Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für . Danach können Sie gratis weiterlesen.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf
  • Jetzt für nur 0,99€ im ersten Monat testen
  • Unbegrenzter Zugang zu allen Berichten und Exklusiv-Artikeln
  • Lesen Sie nahezu werbefrei mit aktiviertem Ad-Blocker
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

News-Ticker zur Corona-Pandemie

Lauterbach: Schulen „massiv“ entlasten, wenn Zahlen weiter sinken

Coronavirus - Expertenrat der Bundesregierung
+
Karl Lauterbach

München/Oberbayern – Das Coronavirus sorgt in der Region, in Bayern, in Deutschland und der Welt noch immer für Einschränkungen im öffentlichen Leben. Die Entwicklungen am Mittwoch (16. Februar) im News-Ticker:

Die Fallzahlen im Überblick:

  • Covid-19-Fälle auf Intensivstationen in Bayern: 375 (Quelle/Stand: DIVI, 16. Februar, 6.05 Uhr)
  • Intensivbetten-Auslastung ILS Rosenheim: 89,3% (Quelle/Stand: DIVI, 16. Februar, 6.15 Uhr)
  • Intensivbetten-Auslastung ILS Traunstein: 81,5% (Quelle/Stand: DIVI, 16. Februar, 6.15 Uhr)
  • 7-Tage-Inzidenz: Stadt Rosenheim 2396,6, Landkreis Rosenheim 2293,7, Landkreis Traunstein 2085,8, Landkreis Berchtesgadener Land 2000,4, Landkreis Mühldorf 1910,1, Landkreis Altötting 1984,7 (Quelle/Stand: RKI, 16. Februar, 4.51 Uhr)
  • Bislang infizierte Personen: Stadt Rosenheim 14.891, Landkreis Rosenheim 59.097, Traunstein 39.744, Berchtesgadener Land 24.516, Mühldorf 26.742, Altötting 22.145 (Quelle/Stand: RKI, 16. Februar, 4.51 Uhr)
  • Todesfälle: Stadt Rosenheim 109, Landkreis Rosenheim 666, Traunstein 325, Berchtesgadener Land 167, Mühldorf 268, Altötting 295 (Quelle/Stand: RKI, 16. Februar, 4.51 Uhr)
  • ServiceFälle Deutschland --- Fälle weltweit --- Überblick Risikogebiete

Update, 20.30 Uhr - Lauterbach: Schulen „massiv“ entlasten, wenn Zahlen weiter sinken

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat sich dafür ausgesprochen, bei sinkenden Infektionszahlen mittelfristig auch die Corona-Maßnahmen an Schulen deutlich zurückzufahren. Auf die Frage, wann etwa die Maskenpflicht im Klassenzimmer fallen könne, sagte der SPD-Politiker am Mittwochabend in einem ZDF-“Spezial“, alles hänge davon ab, wie gut die Fallzahlen gesenkt werden könnten. „Wenn es jetzt systematisch weiter runter geht, dann sind in einigen Wochen auch die Schulen massiv zu entlasten.“

Bund und Länder hatten zuvor eine schrittweise Rücknahme wesentlicher Corona-Maßnahmen bis zum Frühlingsbeginn am 20. März vereinbart. Lauterbach sagte, die Delta- und die Omikron-Welle seien gut gemeistert worden. „Wir sind doch mit weniger Fällen und auch viel weniger Todesfällen durch diese Wellen gekommen, wie einige unserer Nachbarländer.“ Die von Bund und Ländern vereinbarten Lockerungen nannte er maßvoll. „Wenn wir jetzt unverhältnismäßig lockern, dann werden wir einen Rückfall erleiden.“

Update, 19.50 Uhr - Die aktuelle Corona-Lage im Kreis Traunstein

Im Zuständigkeitsbereich des Staatlichen Gesundheitsamtes Traunstein liegen derzeit 3533 aktive COVID-19-Fälle vor. Seit der letzten Pressemitteilung am 15. Februar sind beim Staatlichen Gesundheitsamt 865 Neuinfektionen eingegangen. Es liegen insgesamt 40.280 bestätigte Fälle vor, die seit Beginn der Pandemie positiv getestet wurden. Als genesen gelten mindestens 36.422 Personen (799 Personen mehr seit der Meldung vom 15. Februar). Die 7-Tage-Inzidenz liegt bei 2.085,8.

