Bleibt der Standort langfristig erhalten?

Heckscher-Klinik: Positive Signale aus Berlin

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Die Ambulanz der Heckscher-Klinik könnte vielleicht langfristig am Standort Waldkraiburg bleiben
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Waldkraiburg - Die Heckscher-Klinik könnte langfristig am Standort Waldkraiburg bleiben. MdB Stephan Mayer hat vom Bundesgesundheitsminister entsprechende Signale erhalten.

Der Erhalt der Psychiatrischen Institutsambulanz (PIA) der Heckscher-Klinik in Waldkraiburg könnte schon bald dauerhaft gesichert sein. Diese Hoffnung hat der Bundestagsabgeordnete Stephan Mayer. "Wir sind auf dem besten Weg, auf Bundesebene die rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, um die Ambulanz des kbo-Heckscher-Klinikums in der Stadt Waldkraiburg langfristig zu erhalten", teilte Mayer am Freitag in einer Pressemitteilung mit.

Der Bundestagsabgeordnete bezieht sich auf ein Schreiben, das er von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe erhalten hat. Dieser habe zugesagt, sich für die Erleichterung der Voraussetzungen bei der Erteilung einer Ermächtigung von Psychiatrischen Institutsambulanzen (PIA) in räumlich ausgelagerten Betriebsräumen einsetzen. "Über die Nachricht, dass der Fortbestand der Klinik zunächst definitiv bis 30. Juni 2016 gesichert ist, habe ich mich sehr gefreut. In den kommenden parlamentarischen Beratungen zum GKV-Versorgungsstärkungsgesetz gilt es nun, die Voraussetzungen für die Erteilung dieser Ermächtigung weiter zu erleichtern", so Mayer.

Vom nahenden Aus zum langfristigen Erhalt

Eine PIA darf laut Bundesgesetzgebung nur in räumlicher Nähe zu einer Klinik betrieben werden. Bei der Ambulanz in Waldkraiburg ist dies nicht der Fall, weshalb die Einrichtung bislang nur mit Hilfe einer Ausnahmegenehmigung betrieben werden kann. Die ursprüngliche Genehmigung wäre ihm Juni 2015 ausgelaufen, und weil sich Klinikbetreiber, Krankenkassen und das Bayerische Gesundheitsministerium lange Zeit auf keinen Kompromiss einigen konnten, drohte der Ambulanz das Aus. Nachdem zunächst offenbar schon der Umzug der Mitarbeiter vorbereitet worden war, rettete die Verlängerung der Ausnahmegenehmigung der Krankenkassen den Betrieb bis Juni 2016.

Für einen langfristigen Erhalt der PIA am Standort Waldkraiburg ist es aber nötig, dass solche Einrichtungen künftig auch ohne Ausnahmegenehmigung in räumlicher Distanz zur Klinik betrieben werden können. Nach den Signalen, die Stephan Mayer aus Berlin erhalten hat, stehen die Chancen gut, dass die dafür nötige Gesetzesänderung auf Bundesebene umgesetzt wird.

Quelle: innsalzach24.de

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