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Bayerische Schulleiter mit wütendem Brief an Kultusminister Piazolo: Pooltests ab Montag unrealistisch

Erstellt: 19.09.2021Aktualisiert: 19.09.2021, 23:50 Uhr

Von: Max Partelly, Felix Graf

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München/Oberbayern - Das Coronavirus sorgt in der Region, in Bayern, in Deutschland und der Welt nach wie vor für Einschränkungen im öffentlichen Leben. Die Entwicklungen am Sonntag (19. September) im News-Ticker:

Die Fallzahlen im Überblick:

• Hospitalisierte Fälle/7 Tage in Bayern: 292 (Quelle/Stand: LGL, 18. September, 8 Uhr)*
• Hospitalisierungsinzidenz Bayern: 2,2 (Quelle/Stand: LGL, 18. September, 8 Uhr)
• Covid-19-Fälle auf Intensivstationen in Bayern: 269 (Quelle/Stand: DIVI, 19. September, 7.19 Uhr)**
• 7-Tage-Inzidenz: Stadt Rosenheim 163,5, Landkreis Rosenheim 175,4, Landkreis Traunstein 216,9, Landkreis Berchtesgadener Land 188,1, Landkreis Mühldorf 103, Landkreis Altötting 140,6 (Quelle/Stand: RKI, 19. September, 3.16 Uhr) 
• Bislang infizierte Personen: Stadt Rosenheim 4594, Landkreis Rosenheim 15.791, Traunstein 12.281, Berchtesgadener Land 7001, Mühldorf 7574, Altötting 6757 (Quelle/Stand: RKI, 19. September, 3.16 Uhr) 
• Todesfälle: Stadt Rosenheim 72, Landkreis Rosenheim 468, Traunstein 218, Berchtesgadener Land 102, Mühldorf 156, Altötting 212 (Quelle/Stand: RKI, 19. September, 3.16 Uhr) 
• Service: Fälle Deutschland --- Fälle weltweit --- Überblick Risikogebiete
  * = Steigt der Wert auf 1200 oder höher, tritt Warnstufe Gelb in Kraft
  **= Steigt der Wert auf 600 oder höher, tritt Warnstufe Rot in Kraft

Update, 18.40 Uhr - Bayerischer Schulleiter wütend: Pooltests ab Montag unrealistisch

Eigentlich sollten ab diesem Montag die sogenannten Pooltests in Grund- und Förderschulen starten - doch Schulleiter stehen wegen zusätzlicher Bürokratie auf den Barrikaden. „Die Einführung der Pooltests (...) mit diesem Zeitdruck ohne soliden verifizierten Verwaltungsvorlauf ist unrealistisch“, schrieb die Vorsitzende des bayerischen Schulleitungsverbandes (bsv), Cäcilia Mischko, am Sonntag in einem Brief an Kultusminister Michael Piazolo.

„Entgegen Ihren pressewirksamen Ankündigungen ist der Verwaltungsaufwand in den Schulen immens. Die Schulleitungen müssen sich in einer vollkommen unrealistischen und unnötigen Terminsetzung in einen medizinischen Bereich einarbeiten.“ Schulleitungen müssten erneut lernen, „sich mit seriellen Testungen und digitalen Schnittstellen und Barcodes zu befassen“, heißt es in dem Verband, der die Interessen von Schulleitungen an Grund-, Mittel- und Förderschulen vertritt.

Viele Eltern stünden den neuen Tests skeptisch gegenüber, von ihnen braucht man allerdings eine Einwilligung. „Der Sinn der Eile der Pooltests ist unwirklich und überdies nicht erkennbar. In den Schulen sind genügend Selbsttests für viele Wochen eingelagert. Was für eine Verschwendung der Ressourcen! Uns bleibt im wahrsten Sinne des Wortes die Spucke weg, Herr Minister!“

Update, 17.38 Uhr - Lauterbach sieht Après-Ski in der kommenden Wintersaison kritisch

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat kritisch auf den Vorstoß des österreichischen Bundeskanzlers Sebastian Kurz reagiert, der eine sichere Wintersaison in dem Alpenland versprochen und Après-Ski nur für Geimpfte in Aussicht gestellt hatte. „Wie die nächste Wintersaison aussehen wird, kann zum jetzigen Zeitpunkt niemand seriös vorhersagen - auch nicht der österreichische Bundeskanzler“, sagte Lauterbach den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Online Sonntag, Print Montag).

