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News-Ticker zur Corona-Pandemie

Omikron-Ausbruch in Norddeutschland - „Corona-Spaziergänger“ trotz abgesagter Demo in München unterwegs

Demo Corona Protest München
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Symbolbild: Demo Corona Protest München

München/Oberbayern – Das Coronavirus sorgt in der Region, in Bayern, in Deutschland und der Welt nach wie vor für Einschränkungen im öffentlichen Leben. Die Entwicklungen am Mittwoch (29. Dezember) im News-Ticker:

Die Fallzahlen im Überblick:

  • Hospitalisierte Fälle/7 Tage in Bayern: 393 (Quelle/Stand: LGL, 28. Dezember, 8 Uhr)*
  • Hospitalisierungsrate in Bayern: 3,0 (Quelle/Stand: LGL, 28. Dezember, 8 Uhr)
  • Covid-19-Fälle auf Intensivstationen in Bayern: 711 (Quelle/Stand: DIVI, 29. Dezember, 6.05 Uhr)**/***
  • Intensivbetten-Auslastung ILS Rosenheim: 85,0 % (Quelle/Stand: DIVI, 29. Dezember, 6.15 Uhr)****
  • Intensivbetten-Auslastung ILS Traunstein: 89,5 % (Quelle/Stand: DIVI, 29. Dezember, 6.15 Uhr)****
  • 7-Tage-Inzidenz: Stadt Rosenheim 171,4, Landkreis Rosenheim 217,8, Landkreis Traunstein 139,7, Landkreis Berchtesgadener Land 175,9, Landkreis Mühldorf 183,7, Landkreis Altötting 224,8 (Quelle/Stand: RKI, 29. Dezember, 3.45 Uhr)****
  • Bislang infizierte Personen: Stadt Rosenheim 8569, Landkreis Rosenheim 35.059, Traunstein 26.703, Berchtesgadener Land 15.853, Mühldorf 16.656, Altötting 13.563 (Quelle/Stand: RKI, 29. Dezember, 3.45 Uhr)
  • Todesfälle: Stadt Rosenheim 94, Landkreis Rosenheim 621, Traunstein 301, Berchtesgadener Land 152, Mühldorf 256, Altötting 270 (Quelle/Stand: RKI, 29. Dezember, 3.45 Uhr)
  • ServiceFälle Deutschland --- Fälle weltweit --- Überblick Risikogebiete
    * = Steigt der Wert auf 1200 oder höher, tritt Warnstufe Gelb in Kraft
    ** = Steigt der Wert auf 450 oder höher, tritt ebenfalls Warnstufe Gelb in Kraft
    *** = Steigt der Wert auf 600 oder höher, tritt Warnstufe Rot in Kraft
    **** = Liegt die Intensivbetten-Auslastung im Rettungsleitstellenbezirk über 80% und die 7-Tage-Inzidenz im Landkreis/der Stadt bei 300 oder höher, tritt ebenfalls Warnstufe Rot in Kraft

Update, 20.05 Uhr - Omikron-Ausbruch in Norddeutschland - 820 Partygäste müssen sofort in Quarantäne

Für etwa 820 Personen hat der Besuch der Diskothek „Joy“ in Henstedt-Ulzburg ein Nachspiel, so berichtet es die tz. Die Omikron-Variante des Coronavirus wurde demnach bei mindestens einem Gast festgestellt, wie der Kreis Segeberg in Schleswig-Holstein bekannt gab. Nun müssen alle Disko-Besucher, die an Heiligabend oder dem 1. Weihnachtstag in der Diskothek waren, in 14-tägige Quarantäne. Dies gilt auch für Genesene und Geimpfte. In der Diskothek wurden laut ersten Erkenntnissen der Kreisverwaltung die 2G-plus-Regeln wie vorgegeben kontrolliert. Allerdings durfte ohne Masken und ohne Abstand gefeiert werden, teilte die Behörde laut dem tz-Bericht mit.

