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Lauterbach will für allgemeine Corona-Impfpflicht kämpfen und schießt gegen Union

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Von: Markus Zwigl, Max Partelly, M. Cihad Kökten, Felix Graf, Christina Eisenberger

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Gesundheitsminister Karl Lauterbach SPD
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). © dpa

München/Oberbayern – Das Coronavirus sorgt in der Region, in Bayern, in Deutschland und der Welt noch immer für Einschränkungen im öffentlichen Leben. Die Entwicklungen am Freitag (18. Februar) im News-Ticker:

Die Fallzahlen im Überblick:

Update, 20 Uhr - Lauterbach will für allgemeine Corona-Impfpflicht kämpfen

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach setzt weiter auf eine Mehrheit im Bundestag für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht. „Wir kämpfen für die Impfpflicht“, sagte der SPD-Politiker der Tageszeitung „taz“ (Wochenende). Sie sei auch weiterhin notwendig. „Wir haben noch so viele Ungeimpfte, dass wir im Herbst ohne Impfpflicht wieder erhebliche Probleme bekommen werden.“ Die Impfquote erhöhe man nun nicht „durch noch eine Impfkampagne, sondern nur durch die Impfpflicht“.

Er arbeite dafür, „dass am Ende ein gemeinsamer Antrag vorliegt und viele Unionsabgeordnete ihre staatstragende Verantwortung ernst nehmen“, sagte Lauterbach. „Wenn im Herbst wieder Einschränkungen nötig sind, wird sich jeder daran erinnern, wer aus parteipolitischem Kalkül die Impfpflicht verhindert hat.“

Lauterbach hat bereits klar gemacht, dass er einen Vorstoß mehrerer Abgeordneter der Ampel-Koalition für eine Impfpflicht ab 18 Jahren unterstützt. Mit Blick auf den Entwurf einer anderen Gruppe für verpflichtende Beratungen und dann eine mögliche Impfpflicht erst ab 50 Jahren sagte er: „Damit riskiert man hohe Fallzahlen bei den Jüngeren. Bei einer Variante wie Delta gäbe es bei Jüngeren schwere Verläufe, bei Diabetikern, an Krebs Vorerkankten, Übergewichtigen und Menschen mit eingeschränkter Nierenfunktion.“

Update, 18.45 Uhr - Zwei Todesfälle im InnKlinikum Mühldorf

An den Standorten des InnKlinikum in den Landkreisen Mühldorf und Altötting werden derzeit insgesamt 59 Patienten im Zusammenhang mit Corona stationär behandelt – 23 in Mühldorf, 14 in Burghausen und 22 in Altötting. Insgesamt zehn Betroffene davon müssen intensivmedizinisch versorgt und sechs davon auch beatmet werden (Stand: 18. Februar, 9.50 Uhr). Am Donnerstag (17. Februar) seien zudem zwei Covid-positiv getestete Männer (86/77 Jahre) aus dem Landkreisen Mühldorf verstorben.

Update, 18.03 Uhr - Verwaltungsgericht: Auch mit Johnson & Johnson vollständig geimpft

Auch nur einmal mit dem Corona-Impfstoff von Johnson & Johnson Geimpfte gelten nach einer Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts als vollständig geimpft. Eine anderslautende Regelung durch das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) sei rechtswidrig, teilte das Gericht am Freitag mit. Damit war die Beschwerde einer Frau, die im Oktober 2021 mit dem Vakzin geimpft worden war, im Eilverfahren erfolgreich. Sie gilt nach Gerichtsangaben nun wieder als vollständig geimpft, wenn auch nicht als geboostert. Gegen den Beschluss ist die Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg möglich. (Az. VG 14 L 15/22) 

Bund und Länder haben bereits vereinbart, dass die Festlegungen zum Impfstatus nicht mehr an das PEI delegiert werden sollen. Die Kriterien für Impfungen mit Johnson & Johnson waren im vergangenen Januar von dem Institut festgelegt und in der Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung geändert worden. Damit war eine Einzelimpfung mit dem Vakzin für die Grundimmunisierung nicht mehr ausreichend.

Derartige Entscheidungen müsse die Bundesregierung selbst treffen, hieß es nun in der Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts. Aufgrund der Vorschriften im Infektionsschutzgesetz könnten solche Aufgaben nicht an das Paul-Ehrlich-Institut übertragen werden. Derartige Bedenken hatte auch das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht vor rund einer Woche in einem Eilverfahren geäußert. Die Richter dort entschieden im Fall eines Ehepaares allerdings, dass jemand, der nur einmal mit dem Impfstoff von Johnson & Johnson geimpft worden sei, keinen Anspruch auf eine Bescheinigung für vollständig Geimpfte habe.