Beim Gesundheitsamt Traunstein ist seit der letzten Pressemitteilung keine neue Todesmeldung eingegangen. Damit liegen im Landkreis Traunstein insgesamt 325 Todesfälle in Zusammenhang mit COVID-19-Erkrankungen vor.

Mittlerweile wurden im Landkreis Traunstein 115.276 Personen mit der Erstimpfung versorgt, davon haben bereits 113.062 Personen die Zweitimpfung erhalten. Des Weiteren haben bereits 87.434 Personen die Drittimpfung erhalten.

In den Kliniken Südostbayern werden insgesamt 60 Covid-Patienten behandelt. Davon befinden sich 56 auf der Normalstation und vier auf der Intensivstation.

Update, 18.47 Uhr - 378 neue COVID-19-Fälle im Berchtesgadener Land

Das Gesundheitsamt im Landratsamt Berchtesgadener Land informiert, dass es seit gestern 378 weitere bestätigte COVID-19-Fälle im Landkreis gibt. Davon befanden sich 15 Personen als direkte Kontaktpersonen in Quarantäne. Die Gesamtzahl der seit März 2020 registrierten COVID-19-Fälle mit Wohnsitz im Landkreis Berchtesgadener Land steigt somit auf 24.516 (Stand RKI: 16. Februar, 0 Uhr). Nach derzeitigem Meldungsstand liegt der 7-Tage-Inzidenz-Wert für das Berchtesgadener Land bei 2.000,4 (Stand RKI: 16. Februar 0 Uhr).

Aktuell gibt es 2.825 aktive COVID-19-Fälle im Landkreis. Derzeit gibt es insgesamt 507 Fälle in Einrichtungen im Landkreis Berchtesgadener Land, davon 152 in Alten- und Pflegeheimen, drei in Gemeinschaftsunterkünften, 306 in Schulen, 42 in Kindergärten und vier in Justizvollzugsanstalten. In den vergangenen 7 Tagen gab es insgesamt 2.127 neue COVID-19-Fälle.

Update, 18.17 Uhr - 553 neue bestätigte Fälle im Landkreis Mühldorf am Inn – ein neuer Todesfall

Im Zuständigkeitsbereich des Landkreises Mühldorf a. Inn gibt es seit der letzten Statusmeldung vom Montag (14. Februar) 553 neue bestätigte Corona-Fälle. Es wurde ein neuer Todesfall gemeldet. (Stand: 16. Februar, 0 Uhr). Die Zahl der aktiven Fälle beträgt derzeit 3782. Die 7-Tage-Inzidenz liegt laut RKI bei 1.910,1 (Stand: 16. Februar, 4.51 Uhr). 

Update, 17.35 Uhr - Söder nach Corona-Gipfel über Beschlüsse: „Bayern hat den Trend gesetzt“

Nach der Konferenz von Bund und Ländern hat sich Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sehr zufrieden mit den erzielten Beschlüssen gezeigt. „Bayern hat den Trend gesetzt, unser beschlossener Fahrplan wird jetzt in ganz Deutschland angewendet“, sagte der CSU-Chef nach dem Ende der Videokonferenz in München. Es sei die richtige Balance aus Vorsicht, Freiheit und Hoffnung.

Söder betonte, dass Bayern noch zwei Dinge zusätzlich habe platzieren können: „Wir brauchen dringend nach dem Auslaufen aller Maßnahmen ein Notfall-Paket, ganz besonders für die Schulen. Dies ist jetzt übereinstimmende Meinung der Länder.“ Auf Wunsch und Antrag von Bayern gebe es hier nun eine besondere Aufmerksamkeit, damit auch die Abschlussprüfungen der Schülerinnen und Schüler gut erfolgen könnten und es auf keinen Fall zu einer Durchseuchung an den Schulen komme.

Zudem zeigte sich Söder zufrieden darin, dass die Quarantäne-Verordnungen bei Reisen verändert werden solle. Gerade Familien mit Kleinkindern, die sich bisher nicht impfen lassen können, würden bei anstehenden Urlaubsreisen mit der aktuellen Regelung „hoch benachteiligt werden“. Es sei nicht zeitgemäß, wenn man in ein Gebiet fahre, das derzeit zwar eine niedrige Inzidenz als Bayern und Deutschland habe, aber dennoch noch auf der Liste der Hochrisikogebiete des Bundes stehe.

