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Lindner: Corona-Beschränkungen nur bei wirklicher Gefahr - Erster Novavax-Lieferung ab Montag erwartet

Erstellt: 20.02.2022Aktualisiert: 20.02.2022, 21:32 Uhr

Von: Martin Weidner

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München/Oberbayern – Das Coronavirus sorgt in der Region, in Bayern, in Deutschland und der Welt noch immer für Einschränkungen im öffentlichen Leben. Die Entwicklungen am Sonntag (20. Februar) im News-Ticker:

Die Fallzahlen im Überblick:

• Covid-19-Fälle auf Intensivstationen in Bayern: 389 (Quelle/Stand: DIVI, 20. Februar, 7.15 Uhr)
• Intensivbetten-Auslastung ILS Rosenheim: 86,4% (Quelle/Stand: DIVI, 20. Februar, 7.15 Uhr)
• Intensivbetten-Auslastung ILS Traunstein: 80,0% (Quelle/Stand: DIVI, 20. Februar, 7.15 Uhr)
• 7-Tage-Inzidenz: Stadt Rosenheim 2196,9, Landkreis Rosenheim 2001,7, Landkreis Traunstein 2281,9, Landkreis Berchtesgadener Land 2144,3, Landkreis Mühldorf 2001,2, Landkreis Altötting 1998,1 (Quelle/Stand: RKI, 20. Februar, 5 Uhr)
• Bislang infizierte Personen: Stadt Rosenheim 15.645, Landkreis Rosenheim 62.067, Traunstein 42.630, Berchtesgadener Land 26.253, Mühldorf 28.304, Altötting 23.596 (Quelle/Stand: RKI, 20. Februar, 5 Uhr)
• Todesfälle: Stadt Rosenheim 111, Landkreis Rosenheim 668, Traunstein 325, Berchtesgadener Land 169, Mühldorf 271, Altötting 295 (Quelle/Stand: RKI, 20. Februar, 5 Uhr)
• Service: Fälle Deutschland --- Fälle weltweit --- Überblick Risikogebiete

Update, 21.30 Uhr - Lindner: Corona-Beschränkungen nur bei wirklicher Gefahr

In der Debatte über die künftige Corona-Politik hat FDP-Chef Christian Lindner die Grenzen für staatliche Eingriffe in Grundrechte hervorgehoben. „Freiheitseinschränkungen sind nur so lange gerechtfertigt, wie sie wirklich notwendig sind“, sagte der Bundesfinanzminister am Sonntag in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“.

„Das Wort Basisschutzmaßnahme verwende ich deshalb nicht gerne - es gilt unsere verfassungsmäßige Ordnung. Und da gilt zunächst und zumeist, dass die Grundrechte zu achten sind und dass der Staat nur dort eingreift, wo es wirklich notwendig ist, wo wirklich eine Gefahr besteht.“ Lindner ergänzte, darüber werde man „gemeinsam genau beraten: Was ist noch erforderlich, was ist nicht erforderlich?“

Bund und Länder hatten sich darauf verständigt, dass die allermeisten Corona-Einschränkungen bis 20. März fallen sollen. Kanzler Olaf Scholz (SPD) und die Länderregierungschefs hatten sich aber für „niedrigschwellige Basisschutzmaßnahmen“ über das Datum hinaus ausgesprochen. Was dies umfassen soll, wird zurzeit diskutiert. Die Rede ist unter anderem von der Möglichkeit für die Länder, weiterhin eine Maskenpflicht anordnen zu können.

FDP-Fraktionschef Christian Dürr lehnte es erneut ab, noch einmal breitere Grundrechtsbeschränkungen zu ermöglichen. Die FDP sei durchaus offen für einen Grundschutz beispielsweise für Alten- und Pflegeeinrichtungen, sagte er in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“. „Ich habe nur bei manchen CDU- und CSU-Ministerpräsidenten das Gefühl, dass sie den sogenannten Basisschutz durch die Hintertür in Wahrheit mit starken Corona-Schutzmaßnahmen erneut verbinden wollen. Und wir haben uns ja darauf geeinigt, dass wir in Deutschland nach dem 19. März zur Normalität zurückkehren. Und das würde sich nicht miteinander vertragen.“

Update, 19.50 Uhr - 1,4 Millionen Dosen: Regierung rechnet ab Montag mit erster Novavax-Lieferung

In der neuen Woche werden in Deutschland die ersten Dosen des Corona-Impfstoffs des US-Herstellers Novavax erwartet. „Wir rechnen ab Montag mit der ersten Lieferung“, sagte eine Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums am Sonntag in Berlin. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte am Freitag gesagt, dass am Montag 1,4 Millionen Dosen erwartet würden. Wann das Vakzin zum Einsatz kommt, ist Sache der Länder. Einige Länder haben Impfungen ab der ersten Märzwoche angekündigt. 

