+++ Eilmeldung +++

Sie wollte nach Bayern

Medienbericht: Vermisste Tramperin Sophia (28) tot an Tankstelle gefunden 

Medienbericht: Vermisste Tramperin Sophia (28) tot an Tankstelle gefunden 

Kempten: Zentraljustiz für Auslandseinsätze der Bundeswehr

+
Eine Zentraljustiz für Straftaten der Bundeswehr bei Auslandseinsätzen soll in Kempten entstehen.

Berlin/Kempten - Straftaten von Soldaten im Auslandseinsatz sollen künftig von einer zentralen Staatsanwaltschaft in Kempten im Allgäu verfolgt werden.

Das geht aus einem Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums hervor. Zuvor waren Potsdam und Leipzig als Standorte im Gespräch.

Bislang sind in der Regel die Gerichte und Staatsanwaltschaften an dem Ort zuständig, an dem der Soldat seinen Heimatstandort oder Wohnsitz hat. Grund für die Zentralisierung sind die besonderen Gegebenheiten bei Straftaten im Einsatz. Die Einarbeitung in die komplizierte Materie hat oft zu Verzögerungen der Strafverfahren geführt.

Bei den Verteidigungspolitikern im Bundestag stoßen die Pläne des Justizministeriums auf ein geteiltes Echo. Während aus Union und SPD positive Resonanz kommt, lehnen die Grünen die Zentralisierung ab. Sie berge “Risiken für die Unabhängigkeit der Rechtssprechung und könnte der Entwicklung einer Sonderrechtssprechung für die Bundeswehr Vorschub leisten“, sagte Verteidigungsexperte Omid Nouripour.

dpa

Zurück zur Übersicht: Bayern

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.

Live: Top-Artikel unserer Leser