Die Pressekonferenz im Live-Stream

Im Anschluss an die Beratung mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder zur aktuellen Corona-Lage informieren Kanzler Scholz, Ministerpräsident Wüst und die Regierende Bürgermeisterin Giffey in einer Pressekonferenz über die Ergebnisse.

Update, 17.22 Uhr - Wüst: Länder fordern Corona-Basisschutz auch nach 20. März

Die Bundesländer fordern eine Rechtsgrundlage für Corona-Basisschutzmaßnahmen auch nach dem Auslaufen der weitreichenden Corona-Regeln nach dem 20. März. „Wir müssen Öffnungen und Achtsamkeit miteinander verbinden“, sagte Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) am Mittwoch nach den Bund-Länder-Gesprächen zur Corona-Krise in Berlin.

Das Land befinde sich zwar in einer neuen Phase der Pandemie, sagte Wüst, der aktuell Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) ist. „Wenn der Bundestag nicht aktiv handelt, dann laufen ab dem 20. März alle Schutzmaßnahmen aus“, sagte Wüst.

Die Pandemie richte sich aber nicht nach dem Kalender. Es dürften daher nicht alle Maßnahmen über Bord geworfen werden. „Alle Länder sind sich deshalb einig, dass wir einen Basisschutz brauchen, um die Öffnungen abzusichern.“ Dazu gehörten die Maskenpflicht, Hygiene-Konzepte, Tests und Abstandsregeln.

Update, 17.18 Uhr - Scholz spricht sich für allgemeine Impfpflicht aus

Im Bezug auf Großveranstaltungen und Zuschauerkapazitäten können die Länder ab 20. März einzeln reagieren. Grundsätzlich könnten Fußballstadien - unter den Vorraussetzungen von Maske und Abstand - wieder voll gemacht werden, so Scholz. Zudem spricht sich Scholz weiterhin für eine allgemeine Impfpflicht aus. Mit Blick auf den kommenden Herbst und Winter sei diese Maßnahme äußerst wichtig.

Update, 17.14 Uhr - Drei-Stufen-Plan beschlossen

Bund und Länder haben sich auf einen Drei-Stufen-Plan geeinigt. In Schritt 1. sei die Rücknahme der Kontaktbeschränkungen von Geimpften und Genesenen beschlossen worden, erklärte die Regierende Bürgermeisterin Berlins Franziska Giffey.

Zudem fällt die 2G-Regel im Handel, was bereits in vielen Ländern gilt. Ab 4. März gilt weitestgehend nur noch die 3G-Regel (Restaurants etc.). Zudem sollen Diskotheken und Clubs unter Auflagen (Maske, 3G) wieder öffnen dürfen. Ab dem 20. März sollen dann alle weiteren „tiefergreifenden Maßnahmen” wegfallen. Darunter fallen demnach Zugangsbeschränkungen etc, so Giffey.

Update, 17.07 Uhr - Großteil der Corona-Maßnahmen soll ab 20. März entfallen

Hendrik Wüst, Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz, stimmt Scholz zu und spricht von einer „neuen Phase der Pandemie”. Um die Öffnungen durchführen zu können, brauche man aber einen „Basisschutz”. Das bedeute Maskenpflicht, Hygienemaßnahmen und andere Möglichkeiten. Deshalb haben die Länder den Bund dazu aufgefordert, rechtliche Grundlagen zu schaffen, um auf plötzliche Veränderungen der Lage jederzeit wieder reagieren zu können.

Ab dem 20. März soll nach dem Willen von Bund und Ländern ein Großteil der Corona-Beschränkungen entfallen. Das sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch in Berlin. Schutzmaßnahmen wie Maskentragen und Abstandhalten sollten aber erhalten bleiben.

Update, 17.03 Uhr - Scholz: „Wir befinden uns an einem ganz besonderen Tag der Pandemie”

„Wir befinden uns an einem ganz besonderen Tag der Pandemie”, eröffnet Bundeskanzler Scholz seine Rede. Aufgrund der zahlreichen Maßnahmen habe man die vergangenen Wochen besser als andere Länder in Europa überstanden. „Wir haben den Scheitelpunkt der Omikron-Welle erreicht”, so Scholz.

Deshalb könne man zuversichtlich in die nächsten Wochen schauen. Die Länder und der Bund haben sich laut Scholz auf einen Drei-Stufen-Öffnungsplan geeinigt. Weiterhin seien Impfungen aber unabdingbar und der Schlüssel zum Erfolg im Kampf gegen das Corona-Virus, denn die „Pandemie ist nicht vorbei”. Trotz der Zuversicht dürfe man aber den „nächsten Herbst” nicht vergessen.