Update, 18.35 Uhr - Polizeihelikopter kreist: „Corona-Spaziergänger“ trotz abgesagter Demo in München unterwegs

Nachdem die ursprüngliche Demonstration von „München steht auf“ durch die Stadt untersagt beziehungsweise unter Auflagen auf die Theresienwiese verlegt wurde, äußerten sich zahlreiche Nutzer in den sozialen Medien wenig erfreut. Das Verwaltungsgericht München hatte am Mittwoch entschieden, dass eine für den Abend geplante Demonstration gegen die Corona-Politik wie von der Stadt München angeordnet lediglich stationär auf der Theresienwiese stattfinden dürfe. Das Gericht wies damit Eilanträge der Veranstalter gegen das Verbot eines Demonstrationszugs und gegen die angeordnete Verlegung der Kundgebung vom Uni-Viertel auf die Theresienwiese ab.

Zur Gewährleistung der Mindestabstände sei es geeignet, erforderlich und „zum Schutz von Leben und Gesundheit von Teilnehmenden, Passanten und Einsatzkräften sowie im Hinblick auf die Funktionsfähigkeit des Gesundheitswesens auch angemessen, eine Fortbewegung im konkreten Fall zu untersagen“, so das Gericht. Der Antragsteller könne sein Anliegenauch ohne eine Fortbewegung an die Öffentlichkeit tragen“.

Die Initiative „München steht auf“ teilte daraufhin am Mittwochabend auf ihrer Internetseite mit, die Kundgebung sei abgesagt. Erste Videos von größeren Gruppen, welche durch die Stadt wandern und etwa „Freiheit“ skandieren, finden sich dennoch bereits in den sozialen Medien mit dem einschlägigen Hashtag.

Auf Twitter teilt die Polizei München mit, dass ein Polizeihubschrauber über die Münchner Innenstadt fliegt, um „einen genaueren Überblick über mögliche Ansammlungen“ zu bekommen.

Update, 17.23 Uhr - VGH Bayern entscheidet: 2G-Regel gilt nicht für Bekleidungsgeschäfte in Bayern

Bekleidungsgeschäfte in Bayern dienen genauso wie Buchhandlungen oder Blumenläden der „Deckung des täglichen Bedarfs“ und unterliegen somit nicht der 2G-Regel. Das hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof am Mittwoch entschieden. Der Beschluss ist rechtskräftig.

Die Staatsregierung hatte Anfang Dezember verfügt, dass im bayerischen Einzelhandel nur noch Geimpfte und Genesene Zugang haben. Ausgenommen sind Ladengeschäfte „zur Deckung des täglichen Bedarfs“. Bekleidungsgeschäfte werden in der Verordnung nicht als Ausnahme aufgeführt. Nach dem Urteil der Richter sind aber auch sie von der 2G-Regel ausgenommen, „weil deren Bedeutung für die Allgemeinheit nicht hinter die von Schuhen, Büchern, Schnittblumen oder Gartengeräten zurücktrete und der Bedarf an Kleidung täglich eintreten könne“.

Der Verwaltungsgerichtshof lehnte deshalb den Eilantrag eines Bekleidungsunternehmens gegen die 2G-Regel als unzulässig ab: Bekleidungsgeschäfte fielen ohnehin nicht unter die Beschränkung.

Update, 17.11 Uhr - 58 Neuinfektionen im Landkreis Traunstein

Laut dem Landratsamt Traunstein liegt die 7-Tage-Inzidenz im Landkreis bei 139,7. In den Kliniken Südostbayern werden insgesamt 57 Covid-Patienten behandelt. Davon befinden sich 44 auf der Normalstation und 13 auf der Intensivstation.

Die Verteilung der Covid-Patienten nach Altersgruppe und Normal- beziehungsweise Intensivstation aufgeschlüsselt.

Im Zuständigkeitsbereich des Staatlichen Gesundheitsamtes Traunstein liegen derzeit 502 aktive COVID-19-Fälle vor.

Seit der letzten Pressemitteilung am 28. Dezember sind beim Staatlichen Gesundheitsamt 58 Neuinfektionen eingegangen. Es liegen insgesamt 26.759 bestätigte Fälle vor, die seit Beginn der Pandemie positiv getestet wurden. Als genesen gelten mindestens 25.955 Personen (73 Personen mehr seit der Meldung vom 28. Dezember).

Beim Gesundheitsamt Traunstein ist seit der letzten Pressemitteilung keine Todesmeldung eingegangen. Damit liegen im Landkreis Traunstein insgesamt 302 Todesfälle in Zusammenhang mit COVID-19-Erkrankungen vor.

