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News-Ticker zur Corona-Pandemie

Fazit nach MPK - Söder: „Lockdown wird es nicht geben, vor allem nicht für Geimpfte und Genesene“

Pressekonferenz nach der Ministerpräsidentenkonferenz
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Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, nehmen nach der Ministerpräsidentenkonferenz an einer Pressekonferenz teil. Themen der Bund-Länder-Runde waren die Corona-Pandemie und die Hochwasser-Katastrophe.

München/Oberbayern - Das Coronavirus sorgt in der Region, in Bayern, in Deutschland und der Welt nach wie vor für Einschränkungen im öffentlichen Leben. Die Entwicklungen am Dienstag (10. August) im News-Ticker:

Das Wichtigste in Kürze:

  • 7-Tage-Inzidenz: Stadt Rosenheim 7,9, Landkreis Rosenheim 14,9, Landkreis Traunstein 13,5, Landkreis Berchtesgadener Land 51,0, Landkreis Mühldorf 12,1, Landkreis Altötting 14,3 (Quelle/Stand: RKI, 10. August, 0 Uhr)
  • Bislang infizierte Personen: Stadt Rosenheim 3964, Landkreis Rosenheim 14.063, Traunstein 11.202, Berchtesgadener Land 6225, Mühldorf 7017, Altötting 6101 (Quelle/Stand: RKI, 10. August, 0 Uhr)
  • Todesfälle: Stadt Rosenheim 67, Landkreis Rosenheim 464, Traunstein 217, Berchtesgadener Land 102, Mühldorf 155, Altötting 210 (Quelle/Stand: RKI, 10. August, 0 Uhr)
  • Mindestens 91.803 Todesfälle in Deutschland (15.362 in Bayern)
  • Corona-Warn-App: www.corona-warn-app.de

Die Fallzahlen im Überblick:

Update, 19.55 Uhr - Das Fazit des Bund-Länder-Gipfels

Im Kampf gegen eine neue große Corona-Welle müssen sich Nicht-Geimpfte auf mehr Testpflichten im Alltag einstellen - und Schnelltests ab 11. Oktober in der Regel auch selbst bezahlen. Das beschlossen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten am Dienstag. Bund und Länder riefen außerdem eindringlich dazu auf, dass sich auch nach den Ferien noch viel mehr Bürger impfen lassen, um einschneidendere Beschränkungen im Herbst und Winter abzuwenden. „Wir müssen versuchen, mit leichten Maßnahmen zu reagieren, um so ganz dramatische Maßnahmen möglichst zu verhindern“, sagte Merkel.

„Wer nicht geimpft ist, muss sich absehbar regelmäßig testen lassen, wenn er in Innenräumen mit anderen Menschen zusammentrifft“, heißt es im Bund-Länder-Beschluss. Denn das Infektionsgeschehen steigt nach dem niedrigen Niveau des Sommers inzwischen rasch wieder. Die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen liegt laut Robert Koch-Institut (RKI) nun bei 23,5 - am Vortag hatte die Sieben-Tage-Inzidenz noch bei 23,1 gelegen, beim jüngsten Tiefststand vor gut einem Monat 4,9.

Bund und Länder senden einen dringenden Appell, jetzt leicht erreichbare Impfgelegenheiten anzunehmen - und zwar schnellstmöglich. „Wer im Herbst einen vollständigen Impfschutz haben möchte, muss jetzt mit der Impfung beginnen“, heißt es im Beschluss.

Für alle bleiben soll der bekannte Basis-Schutz mit Abstand, Hygiene und Maskenpflicht in Bussen, Bahnen oder Geschäften. Als einheitliches Instrument soll spätestens ab 23. August zudem die „3G-Regel“ für den Zugang zu bestimmten Innenräumen greifen: Hinein oder teilnehmen kann nur, wer geimpft, genesen oder frisch negativ getestet ist.

Bestehen bleiben soll die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ als wichtige Rechtsgrundlage für diverse Corona-Maßnahmen. Bund und Länder bitten den Bundestag, sie über den 11. September hinaus zu verlängern. Das Parlament hatte das zuletzt am 11. Juni getan - ohne erneutes Votum würde die Sonderlage nach drei Monaten auslaufen.