Update, 16.43 Uhr - Kreise: Bund und Länder winken umstrittene Teil-Impfpflicht durch

Bund und Länder haben sich ohne weitere Wortmeldungen auf die grundsätzliche Umsetzung der umstrittenen Impfpflicht für Beschäftigte in der Pflege und im Gesundheitswesen verständigt. Dies erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch von Teilnehmern der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin.

Konkrete Details dazu lässt der finale Beschlusstext aber offen, stattdessen heißt es: “Mit dem Ziel, dabei auch die Versorgung in den betroffenen Einrichtungen weiterhin flächendeckend sicherzustellen befinden sich die Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsminister des Bundes und der Länder in einem intensiven Abstimmungsprozess.”

Unklar ist damit weiterhin, wie mit Mitarbeitern ohne den vorgeschriebenen Corona-Impfschutz umgegangen werden soll. Dazu heißt es im Beschluss nur: “Die Gesundheitsämter haben ein Ermessen bei der Umsetzung der Maßnahmen. Ein Betretungsverbot stellt die letzte Stufe dar. Daher wird es nicht sofort flächendeckend automatisch zu derartigen Betretungsverboten kommen. Bei Bußgeldverfahren gilt das Opportunitätsprinzip.” Hinter dem Fachterminus verstehen Juristen die Handlungsfreiheit einer Behörde im Falle einer Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung.

Update, 16.17 Uhr - Beschlussvorlage: Weitreichende Corona-Lockerungen unter Bedingungen

Nun teilt auch die Deutschen Presse-Agentur mit, dass sich in den Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Krise weitreichende Lockerungen abzeichnen - allerdings unter Vorbehalt. Erste Punkte seien bereits beschlossene Sache. Die gesamte Vorlage ist allerdings noch nicht final beschlossen worden.

In dem Drei-Stufen-Plan heißt es: „In einem dritten und letzten Schritt ab dem 20. März 2022 sollen alle tiefgreifenderen Schutzmaßnahmen entfallen, wenn die Situation in den Krankenhäusern dies zulässt.“

In einem ersten Schritt sollen Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene demnach komplett - „ohne Begrenzung der Teilnehmendenzahl“ - wegfallen. Die in vielen Bundesländern schon aufgegebene Zugangsregel im Einzelhandel nur für Geimpfte und Genesene (2G) soll bundesweit gekippt werden. Es müssten aber medizinische Masken getragen werden.

In einem zweiten Schritt soll demzufolge ab dem 4. März der Zugang zur Gastronomie und Hotellerie nicht nur Geimpften und Genesenen, sondern auch Personen mit negativem Test (3G) ermöglicht werden. Bei überregionalen Großveranstaltungen - inklusive Sport - soll gelten: im Innenbereich eine Auslastung bis 60 Prozent der Höchstkapazität, maximal 6000 Zuschauer; im Außenbereich bis 75 Prozent der Höchstkapazität, maximal 25 000 Zuschauer.

Update, 15.47 Uhr - Freedom Day auch für Deutschland offenbar beschlossen

Länderchefs und Bundeskanzleramt einigten sich auf dem Corona-Gipfel laut bild.de schnell auf den Stufenplan zur Öffnung Deutschlands. Demnach sollen ab dem 20. März sollen, so stand es bereits in der ersten Beschlussvorlage aus dem Kanzleramt, „alle tiefgreifenderen Schutzmaßnahmen“ entfallen.

In einem ersten Schritt sollen die Kontaktbeschränkungen für Geimpfte aufgehoben werden - dies ist in Bayern bereits ab Donnerstag (17. Februar) der Fall. Ab dem 4. März soll – unter Berücksichtigung der Situation in Krankenhäuser – der Zugang u. a. zur Gastronomie (3G) sowie Clubs und Diskotheken ermöglicht werden. Ab dem 20. März fallen dann alle weiteren „tiefgreifenderen“ Maßnahmen - wohl alle Regeln bis auf die Maskenpflicht.

businessinsider.de schränkt allerdings ein, dass „Basisschutzmaßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens und zum Schutz vulnerabler Gruppen“ über den 19. März hinaus noch beschlossen werden sollen. An diesen Maßnahmen soll dann laut businessinsider.de weiter festgehalten werden: die Maskenpflicht in geschlossenen Räumen und Bussen und Bahnen, das Abstandsgebot, allgemeine Hygienevorgabe sowie die Möglichkeit, in bestimmten Einrichtungen weiterhin einen 3G-Nachweis vorzulegen (Impf-, Genesenen- und Teststatus). Dazu zählen zum Beispiel Schulen und Kindertagesstätten. Um Risikopatienten oder Ältere zu schützen, könnte weiterhin für Krankenhäuser, Pflegeheime und ähnliches sogar 2G-plus als Zugangsvoraussetzung gelten.

