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Bayern bekennt sich zu Teil-Impfpflicht - Virologin hält Lockerungen für vertretbar sieht aber auch Risiken

Erstellt: 15.02.2022Aktualisiert: 16.02.2022, 05:38 Uhr

Von: Felix Graf, Martin Weidner, Martina Hunger

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München/Oberbayern – Das Coronavirus sorgt in der Region, in Bayern, in Deutschland und der Welt noch immer für Einschränkungen im öffentlichen Leben. Die Entwicklungen am Dienstag (15. Februar) im News-Ticker:

Die Fallzahlen im Überblick:

• Covid-19-Fälle auf Intensivstationen in Bayern: 375 (Quelle/Stand: DIVI, 15. Februar, 6.05 Uhr)
• Intensivbetten-Auslastung ILS Rosenheim: 82,6% (Quelle/Stand: DIVI, 15. Februar, 6.15 Uhr)
• Intensivbetten-Auslastung ILS Traunstein: 86,5% (Quelle/Stand: DIVI, 15. Februar, 6.15 Uhr)
• 7-Tage-Inzidenz: Stadt Rosenheim 2346,2, Landkreis Rosenheim 2372,8, Landkreis Traunstein 1982,7, Landkreis Berchtesgadener Land 2141,5, Landkreis Mühldorf 1927,3, Landkreis Altötting 1902,3 (Quelle/Stand: RKI, 15. Februar, 3.20 Uhr)
• Bislang infizierte Personen: Stadt Rosenheim 14.580, Landkreis Rosenheim 58.029, Traunstein 38.860, Berchtesgadener Land 24.138, Mühldorf 26.310, Altötting 21.669 (Quelle/Stand: RKI, 15. Februar, 3.20 Uhr)
• Todesfälle: Stadt Rosenheim 109, Landkreis Rosenheim 666, Traunstein 325, Berchtesgadener Land 167, Mühldorf 267, Altötting 295 (Quelle/Stand: RKI, 15. Februar, 3.20 Uhr)
• Service: Fälle Deutschland --- Fälle weltweit --- Überblick Risikogebiete

Update, 20.15 Uhr - Virologin hält Lockerungen für vertretbar, sieht aber auch Risiken

Die Frankfurter Virologin Sandra Ciesek hält Lockerungen der Corona-Maßnahmen für möglich. Die Inzidenz-Zahlen stagnierten oder seien rückläufig, mit Omikron kämen deutlich weniger Menschen auf Intensivstationen. „Man darf daher natürlich nicht leichtfertig Maßnahmen aufrechterhalten, wenn sie nicht unbedingt nötig sind“, sagte die Direktorin des Instituts für Medizinische Virologie am Universitätsklinikum Frankfurt am Dienstag im NDR-Podcast „Das Coronavirus-Update“.

Ciesek nannte aber auch Gründe, die aus ihrer Sicht dagegen sprechen: „Wenn man jetzt von heute auf morgen alle Maßnahmen fallen lassen würde, würde es deutlich längern dauern, bis die Inzidenzen wieder fallen. Man würde riskieren, dass ein Plateau entsteht oder sogar wieder ein Anstieg droht.“ Das sei gefährlich für Menschen ohne ausreichenden Immunschutz und Kinder unter fünf Jahren, für die es noch keine Impfung gebe.

Die Politik habe eine Verantwortung gegenüber allen Bürgern, sagte Ciesek: „Die Politik muss sich die unterschiedlichen Interessen anhören, berücksichtigen und schließlich abwägen“, sagte Ciesek. Das sei eine schwierige Aufgabe. „Aus rein medizinischer Sicht ist es viel einfacher. Da wäre es natürlich besser, wir würden noch ein wenig durchhalten, um die Zahlen zu reduzieren.“

Update, 18.53 Uhr - Bayern bekennt sich zu Teil-Impfpflicht: „Wir bleiben natürlich rechtstreu“

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) schlägt nach seinem Vorstoß, die einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht zunächst „de facto“ aussetzen zu wollen, mildere Töne an. Bayern stehe zu der Impfpflicht für Personal von Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen, heißt es in einem Beschluss der bayerischen Staatsregierung vom Dienstag. Zwischen Bund und Ländern sei ein „pragmatischer Dialog“ notwendig, um die Probleme bei der Umsetzung und Ausgestaltung zu lösen.