Lauterbach erklärte, er würde aus heutiger Sicht „eher davon abraten, unter Ischgl-ähnlichen Bedingungen zu feiern“ und verwies auf Impfdurchbrüche. „In Innenräumen haben wir jetzt schon viele Ansteckungen auch unter Geimpften. Diese Fälle werden noch zunehmen, wenn der Impfschutz nachlässt.“ Ob Après-Ski überhaupt möglich sein werde, hänge nicht zuletzt von Booster-Impfungen oder von weiterentwickelten Impfstoffen ab, merkte der Gesundheitsexperte an.

Kurz hatte den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag) gesagt, dass er eine sichere Wintersaison inklusive Après-Ski für möglich halte. Falls sich die Corona-Situation weiter verschärft, würden anstatt der aktuell geltenden 3G-Regel nur noch Geimpfte Zugang zu Après-Ski-Lokalen erhalten, kündigte er an. „In Österreich sind über 70 Prozent der impfbaren Bevölkerung geimpft. Die überwiegende Masse der Touristen, die zu uns kommen wollen, sind ebenfalls geimpft. Insofern steht einem sicheren Urlaub in Österreich nichts im Wege.“

Update, 16.10 Uhr - Nach neuem Corona-Dekret: Deutlich mehr Impf-Anmeldungen in Italien

Nach der Ankündigung eines neuen Corona-Dekrets wollen sich in Italien mehr Menschen als davor impfen lassen. Im Vergleich zur Vorwoche stiegen die Anmeldungen für eine Erstimpfung landesweit zwischen 20 und 40 Prozent. Das teilte der außerordentliche Kommissar für den Corona-Notfall, Francesco Figliuolo, am Wochenende mit. Allein am Samstag hätten sich 35 Prozent mehr Menschen gemeldet als am Samstag davor, um sich impfen zu lassen. In Italien sind rund 75 Prozent der Menschen über zwölf Jahren durchgeimpft.

Diese Entwicklung bei den Impf-Anmeldungen war von der Regierung um Ministerpräsident Mario Draghi erhofft worden. Das Kabinett hatte in der vorigen Woche beschlossen, dass vom 15. Oktober an alle Beschäftigten im privatwirtschaftlichen wie öffentlichen Sektor einen „Grünen Pass“ haben, also geimpft oder getestet sein müssen. Weil Tests nicht mehr kostenlos sind, hofft die Regierung, dass sich noch mehr Leute impfen lassen, um weiter zur Arbeit gehen zu können.

Update, 15.13 Uhr - Ab Montag Testnachweispflicht für Kita-Beschäftigte in Bayern

Ab Montag müssen ungeimpfte Beschäftigte in Kindertagesstätten in Bayern nachweisen, dass sie negativ auf Corona getestet sind. Daran erinnerte Familienministerin Carolina Trautner (CSU) am Samstag. So solle die Sicherheit für Kinder, Eltern und die Mitarbeiter erhöht werden, teilte das Ministerium mit. Die Beschäftigten müssen sich ab kommender Woche dreimal pro Woche testen. Ohne Nachweis dürfen sie nicht in die Einrichtung.

Die Regel hatte das Kabinett vergangene Woche beschlossen. Neben den eigenen Beschäftigten gilt die Pflicht auch für Mitarbeiter von außen, also zum Beispiel Reinigungskräfte oder Musiklehrer. Der Freistaat stellt den Kitas Selbsttests bereit. So könnten sich auch geimpfte oder genesene Beschäftigte freiwillig testen.

Eltern müssen sich nicht testen lassen, wenn sie ihre Kinder bringen und abholen oder kurz mit den Erziehern reden wollen. Für Kinder soll es sogenannte Lollitests geben, zudem bekommen Eltern Berechtigungsscheine für kostenlose Selbsttests - verpflichtend ist das allerdings nicht. Masken müssen Erwachsene weiter tragen. Trautner sagte, derzeit seien sehr wenige Kitas wegen Corona geschlossen.

