Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für . Danach können Sie gratis weiterlesen.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf
  • Jetzt für nur 0,99€ im ersten Monat testen
  • Unbegrenzter Zugang zu allen Berichten und Exklusiv-Artikeln
  • Lesen Sie nahezu werbefrei mit aktiviertem Ad-Blocker
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Gemeinderat beschließt Satzung

Baugestaltungssatzung: Reit im Winkl will sein Ortsbild wahren

Der Bewahrung der Ortsgestaltung in Reit im Winkl soll die vom Gemeinderat beschlossene neue Satzung dienen.
+
Der Bewahrung der Ortsgestaltung in Reit im Winkl soll die vom Gemeinderat beschlossene neue Satzung dienen.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig den Neuerlass der Baugestaltungssatzung der Gemeinde Reit im Winkl mit Begründung. Eine Arbeitsgruppe hatte die örtlichen Bauvorschriften vorberaten.

Reit im Winkl – In vorangegangener Sitzung hatte der Gemeinderat bereits mehrere Beschlüsse gefällt, die Satzung war entsprechend angepassst worden (wir berichteten). Kurz vor dieser Sitzung geäußerte Kritik vom Wirtschaftsverband wiesen Bürgermeister Matthias Schlechter (CSU) und Gemeinderäte einhellig zurück.

Kreisbaumeister zu Rate gezogen

„Die 1992 erstellte Baugestaltungssatzung besteht unverändert seit dem Jahr 1998“, erläuterte Schlechter. Seit Juli 2019 arbeite der Gemeinderat intensiv an der Überarbeitung. Dabei seien örtliche Architekten im Februar 2020 im Rahmen einer Arbeitskreissitzung erstmals beteiligt worden.

Im September habe eine gemeinsame Sitzung mit dem damaligen Kreisbaumeister Rupert Seeholzer stattgefunden, um die fachliche Sichtweise der Baugenehmigungsbehörde zu berücksichtigen. Die Gemeinderäte haben sich laut Bürgermeister intensiv mit dem Entwurf befasst. Die Arbeitsgruppe habe den Entwurf weiterentwickelt.

Wirtchaftsverband äußert in einem offenen Brief Kritik

Schlechter verlas einen kurz vor der Sitzung eingegangenen offenen Brief des Wirtschaftsverbandes Reit im Winkl, in dem sich dieser gegen die im Entwurf vorliegende Ortsgestaltungssatzung ausspricht. Die Gemeinde entwickle sich auf diese Weise nicht weiter und werde seinen Zukunftsaufgaben für kommende Generationen nicht gerecht. Zudem wird die Gemeinde aufgefordert, zur Ausformulierung ortsansässige Experten hinzuzuziehen.

Erlass einer Satzung ist originäre Aufgabe des Gemeinderats

Dazu sagte Bürgermeister Schlechter, dass der Erlass einer Satzung zu den originären Aufgaben des Gemeinderats als demokratisch legitimierte Vertretung der Gemeinde gehöre. Eine Beteiligung örtlicher Verbände und Vereine sehe das Gesetz nicht vor, auch der sehr mitgliederstarke Tourismusverband sei allein durch die gewählten Gemeinderatsmitglieder bei der Ausarbeitung der Satzung beteiligt gewesen.

Privathäuser im Fokus der örtlichen Vorschriften

„Die örtlichen Bauvorschriften haben schwerpunktmäßig das Privathaus im Fokus, gewerbliche Gebäude und Sonderbauten werden stets gesondert, meist im Rahmen spezieller Festsetzungen im Bebauungsplan, gestalterisch behandelt.“

Satzung kann bei Bedarf angepasst werden

Insgesamt diene die Anpassung der Satzung der Bewahrung der Reit im Winkler Ortsgestaltung, die sowohl von den Einheimischen wie auch von den Gästen stets als positiv wahrgenommen werde. Soweit sich einzelne Festsetzungen als ungeeignet oder überarbeitungsbedürftig ergeben sollten, könnten die Vorschriften in der Zukunft angepasst werden.

„Beide politischen Gruppierungen haben sich in der Vergangenheit der Aufgabe verschrieben, Reit im Winkl für die aktuelle und die folgenden Generationen aufzustellen“, so der Bürgermeister. Der Fokus der vorliegenden Satzung gelte nicht der Vergangenheit, sondern eben dieser Zukunft.

Gremium weist Kritik von sich

Die Gemeinderäte wiesen allesamt in ihren Wortmeldungen die Kritikpunkte des Wirtschaftsverbandes zurück. Marcus Ritzer (CSU) kritisierte insbesondere den späten Eingang des Briefes drei Tage vor dieser Sitzung und verwahrte sich entschieden gegen den Vorwurf, dass man durch diese Satzung mit rückwärtsgewandtem Blick verhindern wolle, dass sich Reit im Winkl weiterentwickle und seinen Aufgaben für die Zukunft gerecht werde.

Handeln „nach bestem Wissen und Gewissen“

Lisa Ruh (Freie Wähler) sah durch diesen Brief die langjährige Arbeit auch der bisherigen Gemeinderäte, Bürgermeister und Verwaltung diskreditiert. „Alle haben nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt“, sagte sie.

Kommentare