„Wir bleiben natürlich rechtstreu“, sagte Söder. Es dürfe aber kein Pflegechaos entstehen. „Wir haben uns immer als Anwalt der Pflege verstanden“, sagte er. Die Bundesregierung habe inzwischen Schritte in die richtige Richtung unternommen und nachgebessert. Es müsse aber noch weiter gehen. „Wenn die einrichtungsbezogene Impfpflicht umsetzbar ist, dann liegt das an Bayern“, sagte Söder. Der Freistaat habe Druck gemacht. „Es bewegt sich was.“

Am Montag vergangener Woche hatte Söder gesagt, er wolle „großzügigste Übergangsregelungen“ ausschöpfen, was „de facto zunächst einmal auf ein Aussetzen des Vollzugs hinausläuft“. Dafür hatte er aus den Parteien der Berliner Ampelkoalition schwere Schelte einstecken müssen. Justizminister Marco Buschmann (FDP) hatte auf Twitter geschrieben: „Wenn sich die Regierenden selbst aussuchen, an welche Gesetze sie sich halten und an welche nicht, ist die Tyrannei nicht mehr fern.“

Update, 17.45 Uhr - 7-Tage-Inzidenz im Kreis Traunstein liegt bei 1982,7

Im Zuständigkeitsbereich des Staatlichen Gesundheitsamtes Traunstein liegen derzeit 3467 aktive COVID-19-Fälle vor. Seit der letzten Pressemitteilung am 14.02.2022 sind beim Staatlichen Gesundheitsamt 833 Neuinfektionen eingegangen. Es liegen insgesamt 39.415 bestätigte Fälle vor, die seit Beginn der Pandemie positiv getestet wurden. Als genesen gelten mindestens 35.623 Personen (707 Personen mehr seit der Meldung vom 14. Februar).

Beim Gesundheitsamt Traunstein ist seit der letzten Pressemitteilung keine neue Todesmeldung eingegangen. Damit liegen im Landkreis Traunstein insgesamt 325 Todesfälle in Zusammenhang mit COVID-19-Erkrankungen vor. Die 7-Tage-Inzidenz liegt bei 1.982,7.

Update, 16.36 - Fünf weitere Todesfälle im Berchtesgadener Land

Das Gesundheitsamt im Landratsamt Berchtesgadener Land informiert, dass es seit gestern 382 weitere bestätigte COVID-19-Fälle im Landkreis gibt. Davon befanden sich 10 Personen als direkte Kontaktpersonen in Quarantäne. Die Gesamtzahl der seit März 2020 registrierten COVID-19-Fälle mit Wohnsitz im Landkreis Berchtesgadener Land steigt somit auf 24.138 (Stand RKI: 15. Februar, 0 Uhr). Nach derzeitigem Meldungsstand liegt der 7-Tage-Inzidenz-Wert für das Berchtesgadener Land bei 2141,5 (Stand RKI: 15. Februar, 0 Uhr).

Aktuell gibt es 2.851 aktive COVID-19-Fälle im Landkreis. Derzeit gibt es insgesamt 457 Fälle in Einrichtungen im Landkreis Berchtesgadener Land, davon 129 in Alten- und Pflegeheimen, fünf in Gemeinschaftsunterkünften, 291 in Schulen, 28 in Kindergärten und vier in Justizvollzugsanstalten. In den vergangenen 7 Tagen gab es insgesamt 2.277 neue COVID-19-Fälle.

