Kampf gegen Online-Hetze

Wegen Hassbotschaften: "Facebook muss deutsches Recht anerkennen"

Würzburg - In den sozialen Netzwerken sind dem Fremdenhass keine Grenzen gesetzt. Ein Würzburger Anwalt kämpft dagegen an und fordert Facebook auf: "Haltet die deutschen Rechte ein."

Ein Anwalt, der gegen Facebook-Manager Strafanzeige wegen vorsätzlicher Beihilfe zur Volksverhetzung gestellt hat, fordert von dem Unternehmen die strikte Beachtung geltenden Rechts ein: „Facebook muss anerkennen, dass deutsches Recht in Deutschland gilt. Und dazu müssen sie volksverhetzende Gewaltaufrufe und Gewaltdarstellungen ab Kenntnisnahme entfernen“, sagte der Würzburger Anwalt für IT-Recht, Chan-jo Jun, der das Ermittlungsverfahren mit seiner Strafanzeige ins Rollen gebracht hat.

Dabei geht um Hassbotschaften, die Nutzer im sozialen Netzwerk veröffentlicht haben und die von Facebook nicht gelöscht wurden. Die angezeigten Manager arbeiten für die Facebook Germany GmbH, die Werbeanzeigen akquiriert.

Facebook äußerte sich nicht zu den Ermittlungen. Das Netzwerk betonte, es gebe verschiedene Wege, Inhalte auf Facebook zu melden. „Inhalte wie Hassrede, Aufruf zur Gewalt oder Gewaltverherrlichung verstoßen gegen die Gemeinschaftsstandards“, sagte ein Sprecher. Durch die verstärkte Partnerschaft mit der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia (FSM) und der bestehenden Kooperation mit Jugendschutz.net hätten Menschen zusätzliche Eskalationsstufen, um ihre Bedenken zu melden.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

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