Update, 15.28 Uhr - Bayern fordert Anpassung bei Einstufung von Corona-Hochrisikogebieten

Bayern fordert eine Anpassung bei der Einstufung von Corona-Hochrisikogebieten. Die aktuell geltende Verordnung, wonach Gebiete ab einer Inzidenz von 100 als Hochrisikogebiete gelten, sei nicht mehr verhältnismäßig, sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach Teilnehmerangaben in der Runde der Länderchefs. Es müsse daher jetzt darüber nachgedacht werden, ob die Verordnung noch richtig sei. „Wir reden hier von einer Inzidenz von 100, während wir in Deutschland Inzidenzen von über 1000 haben.“

Söder betonte den Angaben zufolge, dass die Anpassung gerade wichtig für Reiserückkehrer mit Kindern sei. „Für junge Familien ist das nicht akzeptabel. Wir brauchen dazu eine familienfreundliche neue Quarantäne-Verordnung.“ Nach aktuellem Stand müssen alle ungeimpften Reiserückkehrer aus Hochrisikogebieten, also auch Familien mit kleinen Kindern unter fünf Jahren, in Quarantäne.

Dem Vernehmen nach stieß Söder mit seiner Wortmeldung auf Zuspruch sowohl bei CDU-Ministerpräsidenten als auch bei SPD-Regierungschefs. Der Punkt soll daher in der Runde mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erneut zur Sprache kommen.

Update, 14.44 Uhr - Gesetzentwurf für Impfpflicht ab 50 vorgestellt

Die Verfechter einer Impfpflicht ab 50 Jahren unter Vorbehalt haben ihren Gesetzesentwurf vorgelegt. Zunächst sollen der Gruppe um den FDP-Abgeordneten Andrew Ullmann zufolge alle noch nicht geimpften oder genesenen Personen ab 18 verpflichtend beraten werden, heißt es in dem am Mittwoch in Berlin vorgestellten Entwurf. Dann soll eine Impfpflicht für Menschen ab 50 Jahren eingeführt werden - aber nur „unter Vorbehalt einer Bewertung der Situation im Herbst 2022“. Der Entwurf soll ebenso wie weitere Entwürfe für oder gegen eine Impfpflicht ab März ohne Fraktionszwang im Bundestag beraten werden. 

Update, 13.45 Uhr - Corona-Hammer in Österreich: Freedom Day am 5. März

Corona-Hammer bei unseren Nachbarn: Die Regierungsspitze in Österreich kündigte am Mittwoch - nach Beratungen mit den Ländern und der Gecko-Kommission - weitgehende Lockerungsschritte an. Wie oe24.de berichtet, bringen diese neuen Regeln ein komplettes Aus für die G-Regeln (ausgenommen sensible Bereiche wie Altenheimen).

Ab 5. März dürfen auch Ungeimpfte sämtliche Bereiche betreten, die bisher von den 2G- bzw. 3G-Regelungen umfasst waren - und das dann ohne Test. Zudem wird die Sperrstunde aufgehoben, die Nachtgastronomie darf öffnen. FFP2-Maskenpflicht bleibt in Öffis, Supermarkt, Post, Bank und Spital bestehen. 3G als generelle Regel bei der Einreise aus sämtlichen Staaten (ausgenommen VirusvariantenGebiete) bleibt. Bereits am 19. Februar endet wie geplant in ganz Österreich die 2G-Regel.

--> Freedom Day am 5. März in Österreich

An der Impfpflicht halte man aber weiter fest. „Wir müssen den Sommer fürs Impfen nutzen. Wir halten deshalb an der Impfpflicht fest“, so die Ausführungen von Gesundheitsminister Mückstein.

