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Aktuelle Zahlen aus der Region - Urteile zu FFP2-Maskenbestellungen: Bund soll Millionen zahlen

Erstellt: 30.08.2021, 19:19 Uhr

Von: Markus Zwigl, Julia Volkenand, Martin Weidner

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München/Oberbayern - Das Coronavirus sorgt in der Region, in Bayern, in Deutschland und der Welt nach wie vor für Einschränkungen im öffentlichen Leben. Die Entwicklungen am Montag (30. August) im News-Ticker:

Das Wichtigste in Kürze:

• 7-Tage-Inzidenz: Stadt Rosenheim 217,0, Landkreis Rosenheim 95,5, Landkreis Traunstein 72,7, Landkreis Berchtesgadener Land 73,4, Landkreis Mühldorf 72,1, Landkreis Altötting 115,5 (Quelle/Stand: RKI, 30. August, 0 Uhr)
• Bislang infizierte Personen: Stadt Rosenheim 4222, Landkreis Rosenheim 14.553, Traunstein 11.443, Berchtesgadener Land 6440, Mühldorf 7237, Altötting 6357 (Quelle/Stand: RKI, 30. August, 0 Uhr)
• Todesfälle: Stadt Rosenheim 67, Landkreis Rosenheim 464, Traunstein 217, Berchtesgadener Land 102, Mühldorf 155, Altötting 210 (Quelle/Stand: RKI, 30. August, 0 Uhr) 
• Mindestens 92.140 Todesfälle in Deutschland (15.403 in Bayern)
• Corona-Warn-App: www.corona-warn-app.de

Die Fallzahlen im Überblick:

• Corona-Fälle in Deutschland
• Corona-Fälle weltweit
• Alle Risikogebiete im Überblick

Update, 19.19 Uhr - Impfangebote durch mobile Teams im BGL

Zusätzlich zu den bereits bekanntgegebenen Impfangeboten am Montag, 30. August, in Marktschellenberg (Rathaus) sowie am Donnerstag, 2. September, in Bischofswiesen (Rathaus), jeweils von 9 bis 16 Uhr, besteht im Laufe der Woche noch an drei weiteren Tagen die Möglichkeit, sich durch die mobilen Teams des Impfzentrums Berchtesgadener Land impfen zu lassen:

Freitag, 3. September:

¨       Bad Reichenhall: Bürgerbräu, von 10 bis 16 Uhr

Samstag, 4. September:

¨       Freilassing: Wochenmarkt, von 8 bis 12 Uhr

¨       Ramsau: Parkplatz Schnellteststelle, Im Tal 39, von 9 bis 16 Uhr

Update, 18.36 Uhr - 43 Neuinfektionen im Berchtesgadener Land

Das Gesundheitsamt im Landratsamt Berchtesgadener Land informiert, dass es seit Freitag 43 weitere bestätigte COVID-19-Fälle im Landkreis gibt. Davon befanden sich sieben Personen bereits als direkte Kontaktpersonen in Quarantäne. Die Gesamtzahl der seit März 2020 registrierten COVID-19-Fälle mit Wohnsitz im Landkreis Berchtesgadener Land steigt somit auf 6.440 (Stand RKI: 30. August, 0 Uhr). Nach derzeitigem Meldungsstand liegt der 7-Tage-Inzidenz-Wert für das Berchtesgadener Land bei 73,4 (Stand RKI: 30. August, 0 Uhr).

Aktuell gibt es 105 aktive COVID-19-Fälle im Landkreis. Derzeit gibt es drei Fälle in Einrichtungen im Landkreis Berchtesgadener Land (dazu zählen Alten- und Pflegeheime, Gemeinschaftsunterkünfte, Kindergärten und Schulen).

In den vergangenen sieben Tagen gab es insgesamt 78 neue COVID-19-Fälle. Bei 60 Befunden wurde eine Virusmutation festgestellt. Alle 60 Fälle sind der Delta-Variante zuzuordnen.

In den Kliniken im Berchtesgadener Land werden aktuell zwölf COVID-19-Patienten stationär behandelt. Davon haben acht Patienten ihren Wohnsitz im Landkreis Berchtesgadener Land, wovon ein Patient derzeit intensivmedizinisch betreut wird.