Mittlerweile wurden im Landkreis Traunstein 112.830 Personen mit der Erstimpfung versorgt, davon haben bereits 106.970 Personen die Zweitimpfung erhalten. Des Weiteren haben bereits 65.305 Personen die Drittimpfung erhalten.

Update, 16.35 Uhr - Falsche Impfpässe ausgestellt? Ermittlungen gegen bayerische Ärztin

Eine Ärztin aus Ingolstadt steht im Verdacht, falsche Impfbescheinigungen ausgestellt zu haben. Staatsanwaltschaft und Kripo ermitteln, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Ein Zeuge habe mitgeteilt, dass eine Ärztin in ihrer Praxis angeblich zahlreichen Patienten eine Impfung gegen das Coronavirus bestätigt haben soll - ohne die Betreffenden tatsächlich geimpft zu haben.

Daraufhin seien vor bereits drei Wochen 14 Objekte im Raum Ingolstadt, Eichstätt und Pfaffenhofen an der Ilm durchsucht worden. Dabei seien 15 Personen Blutproben entnommen sowie zahlreiche Mobiltelefone und Impfpässe sichergestellt worden. Mittels der Blutproben soll geklärt werden, ob die Personen geimpft worden sind.

Gegen die Ärztin besteht laut Polizei der Verdacht des Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz. Zudem werde geprüft, inwieweit die Frau gegebenenfalls mit dem Einverständnis ihrer Patienten handelte.

Update, 15.42 Uhr - Lauterbach: Tatsächliche Corona-Inzidenz gerade zwei bis drei Mal so hoch

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach schätzt das aktuelle Corona-Infektionsgeschehen deutlich kritischer ein, als es die Meldezahlen zeigen. Es sei davon auszugehen, dass die tatsächliche Inzidenz in Deutschland derzeit zwei- bis dreimal so hoch sei wie ausgewiesen, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in Berlin. Zu sehen sei auch eine deutliche Zunahme von Fällen der neuen, ansteckenderen Virusvariante Omikron, die Sorgen bereite.

Der Minister appellierte an alle Bürger, Silvester so zu verbringen, dass keine neuen Infektionsketten entstünden. „Bitte feiern Sie in ganz kleiner Runde.“ Die nach Meldezahlen der Gesundheitsämter ausgewiesenen Fallzahlen unterschätzten die bestehende Gefahr.

Derzeit werde daran gearbeitet, eine bessere Datenlage zu bekommen, erläuterte Lauterbach. Er sei sich sicher, dass zur bereits vorgesehenen Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) am 7. Januar „eine solide und für diese Zwecke vollkommen ausreichende Datenlage“ vorhanden sein werde.

Update, 15.23 Uhr - 32 neue Covid-19-Fälle im Berchtesgadener Land

Das Gesundheitsamt im Landratsamt Berchtesgadener Land informiert, dass es seit gestern 32 weitere bestätigte Covid-19-Fälle im Landkreis gibt. Davon befanden sich 13 Personen als direkte Kontaktpersonen in Quarantäne. Die Gesamtzahl der seit März 2020 registrierten COVID-19-Fälle mit Wohnsitz im Landkreis Berchtesgadener Land steigt somit auf 15.853 (Stand RKI: 29. Dezember, 0 Uhr). Nach derzeitigem Meldungsstand liegt der 7-Tage-Inzidenz-Wert für das Berchtesgadener Land bei 175,9 (Stand RKI: 29. Dezember, 0 Uhr).

Aktuell gibt es 291 aktive Covid-19-Fälle im Landkreis. Derzeit gibt es insgesamt 134 Fälle in Einrichtungen im Landkreis Berchtesgadener Land, davon 22 in Alten- und Pflegeheimen, keinen in Gemeinschaftsunterkünften, 83 in Schulen, 28 in Kindergärten und einer in Justizvollzugsanstalten. In den vergangenen sieben Tagen gab es insgesamt 187 neue COVID-19-Fälle. Aktuell befinden sich 181 direkte Kontaktpersonen in häuslicher Quarantäne.