Update, 12.20 Uhr - Vorschlag: Mehr Zuschauer beim Sport als bisher angenommen

Die Profi-Sportvereine in Deutschland dürfen auf mehr Zuschauer hoffen als bislang erwartet. Das geht aus einem Vorschlag der unionsregierten Länder für die Bund-Länder-Gespräche am Mittwoch hervor, der der dpa vorliegt. Bei Großveranstaltungen im Außenbereich wie Fußballspielen dürften demnach 75 statt bisher 50 Prozent der jeweiligen Plätze ausgenutzt werden, wobei die Personenzahl 25.000 nicht überschreiten darf.

In Hallen dürfen laut Vorschlag maximal 6000 Zuschauer bei höchstens 60 Prozent Auslastung eingelassen werden. Es handelt sich um einen Vorschlag von unionsregierten Länder, der als Diskussionsgrundlage dienen soll. Es ist noch kein konkreter Entwurf für das Beschlusspapier der Bund-Länder-Gespräche.

Update, 11.53 Uhr - Landkreis Altötting meldet 2850 aktive Corona-Fälle

Das Gesundheitsamt Altötting hat für seinen Zuständigkeitsbereich nun 476 neue Corona-Fälle gemeldet (Stand 15. Februar, 16 Uhr). Damit haben sich seit Pandemie-Ausbruch insgesamt 22.145 Personen in Stadt und Landkreis Altötting mit dem Corona-Virus infiziert. Die aktuelle 7-Tage-Inzidenz im Kreis Altötting steht bei 1984,7. Derzeit gibt es in Stadt und Landkreis 2850 aktive Fälle. Die meisten davon in Burghausen (384), Altötting (325) und Burgkirchen (258).

Update, 10.55 - Bund und Länder drängen auf Lockerungen - doch ein großer Streitpunkt bleibt

Unmittelbar vor den Bund-Länder-Beratungen zum künftigen Corona-Kurs am Mittwochnachmittag ist man sich größtenteils einig, dass es weitreichende Lockerungen geben soll. Doch an einem Punkt gehen die Meinungen aktuell auseinander: Nach einer ersten Vorlage für die Runde der Länder-Ministerpräsidenten mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) soll der weitgehende Wegfall der Corona-Regeln bis zum Frühlingsanfang am 20. März beschlossen werden. Danach soll es dem Vorschlag zufolge nur „niedrigschwelliger Basisschutzmaßnahmen“ bedürfen - etwa eine Maskenpflicht in Innenräumen. Der Bundestag soll die Rechtsgrundlagen für entsprechende Ländermaßnahmen schaffen, wie es in dem Entwurf von Kanzleramt und MPK-Spitzen heißt.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) etwa hat sich aber bereits gegen ein komplettes Zurückfahren der Corona-Auflagen gewandt. Es sei Zeit für Lockerungen mit Augenmaß, sagte Lauterbach der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Nötig sei aber weiter die Möglichkeit für schnelles und flexibles Reagieren auf die Pandemie. Das Virus verschwinde nicht von heute auf morgen. „Deswegen müssen wir das Infektionsschutzgesetz so formulieren, dass der Basisschutz gewährleistet bleibt und bei Bedarf ausgedehnt werden kann.“ Der SPD-Politiker kündigte an: „Den Text werden wir im parlamentarischen Verfahren ergänzen, so dass auch nach dem 20. März mehr möglich ist als Maske und Abstand.“ 

Update, 9.44 Uhr - Krankenkasse: Pflegenotstand in Bayern größer als angenommen

Der Pflegenotstand in Bayern wird nach einer Hochrechnung der Krankenkasse Barmer brisanter als bisher angenommen. Die Zeit dränge, bereits heute fehlten Pflegekräfte, betonte die Landesgeschäftsführerin der Barmer in Bayern, Claudia Wöhler. „Wir müssen die Herausforderungen in der Pflege rasch angehen und dabei den Menschen in den Mittelpunkt stellen.“ Für eine patientenorientierte, hochwertige Versorgung müsse die Pflege qualitativ und digital weiterentwickelt werden.

Auch der Fachkräftemangel müsse entschlossen bekämpft werden, betonte Wöhler. Um den Beruf attraktiver zu machen, sei es richtig, geteilte Dienste abzuschaffen und den Anspruch auf familienfreundliche Arbeitszeiten einzuführen. Auch müssten die physischen und psychischen Belastungen des Jobs abgefedert werden, betonte Wöhler. Um Auszubildende müsse nicht nur mit angemessener Bezahlung, sondern auch mit flexibleren Arbeitszeitmodellen gezielt geworben werden.