Gehofft wird, dass der Novavax-Impfstoff eine Alternative für all jene ist, die Vorbehalte gegen mRNA-Impfstoffe haben. Aber ob sich das in breiterem Umfang auswirkt, ist nicht sicher. Die Mittel von Biontech/Pfizer und Moderna sind mRNA-Impfstoffe. Das hat manche misstrauisch gemacht, denn vor Corona gab es noch keine zugelassenen mRNA-Impfstoffe.

Der Novavax-Impfstoff basiert hingegen auf einem klassischeren Verfahren. Er besteht aus virusähnlichen Partikeln, die das Spike-Protein des Coronavirus enthalten, sowie einem Wirkverstärker. Er gilt als Totimpfstoff, also als Impfstoff ohne lebende, vermehrungsfähige Krankheitserreger. Allerdings enthalten auch die anderen Vakzine keine lebenden Viren.

Bei mRNA-Impfstoffen liefert die sogenannte Boten-RNA (engl: messenger ribonucleic acid, mRNA) in den Impfstoffen einen Teil der Erbinformation des Virus in die menschlichen Zellen. Sie produzieren mit diesen Informationen ein Protein des Erregers, gegen das der Körper dann Abwehrreaktionen entwickelt.

Update, 18.45 Uhr - Lauterbach: Bund will Corona-Reiseregeln vor Osterferien lockern

Die Bundesregierung plant Lockerungen der Corona-Reiseregeln. „Reisen für Familien wird dadurch leichter“, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Vorsichtig sollten sie trotzdem im Urlaub sein.“ Laut einem Änderungsentwurf sollen Länder nur noch dann als Hochrisikogebiete ausgewiesen werden, wenn dort eine Corona-Mutante grassiert, die gefährlicher ist als die Omikron-Variante, wie etwa die Delta-Variante, berichtete die Zeitung unter Berufung auf den Entwurf. Die entsprechenden Änderungen sollen zum 4. März erfolgen, wie eine Sprecherin des Ministeriums am Sonntag mitteilte. Für Mittwoch ist die Kabinettsberatung vorgesehen.

Mit der Änderung sollen für Omikron-Länder laut der Zeitung bei der Rückreise nach Deutschland die Anmelde- und die Quarantänepflicht entfallen. Kehren ungeimpfte Kinder aus Gebieten zurück, die weiterhin als Hochrisikogebiete gelten, sollen sie sich demnach künftig freitesten können. Bestehen bleiben soll laut dem Bericht die Pflicht für alle Nicht-Geimpften, bei der Einreise einen Negativtest vorzulegen, auch wenn sie aus Nichtrisikogebieten zurückkehren.

Update, 17 Uhr - Bund streicht Spanien, Großbritannien und USA von Corona-Risikoliste

Für Reisende aus Spanien, den USA, Großbritannien und einer Reihe anderer Länder ist die Rückkehr nach Deutschland wieder deutlich einfacher. Die Bundesregierung hat am Sonntag fast 20 Staaten von der Liste der Corona-Hochrisikogebiete gestrichen, darunter auch Tunesien, Marokko und Indien. Neu hinzugekommen ist diesmal kein Land.

Wer aus einem Hochrisikogebiet einreist und nicht vollständig geimpft - also in der Regel zweimal - oder genesen ist, muss für zehn Tage in Quarantäne und kann sich frühestens fünf Tage nach der Einreise mit einem negativen Test davon befreien. Für Kinder, die das sechste Lebensjahr noch nicht vollendet haben, endet die Absonderung fünf Tage nach der Einreise automatisch.