In den Kliniken der Kliniken Südostbayern AG (KSOB) im Berchtesgadener Land werden aktuell 24 COVID-19-Patienten stationär behandelt. 19 Patienten davon haben ihren Wohnsitz im Landkreis Berchtesgadener Land. Derzeit werden in den Kliniken im Berchtesgadener Land insgesamt zwei Patienten intensivmedizinisch betreut. Davon hat eine Person ihren Wohnsitz im Berchtesgadener Land. Von den 24 im Berchtesgadener Land stationär behandelten Patienten sind neun Personen vollständig geimpft. Von diesen neun Patienten haben sieben Personen ihren Wohnsitz im Berchtesgadener Land, davon werden sechs Patienten auf der Normalstation und 1 Patienten intensivmedizinisch behandelt.

Die KSOB behandeln an den Standorten im Landkreis Traunstein derzeit insgesamt 33 COVID-19-Patienten. Davon haben zwei Personen ihren Wohnsitz im Berchtesgadener Land, ein Patient wird auf der Normalstation und ein Patient intensivmedizinisch behandelt. Diese zwei Personen sind nicht geimpft.

Insgesamt werden in den Kliniken der KSOB an ihren Standorten im Berchtesgadener Land und Traunstein 57 COVID-19-Patienten behandelt. Davon befinden sich 44 Patienten auf der Normalstation und 13 Patienten auf der Intensivstation.

Update, 14.48 Uhr - Ministerium sieht erschwerte Lage für Polizei bei Corona-Protesten

Die Polizei hat es nach Angaben des Bundesinnenministeriums aktuell mit einer erschwerten Lage bei Protesten gegen die Corona-Maßnahmen zu tun. Während es vor einigen Monaten noch größere Demonstrationen mit vielen Teilnehmern gewesen seien, verteile sich der Protest nun auf viele kleinere Veranstaltungen mit weniger Teilnehmern, erklärte am Mittwoch ein Sprecher des Ministeriums. Diese Verteilung auf mehrere kleinere Gruppen mache die Lage „für die Polizei und die Versammlungsbehörden schwieriger“. Dennoch hätten die Einsatzkräfte „den Anspruch, auch dieser Einsatzlage entsprechend gerecht“ zu werden, versicherte der Sprecher.

Richtig sei auch, dass es Gruppen innerhalb des Protestes gebe, die „andere Zwecke“ verfolgten und radikaler würden. „Die Gewaltbereitschaft steigt. Wir sehen das ja auch in den Medienberichten, dass Journalisten, Polizisten, Andersdenkende angegriffen werden“, sagte der Sprecher.

Das Ministerium geht nach seinen Angaben davon, dass es sich dabei um einen „kleineren Teil“ der Demonstranten handelt. Es sei aber schwer zu beziffern, um wie viele gewaltbereite Demonstranten es sich jeweils in Relation zur Gesamtgruppe handelt. Zum Teil gebe es in kleineren Orten „plötzlich entstehende Veranstaltungen, die auch nicht vorher angemeldet sind“. Die Polizei sei einem „sehr dynamischen Geschehen ausgesetzt“.

Update, 14.15 Uhr - Illegale Böller aus Tschechien nach Verkaufsverbot in Bayern gefragt

Während in Deutschland der Verkauf von Feuerwerkskörpern verboten ist, floriert offenbar das Geschäft mit illegalen Böllern in Tschechien und der Schmuggel über die Grenze. „Wir stellen dieses Jahr im Vergleich zu 2020 eine deutliche Zunahme fest“, sagte ein Sprecher der Bundespolizeiinspektion Selb in Oberfranken. Im Vergleich zur Zeit vor der Corona-Pandemie beobachtet die Bundespolizei in Selb, Waidhaus und Waldmünchen nahe der deutsch-tschechischen Grenze aber keine Steigerung.

Beinahe täglich würden derzeit Böller sichergestellt, sagte der Sprecher der Bundespolizei Selb. Allein am Dienstag wurden in dem Bereich in drei Fällen junge Leute mit mehreren Kilogramm Feuerwerkskörpern erwischt. Am gleichen Tag fanden Schleierfahnder bei Furth im Wald bei drei Kontrollen 30 Kilogramm verbotene Böller, wie die Bundespolizei am Mittwoch mitteilte. Oft seien es Gelegenheitskäufer, etwa Pendler aus Tschechien, die etwas mitbrächten oder Privatleute, die für sich selbst oder für einige Freunde einkauften, sagte der Bundespolizeisprecher. Teils wollen die Täter die Ware aber auch weiterverkaufen.