Update, 17.26 - Söder: „Lockdown wird es nicht geben - vor allem nicht für Geimpfte und Genesene“

„Die vierte Welle schleicht sich heran“, erklärt Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder. Die bisherigen Impfquoten reichen laut Söder einfach nicht aus. Im Herbst stehe eine „Pandemie der Ungeimpften“ ins Haus. Mit zwei kleinen Piks könnte man eine Dauerschleife der Pandemie unterbinden. 

Die Verlängerung der pandemischsen Lage sei derzeit unumgänglich. „Wir wollen keine Impfpflicht, aber ein jeder einzelne trägt die Verantwortung.“ Wenn man sich bewusst gegen eine Impfung entscheide, sei es nur fair, wenn Ungeimpfte ihre Tests selbst zahlen müssen. „Einen Lockdown wird es nicht mehr geben - vor allem nicht für Geimpfte und Genesene. Das wäre gegen die Verfassung.“

Update, 17.09 Uhr - Keine kostenlosen Bürgertests ab 11. Oktober mehr

Der Bund wird ab dem 11. Oktober nicht mehr die Kosten für Corona-Schnelltests für alle Bürger übernehmen. Wer sich nicht impfen lässt und zum Beispiel für einen Restaurantbesuch oder einen Frisörtermin einen negativen Test braucht, muss diesen dann selbst bezahlen. Ausnahmen gelten nach einem Beschluss von Bund und Ländern vom Dienstag für Personen, die nicht geimpft werden können oder für die es keine allgemeine Impfempfehlung gibt.

Für Nicht-Geimpfte und Nicht-Genesene werden negative Corona-Tests noch im August zur Voraussetzung für viele Aktivitäten in Innenräumen. Dies betrifft nach einem Bund-Länder-Beschluss vom Dienstag zum Beispiel das Essen in Restaurants, den Besuch beim Friseur oder Sport im Fitnessstudio oder Schwimmbad. Ausnahmen kann es demnach für regelmäßig getestete Schüler und Regionen mit niedrigen Inzidenzen geben. „Wir hoffen, dass die Impfquote nach den Ferien nochmal deutlich steigt“, sagte Merkel.

Update, 17.06 Uhr - Bund und Länder müssen weiter für das Impfen werben

„Wir sind jetzt in einer völlig anderen Situation, als bei vorherigen Ministerpräsidentenkonferenzen.“ Mit diesen Worten eröffnete Angela Merkel in Hinblick auf die Impfsituation die Pressekonferenz nach der Ministerpräsidentenkonferenz. Erfreulich sei, dass über 80 Prozent der Über-60-Jährigen in Deutschland inzwischen geimpft sind, so die Bundeskanzlerin. Dennoch habe das Impftempo deutlich nachgelassen, weshalb sowohl Bund und auch Länder weiter für das Impfen werben müssten.

„Wir wollen alle, dass wir mit niedrigschwelligen Maßnahmen das Infektionsgeschehen eindämmen könnten“, erklärte Merkel. Dennoch würde man weitere Basis-Schutzmaßnahmen für die Bevölkerung brauchen. Dies wären besonders die Hygienemaßnahmen sowie die AHA-Regeln. „Dazu stehen wir auch“, so die Kanzlerin.

Die Pressekonferenz nach der Ministepräsidentenkonferenz

Update, 16.35 Uhr - Elternverband fordert Verbot von Distanzunterricht bis zur 6. Klasse

Distanzunterricht erst ab der sechsten Klasse und auch dann nur in Ausnahmefällen, neue Quarantäneregeln und die komplette Kostenübernahme für Raumluftfilter: Das sind einige der Forderungen, die der Bayerische Elternverband (BEV) in einem offenen Brief an die Staatsregierung stellt. „Kinder und Eltern haben in den letzten beiden Schuljahren unverhältnismäßig viele und schwere Opfer gebracht“, heißt es in dem am Dienstag in Rosenheim veröffentlichten Schreiben.