Update, 17.03 Uhr - Lieferanten fordern 425 Millionen Euro vom Bund im Streit um Masken

Im Streit um Schutzmasken in der Corona-Pandemie richten sich derzeit 87 Klagen von Lieferanten und Händlern gegen den Bund. Die geltend gemachten Zahlungsansprüche belaufen sich auf etwa 425 Millionen Euro (Stand Ende Januar), wie das Bundesgesundheitsministerium in einer Antwort auf eine Anfrage von Mitgliedern der Linken-Fraktion im Bundestag schrieb. Die Antwort lag der Deutschen Presse-Agentur am Freitag vor, zuvor hatte das Wirtschaftsmagazin „Capital“ (Online) darüber berichtet

Der Staat hatte vor allem zu Pandemiebeginn händeringend nach Schutztextilien gesucht und in einem sogenannten Open-House-Verfahren Masken für 4,50 Euro pro Stück geordert. Das Ausschreibungsvolumen war nach oben nicht gedeckelt, der Bund bekam viel mehr Ware als gedacht. In vielen Fällen verweigerte das Ministerium die Bezahlung und berief sich auf Qualitätsmängel - zahlreiche Händler argumentieren aber, diese habe es gar nicht gegeben.

Der Antwort zufolge hat das Bundesgesundheitsministerium bisher etwa 30 Vergleiche geschlossen. Nach den Angaben belaufen sich die „zahlungswirksamen Auszahlungen für Schadensersatz und Rechtsstreitigkeiten aus dem Open-House-Verfahren“ bis Ende Januar 2022 auf rund 13 Millionen Euro. Aus der Antwort geht zudem hervor, dass sich derzeit rund 2,4 Milliarden „zertifizierte (haltbare) Masken“ - also FFP2- und OP-Masken - im Lagerbestand des Bundes befinden. Dies entspreche in jedem Fall einem sechsmonatigen Bedarf. Die Masken werden demnach deutschlandweit an 17 Standorten bei verschiedenen Dienstleistern aufbewahrt.

Update, 16.22 Uhr - 916 neue Corona-Fälle und ein weiterer Todesfall im Landkreis Mühldorf

Im Zuständigkeitsbereich des Landkreises Mühldorf am Inn gibt es seit der letzten Statusmeldung vom Mittwoch (16. Februar) 916 neue bestätigte Corona-Fälle. Es wurde ein weiterer Todesfall gemeldet (Stand: 18. Februar, 12 Uhr). 

Im Landkreis Mühldorf liegen insgesamt 27.647 bestätigte Fälle vor. 23.304 Personen sind insgesamt wieder genesen. Derzeit gibt es im Landkreis Mühldorf am Inn 4073 aktive Fälle. Die Zahl der Verstorbenen, die mit dem Corona-Virus infiziert waren, beträgt 270. Die 7-Tage-Inzidenz liegt zum Stichzeitpunkt nach Angaben des RKI bei 2020,9 (Stand: 18. Februar, 5 Uhr).

Update, 15.40 Uhr - Bayerns Polizisten haben mehr als 2,42 Millionen Überstunden gemacht

Bayerns Polizisten schieben wegen der stetig steigenden Arbeitsbelastung in der Corona-Krise einen immer höheren Berg an Überstunden vor sich her. Zum Stichtag 30. November 2021 verzeichnete das Innenministerium nach eigener Mitteilung vom Freitag einen Stand von 2,42 Millionen Überstunden - das sind rund 18 Prozent mehr als Ende November 2020 (2,05 Millionen Stunden).

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) führte diese Entwicklung vor allem auf die personalintensive Betreuung von Versammlungen zurück sowie auf die im vergangenen Jahr verstärkten Kontrollen der Corona-Schutzmaßnahmen. Zudem hätten pandemiebedingte Personalausfälle ausgeglichen werden müssen. Weitere Gründe für den Überstundenberg seien Großveranstaltungen wie die Fußball-Europameisterschaft und die Internationale Automobilausstellung gewesen.