Meist werden die Böller auf grenznahen Märkten gekauft. Diese Feuerwerkskörper sind laut Bundespolizei aber erfahrungsgemäß oft gefälscht und teils gefährlich. Wer mit illegalen Böllern erwischt wird, muss mit Anzeigen nach dem Sprengstoffgesetz rechnen. Außerdem müssen Verursacher die aufwendige Vernichtung der Böller bezahlen.

Update, 13.33 Uhr - RKI ordnet nun 13.129 Corona-Fälle Omikron zu - Plus von 26 Prozent

Die Zahl der an das Robert Koch-Institut (RKI) übermittelten sicher nachgewiesenen und wahrscheinlichen Omikron-Fälle in Deutschland ist erneut deutlich gestiegen. 13.129 Fälle würden nun der neuen Corona-Variante zugeordnet, 26 Prozent mehr als am Vortag, hieß es am Mittwoch auf einer RKI-Übersichtsseite (Datenstand 29. Dezember). Die Zahl bezieht sich auf Fälle im November und Dezember, die meisten Nachweise stammen mit 7632 aus der vergangenen Woche (Vorwoche: 3040).

Der Anstieg weise relativ sicher darauf hin, dass Omikron einen immer größeren Anteil am Infektionsgeschehen in Deutschland habe, sagte der Modellierer Dirk Brockmann von der Humboldt-Universität Berlin der Deutschen Presse-Agentur. In norddeutschen Städten wie Hamburg und Bremen spiele die Variante schon eine große Rolle. Von den derzeit wegen weniger Tests und Meldungen nur eingeschränkt aussagekräftigen Daten zum Infektionsgeschehen solle man sich nicht in falscher Sicherheit wiegen lassen, das belege die Entwicklung in anderen Ländern eindrücklich. „Es kann plötzlich ganz schnell losgehen und dann sehr stark.“

Update, 12.18 Uhr - So viele Deutsche sind aktuell gegen Corona geimpft

Die Impfkampagne gewinnt nach den Weihnachtstagen wieder deutlich an Fahrt. Am Dienstag wurden in Deutschland 608.000 Impfdosen verabreicht, wie aus Zahlen des Robert Koch-Instituts vom Mittwoch (Stand 9.46 Uhr) hervorgeht. Am Montag waren bundesweit rund 535.000 Menschen geimpft worden. Vom 24. bis zum 26. Dezember waren die Zahlen kurzzeitig deutlich zurückgegangen.

Damit sind nun mindestens 59,0 Millionen Menschen zweifach geimpft oder haben die Einmalimpfung von Johnson & Johnson erhalten. Das sind 71 Prozent der Gesamtbevölkerung. Mindestens 31 Millionen Menschen (37,3 Prozent) haben zusätzlich eine Auffrischungsimpfung erhalten. Nicht geimpft sind laut RKI aktuell 21,6 Millionen Menschen in Deutschland, darunter 4,0 Millionen Kindern im Alter bis vier Jahren, für die bisher kein zugelassener Impfstoff zur Verfügung steht.

Update, 11.32 Uhr - Meldeverzögerungen: Dynamik von Omikron in Deutschland völlig unklar

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (58, SPD) sieht die Einschätzung der Pandemielage in Deutschland derzeit durch ungenaue Daten erschwert. Gerade die Dynamik der neuen Coronavirus-Variante Omikron sei „in den offiziellen Zahlen nicht zutreffend abgebildet wegen der Testausfälle und Meldeverzögerungen“, sagte Lauterbach der „Bild“-Zeitung. „Ich beschaffe mir gerade mit dem RKI und zahlreichen Datenquellen aus ganz Deutschland ein Gesamtbild zur Lage.“

Wegen der Feiertage kommt es auch in diesem Jahr laut Robert-Koch-Institut (RKI) unter anderem bei der Weitergabe von Daten zu Verzögerungen. Außerdem wird weniger getestet. Der Zeitung zufolge will Lauterbach die Gesundheitsämter dazu bringen, schnell die Kapazitäten für Tests und Kontaktnachverfolgungen wieder hochzufahren.

Innerhalb eines Tages war die Zahl der an das RKI übermittelten sicher nachgewiesenen und wahrscheinlichen Omikron-Fälle in Deutschland stark gestiegen - um 45 Prozent im Vergleich zum Vortag. Das teilte das RKI am Dienstag mit. Für die laufende Woche rechnet das Institut mit einer „hohen Anzahl an Neu- und Nachmeldungen“. In Deutschland wird nur ein kleiner Teil der positiven Testproben auf Varianten hin untersucht.