Update, 13.50 Uhr - Patientenschützer kritisiert Vorschlag zu „Freedom Day“ in Deutschland: „Solche flotten Sprüche...“

Der Vorstoß von Kassenärztechef Andreas Gassen, zum 30. Oktober alle Corona-Beschränkungen aufzuheben, löst beim Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, Unverständnis aus. „Der ‚Freedom Day‘ zur Aufhebung aller Corona-Beschränkungen ist eine tolle Sache. Doch beim Blick in die Arztpraxen, Krankenhäuser und Pflegeheime scheinen solche flotten Sprüche nicht anzukommen“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Hier seien die Einschränkungen für Patienten, Pflegebedürftige und Angehörige allgegenwärtig. „Die Kassenärztlichen Vereinigungen müssen sich zunächst dafür einsetzen, dass ihre Vorschläge im medizinisch-pflegerischen Bereich ankommen.“

Gassen hatte sich für das Ende aller Corona-Beschränkungen zum 30. Oktober ausgesprochen. „Nach den Erfahrungen aus Großbritannien sollten wir auch den Mut haben zu machen, was auf der Insel geklappt hat. Also braucht es jetzt eine klare Ansage der Politik: In sechs Wochen ist auch bei uns Freedom Day!“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ am Samstag.

Update, 12.45 Uhr - Weitere Corona-Lockerungen für Kulturbranche

Für die Kulturbranche in Bayern gibt es in der Corona-Pandemie weitere Lockerungen. So dürfen kulturelle Einrichtungen nun selbst entscheiden, ob sie Gäste im Abstand von 1,5 Meter platzieren - dann ohne Maskenpflicht für die Besucher - oder ob auf Mindestabstände verzichtet wird - dann jedoch mit Maskenpflicht. Das geht aus dem neuen Rahmenkonzept hervor, dass das Kunstministerium am Sonntag vorstellte.

Bei kulturellen Veranstaltungen gilt ab einer Inzidenz von 35 die 3G-Regel, Besucher müssen also geimpft, genesen oder negativ getestet sein. Bei mehr als 1000 Besuchern gilt die Regel draußen und drinnen unabhängig davon, wie hoch die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen ist. Draußen gilt auch bei größeren Veranstaltungen nun keine Maskenpflicht mehr.

Mitwirkende müssen keine Maske tragen, wenn diese die künstlerische Darbietung behindert. Zudem kann aus künstlerischen Erwägungen auch auf den Mindestabstand bei den Mitwirkenden verzichtet werden. Kontakte werden zwar weiter erfasst, aber nicht mehr bezogen auf den Sitzplatz. Nun reichen die Kontaktdaten des Kartenkäufers aus.

Update, 12.09 Uhr - 22 Neuinfektionen im Kreis Altötting

Das Gesundheitsamt Altötting meldet 22 bestätigte Corona-Fälle seit der letzten Pressemitteilung. Darunter zwei Reiserückkehrer. Die aktuelle 7-Tage-Inzidenz laut RKI beträgt 140,6.

Die Zahl der aktiven Corona-Fälle beläuft sich derzeit auf 264. Noch nicht in der Gesamtzahl der Fälle eingerechnet wurden zwei positive Schnelltest-Ergebnisse erfasst. Zwei andere wurden mittels PCR-Test bestätigt und an das LGL gemeldet.

Update, 10.30 Uhr - SPD legt Beschwerde gegen Ermittlungsende in Maskenaffäre ein

SPD-Landtagsfraktionschef Florian von Brunn hat Beschwerde gegen die ergebnislos eingestellten Ermittlungen der Staatsanwaltschaft München I im Maskenskandal eingelegt. „Ich finde die Einstellung des Emix-Ermittlungsverfahrens hier in Bayern kurz vor der Bundestagswahl sehr fragwürdig. Ich habe deswegen dagegen jetzt Beschwerde eingelegt und werde die Akten genauestens prüfen“, sagte er am Sonntag in München. Von Brunn bemängelte, dass die Staatsanwaltschaft den Vorgang nicht ordentlich geprüft habe, sondern „sich völlig auf die Aussagen der Söder-Regierung verlässt“.

Die Staatsanwaltschaft München I hatte Ende August ihre Ermittlungen gegen Mitarbeiter des bayerischen Gesundheitsministeriums wegen des Kaufs teurer und angeblich mangelhafter Schutzmasken eingestellt. Das „Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt“ sei „mangels Vorliegens strafbaren Handelns“ eingestellt worden, teilte die Behörde mit.

Zuvor waren dort mehrere Anzeigen gegen namentlich nicht genannte Mitarbeiter des bayerischen Gesundheitsministeriums eingegangen. Ihnen wurde vorgeworfen, im März 2020 eine Million überteuerte FFP2-Masken für 8,90 Euro pro Stück von dem Schweizer Unternehmen Emix gekauft und mangelhafte Ware akzeptiert zu haben. Der Vorwurf lautete auf (Haushalts-)Untreue. Auch von Brunn hatte Ende Februar 2021 Strafanzeige gestellt. 