Seit gestern wurden dem Gesundheitsamt fünf weitere Todesfälle gemeldet. Dabei handelt es sich um einen Mann im Alter von 76 Jahren und vier Frauen im Alter von 66, 80, 83 und 89 Jahren. Die Gesamtzahl der im Zusammenhang mit COVID-19 Verstorbenen erhöht sich somit auf 167. Bei der Übermittlung dieser Todesfälle an das Gesundheitsamt ist es zum Teil zu Verzögerungen gekommen. Die Personen sind im Lauf der vergangenen zwei Wochen verstorben.

Update, 15.40 Uhr - Holetschek wirft Bundesregierung Schlampigkeit und Untätigkeit vor

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat der Bundesregierung Schlampigkeit und Versagen in der Corona-Politik vorgeworfen. Er frage sich, was die Regierungskoalition überhaupt geleistet habe: „Nämlich gar nichts“, sagte Holetschek bei einer Regierungserklärung am Dienstag im Landtag. Man müsse zur Kenntnis nehmen, dass in Berlin „ein Fehler nach dem anderen“ begangen werde.

Bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht müsse der Vollzug anders geregelt werden, als zunächst von Berlin beabsichtigt. „Wir müssen nachsteuern. Sonst gehen wir an den Bürgerinnen und Bürgern vorbei“, sagte Holetschek. Bei der allgemeinen Impfpflicht hätte die Bundesregierung aus seiner Sicht einen eigenen Vorschlag vorlegen sollen. „Dann hätten wir vielleicht schon eine Entscheidung.“ Der Bundeskanzler hätte Orientierung bieten sollen - darauf hätten die Bürger einen Anspruch.

Grünen-Fraktionschef Ludwig Hartmann warf Holetschek Wahlkampf-Polemik vor. Die Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht sei auch Aufgabe Bayerns. Von einer Landesregierung könne man erwarten, Teil der Lösung zu sein, nicht Teil des Problems. „Sie haben den Kanister mit Brandbeschleuniger für die Querdenker-Szene bereitgestellt“, sagte Hartmann in Richtung Markus Söders.

Update, 14.40 Uhr - Lauterbach hält Omikron-Welle für gebrochen

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach sieht den wochenlangen starken Anstieg der Corona-Infektionszahlen in Deutschland gebrochen. „Der Höhepunkt der Omikron-Welle ist überschritten – ziemlich genau an dem Tag, den ich vor einem Monat vorausgesagt hatte“, sagte der SPD-Politiker „Bild“ am Dienstag. Daher seien „maßvolle Lockerungen“ von Corona-Beschränkungen nun möglich, erläuterte er mit Blick auf die Beratungen von Kanzler Olaf Scholz (SPD) und den Ministerpräsidenten an diesem Mittwoch.

Lauterbach hatte nach Berechnungen eines wissenschaftlichen Modells den Höhepunkt der Omikron-Welle für Mitte Februar prognostiziert. Das zeige, wie gut dieses Modell funktioniere. „Die Maßnahmen haben genau gesessen“, sagte er zu den bisherigen Alltagsauflagen. „Damit konnten wir die Zahl der Sterbefälle deutlich reduzieren und sind im Vergleich zu anderen Ländern wirklich gut durch diese Omikron-Welle gekommen. Man sollte anerkennen: Da hat etwas geklappt.“

Update, 13.22 Uhr - Genesenen-Status gilt wieder sechs Monate lang, aber nicht für Ungeimpfte

Der Genesenen-Status gilt nach Mitteilung des Robert-Koch-Instituts (RKI) wieder für sechs Monate (für Geimpfte). Auf der Homepage teilt das RKI mit, dass die jüngst verkündete Verkürzung auf drei Monate nur ungeimpfte Personen betreffe.