Deshalb müsse die Sicherung des Präsenzunterrichtes oberste Priorität haben, argumentiert der Verband mit Blick auf Bildungsverlust, Sozialkontakte und psychische Probleme von Kindern und Jugendlichen. Um den Unterricht in den Schulgebäuden sicherzustellen, müssten die Pooltestungen bis zur sechsten Klasse ausgeweitet werden. Auch sollten die Quarantäneregeln nicht immer gleich das Ausschließen ganzer Klassen zur Folge haben. Nötig sind aus Verbandssicht zudem verbindliche Regeln zu Luftreinigungsanlagen, die noch dazu in voller Höhe und nicht nur zu Hälfte vom Freistaat finanziert werden sollten.

Update, 15.38 Uhr - Testpflicht für Regionen mit Inzidenz über 35 wohl beschlossen

Erste Informationen zu Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) sind am Nachmittag bereits durchgesickert. Laut Bild-Informationen soll eine Testpflicht für Innenräume kommen. Betroffen seien dabei Regionen, die eine 7-Tage-Inzidenz von über 35 aufweisen. Ausgenommen von dieser Testpflicht sollen lediglich Geimpfte und Genesene sein.

Außerdem sollen laut Bild die kostenlosen Corona-Tests abgeschafft werden. Ab dem 11. Oktober sollen dann die Tests, die beispielsweise für einen Restaurantbesuch benötigt werden, von den jeweiligen Bürgern selbst bezahlt werden müssen. Alle Personen, die sich nicht impfen lassen können, wie beispielsweise Kinder unter 12 Jahren, sollen jedoch auch weiterhin kostenlos einen Test bekommen.

Update, 15.08 Uhr - Laschet: „Werden neuen Lockdown verhindern“

Die schwarz-gelbe Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hat ausgeschlossen, dass es noch einmal zu weitreichenden coronabedingten Einschränkungen des wirtschaftlichen, öffentlichen und privaten Lebens im Land kommen wird. „Wir wollen, müssen und werden einen neuen Lockdown verhindern“, versicherte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Dienstag in einer Sondersitzung des Düsseldorfer Landtags zur Pandemie.

Bei diesem Kurs zeigte die Regierungskoalition große Einigkeit. Da die Corona-Pandemie das Gesundheitssystem nicht überlastet habe, dürfe es ein so weitreichendes Herunterfahren des gesamten öffentlichen Lebens auch gar nicht mehr geben, unterstrich auch FDP-Fraktionschef Christof Rasche. „Überzogene Regeln werden nicht mehr akzeptiert. Sie sind ein enormes Risiko für Arbeitsplätze, für die Wirtschaft, Kultur, Sport und auch für das Ehrenamt.“

Vize-Kanzler Olaf Scholz betonte ebenfalls, dass es keinen Lockdown mehr geben soll. In diesem Zuge macht sich der SPD-Politiker auf der Ministerpräsidentenkonferenz für eine generelle Testpflicht in Innenräume stark- Ausnahmen sollen für Getestete und Genese gelten.

Update, 14.35 Uhr - Kostenlose Corona-Test nur noch bis 10. Oktober?

Werden die kostenlosen Corona-Test abgeschafft und wenn ja, wann? Das Bundesgesundheitsministerium hatte den Schritt für Mitte Oktober vorgeschlagen, einen genauen Termin gab es nicht. Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz und zeitgleich Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) nannte vor dem Corona-Gipfel im ZDF als sehr wahrscheinliches Datum den 10. bzw. 11. Oktober. Dann hätte „ab jetzt jeder acht Wochen Zeit, sich impfen zu lassen“

Update, 13.13 Uhr - Düsseldorfer Karnevalisten lassen nur Geimpfte und Genesene zu

Die Düsseldorfer Karnevalisten wollen in der nächsten Saison nur Geimpfte und Genesene zu Feiern zulassen. „Wir (...) werden zu unseren Veranstaltungen keinen Eintritt gewähren, wenn lediglich ein negativer Corona-Test vorliegt“, sagte der Geschäftsführer des Comitees Düsseldorfer Carneval (CC), Hans-Jürgen Tüllmann, der „Rheinischen Post“. „Das reicht uns nicht, um uns vor dem Virus zu schützen. Damit wollen wir auch dazu aufrufen, sich impfen zu lassen.“

Das Festkomitee Kölner Karneval ist noch nicht soweit. „Wir diskutieren das noch“, sagte eine Sprecherin am Dienstag. Die Düsseldorfer Regelung sei gewiss nicht abwegig und auch für Köln eine Option. Es sei aber noch ein wenig Zeit bis zum Beginn der neuen Karnevalssaison am 11.11. und deshalb könne man noch etwas abwarten, wie sich die Dinge entwickelten.