Update, 10.51 Uhr - Veranstalter von Münchner Corona-Demo ziehen vor Gericht

Die Organisatoren einer Demonstration gegen die Corona-Bekämpfung am Mittwochabend in München wollen die von der Stadt verhängten Einschränkungen nicht hinnehmen. Bereits am Dienstagabend sei ein entsprechender Eilantrag eingegangen, teilte das Verwaltungsgericht München am Mittwoch mit. Eine Entscheidung wurde für den Nachmittag angekündigt.

In dem Eilantrag geht es nach Auskunft des Gerichts unter anderem um das Verbot des mit 5000 Personen angemeldeten Demonstrationszuges und die Verlegung der Kundgebung vom Uni-Viertel auf die Theresienwiese. Auch die Beschränkung auf 2000 Teilnehmer wird von den Veranstaltern kritisiert. Die Stadt München hatte die Einschränkungen am Dienstag bekanntgemacht. Es sei in jüngerer Vergangenheit nicht gelungen, solche Demonstrationszüge mit hoher Personenzahl im Griff zu behalten und Auflagen wie das Abstandsgebot oder die Maskenpflicht umzusetzen, so die Begründung.

Update, 10.33 Uhr - Landkreis Altötting meldet 493 aktive Corona-Fälle

Das Gesundheitsamt Altötting hat für seinen Zuständigkeitsbereich nun 40 neue Corona-Fälle gemeldet (Stand: 28. Dezember). Unter den Neu-Infizierten sind alle Altersgruppen vertreten - von einem Kleinkind (1) aus Marktl, einem Kind (4) aus Kastl bis hin zu einer 95-jährigen Person aus Altötting. Damit haben sich seit Pandemie-Ausbruch insgesamt 13.563 Personen in Stadt und Landkreis Altötting mit dem Corona-Virus infiziert. Die aktuelle 7-Tage-Inzidenz im Kreis Altötting steht bei 224,8. Derzeit gibt es in Stadt und Landkreis 493 aktive Fälle.

Update, 9.41 Uhr - Zahl der Corona-Klagen an Bayerns Gerichten auf hohem Niveau

Die Fülle der Klagen gegen die Corona-Maßnahmen wird Bayerns höchste Gerichte auch im neuen Jahr intensiv beschäftigen. Die Verfahren im Zuge der Pandemie verlangten der Justiz viele Entscheidungen ab, sagte der Präsident des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs, Hans-Joachim Heßler, in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur in München. „Das sprengt alles, was wir bisher hatten.“ In Bayern können Bürger jede landesrechtliche Rechtsvorschrift mit einer sogenannten Popularklage vor dem Verfassungsgericht anfechten, dem obersten Gericht für staatsrechtliche Fragen.

Vor Corona habe es etwa 20 Popularklagen pro Jahr gegeben. Im Jahr 2020 seien hingegen 121 neue Popularklagen eingegangen, davon allein 106 „Corona-Verfahren“. Auch in 2021 seien es schon mehr als 70 Popularklagen - ebenso ganz überwiegend zur Pandemie, sagte Heßler. Aus allen vergangenen Jahren waren zuletzt noch 155 Popularklagen offen - davon 125 zu Corona. Dabei überschneiden sich den Angaben nach inhaltlich viele - und zahlreiche Fälle betreffen überwiegend inzwischen außer Kraft getretene Verordnungen.

Eine erste Entscheidung kann selbst bei Eilanträgen in dringenden Fällen bis zu zwei Wochen dauern. Auch solche Entscheidungen müssten sorgfältig vorbereitet werden, sagte Heßler. Unter anderem müssten Landtag und Staatsregierung in der Regel Gelegenheit zur Stellungnahme bekommen. Es brauche zudem eine eingehende Beratung mit neun Berufsrichtern aus ganz Bayern. „Da sind 10 bis 14 Tage durchaus sportlich“, sagte der Präsident. Zu Corona-Verfahren hat das Verfassungsgericht in der Pandemie bisher etwa zwei Dutzend solcher Eil-Entscheidungen getroffen.