Konkret schreibt das RKI zur Verkürzung: „Diese fachlichen Vorgaben für den Genesenennachweis beziehen sich ausschließlich auf Personen, die ungeimpft sind, d.h. weder vor, noch nach ihrer durchgemachten Infektion eine Impfung erhalten haben.“

Erneut hat das RKI seine Formulierung ohne große Kommunikation geändert. Schon bei der Verkürzung auf drei Monate vor rund vier Wochen war es zu großer Empörung gekommen, weil die Entscheidung nicht transparent und klar kommuniziert wurde.

Update, 12.33 Uhr - Überblick über neue Regeln

Einen Tag vor der Bund-Länder-Runde zum künftigen Corona-Kurs hat das bayerische Kabinett bereits eine Fülle von Lockerungen beschlossen. Die Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene entfallen komplett. Zudem werden die Corona-Zugangsregeln gelockert: Geimpfte und Genesene brauchen von Donnerstag an nirgendwo mehr einen zusätzlichen Test. Und zu einigen weiteren Bereichen des öffentlichen Lebens, etwa Hochschulen, haben dann auch Ungeimpfte wieder Zugang - wenn sie stattdessen einen negativen Test vorweisen.

„Wir sind Team Vorsicht und Team Freiheit, aber nicht Team Stur“, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach der Kabinettssitzung. Man gehe alleine nach dem „objektiven Maßstab“ der Gefährlichkeit.

Die zentralen Beschlüsse des Kabinetts in der Übersicht:

Pressekonferenz im Live-Stream

Update, 11.54 Uhr - Aiwanger: „Kommen raus aus der Problemzone“

„Es geht in die richtige Richtung, wir kommen raus aus der Problemzone“, beginnt Hubert Aiwanger sein Statement. Er sei überzeugt, dass man im Sommer sehr vieles tun können, „was wir im letzten Sommer nicht tun konnten“. Volksfeste seien nach seiner Ansicht nach möglich. Abschließende Klarheit könne man zwar heute noch nicht verkünden, Aiwanger geht allerdings davon aus, dass solche Events möglich sind. Er sehe bei einigen Punkten allerdings noch ein „Regelchaos“ auf Bundesseite.

„Der Handel wird sich freuen, dass die Zehn-Quadratmeter-Grenze weg ist“, sagt Aiwanger. Ein weiterer großer Befreiungsschlag sei auch, dass ungeimpfte Minderjährige mit negativem Test wieder überall hingehen dürfen, auch ins Restaurant. Aiwanger hoffe auf weitere Lockerungen in den nächsten Wochen.

Update, 11.48 Uhr - Söder: Eigenverantwortung wird in den Vordergrund treten

Zum Abschluss betont Ministerpräsident Söder noch einmal, dass die aktuelle Lage diese Öffnungen durchaus zulasse. Man habe gerade die Situation in den Krankenhäusern kritisch beäugt, bevor diese Entscheidungen getroffen wurden. Die Erfahrungswerte der letzten Wochen würden „Hoffnung auf einen anderen Frühling und Sommer wie in den letzten zwei Jahren“ machen, auch im Bezug auf die Volksfeste in Bayern.

Söder stellte klar, dass man sich zwar durchaus noch immer im „Team Vorsicht“ bewege. Auf Dauer könne der Staat jedoch nicht die „Verantwortung für jeden einzelnen übernehmen“, die Eigenverantwortung werde mehr und mehr in den Vordergrund treten. „Jeder kann sich jederzeit impfen lassen“, sagt Söder. Dies müsse so lange das neue Motto sein, bis das Gesundheitssystem nicht droht, zusammenzubrechen.

Update, 11.42 Uhr - Söder: „Wollen keinen Disko- und Party-Tourismus“

„Die Mutter aller Maßnahmen ist die Feststellung der epidemischen Notlage“, die in Bayern bis mindestens 19. März verlängert wird. Ansonsten soll es demnächst viele Lockerungen geben. Es gebe zwei Prinzipien, die nun wichtig würden, so Söder: Dort, wo bisher 2G-Plus galt, kommt nun wieder 2G zum Tragen. Und dort, wo bislang 2G galt, gelten nun größtenteils wieder 3G-Bedingungen. Über Einzelheiten wird rosenheim24.de in Kürze gesondert berichten.