„2021 war für die Bayerische Polizei ein sehr herausforderndes und arbeitsintensives Jahr“, betonte Herrmann. Für 2022 sei leider keine Entspannung in Sicht: „Die hoffentlich bald besiegte Pandemie wird uns vorerst weiter in Atem halten. Dazu kommen Großereignisse wie der G7-Gipfel in Elmau und die European Championships in München.“

Update, 13.15 Uhr - Novavax-Impfstoff: Lauterbach rechnet mit erster Lieferung am Montag

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach geht davon aus, dass Deutschland Anfang der kommenden Woche die erste Lieferung des Corona-Impfstoffs von Novavax erhält. „Wir erwarten am Montag 1,4 Millionen Dosen des Novavax-Impfstoffes, in der Woche darauf nochmal 1 Million, dann mit einer gewissen Verzögerung weitere Chargen“, sagte der SPD-Politiker am Freitag in Berlin.

Das Unternehmen sei in der Vergangenheit mehrfach durch Hinweise aufgefallen, dass die Lieferungen nicht fristgerecht erfolgen könnten. Man sei aber im engen Austausch, sagte Lauterbach. Er gehe davon aus, dass man nächste Woche beliefert werde. Die Lieferungen würden dann an die Länder verteilt, die ihn „wahrscheinlich im Wesentlichen“ in den Bereichen einsetzen würden, wo die einrichtungsbezogene Impfpflicht greifen soll.

Die Gesundheitsminister der Länder hatten sich dafür ausgesprochen, das Präparat zunächst ungeimpften Beschäftigten im Gesundheitswesen anzubieten. Novavax könnte eine Alternative für diejenigen sein, die Vorbehalte gegen die mRNA-Impfstoffe von Biontech und Moderna haben.

Update, 12.46 Uhr - Zwei Todesfälle im Berchtesgadener Land

Das Gesundheitsamt im Landratsamt Berchtesgadener Land informiert, dass es seit gestern 442 weitere bestätigte COVID-19-Fälle im Landkreis gibt. Davon befanden sich 18 Personen als direkte Kontaktpersonen in Quarantäne. Die Gesamtzahl der seit März 2020 registrierten COVID-19-Fälle mit Wohnsitz im Landkreis Berchtesgadener Land steigt somit auf 25.510 (Stand RKI: 18. Februar, 0 Uhr). Nach derzeitigem Meldungsstand liegt der 7-Tage-Inzidenz-Wert für das Berchtesgadener Land bei 2.085,1 (Stand RKI: 18. Februar, 0 Uhr).

Aktuell gibt es 3571 aktive COVID-19-Fälle im Landkreis. Derzeit gibt es insgesamt 545 Fälle in Einrichtungen im Landkreis Berchtesgadener Land, davon 175 in Alten- und Pflegeheimen, vier in Gemeinschaftsunterkünften, 304 in Schulen, 60 in Kindergärten und zwei in Justizvollzugsanstalten. In den vergangenen 7 Tagen gab es insgesamt 2217 neue COVID-19-Fälle.

Seit gestern wurden dem Gesundheitsamt zwei weitere Todesfälle gemeldet. Dabei handelt es sich um zwei Frauen im Alter von 90 und 91 Jahren. Die Gesamtzahl der im Zusammenhang mit COVID-19 Verstorbenen erhöht sich somit auf 169.

Update, 11.05 Uhr - Aktuelle Zahlen zu Corona im Kreis Altötting

Bislang wurden im Landkreis Altötting 23100 Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 nachgewiesen. 19.993 Landkreisbürger/Innen sind bislang wieder gesundet. 296 Personen sind an der Erkrankung verstorben. 2811 sind aktuell mit dem neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 infiziert. 4512 Landkreisbürger/Innen haben aktuell den befristeten „Genesenen-Status“. Dieser Status beginnt 28 Tage nach dem PCR-Ergebnis und ist auf einen Zeitraum von 2 Monaten begrenzt.

Die Differenzierung positiver PCR-Ergebnisse ergab im Landkreis Altötting bislang 1563 mal die Alpha-Variante. Bei 270 Ergebnissen wurde die Delta-Variante des SARS-CoV-2 nachgewiesen (Genomsequenzierung), bei weiteren 4522 Ergebnissen liegt der Verdacht auf die Delta-Variante vor (positive Varianten-PCR).

Bei 39 Ergebnissen wurde die Omikron-Variante des SARS-CoV-2 nachgewiesen (Genomsequenzierung), bei weiteren 4458 Ergebnissen liegt der Verdacht auf die Omikron-Variante vor (positive Varianten-PCR). Die bisherige Erhebung der Impfdurchbrüche muss aufgrund der enorm hohen Zahl an Neuinfektionen ausgesetzt werden.

