten Öffnungsschritten kommt deshalb zusehends die von Bund und Ländern vereinbarte „Notbremse“ in den Blick - also die Rücknahme von Lockerungen, wenn sich in Regionen zu viele Menschen anstecken. Auch Möglichkeiten für einen Osterurlaub zumindest im eigenen Bundesland und der Kurs bei den Schulen wird diskutiert

Die Situation seit der jüngsten Bund-Länder-Runde Anfang März hat sich drastisch gewandelt. Ging es bei der letzten Runde vor allem um einen Stufenplan für mögliche Lockerungen, steht nun wohl das Thema „Notbremse“ im Raum. Diese ist zu ziehen, wenn die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen in einer Region oder in einem Land an drei aufeinander folgenden Tagen über die Schwelle von 100 steigt.

Die Lage

Die hohe Dynamik zeigte sich übers Wochenende. Bundesweit lag die 7-Tage-Inzidenz laut Robert Koch-Institut (RKI) am Sonntag bei 103,9. Am Samstag betrug dieser Wert noch 99,9 und am Freitag 95,6. Zehn der 16 Länder liegen nun bei 100 oder darüber. Regional gibt es aber weiter deutliche Unterschiede - von 60 in Schleswig-Holstein bis 208 in Thüringen. In Bayern liegt die Inzidenz bei 107,7 (Stand 21. März 18.20 Uhr) Die Chefin des Ärzteverbands Marburger Bund, Susanne Johna, warnte schon am Samstag in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Es war unverantwortlich, in die dritte Welle und die Ausbreitung der Mutanten hinein auf diese Art zu lockern.“ Den Kliniken drohe nun „die dritte Extremsituation binnen eines Jahres“.

Die Notbremse

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sagte, es gebe mit der Notbremse jetzt bereits ein Instrument, das wirke. „Die muss überall in Deutschland gleich und konsequent angewendet werden“, sagte der CSU-Chef der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Auch Merkel hat signalisiert, es sei nicht möglich, ohne Notbremse auszukommen. Doch eine Mehrheit der Deutschen ist laut einer Umfrage gegen Verschärfungen des Lockdowns. Für eine erneute Ausweitung von Kontakt-Einschränkungen sprachen sich nur noch 30 Prozent aus, wie die Erhebung des Instituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur ergab. Dagegen sind 23 Prozent für eine Beibehaltung der vorerst bis 28. März geltenden aktuellen Maßnahmen, 22 Prozent sind sogar für Lockerungen. 15 Prozent befürworten ein Ende aller Einschränkungen.

Der Osterurlaub

Ende März/Anfang April beginnen die Osterferien. Sollte da ein Tapetenwechsel zumindest in der näheren Umgebung möglich sein? Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sagte der „Welt am Sonntag“, für Landeskinder könne „autarker Urlaub möglich sein - also innerhalb der Grenzen Sachsen-Anhalts, etwa im Harz.“ Seine rheinland-pfälzische Kollegin Malu Dreyer (SPD) sprach davon, dass Menschen „bei uns wandern und in einem Gartenlokal einkehren können, statt nach Mallorca zu fliegen und am Ballermann zu feiern“. Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) warnte vor einer großen Reisewelle, sagte aber der „Bild am Sonntag“, vielleicht könne man innerhalb eines Landes ermöglichen, dass Ferienwohnungen genutzt werden können.

Die Messlatte

Die Kommunen forderten auch mit Blick auf die Akzeptanz zuverlässigere Planungen etwa bei Tests und eine breitere Datenbasis neben den Infektionszahlen. „Wir sollten in Deutschland einen neuen Corona-Indikator einführen“, sagte Städtetagspräsident Burkhard Jung (SPD) den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntag). Berücksichtigt werden sollten etwa die Impfquote und die Belastung der Intensivstationen. Der Vorstand der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, sagte der dpa: „Es braucht eine verbindliche Impfrate von 85 Prozent bei den über 80-Jährigen und 70 Prozent bei den über 70-Jährigen.“ Diese Menschen bedrohe das Virus am meisten.

Die Impfungen

Um die Impfungen zu beschleunigen, sollen nach Ostern auch Hausärzte routinemäßig mitmachen, vorerst mit kleinen Mengen von etwa 20 Dosen pro Woche und Praxis. Eine Million Dosen pro Woche sollen es zunächst für die Ärzte sein, aber 2,25 Millionen für die regionalen Impfzentren der Länder. „Jetzt müssen die Länder aber auch liefern und wöchentlich 2,25 Millionen Impfdosen verimpfen“, sagte der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen. Ein Schub für die Praxen soll in der Woche vom 26. April mit 3,2 Millionen Dosen kommen. Dann hätten sie erstmals mehr Impfstoff als die Impfzentren. Bis diesen Montag müssen Länder beim Bund absagen, wenn sie die Praxen doch noch nicht einbeziehen wollen.

Die Schulen

Corona-Ansteckungen in Kitas und Schulen sorgen für neue Diskussionen. Merkel hatte zuletzt deutlich gemacht, dass dies Ländersache ist. Nach dem Willen der Kultusminister sollen Schulen so lange wie möglich offengehalten werden, teils gibt es darüber aber Streit. Lehrerverbandspräsident Heinz-Peter Meidinger sagte der „Bild am Sonntag“: „Es gibt nur eine Möglichkeit, die Schulen auch in einer dritten Welle zu einigermaßen sicheren Orten zu machen: Indem man die Lehrer impft und gleichzeitig mindestens zweimal in der Woche einen Schnelltest für alle Lehrer und Schüler durchführt.“ Aber da hake es.

Die Testballons

Inmitten der Krise gibt es nun auch Versuche, sich wieder an mehr Normalität im Alltagsleben heranzutasten. Beim Fußball waren bei der Drittliga-Partie Hansa Rostock gegen den Halleschen FC am Samstag 777 Zuschauer im Stadion zugelassen. Rostock weist sehr niedrige Inzidenzwerte auf. In der Hauptstadt spielten die Berliner Philharmoniker erstmals seit Monaten wieder vor großem Publikum. Das Konzert am Samstagabend ist Teil eines Pilotprojekts. Zugelassen waren rund 1000 Zuschauer, die sich vorab testen lassen mussten. Die Karten seien binnen drei Minuten verkauft gewesen, hieß es.

dpa

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