Eine Ausnahme gilt auf alle Fälle für Bars, Clubs und Diskotheken. Hier will sich Bayern am Mittwoch mit dem Bund abstimmen - eine Öffnung vor Anfang März ist aber wohl nicht drin. Söder stellte hier klar: „Wir wollen in Bayern keinen Disko- und Party-Tourismus!“

Update, 11.35 Uhr - Söder: „Team Vorsicht“ und „Team Freiheit“ müssen vereint werden

Am Vormittag – und damit einen Tag vor dem nächsten Corona-Gipfel zwischen Bund und Ländern – hat die bayerische Staatsregierung einmal mehr über das weitere Vorgehen im Kampf gegen die Corona-Pandemie beraten. Im Vorfeld hatte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bereits Lockerungen gefordert und für Bayern angedeutet. Kurz vor Mittag ist Söder dann gemeinsam mit Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) und Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) vor die Öffentlichkeit getreten, um auf einer Pressekonferenz über die Ergebnisse zu informieren.

„Der Höhepunkt der Omikron-Welle ist wohl erreicht - wir haben seit Tagen nun zumindest eine Seitwärtsbewegung und die Krankenhäuser sind nicht überlastet“, sagte Söder. Deswegen sei es nun an der Zeit, den „stufenweisen Einstieg in den Ausstieg“ zu wagen. „Team Vorsicht“ und „Team Freiheit“ gelte es nun miteinander zu vereinen, betonte der Ministerpräsident auch im Hinblick auf die Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch.

Update, 10.29 Uhr - Durchschnittliche Inzidenz fast unverändert in Bayern

Die bayernweite Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Neuinfektionen ist im Vergleich zum Vortag in etwa unverändert geblieben. Die Aussagekraft der Daten ist zurzeit allerdings eingeschränkt. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Dienstagmorgen mit 1783,3 an. Am Vortag hatte der Wert bei 1772,0 gelegen, vor einer Woche bei 1819,1.

Experten gehen von einer hohen Zahl von Fällen aus, die in den RKI-Daten nicht erfasst sind. Testkapazitäten und Gesundheitsämter sind demnach vielerorts am Limit, Kontakte werden nur noch eingeschränkt nachverfolgt. Zudem dürfte die Zahl der Menschen steigen, die ihre Infektion nicht mehr über einen PCR-Test bestätigen lassen - die Infektion fließt damit nicht in die offizielle Statistik ein.

Die Gesundheitsämter meldeten dem RKI binnen 24 Stunden 30.972 Corona-Neuinfektionen und 47 Todesfälle im Freistaat. Am höchsten waren die Sieben-Tage-Inzidenzen in den Landkreisen Straubing-Bogen, Neu-Ulm und Regen. Auf den Intensivstationen stieg die Zahl der Corona-Patienten in den vergangenen Tagen leicht: Das DIVI-Intensivregister meldete am Dienstag (Stand: 8.05 Uhr) 381 Corona-Patienten auf Intensivstationen im Freistaat. 176 von ihnen mussten invasiv beatmet werden.

Update, 9.20 Uhr - 54 Patienten in InnKliniken

An den Standorten des InnKlinikums in den Landkreisen Mühldorf und Altötting werden derzeit insgesamt 54 Patienten im Zusammenhang mit Corona stationär behandelt – 26 in Mühldorf, elf in Burghausen und 17 in Altötting. Insgesamt acht Betroffene davon müssen intensivmedizinisch versorgt und fünf davon auch beatmet werden (Stand: 15. Februar, 8.15 Uhr).