Update, 10.33 Uhr - RKI-Vizepräsident Schaade: Höhepunkt der Omikron-Welle überschritten

Der Vizepräsident des Robert Koch-Instituts (RKI), Lars Schaade, sieht zwar den Zenit der Omikron-Welle überschritten, die Gefahr aber noch nicht gebannt. „Unsere Daten deuten darauf hin, dass der Höhepunkt der Omikron-Welle überschritten ist“, sagte Schaade am Freitag in Berlin. Das betreffe die Fallzahlen und auch die PCR-Testungen. „Allerdings ist der Scheitelpunkt für die Intensivstationen noch nicht erreicht“, mahnte er. Einen sicheren Rückgang sehe man auch bei den Todesfällen noch nicht.

Die Situation ermögliche nun eine stufenweise und vorsichtige Rücknahme der Infektionsschutzmaßnahmen – stets unter aufmerksamer Beobachtung der Situation, so Schaade. Er mahnte jedoch, die Kliniken und Intensivstationen seien weiter teils stark belastet, und Omikron sei immer noch weit verbreitet, was ein weiterhin hohes Infektionsrisiko bedeute. Zudem nehme der Anteil des Omikron-Subtyps BA.2, der nach aktuellem Kenntnisstand noch leichter übertragbar ist, zu. Setze sich dieser weiter durch, sei es „nicht auszuschließen, dass die Fallzahlen langsamer sinken oder auch wieder ansteigen“, so Schaade.

Update, 9.30 Uhr - Lauterbach mahnt zu Vorsicht: „Noch nicht in sicheren Gewässern“

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat trotz leicht sinkender Corona-Infektionszahlen zu weiter nötiger Vorsicht gemahnt und vor zusätzlichen Lockerungen gewarnt. Der Höhepunkt der Omikron-Welle sei überschritten, sagte der SPD-Politiker am Freitag in Berlin. Ein Wiederanstieg der Fallzahlen könne zum jetzigen Zeitpunkt aber nicht sicher ausgeschlossen werden. Die Entwicklung sei „noch nicht wirklich in sicheren Gewässern“. Lauterbach verwies auf den weiter hohen Anteil Ungeimpfter bei gefährdeten Menschen über 60 Jahre und die neue, wohl ansteckendere Omikron-Untervariante BA.2.

Mit Blick auf die Bund-Länder-Beschlüsse für einen weitgehenden Wegfall der einschneidenden Alltagsbeschränkungen bis zum 20. März betonte Lauterbach, dies sei nicht das Ende aller Corona-Maßnahmen. Es gehe um einen „langsamen Ausstieg“. Er appelliere daher an alle Ministerpräsidenten, nicht darüber hinaus zu gehen. Es gelte, die beschlossenen Schritte umzusetzen wie ein Uhrwerk. „Das ist das Maximum, was wir uns an Lockerungen leisten können.“

Für den Herbst sei nach Einschätzungen in der Wissenschaft mit möglichen weiteren Corona-Wellen zu rechnen. Um dies zu bewältigen, sei eine allgemeine Impfpflicht nötig, machte Lauterbach deutlich.

Update, 8.30 Uhr - Aktuelle RKI-Zahlen für die Region

7-Tage-Inzidenzen in Südostbayern (Stand: 17. Februar 2022).
7-Tage-Inzidenzen in Südostbayern (Stand: 17. Februar 2022). © www.der-himmel-im-suedosten.de

Die 7-Tage-Inzidenzen in der Region haben sich im Vergleich zum Vortag unterschiedlich entwickelt. Laut Robert-Koch-Institut (RKI) stieg der Wert in den Landkreisen Berchtesgadener Land (2052,2 auf 2085,1), Mühldorf (2010,6 auf 2020,9) und Traunstein (2155,1 auf 2195,1).

Fallende Zahlen wurden dagegen aus dem Landkreis Rosenheim (2224,1 auf 2094,2), der Stadt Rosenheim (2286,5 auf 2251,9) und dem Kreis Altötting vermeldet. Dort fiel der Wert um 108,4 Punkte von einer 7-Tage-Inzidenz von 2069,8 auf 1961,4 wieder unter die 2000er Marke.

Insgesamt wurden in der Region in den vergangenen 24 Stunden 3306 Neuinfektionen registriert. Die meisten davon entfielen auf die Kreise Rosenheim (915) und Traunstein (900). Aus dem Landkreis Mühldorf am Inn wurden 453 neue Fälle gemeldet, während es im Berchtesgadener Land 442 Neuinfektionen gab. Im Landkreis Altötting kam es zu 330 Neuinfektionen. Das Schlusslicht bildet die Stadt Rosenheim. Dort gab es 266 neue Fälle.