Wenn Länder von der Risikoliste gestrichen werden, entfallen diese Vorgaben. Reisende ab sechs Jahren müssen bei der Einreise aber trotzdem grundsätzlich ein negatives Testergebnis, einen Impfnachweis oder einen Genesenennachweis vorlegen.

Die von der Hochrisikoliste gestrichenen Länder im Einzelnen: Spanien, die französischen Übersee-Departements Französisch-Guayana, Mayotte, St. Pierre, Miquelon; Irland, Andorra, Großbritannien, Afghanistan, Algerien, Fidschi, Indien, Kasachstan, Katar, Laos, Marokko, Nepal, Pakistan, Saudi-Arabien, Tunesien, Usbekistan, Vereinigte Arabische Emirate, USA.

Update, 16.15 Uhr - Corona-Inzidenz in Bayern sinkt auch am Sonntag leicht

Die Corona-Inzidenz in Bayern ist am Sonntag ganz leicht zurückgegangen. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche mit 1773,5 an - nach 1782,4 am Samstag und 1798,3 am Sonntag vor einer Woche. Bayern bleibt damit das Bundesland mit der höchsten Inzidenz. In Deutschland lag der Wert am Sonntag bei 1346,3.

Die beiden Landkreise mit der bundesweit höchsten Inzidenz liegen ebenfalls in Bayern. Der niederbayerische Kreis Regen löste mit 2977,5 den unterfränkischen Landkreis Miltenberg (2962,5) an der Spitze ab.

Das RKI verzeichnete in Bayern den Angaben vom Sonntag zufolge 25.678 Neuinfektionen. Damit stieg die Zahl der Fälle insgesamt auf 2,506 Millionen. Die Zahl der Todesfälle stieg um elf auf 21.050.

Die Aussagekraft der Daten gilt derzeit als begrenzt. Experten gehen davon aus, dass viele Fälle nicht in den RKI-Daten erfasst werden. Testkapazitäten und Gesundheitsämter sind vielerorts am Limit, Kontakte werden nur noch eingeschränkt nachverfolgt. Zudem dürften zunehmend Menschen ihre Infektion nicht mehr mit einem PCR-Test bestätigen lassen - in solchen Fällen fließt die Infektion nicht in die offizielle Statistik ein.

Update, 15.30 Uhr - Omikron macht Fasching in Bayern den Garaus

Omikron hat Bayerns Narren die Zeit des Austobens gehörig verhagelt. Während sie zum Start der „Fünften Jahreszeit“ am 11. November 2021 noch zuversichtlich auf anstehende Prunksitzungen und den Straßenfasching geblickt hatten, haben die Rekordinfektionszahlen im dritten Corona-Jahr dem närrischen Treiben ein jähes Ende bereitet. Besonders bitter ist es für die Kinder: Faschingskrapfen müssen nun zu Hause gegessen werden, während die Vereine etwa in sozialen Netzwerken versuchen, die Laune zu heben.

Franken gilt als Hochburg der Narretei in Bayern. In Nicht-Corona-Jahren kommen Hunderttausende Zuschauerinnen und Zuschauer zu den Faschingsumzügen etwa nach Nürnberg, Bayreuth und Bamberg. Wie vielerorts fällt auch in Würzburg der größte Faschingsumzug in Süddeutschland „rechts des Rheins“, so die Eigenwerbung, aus. Normalerweise schauen bis zu 100.000 Menschen dem bunten Spektakel zu.

„Es ist für alle Karnevalisten ein zweites sehr trauriges Jahr, weil die fünfte Jahreszeit nicht annähernd so verlaufen kann, wie es viele Jahre war“, sagt der Sprecher der 1. Karnevalsgesellschaft Elferrat Würzburg, Kay-Horst Dempewolf. Auch andernorts - egal ob in Oberfranken, Schwaben, Nürnberg oder Ostbayern - herrscht wegen der aktuellen Situation vielerorts Grabesstimmung. Die meisten Veranstalter und Vereine zeigten jedoch großes Verständnis. „Gesundheit steht an oberster Stelle, und da muss sich auch die Tradition unterordnen“, meint Elvira Reuther vom Förderverein Nürnberger Fastnachtszug.