Update, 17.33 Uhr - 42 Neuinfektionen im Kreis Traunstein

Im Zuständigkeitsbereich des Staatlichen Gesundheitsamtes Traunstein liegen derzeit 181 aktive COVID-19-Fälle vor. Die 7-Tage-Inzidenz liegt bei 72,7.

Seit der letzten Pressemitteilung am 27. August sind beim Staatlichen Gesundheitsamt 42 Neuinfektionen eingegangen.

Beim Gesundheitsamt Traunstein ist seit der letzten Pressemitteilung keine Todesmeldung eingegangen. Damit liegen im Landkreis Traunstein insgesamt 217 Todesfälle in Zusammenhang mit COVID-19-Erkrankungen vor.

Derzeit werden drei Covid-19-Patienten aus dem Landkreis Traunstein stationär in den Kliniken Südostbayern behandelt. Diese befinden sich auf der Normalstation.

Seit der letzten Pressemitteilung wurden keine weiteren Covid-Patienten aus dem Landkreis Traunstein in den Kliniken Südostbayern aufgenommen.

Mittlerweile wurden im Landkreis Traunstein 94.560 Personen mit der Erstimpfung versorgt, davon haben bereits 90.489 Personen die Zweitimpfung erhalten.

Update, 16.40 Uhr - Urteile zu FFP2-Maskenbestellungen: Bund soll Millionen zahlen

Im Streit um die Bestellung von FFP2-Masken hat das Bonner Landgericht den Bund zur Zahlung von insgesamt etwa 26 Millionen Euro verurteilt. In den Prozessen geht es um FFP2-Masken, die zu Beginn der Corona-Pandemie zwar bestellt, aber vom Bund nicht bezahlt wurden. Begründet wurde das mit mangelnder Qualität. Eine Sprecherin des Gerichts sagte nun am Montag, es habe bereits drei sogenannte Vorbehaltsurteile gegeben.

Bei einem Richterspruch geht es den Angaben nach um rund 15,4 Millionen Euro, in zwei anderen um 1,7 beziehungsweise 5,8 Millionen Euro. Vorbehaltsurteile sind noch nicht das letzte Wort eines Gerichts, sie erfolgen nach der Sichtung von Urkunden. In einem zweiten Teil des Verfahrens - dem Nachverfahren - könnten noch Zeugen zu Wort kommen oder ein Sachverständiger könnte seine Sicht der Dinge einbringen. Das Bundesgesundheitsministerium wollte sich nicht zum Sachverhalt äußern, da die Verfahren noch liefen.

In einem anderen Verfahren sei zu einem Teil der Maskenmenge bereits entschieden worden, dass der Bund drei Millionen Euro zahlen soll, so die Gerichtssprecherin weiter. Zum anderen Teil der Maskenmenge läuft das Verfahren noch weiter. Außerdem wurden zwei Klagen abgewiesen - in diesen Auseinandersetzungen behielt der Bund also die Oberhand.

Seit dem vergangenen Jahr wurden mehr als 100 Klagen beim Bonner Landgericht eingereicht, um den Bund zur Bezahlung von Masken zu zwingen. Es geht hierbei um ein „Open House“-Verfahren, welches das Bundesgesundheitsministerium nach Ausbruch der Corona-Pandemie Ende März 2020 durchführte: Jeder, der wollte, konnte dem Bund für 4,50 Euro netto pro Stück FFP2-Masken verkaufen. Die Logik: Auf einem leergefegten Markt war der Preis so hoch, dass trotz der widrigen Umstände Ware zu haben wäre. Eine Deckelung des ungewöhnlichen Ausschreibungsverfahrens gab es nicht.

Tatsächlich sprang der Markt aber schnell wieder an - eine Vielzahl von Firmen beschaffte viel mehr Masken als zunächst angenommen. Im Rückblick war der Preis sehr hoch. FFP2-Masken kosten im Handel schon seit langem deutlich weniger, häufig weniger als einen Euro.

Bei einem Teil der massenhaften Lieferungen von zahlreichen Firmen lehnte der Bund die Bezahlung ab und berief sich auf Qualitätsmängel. Im Falle des nun bekanntgewordenen 15-Millionen-Euro-Vorbehaltsurteils verwies der Bund etwa darauf, dass ein Prüfinstitut die Masken getestet habe und diese durchgefallen seien. Nun urteilte das Bonner Landgericht, dass sich aus den Prüfberichten noch nicht einmal ergebe, ob die Masken des Klägers oder die Masken von andren Firmen überhaupt getestet worden seien.