Update, 12.41 Uhr - Spahn: Mehr als eine Million Kinder ab 12 Jahren geimpft

Die Corona-Impfungen bei Kindern und Jugendlichen gehen weiter voran. Bei den 12- bis 17-Jährigen haben mittlerweile mehr als eine Million eine erste Impfung erhalten, wie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Dienstag auf Twitter mitteilte. Dies entspricht nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) 22,5 Prozent dieser Altersgruppe. Spahn betonte erneut: „Wir haben genug Impfstoff für alle Altersgruppen.“

Insgesamt sind nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums nun 45,8 Millionen Menschen oder 55,1 Prozent der Gesamtbevölkerung vollständig mit der meist nötigen zweiten Spritze geimpft. Mindestens eine erste Impfung haben 52 Millionen Menschen oder 62,5 Prozent der Bevölkerung. Im Vergleich der Bundesländer liegt Bremen weiter an der Spitze mit nun 71,7 Prozent mindestens einmal und 64,8 Prozent voll geimpften Einwohnern. Schlusslicht bleibt Sachsen mit 52,9 Prozent mindestens einmal und 48,9 Prozent voll geimpften Einwohnern.

Update, 11.26 Uhr - Bayern gibt rund 738.000 Impfdosen an den Bund zurück

Angesichts der vorerst geringeren Nachfrage nach Corona-Impfungen hat Bayern 738.350 Dosen an den Bund zurück gegeben. Darunter sind 685.100 Dosen des Mittels von Astrazeneca, wie aus einer Übersicht des Bundesgesundheitsministeriums hervorgeht, die der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt. Hinzu kommen 53.250 Dosen von Johnson & Johnson. Bundesweit schickten die Länder rund 2,7 Millionen Dosen aus ihren Verteilzentren an den Bund zurück.

Dieser will die Impfstoffe nun rasch an andere Staaten mit akutem Bedarf spenden. In einem nächsten Schritt sollen die Länder bis zum 20. August auch Rückmeldungen zu nicht benötigten Dosen geben, die schon von den Verteilzentren in die regionalen Impfzentren gebracht wurden - zunächst ebenfalls für die Präparate von Astrazeneca und Johnson & Johnson. Die Bundesregierung hat zugesagt, bis Ende des Jahres mindestens 30 Millionen Impfdosen an Entwicklungsländer und andere Staaten abzugeben. Eine erste Tranche soll jetzt bereits über die internationale Hilfsinitiative Covax an fünf Länder gehen.

Update, 10.32 Uhr - Derzeit 21 aktive Fälle in Stadt und Landkreis Altötting

Das Gesundheitsamt Altötting hat für seinen Zuständigkeitsbereich nun drei neue Corona-Fälle gemeldet. Es handelt sich dabei um Personen aus Burgkirchen, Kirchweidach und Teising. Damit stieg die Zahl der Infizierten in Stadt und Landkreis Altötting seit Ausbruch der Pandemie auf 6101 Fälle (Stand: 9. August, 16 Uhr).

Derzeit gibt es in Stadt und Landkreis Altötting nach Angaben des Landratsamtes insgesamt 21 aktive Fälle - sechs davon in Altötting, vier in Burgkirchen, drei in Garching an der Alz, je zwei in Teising und Töging und je eine in Stammhamm, Neuötting, Kirchweidach und Burghausen. Die 7-Tage-Inzidenz lag zum o.g. Zeitpunkt bei 14,3.

Update, 9.30 Uhr - Söder warnt vor „Pandemie der Ungeimpften“

In der Corona-Krise will der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) mit finanziellem Negativanreiz den Druck auf Ungeimpfte erhöhen, sich gegen das Virus impfen zu lassen. „Wer sich nicht impfen lässt, trägt auch die Verantwortung“, sagte Söder am Dienstag im Bayerischen Rundfunk. „Und die heißt dann auch, dass die Steuerzahler dafür nicht alle Kosten übernehmen können. Und das muss man dann selbst zahlen“, sagte er mit Blick auf bislang kostenlose Corona-Tests.

