Aktuelle Zahlen aus den Landkreisen 

Junge Flüchtlinge in der Region: Erwachsen oder minderjährig?

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Altersbestimmung bei jungen Flüchtlingen durch medizinische Untersuchungen sind umstritten.  
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Landkreis - Mit der Flüchtlingswelle 2015 kamen unzählige Migranten nach Deutschland und Bayern - viele davon noch minderjährig. Inwiefern haben sich die Zahlen mittlerweile verändert und wie steht es um die Debatte der Altersbestimmung? 

Auch wenn die Zahlen zurückgegangen sind, junge Flüchtlinge befinden sich nach wie vor in Bayern: Zum 31. Dezember 2015 hielten sich 13.294, zum 31. Dezember 2016 6.680 und zum 31. Dezember 2017 3.737 unbegleitete minderjährige Ausländer im Freistaat auf, die unter die Zuständigkeit bayerischer Jugendämter fallen. 

Waren es 2015 noch 881 minderjährige Flüchtlinge, so schrumpfte die Zahl 2017 auf 37 allein in der Stadt Rosenheim. In den Landkreisen der Region sieht es folgendermaßen aus: 

  • Landkreis Rosenheim: 260 Flüchtlinge im Jahr 2015, 80 Flüchtlinge im Jahr 2017
  • Landkreis Traunstein: 116 Flüchtlinge im Jahr 2015, 46 Flüchtlinge im Jahr 2017
  • Landkreis Altötting: 76 Flüchtlinge im Jahr 2015, 22 Flüchtlinge im Jahr 2017
  • Landkreis Mühldorf: 73 Flüchtlinge im Jahr 2015, 18 Flüchtlinge im Jahr 2017
  • Landkreis Berchtesgadener Land: 190 Flüchtlinge im Jahr 2015, 57 Flüchtlinge im Jahr 2017

2015 und 2016 kamen die meisten jungen Flüchtlinge aus Afghanistan, 2017 verdrängte Somalia mit rund 31 Prozent das Herkunftsland Afghanistan auf Platz zwei. Die Daten basieren auf einer schriftlichen Anfrage von SPD-Abgeordneten Markus Rinderspacher an den Bayerischen Landtag. 

Wie wird das Alter junger Flüchtlinge bestimmt? 

Die Einschätzung und Feststellung der Minderjährigkeit erfolgt in einem ersten Schritt üblicherweise mittels einer qualifizierten Inaugenscheinnahme durch das Jugendamt. Aus Erfahrungswerten der Jugendämter lässt sich ableiten, dass bei der Altersfeststellung etwa ein Drittel der Personen als volljährig eingestuft werden kann. 

In "Zweifelsfällen" wird eine ärztliche Untersuchung zur Altersbestimmung veranlasst. Seit 2015 ist das Verfahren zur Altersfeststellung in Paragraph 42f des Sozialgesetzbuches (SGB) in Form eines Drei-Stufen-Systems geregelt:

  • 1. Stufe: Körperliche Untersuchung mit Anamneseerhebung - Werden keine Auffälligkeiten festgestellt, erfolgt die nächste Stufe. 
  • 2. Stufe: Röntgen der linken Hand und der Kieferregion (insbesondere Weisheitszahnmineralisation) - Sind beide Untersuchungen abgeschlossen, kann man die Volljährigkeit noch nicht zweifelsfrei nachweisen, da bei Frühentwicklern beide Entwicklungssysteme bereits vor Vollendung des 18. Lebensjahres ausgereift sein können. Deshalb wird die dritte Stufe angeschlossen.
  • 3. Stufe: CT-Untersuchung der Schlüsselbeine - Liegt ein höheres Entwicklungsstadium der Schlüsselbeinverknöcherung vor, so ist die Vollendung des 18. Lebensjahres zweifelsfrei nachgewiesen. 

Seit dem Messerangriff eines deutlich älteren Afghanen, der in der Pfalz seine 15-jährige Ex-Freundin erstach fordern Politiker eine obligatorische Altersfeststellung junger Asylbewerber. Über die Regelungen zur Altersfeststellung ist längst eine heftige Diskussion entfacht. Kinder- und Jugendarzt Dr. Thomas Nowotny aus Stephanskirchen erklärte im ovb24.de-Interview, eine konkrete Altersbestimmung sei nicht möglich.

Die Kosten für die Altersfeststellung bei jungen Flüchtlingen in Bayern übernehmen die jeweiligen Kommunen (Jugendämter). Der Freistaat Bayern bezuschusst die Verwaltungskosten mit 10 Millionen Euro jährlich. Fallen Kosten für die medizinische Untersuchung zur Altersfeststellung an erfolgt zudem eine Kostenerstattung durch den Freistaat

Ist die medizinische Altersuntersuchung gesundheitsgefährdend? 

Nach fachlicher Einschätzung der Deutschen Gesellschaft für Rechtsmedizin (DGRM) liegt die Strahlendosis der für die Altersdiagnostik erforderlichen Röntgenuntersuchungen im Bereich natürlicher und zivilisatorischer Strahlenexposition und ist vergleichbar mit einer Flugreise. Ein Nachteil für die Gesundheit sei daher nicht zu befürchten. 

Eine Durchführung von Genitaluntersuchungen zur Altersfeststellung ist indes von Seiten der Staatsregierung in absehbarer Zeit nicht beabsichtigt

Sollte sich die betroffene Person der ärztlichen Untersuchung dennoch verweigern kann diese nicht durchgeführt werden, da sie nur mit Einwilligung der betroffenen Person und ihres Vertreters erfolgen darf. Andernfalls entscheidet das Jugendamt über das Alter nach Abwägung seiner bisherigen Erkenntnisse. Kommt man dabei zu dem Ergebnis, dass der junge Mensch volljährig ist, beendet es die (vorläufige) Inobhutnahme. Gegen diese Entscheidung sowie gegen die Anordnung der ärztlichen Untersuchung kann der junge Mensch Rechtsmittel einlegen. 

Von wie vielen in Bayern unbegleiteten Flüchtlingen ist der Aufenthaltsort unbekannt?

Personen bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres werden über die Jugendämter in der Jugendhilfe untergebracht und versorgt und sind daher bekannt. Entfernen sie sich aus dem behördlichen Betreuungsverhältnis werden sie als Vermisstenfälle behandelt. Laut dem Landeskriminalamt Bayern sind 2.047 (Stand: 31. Dezember 2017) zur Vermisstenfahndung ausgeschrieben

Die Gründe für das Entfernen sind unterschiedlich. Dabei muss es sich jedoch nicht um "untergetauchte Gefährder" handeln. Das Bundeskriminalamt stellt vielmehr fest, dass Deutschland nicht immer das Zielland der jungen Menschen ist und oft als Transitland zur Weiterreise in andere Länder dient. Eine Abmeldung erfolgt in den seltensten Fällen. 

Ihre Meinung zur Altersbestimmung junger Flüchtlinge: 

mb

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