Airport: Ramsauers Verordnung gescheitert

  • schließen
  • Weitere
    schließen
+

Salzburg/Berlin - Die Durchführungsverordnung zum Salzburger Flughafen ist gescheitert. Das Auswärtige Amt hat seine Zustimmung dafür zurückgezogen.

Wie heute durch Informationen der österreichischen Botschaft in Berlin bekannt wurde, hat das Auswärtige Amt der deutschen Bundesregierung die Zustimmung, die im Umlaufverfahren für den Regierungsbeschluss der Durchführungsverordnung zum Salzburger Flughafen nötig ist, zurückgezogen.

Grund dafür ist der Mitteilung der österreichischen Botschaft zufolge die Rechtsmeinung des Auswärtigen Amtes, dass dem Erfordernis, der im Staatsvertrag über den Betrieb des Salzburger Flughafens vorgesehenen "Verpflichtung von Konsultationen mit Österreich", noch nicht ausreichend entsprochen wurde.

"Mit Erleichterung und großer Hoffnung auf die Wiederaufnahme von bilateralen Verhandlungen auf Expertenebene haben wir in Salzburg die Botschaft aus Berlin vernommen. Gemeinsam ist es uns mit Landeshauptmann Wilfried Haslauer an der Spitze gelungen, Wind aus den Segeln der Diskussion rund um den Flughafen Salzburg zu nehmen. Gespräche mit Bundesminister Ramsauer und Ministerpräsident Seehofer haben mit Sicherheit dazu beigetragen die emotionelle Diskussion wieder auf Expertenebene zu bringen. Jetzt ist es wichtig, dass für Österreich und für Deutschland herzeigbare Ergebnisse im bilateralen Meinungsaustausch der Experten zu Stande kommen. Ich bin guter Dinge, dass die angespannte Situation im Interesse beider Staaten freundschaftlich gemeistert wird“, so Flughafen-Aufsichtsratschef Landeshauptmann Stellvertreter Dr. Christian Stöckl zu den neuesten Entwicklungen.

"Auch die Geschäftsführung und alle MitarbeiterInnen am Airport haben die neuesten Nachrichten aus Deutschland mit Spannung und Freude verfolgt. Jetzt heißt es gemeinsam wieder an den Verhandlungstisch zurückzukehren und Fakten vor Emotionen sprechen zu lassen. Sowohl Flughafenmanagement als auch die EuRegio Salzburg Berchtesgadener Land, die Kommunen direkt an der Grenze und letztendlich dieBevölkerung in Österreich und Deutschland wünschen sich "Normalbetrieb" jenseits und diesseits der Grenze und wir sind uns einig, dass dies nur im gemeinsamen Dialog geschehen kann“, so die Geschäftsführer Roland Hermann und Karl Heinz Bohl.

Pressemitteilung Salzburger Flughafen GmbH

Quelle: BGland24.de

Zurück zur Übersicht: Bayern

  • schließen
  • Weitere
    schließen

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Live: Top-Artikel unserer Leser