„Der Vorwurf strafbaren Handelns hat sich durch die Ermittlungen nicht bestätigt“, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Der Abschluss des Vertrages mit Emix sei zu einer Zeit erfolgt, als sich die pandemische Lage in Deutschland dramatisch zugespitzt habe. Der mit Emix vereinbarte hohe Kaufpreis sei damals das Resultat einer weltweit sehr großen Nachfrage nach FFP2-Masken und einem sehr knappen Angebot gewesen. Das Ministerium habe damals auch kein Alternativangebot eines anderen Anbieters gehabt. Der Vertragsabschluss sei also „nicht pflichtwidrig“.

Update, 9.04 Uhr - Umfrage: Mehrheit für 2G-Regeln für Gastronomie und Veranstaltungen

Eine Mehrheit der Menschen in Deutschland findet es richtig, wenn nur gegen das Coronavirus Geimpfte und davon Genesene (2G) ins Restaurant gehen oder Veranstaltungen besuchen dürfen. In einer Insa-Umfrage im Auftrag der „Bild am Sonntag“ äußerten sich 57 Prozent dahingehend.

33 Prozent halten es für falsch, wenn Gastronomie und Veranstaltungen nur noch Geimpften und Genesenen offen stehen. Von den Befürwortern wünschen sich 66 Prozent, dass 2G-Regeln verpflichtend eingeführt werden, 31 Prozent meinen, dass die Einführung jedem Gastronom oder Veranstalter überlassen werden sollte.

Aus Sicht von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) müssen Impfunwillige Einschränkungen in Kauf nehmen. Jedem müsse klar sein, dass er nicht nur eine Verantwortung gegenüber sich selbst, sondern auch gegenüber anderen trage, sagte Schäuble dem Berliner «Tagesspiegel» (Sonntag). „Und da muss am Ende jeder, der sich nicht impfen lässt, weil er nicht überzeugt ist, mit möglichen Konsequenzen und Beschränkungen der eigenen Freiheit leben.“

Update, 8 Uhr - Teilweise sinkende Inzidenzen: Ein Landkreis noch immer bundesweite Nummer Eins

Die bundesweite Nummer eins der Inzidenzen ist der Landkreis Traunstein, wenn auch der Landkreis Berchtesgadener Land und die Stadt Rosenheim jeweils auf Platz drei und fünf liegen. Die Inzidenzen im Detail: Landkreis Altötting (von 137,9 auf 140,6), Landkreis Mühldorf (von 99,6 auf 103), Kreis Berchtesgadener Land (von 193,7 auf 188,1), Landkreis Traunstein (von 221,8 auf 216,9), Stadt Rosenheim (von 179,3 auf 163,5) und Landkreis Rosenheim (von 172,3 auf 175,4).

270 hospitalisierte Corona-Fälle in den vergangenen sieben Tagen gibt es aktuell in Bayern, damit liegt die Hospitalisierungsinzidenz bei 2,2 (Quelle/Stand: LGL, 18. September, 8 Uhr). Die Krankenhausampel ist damit aktuell grün.

RKI registriert 7337 Corona-Neuinfektionen: Inzidenz bei 70,5

Die 7-Tage-Inzidenz in Deutschland ist am sechsten Tag in Folge gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Sonntagmorgen mit 70,5 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 72,0 gelegen, vor einer Woche bei 80,2. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 7337 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 4.13 Uhr wiedergeben. Vor einer Woche hatte der Wert bei 7345 Ansteckungen gelegen.

Deutschlandweit wurden nach den neuen Angaben binnen 24 Stunden 38 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es acht Todesfälle gewesen. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 4.142.116 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

Die Zahl der in Kliniken aufgenommenen Corona-Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI am Freitag mit 1,89 an (Mittwoch: 1,87). Ein Wochen- oder Monatsvergleich ist wegen einer hohen Zahl an Nachmeldungen nicht möglich.

Ein bundesweiter Schwellenwert, ab wann die Lage kritisch zu sehen ist, ist für die Hospitalisierungs-Inzidenz unter anderem wegen großer regionaler Unterschiede nicht vorgesehen. Der bisherige Höchstwert lag um die Weihnachtszeit bei rund 15,5.

Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit 3.888.900 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 92.958.

fgr/mda/dpa