Update, 14.30 Uhr - Fast 3000 aktive Fälle in Stadt und Landkreis Altötting

Das Gesundheitsamt Altötting hat für seinen Zuständigkeitsbereich nun 330 neue Corona-Fälle gemeldet (Stand: 20. Februar, 0 Uhr). Die Neuinfektionen verteilen sich auf Personen aller Altersgruppen zwischen 0 und 92 Jahren. Damit haben sich seit Pandemie-Ausbruch nun bislang insgesamt 23.596 Menschen in Stadt und Landkreis Altötting mit Corona infiziert.

Aktuell gibt es in Stadt und Landkreis insgesamt 2955 aktive Fälle – die meisten davon in Burghausen (442), Altötting (402), Neuötting (266), Burgkirchen an der Alz (252), Töging am Inn (236) und Garching an der Alz (233). Die 7-Tage-Inzidenz lag zum o.g. Zeitpunkt nach Angaben des Landratsamtes bei 1998,1.

Update, 13.40 Uhr - Palast bestätigt: Queen Elizabeth II. hat Corona

Die britische Queen Elizabeth II. ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Die 95 Jahre alte Königin spüre „milde, erkältungsähnliche Symptome“, wolle aber in der kommenden Woche in Windsor weiter „leichte Aufgaben“ ausführen, teilte der Buckingham-Palast am Sonntag mit. Sie werde medizinisch betreut und sich an alle Empfehlungen halten, hieß es weiter.

Vor kurzem waren schon ihr Sohn Prinz Charles (73) und seine Frau Camilla (74) positiv auf das Virus getestet worden. Obwohl die Queen Charles zwei Tage vor seinem positiven Testergebnis noch getroffen hatte, ging man jedoch zunächst nicht davon aus, dass sie sich bei ihm angesteckt haben könnte, da sie in den folgenden Tagen weiter Termine wahrnahm und keine Symptome zeigte. Erst vor zwei Wochen hatte die Monarchin in kleinem Kreis den 70. Jahrestag ihrer Thronbesteigung gefeiert, nachdem es zuletzt aufgrund ihres hohen Alters immer wieder Sorgen um die Gesundheit der Queen gegeben hatte.

Update, 13.25 Uhr - Wegen Corona-Regeln: „Skifahrer“ verprügeln Türsteher

Zu einer massiven Auseinandersetzung kam es am Samstagabend (19. Februar) in einem Après-Ski-Lokal in Brixen im Thale gleich hinter der Grenze in Tirol. Gegen 20.30 Uhr hatte ein Türsteher (37) mehrere bis dato unbekannte Personen um Einhaltung der aktuell gültigen Corona-Regeln gebeten. Damit waren die Personen, die nach Angaben der Landespolizeidirektion Tirol entweder aus Niederösterreich oder Deutschland stammen sollen, jedoch überhaupt nicht einverstanden. Die Gruppe schlug den Türsteher zusammen und flüchtete anschließend in unbekannte Richtung. 

Der Türsteher wurde bei dem Angriff unbekannten Grades verletzt und beschrieb die Schläger wie folgt: Ein Täter soll über 50 Jahre gewesen sein, die anderen vier bis fünf etwa Mitte 20. Alle Angreifer sollen Skibekleidung getragen haben. Sachdienliche Hinweise bitte an die Polizei in Westendorf (Telefon: +43/(0)59133 / 7209).

Update, 11.45 Uhr - 1425 neue Fälle und ein weiteres Todesopfer in Region

Insgesamt wurden in den vergangenen 24 Stunden in den Städten und Kreisen der OVB24-Region 1425 neue Corona-Fälle registriert - die meisten davon mit 330 im Landkreis Altötting, wo auch die Inzidenz um fast 100 Punkte deutlich anstieg. 323 neue Fälle meldete der Landkreis Berchtesgadener Land.

Unter 300 neuen Fällen blieb es mit exakt 291 im Landkreis Traunstein. 271 Neuinfektionen gab es im Landkreis Mühldorf. Im Landkreis Rosenheim wurden 187 neue Corona-Infektionen bekannt, gefolgt vom „Schlusslicht“, der Stadt Rosenheim, mit diesmal „nur“ 23 neuen Fällen. Zudem wurde ein weiterer Todesfall im Zusammenhang mit Corona registriert - und zwar im Landkreis Mühldorf. Nähere Angaben zu Alter, Geschlecht und/oder Wohnort machten die zuständigen Behörden bislang nicht.