Update, 16 Uhr - Inflationsrate in Bayern steigt auf 3,9 Prozent

Die Verbraucherpreise in Bayern sind im August im Vergleich zum Vorjahr um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Landesamt für Statistik am Montag mit. Vor allem für Heizöl kletterten die Preise: Sie wurden um 61,3 beziehungsweise 24,8 Prozent teurer.

Die Preise für Nahrungsmittel stiegen demnach im Vergleich zum August des Vorjahres um 4,7 Prozent. Vor allem Fleisch und Gemüse wurden im Jahresvergleich teurer. Die Wohnungsmieten ohne Nebenkosten stiegen gegenüber dem Vorjahr im August um 1,6 Prozent. Auch Strom wurde im Vergleich zum Vorjahr 2 Prozent teurer.

Ein wichtiger Grund für die hohe jährliche Inflationsrate ist auch ein sogenannter Basiseffekt: Um den Konsum in der Corona-Krise anzukurbeln, hatte der Bund die Mehrwertsteuer befristet vom 1. Juli 2020 bis zum 31. Dezember 2020 gesenkt. Seit Januar 2021 gelten wieder die regulären Mehrwertsteuersätze, Waren und Dienstleistungen werden also tendenziell wieder teuer. Im Vergleich zum Vormonat stiegen die Verbraucherpreise in Bayern im August nur mäßig um 0,1 Prozent.

Update, 15.20 Uhr - Maskenverweigerer versucht Zugbegleiter mit Steinen zu bewerfen

Ein Zugbegleiter hat einen Maskenverweigerer in Erlangen aus einem ICE verwiesen - daraufhin bewarf der Mann den Zug mit Steinen. Der 40-Jährige habe mit dem ICE von Bamberg nach Nürnberg fahren wollen und keine vorgeschriebene FFP2-Maske getragen, teilte die Bundespolizei am Montag mit. Als er den Zug am Samstagabend in Erlangen verlassen musste, sei der Fahrgast so erbost gewesen, dass er zunächst eine Glasflasche nach dem Zugbegleiter warf, diesen aber verfehlte. Danach versuchte der 40-Jährige den Angaben zufolge, den Bahnmitarbeiter mit Steinen zu treffen, beschädigte stattdessen aber eine Scheibe des Zuges.

Schließlich flüchtete der Mann und ließ sein Reisegepäck am Bahnsteig stehen. Mehrere Streifen der Bundespolizei nahmen ihn später in der Nähe des Erlanger Bahnhofs fest. Dagegen soll er sich heftig gewehrt haben. Außerdem habe er ein verbotenes Springmesser dabei gehabt, hieß es. Der Tatverdächtige hat nach Angaben der Bundespolizei keinen Wohnsitz in Deutschland und sitzt nun in Untersuchungshaft. Er muss sich wegen einer Reihe von Straftaten verantworten.

Update, 14.44 Uhr - Trotz Gegenwind: Merkel hält 3G in Zügen für „möglich und sinnvoll“

Bundeskanzlerin Angela Merkel hält eine 3G-Regel zum Schutz vor Corona-Ansteckungen in Fernzügen trotz Bedenken aus Ministerien weiter für eine „mögliche und sinnvolle Maßnahme“. Das sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Er verwies darauf, dass es in Frankreich seit Anfang August die 3G-Regel im Fern-Bahnverkehr gebe, Italien werde dies ab Anfang September tun. Dort sei die Regel nicht „unmöglich oder unkontrollierbar“. Mehrere Bundesministerien dagegen haben Bedenken gegen eine 3G-Regel in Fernzügen deutlich gemacht.

Eine Durchsetzung wäre „praktisch nicht durchführbar“, heißt es in einem Papier des Verkehrs-, Gesundheits- sowie Innenministeriums. Seibert sagte, die Fallzahlen in Deutschland stiegen deutlich: „Das heißt, wir müssen doch darüber nachdenken, was wir tun können, um diesen Anstieg auch wieder zu dämpfen oder zu stoppen.“ Ein großer Teil der Menschen in Deutschland sei geimpft, es gebe aber zum Beispiel Kinder bis 12 Jahre, für die es kein Impfstoff gebe. „Wir haben eine Verantwortung, auch und gerade für sie, die Fallzahlen wieder zu senken“, so Seibert.