Bund-Länder-Gipfel: Diese Corona-Regeln will Merkel heute durchsetzen

Anders als der nordrhein-westfälische Ministerpräsident und Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) sprach sich Söder dafür aus, Geimpfte von Corona-Beschränkungen auszunehmen: „Wer geimpft ist, stellt keine Gefahr dar, deshalb muss man ihm verfassungsrechtlich zwingend die Grundrechte zurückgeben.“ Söder warnte vor einer „Pandemie der Ungeimpften“. „Wer sich nicht impfen lässt, gefährdet sich und andere“, sagte der CSU-Chef. Oberstes Ziel sei die Verhinderung eines weiteren Lockdowns.

Update, 8.27 Uhr - Steigende Inzidenzen: Neueste RKI-Zahlen für die Region

Entwicklung der 7-Tage-Inzidenzen in der Region (Stand 10. August).

Die Corona-Fallzahlen bzw. 7-Tage-Inzidenzen in den Städten und Kreisen der Region steigen langsam aber stetig weiter an. Nachdem im Kreis Berchtesgadender Land die Inzidenz die letzten Tage konstant unter 50 gelegen hat, werden die Regeln am heute wieder gelockert. Die Inzidenz ist jedoch erneut auf über 50 (aktuell 51,0) angestiegen. Die Inzidenzen der übrigen Kreise sind auch fast ausnahmslos gestiegen: Kreis Altötting (von 12,6 auf 14,3), Kreis Mühldorf (von 10,4 auf 12,1), Kreis Traunstein (von 13,0 auf 13,5), Kreis Rosenheim (von 14,5 auf 14,9) und Stadt Rosenheim (stabil 7,9).
In der Region wurde laut RKI kein weiterer Todesfall gemeldet.

Update, 7.22 Uhr - Kreis Berchtesgadener Land: Ab Dienstag wieder gelockert

Im Landkreis Berchtesgadener Land werden die Corona-Regeln ab Dienstag wieder gelockert. Es gelten die Vorschriften für eine Inzidenz zwischen 25 und 50, wie das Landratsamt am Montag im Amtsblatt veröffentlichte. Nach einem Corona-Ausbruch hatten seit dem 2. August strengere Regeln gegolten, nachdem im Landkreis fünf Tage hintereinander die Inzidenz wieder unter 50 lag, fallen nun diverse Einschränkungen weg.

Die niedrigere Inzidenzeinstufung bedeutet unter anderem, dass es bei privaten Treffen nur noch eine Begrenzung der Zahl der Personen, aber nicht mehr der Haushalte gibt, zudem dürfen sich bei öffentlichen Veranstaltungen wieder mehr Personen treffen. Beim Sport entfällt die Pflicht zu Test oder Begrenzung der Personenzahl, in der Gastronomie dürfen wieder Personen aus mehreren Hausständen ohne Test an einem Tisch sitzen und in der Hotellerie müssen sich Gäste nicht mehr regelmäßig nachtesten.

RKI meldet rund 2500 neue Fälle und 19 Todesopfer

Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt weiter an. Nach Angaben des zuständigen Robert Koch-Instituts (RKI) von Dienstagmorgen lag sie bei 23,5 - am Vortag hatte der Wert 23,1 betragen, vor einer Woche lag er bei 17,9 (News-Ticker Montag, 9. August). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 2480 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor (Stand: 10. August, 0 Uhr). Vor einer Woche hatte der Wert für Deutschland bei 1766 Ansteckungen gelegen.

Die Inzidenz war in der Pandemie bisher Grundlage für viele Corona-Einschränkungen, etwa im Rahmen der Ende Juni ausgelaufenen Bundesnotbremse. Künftig sollen daneben nun weitere Werte wie Krankenhauseinweisungen stärker berücksichtigt werden.

Deutschlandweit wurden nach den neuen Angaben binnen 24 Stunden 19 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es ebenfalls 19 Todesfälle gewesen. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 3.794.429 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit 3.669.600 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 91.803. In Bayern wurden im Vergleich zum Vortag drei neue Todesfälle registriert (gesamt nun 15.362).

mw/mh/dpa

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