Update, 8.26 Uhr - Neueste RKI-Zahlen für die Region: Acht Todesfälle

Die Corona-Inzidenzen in der Region haben sich laut RKI in den vergangenen 24 Stunden unterschiedlich entwickelt, sind jedoch größtenteils gestiegen. Lediglich in den Kreisen Altötting und Rosenheim sind sie gesunken. Im Kreis Berchtesgadener Land ist die Inzidenz mit einem Plus von 316 regelrecht explodiert.

Die Inzidenzen im Detail: Landkreis Altötting (von 1937 auf 1902), Landkreis Mühldorf (von 1872 auf 1927), Kreis Berchtesgadener Land (von 1826 auf 2142), Landkreis Traunstein (von 1977 auf 1983), Stadt Rosenheim (von 2326 auf 2346) und Landkreis Rosenheim (von 2398 auf 2373). Das RKI meldete für die Region acht weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus. Demnach sind fünf Personen im Kreis Berchtesgadener Land und je eine Person in den Kreisen Altötting, Mühldorf und Traunstein verstorben. Nähere Angaben zu Alter/Wohnort liegen nicht vor.

Update, 7.22 Uhr - Söder: Werden private Kontaktbeschränkungen in Bayern lockern

Kurz vor der Bund-Länder-Runde an diesem Mittwoch (16. Februar) beraten das bayerische Kabinett und der Landtag am Dienstag über den künftigen Kurs in der Corona-Politik. Erwartet wird, dass das Kabinett bereits weitere Lockerungen beschließt, beispielsweise der Kontaktbeschränkungen. Am Dienstagnachmittag will Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) eine Regierungserklärung im Landtag abgeben.

Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte am Montag eine stufenweise Exit-Strategie aus den Corona-Beschränkungen gefordert, also einen Stufenplan, um die Regeln bundesweit schrittweise zurückzufahren. Unter anderem sagte er: „Die Kontaktbeschränkungen im privaten Bereich können jetzt auch aufgehoben werden.“ Bisher dürfen im privaten Raum maximal zehn Personen zusammenkommen, sofern alle geimpft oder genesen sind. Sobald ein Ungeimpfter dabei ist, darf sich ein Haushalt nur mit maximal zwei weiteren Menschen treffen. Als denkbar gelten auch weitere Lockerungen der 2G- und der 3G-Regeln.

rosenheim24.de berichtet von der Pressekonferenz um 11.30 Uhr wie gewohnt live.

RKI meldet fast 160.000 neue Corona-Fälle

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist am dritten Tag in Folge gesunken - wobei die Aussagekraft der Daten derzeit eingeschränkt ist (News-Ticker Montag, 14. Februar). Das zuständige Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Dienstagmorgen mit 1437,5 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 1459,8 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 1441,0 (Vormonat: 497,1). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 159.217 Corona-Neuinfektionen. Dies geht aus den neuesten RKI-Zahlen hervor (Stand: 15. Februar, 5 Uhr). Vor einer Woche waren es 169.571 Ansteckungen.

Die Zahlen haben allerdings im Moment nur begrenzte Aussagekraft. Experten gehen von einer hohen Zahl von Fällen aus, die in den RKI-Daten nicht erfasst sind. Testkapazitäten und Gesundheitsämter sind demnach vielerorts am Limit, Kontakte werden nur noch eingeschränkt nachverfolgt. Zudem dürfte die Zahl der Menschen steigen, die ihre Infektion nicht mehr über einen PCR-Test bestätigen lassen – die Infektion fließt damit nicht in die offizielle Statistik ein.

Deutschlandweit wurden den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 243 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 177 Todesfälle. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 12.580.343 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

Die Zahl der in Kliniken gekommenen Corona-infizierten Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI am Montag mit 5,93 an (Freitag: 6,46). Darunter können auch Menschen mit positivem Corona-Test sein, die eine andere Haupterkrankung haben. Die Zahl der Genesenen gab das RKI am Dienstag mit 8.989.100 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 120.220.

mw/mh/dpa