Update, 10.05 Uhr - Inzidenzen in Region verändern sich nur geringfügig

Die 7-Tage-Inzidenzen in den Kreisen und Städten der Region haben sich in den letzten 24 Stunden meist nur geringfügig verändert. Größtenteils wurde laut neuesten RKI-Daten dabei eine leicht sinkende Inzidenz gemeldet – und zwar aus Stadt (von 2218,9 auf 2196,9) und Landkreis Rosenheim (von 2003,7 auf 2001,7) sowie den Kreisen Traunstein (von 2284,1 auf 2281,9) und Mühldorf (von 2032,9 auf 2001,2).

Um fast 100 Punkte gestiegen ist der Wert dagegen im Landkreis Altötting – und zwar von 1905,0 bis nahe zur 2000er-Grenze auf exakt 1998,1. Der Landkreis Berchtesgadener Land meldete mit 2144,3 eine im Vergleich zum Vortag unveränderte Inzidenz. „Spitzenreiter“ in Bayern und Deutschland ist der Landkreis Regen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von 2977,5.

Update, 8.15 Uhr - RKI meldet knapp 120.000 neue Fälle

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist erneut gesunken. Das zuständige Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Sonntagmorgen mit 1346,3 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 1350,4 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 1466,5 (Vormonat: 638,8). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 118.032 Corona-Neuinfektionen. Dies geht aus den neuesten RKI-Zahlen hervor (Stand: 20. Februar, 5 Uhr). Vor einer Woche waren es 125.160 Ansteckungen.

Deutschlandweit wurden den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 73 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 58 Todesfälle. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 13.563.126 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

Die Zahl der in Kliniken gekommenen Corona-infizierten Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI am Freitag mit 6,24 an (Donnerstag: 5,97). Darunter sind auch viele Menschen mit positivem Corona-Test, die eine andere Haupterkrankung haben. Am Wochenende wird der Wert nicht gemeldet. Die Zahl der Genesenen gab das RKI am Sonntag mit 9.673.700 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 121.275.

Tausende Menschen demonstrieren gegen Corona-Auflagen

Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag in verschiedenen Städten abermals gegen die Corona-Politik demonstriert - trotz der von Bund und Länder angekündigten Lockerung von Schutzmaßnahmen (News-Ticker Samstag, 19. Februar). In Freiburg zogen nach Angaben der Polizei rund 4500 Kritiker der Corona-Maßnahmen durch die Innenstadt. In Reutlingen waren es nach Angaben der Polizei rund 5000 Menschen, in Frankfurt am Main 3500 und in Düsseldorf rund 3000. Die Teilnehmer wandten sich gegen die bestehenden Einschränkungen infolge der Pandemie und gegen eine allgemeine Corona-Impfpflicht.

In Augsburg gab es ebenfalls einen Demonstrationszug gegen die Corona-Maßnahmen durch die Innenstadt. In der Spitze hätten etwa 5500 Menschen teilgenommen, so die Polizei. In Dresden versammelten sich laut Angaben eines Polizei-Sprechers etwa 2000 Menschen bei einer Kundgebung auf dem Altmarkt, zu der die Initiative „Querdenken 351“ aufgerufen hatte. Auch in Bautzen sammelten sich Gegner der Corona-Politik. Die Polizei meldete bis zu 1600 Menschen. Auch in anderen Städten im Bundesgebiet kam es wieder zu Demonstrationen gegen die Corona-Politik, aber zumeist mit geringeren Teilnehmerzahlen.

Von größeren Zwischenfällen war zunächst nichts bekannt. In Düsseldorf berichtete die Polizei, dass sie gemeinsam mit dem Ordnungsamt 40 Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung geahndet und zwei Strafanzeigen wegen Beleidigung von Polizisten geschrieben habe. Bund und Länder hatten am Mittwoch einen Drei-Stufen-Plan für Öffnungen in der Corona-Pandemie bis hin zu einem möglichen Ende aller tiefgreifenderen Auflagen am 20. März vereinbart - ein „Basisschutz“ soll aber auch danach bleiben. Über die neuen Regeln in Bayern hatte rosenheim24.de bereits ausführlich berichtet.

mw/dpa