Update, 9.31 Uhr - 54 Patienten in InnKliniken

An den Standorten des InnKlinikums in den Landkreisen Mühldorf und Altötting werden derzeit insgesamt 54 Patienten im Zusammenhang mit Corona stationär behandelt – 23 in Mühldorf, 13 in Burghausen und 18 in Altötting. Insgesamt sieben Betroffene davon müssen intensivmedizinisch versorgt und fünf davon auch beatmet werden (Stand: 16. Februar, 9.15 Uhr).

Update, 8.28 Uhr - Neueste RKI-Zahlen für die Region

7-Tage-Inzidenzen in Südostbayern (Stand 16. Februar).

Die Corona-Inzidenzen in der Region haben sich laut RKI in den vergangenen 24 Stunden unterschiedlich entwickelt. Die deutlichsten Entwicklungen weisen die Kreise Traunstein (+103) und Berchtesgaden (-141) auf.

Die Inzidenzen im Detail: Landkreis Altötting (von 1902 auf 1985), Landkreis Mühldorf (von 1927 auf 1910), Kreis Berchtesgadener Land (von 2142 auf 2000), Landkreis Traunstein (von 1983 auf 2086), Stadt Rosenheim (von 2346 auf 2397) und Landkreis Rosenheim (von 2373 auf 2294). Das RKI meldete für die Region einen weiteren Todesfall im Zusammenhang mit dem Coronavirus. Demnach ist eine Person im Landkreis Mühldorf verstorben. Nähere Angaben zu Alter/Wohnort liegen nicht vor.

Update, 6.51 Uhr - Lauterbach will über Genesenenstatus entscheiden

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will dem Robert Koch-Institut (RKI) die Kompetenz über den Genesenenstatus entziehen. „Über tiefgreifende Entscheidungen wie etwa den Genesenenstatus möchte ich selbst und direkt entscheiden. Sonst trage ich die politische Verantwortung für das Handeln anderer“, sagt Lauterbach der Zeitung „Bild“.

Unter Punkt 8 in der aktuellen Beschlussvorlage zum Bund-Länder-Gipfel heißt es hierzu weiter: „Bei der vom Bundesminister der Gesundheit angestoßenen Überarbeitung der Covid-19-Schutzmaßnahmen-AusnahmenVerordnung (SchAusnahmV) entfällt in Hinblick auf die Festlegungen zum Geimpften- und Genesenenstatus die Delegation auf das Paul-Ehrlich-Institut und Robert-Koch-Institut (RKI).“ In der Öffentlichkeit hatte für Kritik gesorgt, dass das RKI jüngst sehr kurzfristig den Genesenenstatus von sechs auf drei Monate verkürzt hatte. Die umstrittene Verkürzung des Genesenenstatus soll einer vorab bekanntgewordenen Beschlussvorlage für die Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch zufolge ebenfalls wieder rückgängig gemacht werden.

RKI registriert 219.972 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei 1401,0

Die bundesweite 7-Tage-Inzidenz ist am vierten Tag in Folge gesunken. Damit verdichten sich die Hinweise, dass die Omikronwelle tatsächlich bricht. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Mittwochmorgen mit 1401,0 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 1437,5 gelegen (News-Ticker Dienstag, 15. Februar). Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 1450,8 (Vormonat: 515,7). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 219.972 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 5 Uhr wiedergeben. Vor einer Woche waren es 234 250 Ansteckungen.

Die Zahlen haben allerdings im Moment nur begrenzte Aussagekraft. Experten gehen von einer hohen Zahl von Fällen aus, die in den RKI-Daten nicht erfasst sind. Testkapazitäten und Gesundheitsämter sind demnach vielerorts am Limit, Kontakte werden nur noch eingeschränkt nachverfolgt. Zudem dürfte die Zahl der Menschen steigen, die ihre Infektion nicht mehr über einen PCR-Test bestätigen lassen – die Infektion fließt damit nicht in die offizielle Statistik ein.

Deutschlandweit wurden nach den neuen Angaben binnen 24 Stunden 247 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 272 Todesfälle. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 12.800.315 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

Die Zahl der in Kliniken gekommenen Corona-infizierten Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI am Dienstag mit 5,90 an (Montag: 5,93). Darunter können auch Menschen mit positivem Corona-Test sein, die eine andere Haupterkrankung haben. Die Zahl der Genesenen gab das RKI am Mittwoch mit 9.153.100 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 120.467.

mw/mh/dpa

Kommentare