Update, 8.39 Uhr - Neueste RKI-Zahlen für die Region

7-Tage-Inzidenzen in Südostbayern und Krankenhaus-Ampel in Bayern (Stand: 29. Dezember 2021).

Der Blick auf das Dashboard des Robert Koch-Instituts (RKI) am Mittwochmorgen zeigt in allen Kreisen der Region und auch in der Stadt Rosenheim sinkende Inzidenzen. So ist auch der Durchschnitt in der Region um 17,9 Zähler von 203,5 auf 185,6 gesunken. Im Einzelnen liegen wir nun in Altötting bei 224,8 (gestern 249,9), im Berchtesgadener Land bei 175,9 (gestern 200,3), in Mühldorf bei 183,7 (gestern 195,7), im Landkreis Rosenheim bei 217,8 (gestern 229,6), in der Stadt Rosenheim bei 171,4 (gestern 188,7) und im Landkreis Traunstein bei 139,7 (gestern 156,6).

Die Zahlen der Krankenhaus-Ampel entwickelten sich unterschiedlich. Während die Zahl der Krankenhauseinweisungen von gestern 366 auf heute 393 gestiegen ist, ist die Zahl der belegten Intensivbetten von gestern 733 auf heute 722 gesunken. Die Hospitalisiertrungsinzidenz ist von 2,8 auf 3,0 gestiegen.

Leider meldet das RKI in der Region auch fünf neue Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus. Der Landkreis Altötting, die Stadt Rosenheim und der Landkreis Traunstein melden jeweils einen Todesfall, der Landkreis Rosenheim meldet zwei Todesfälle. Nähere Angaben zur Alter und/oder Wohnort der Verstorbenen gab es bislang nicht.

Update, 7.29 Uhr - Bayern Spitzenreiter bei Corona-Verschuldung

Die bayerische Staatsverschuldung ist in der Corona-Krise innerhalb von knapp zwei Jahren um mehr als ein Drittel gestiegen. Die Schuldenlast der Staatsregierung erhöhte sich von knapp 27 Milliarden Euro vor Beginn der Pandemie auf aktuell 37 Milliarden Euro. Zur Bewältigung der Corona-Pandemie und deren Folgen wurden 2020 rund 7,2 Milliarden Euro und 2021 bislang rund 2,9 Milliarden Euro Kredite aufgenommen. Das sagte eine Sprecherin des Finanzministeriums in München auf Anfrage. Im nächsten Jahr sieht der Regierungsentwurf des Haushalts für das Sonderkapitel Corona-Pandemie demnach eine Kreditermächtigung von rund 5,8 Milliarden Euro vor.

Damit liegt die bayerische Koalition von CSU und Freien Wählern bei der Kreditaufnahme in der Corona-Krise bundesweit an der Spitze und noch vor dem bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen. Allerdings sieht Bayern im Saldo damit immer noch sehr viel besser aus als NRW, das schon vor der Krise mit 146 Milliarden verschuldet war und nun noch einmal gut acht Milliarden Euro zusätzliche Kredite aufgenommen hat.

Insgesamt haben sich die 16 Bundesländer seit Beginn der Pandemie mit fast 60 Milliarden Euro an neuen Krediten verschuldet, wie aus den Antworten der Finanzministerien und -behörden auf eine bundesweite dpa-Umfrage hervorgeht.

RKI registriert 40.043 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei 205,5

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat am Mittwoch eine niedrigere bundesweite 7-Tage-Inzidenz als am Vortag veröffentlicht - allerdings mit der Einschränkung, dass die Daten aufgrund der geringen Test- und Meldeaktivitäten während der Feiertage ein unvollständiges Bild abgeben könnten. Das RKI gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Morgen mit 205,5 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte die bundesweite Inzidenz bei 215,6 gelegen, vor einer Woche bei 289,0 (Vormonat: 442,9). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI nun binnen eines Tages 40.043 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 5.26 Uhr wiedergeben. Vor genau einer Woche waren es 45.659 Ansteckungen.

Deutschlandweit wurden den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 414 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren 510 Todesfälle verzeichnet worden. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 7.066.412 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte aber deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

Die Zahl der in Kliniken aufgenommenen Corona-Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI am Dienstag mit 3,25 (Montag 3,26) an. Die Zahl der Genesenen gab das RKI am Mittwoch mit 6.277.400 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 111.219.

mh/fgr/dpa

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