Eklat in Kommission für den Flughafen Salzburg

"Ein Affront!" - Freilassings Bürgermeister bricht Sitzung ab

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Freilassing/Salzburg - Abbruch der Sitzung: Freilassings Bürgermeister Josef Flatscher beendete als Vorsitzender am Dienstag vorzeitig die 56. Kommissionssitzung "Zum Schutz gegen Fluglärm und gegen Luftverunreinigung durch Flugzeuge für den Flughafen Salzburg"

Die Sitzung wurde schon nach kurzer Zeit abgebrochen, da die Flugsicherung Austro Control zu entsprechenden Anfragen und Beschlüssen aus den vorigen Sitzungen kaum Auskünfte geben konnte, da der hierfür zuständige Mitarbeiter aus Wien an der Sitzung nicht teilnahm.

Schon im März verschärfte sich der Konflikt zwischen der österreichischen und deutschen Seite. Landrat Georg Grabner sprach von einem "schlechten Stil", weil er nicht persönlich über einen Kompromissvorschlag aus Österreich informiert wurde. 

Nun kam es am Dienstag zum Eklat 

"Wir empfinden es als einen Affront, wenn ein wichtiger Teilnehmer der Kommission wie die Austro Control zu Fragen und Anträgen aus früheren Sitzungen keine Auskünfte geben kann", konstatiert Bürgermeister Flatscher. "Wir führen extra eine Liste zu Fragen und Anträgen, die wir allen Teilnehmern schon im Vorfeld der Sitzungen zukommen lassen, und erwarten dann, dass wir jeweils eine Antwort von der zuständigen Stelle, in diesem Fall von der Austro Control, erhalten."

Es sei nicht das erste Mal, so der Vorsitzende, dass die Austro Control an einer Sitzung nicht teilnahm oder Anfragen nicht beantwortete. Auch das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr, das auf Grund des Luftverkehrsgesetzes die Kommission bestellt von ihr beraten wird, forderte schon über das österreichische Verkehrsministerium die Austro Control auf, an den Sitzungen regelmäßig teilzunehmen.

"Das Maß ist für uns voll"

In der letzten Kommissionsitzung im Herbst 2016 hat die Austro Control bei etlichen Tagesordnungspunkten auf den „Gemeinsamen Technischen Ausschuss“ verwiesen. In der Sitzung am Dienstag bemerkte Fluglärmkommissionsmitglied Bettina Oestreich, dass genau diese Themen in den Sitzungen des technischen Ausschusses so gut wie nicht behandelt wurden. Frau Oestreich war Mitglied im Technischen Ausschuss.

"Heute war das Maß für uns voll, wenn in der Sitzung ein wichtiger Teilnehmer, der zu technische Fragen Auskünfte geben kann, nicht anwesend ist und auch nicht im Vorfeld zu unseren Anfragen Stellung nimmt", erklärt nicht nur ein genervter Kommissionsvorsitzender, sondern auch die meisten Kommissionsmitglieder. Auch andere geladene Teilnehmer, unter anderem Landrat Georg Grabner, sind dieser Meinung: "Wir wollten deshalb ein Zeichen setzen, dass man so mit uns nicht umgehen kann."

Alle Deutschen verließen geschlossen den Raum

Wie Bettina Oestreich in einer eigenen Pressemeldung mitteilte, vermissten sowohl der Landrat als auch der Bürgermeister eine ausreichende Wertschätzung von der anderen Seite. "Alle deutschen Vertreter waren sich einig, dass heute die Grenze der Nichtachtung überschritten wurde", so Oestreich. Sie verließen geschlossen den Raum. 

Wann die Sitzung wiederholt wird, lässt der Kommissionsvorsitzende noch offen: "Erst dann, wenn sichergestellt ist, dass wir zu unseren Anfragen auch Antworten erhalten werden."

mg, Quelle: Pressemeldung Stadt Freilassing

Quelle: BGland24.de

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