Aus den Kreisen und Städten in der Region wurden drei neue Todesfälle in Zusammenhang mit Corona gemeldet - und zwar zwei im Berchtesgadener Land und einer im Landkreis Mühldorf. Weitere Angaben zu Alter, Geschlecht und/oder Wohnort der Opfer machten die zuständigen Behörden bislang nicht.

Update, 7.34 Uhr - Corona-Inzidenz in Bayern steigt leicht - 21.000 Todesfälle seit Pandemiebeginn

Die Corona-Inzidenz im Freistaat ist erneut leicht in die Höhe gegangen. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Freitagmorgen mit 1795,5 an. Das sind 13,4 mehr als am Vortag. Bayern ist damit nach wie vor das Bundesland mit der höchsten Inzidenz. In Deutschland lag der Wert am Freitag bei 1371,7.

Die beiden Landkreise mit der bundesweit höchsten Inzidenz sind demnach bayerische: Für den unterfränkischen Landkreis Miltenberg gab das RKI am Freitag einen Wert von 2974,1 an, für den niederbayerischen Landkreis Regen 2782,2.

Das RKI verzeichnete in Bayern 46.640 Neuinfektionen. Damit stieg die Zahl der Fälle insgesamt auf 2,44 Millionen. Die Zahl der Todesfälle stieg um 26 auf 21.015.

Update, 6.46 Uhr - Umfrage: Mehrheit unterstützt Aufhebung von Corona-Maßnahmen

Eine Mehrheit der Bürger unterstützt laut dem neuen ARD-“Deutschlandtrend“ die von der Politik geplante Aufhebung von Corona-Schutzmaßnahmen. 67 Prozent halten diesen Schritt für angemessen, 27 Prozent für nicht angemessen, teilte der WDR am Donnerstag auf der Basis einer Umfrage von Infratest dimap für das ARD-“Morgenmagazin“ mit. Die restlichen 6 Prozent der Befragten antworteten mit „weiß nicht“ oder machten keine Angabe.

„Die Sympathien für die angekündigte Aufhebung von Maßnahmen überwiegen in allen Bevölkerungs- und Wählergruppen“, hießt es in der Mitteilung. Die meisten Fürsprecher fänden sich in den Reihen von FDP (72 Prozent) und AfD (83 Prozent). Insbesondere ältere Deutsche über 65 Jahren äußern sich verhaltener, aber auch sie gelangen den Angaben zufolge zu einem mehrheitlich positiven Urteil (57 zu 34 Prozent).

Bund und Länder hatten am Mittwoch einen Plan für schrittweise Öffnungen bis hin zu einem möglichen Ende aller einschneidenden Corona-Auflagen am 20. März vereinbart. Danach soll aber ein „Basisschutz“ mit bestimmten Maßnahmen möglich bleiben.

RKI registriert 220.048 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei 1371,7

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist erneut gesunken. (News-Ticker Mittwoch, 17. Februar). Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Freitagmorgen mit 1371,7 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 1385,1 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 1472,2 (Vormonat: 553,2). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 220.048 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 5 Uhr wiedergeben. Vor einer Woche waren es 240.172 Ansteckungen.

Die Zahlen haben allerdings im Moment nur begrenzte Aussagekraft. Experten gehen von einer hohen Zahl von Fällen aus, die in den RKI-Daten nicht erfasst sind. Testkapazitäten und Gesundheitsämter sind demnach vielerorts am Limit, Kontakte werden nur noch eingeschränkt nachverfolgt. Zudem dürfte die Zahl der Menschen steigen, die ihre Infektion nicht mehr über einen PCR-Test bestätigen lassen – die Infektion fließt damit nicht in die offizielle Statistik ein.

Deutschlandweit wurden nach den neuen Angaben binnen 24 Stunden 264 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 226 Todesfälle. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 13.255.989 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

Die Zahl der in Kliniken gekommenen Corona-infizierten Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI am Donnerstag mit 5,97 an (Mittwoch: 6,04). Darunter sind auch viele Menschen mit positivem Corona-Test, die eine andere Haupterkrankung haben.

Die Zahl der Genesenen gab das RKI am Freitag mit 9.484.400 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 120.992 .

fgr/mz/ce/mck/dpa

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