Update, 13.50 Uhr - Mehr als 60 Prozent der Deutschen vollständig geimpft

Mehr als 60 Prozent der Menschen in Deutschland sind nun vollständig gegen das Coronavirus geimpft. Das geht aus den neuesten Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) hervor (Stand: 30. August, 10.55 Uhr). Demnach wurden am Sonntag 79.103 Impfdosen verabreicht. Etwas mehr als 54 Millionen Menschen (65 Prozent) haben mindestens eine Impfung bekommen, 50,1 Millionen (60,3 Prozent) sind vollständig geimpft.

Unter den Bundesländern verzeichnet Bremen mit rund 75 Prozent den höchsten Anteil Erstgeimpfter. Der Stadtstaat zählt mit 70,4 Prozent auch den höchsten Anteil an vollständig geimpften Einwohnern. Sachsen steht mit rund 55 Prozent Erstgeimpfter und 51,5 Prozent vollständig geimpfter Einwohner am Ende beider Ranglisten. Bayern liegt mit einer Quote von 62,0 (Erstimpfungen) bzw. 58,5 (Zweitimpfungen) deutschlandweit im hinteren Mittelfeld auf Rang 12.

Update, 13.25 Uhr - Derzeit 199 aktive Fälle im Kreis Altötting

Das Gesundheitsamt Altötting hat in seinem Zuständigkeitsbereich nun 11 neue Corona-Fälle registriert (Stand: 30. August, 0 Uhr). Unter den Neu-Infizierten befinden sich nach Angaben des Landratsamtes diesmal keine Reiserückkehrer, jedoch mehrere Kinder und Jugendliche. Betroffen sind Kinder und Heranwachsende aus Kirchweidach (12 Jahre alt), Altötting (14 Jahre), Burgkirchen (16 und 18 Jahre) und Pleiskirchen (19 Jahre).

Insgesamt gibt es in Stadt und Landkreis Altötting derzeit 199 aktive Fälle - die meisten davon in Burghausen (42), Altötting (40), Burgkirchen/Alz (29), Garching/Alz (15) und Neuötting (14). Die 7-Tage-Inzidenz lag zum o.g. Zeitpunkt nach Angaben des Landratsamtes bei 115,5.

Update, 12.30 Uhr - Vier neue Fälle im Kreis Mühldorf

Im Zuständigkeitsbereich des Landkreises Mühldorf gibt es seit der letzten Statusmeldung vier neue bestätigte Corona-Fälle - zwei in Waldkraiburg sowie je einen in Mühldorf und Haag (Stand: 30. August, 0 Uhr). Unter den Neuinfektionen befinden sich zwei Reiserückkehrer aus Nordmazedonien und dem Kosovo. Die restlichen Fälle ergaben sich durch Ansteckungen im privaten
Umfeld. Keiner der neuen Fälle ist vollständig geimpft.

Die Zahl der aktiven Fälle in Stadt und Landkreis Mühldorf beträgt derzeit 133 - die meisten davon gibt es in Mühldorf (30), Waldkraiburg (28), Haag (12) und Reichertsheim (11). Die 7-Tage-Inzidenz lag zum o.g. Zeitpunkt nach Angaben des Landratsamtes bei 72,1.

Update, 11.30 Uhr - Bayern wird wohl „Krankenhaus-Ampel“ einführen

Am Dienstag (31. August) will die bayerische Staatsregierung eine neue Corona-Verordnung für den Freistaat vorstellen. Im Mittelpunkt stehen dabei eine sogenannte „Krankenhaus-Ampel“ und die Abkehr von der Inzidenz als einziges Kriterium für die Bemessung von Corona-Regeln. Außerdem ist offenbar die Aufhebung der FFP2-Maskenpflicht darin vorgesehen, wie nun vorab durchgesickert ist.

Die neue Verordnung soll laut Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vor allem einfacher und verständlicher werden. Die immer weiter steigende Zahl an vollständig Geimpften macht aus Sicht der Staatsregierung eine neue Verordnung notwendig, hieß es vorab. Strengere Auflagen sollen dann eintreten, wenn die geplante Krankenhaus-Ampel auf gelb oder rot springt. Wann das eintritt, hängt wiederum davon ab, wie stark die Krankenhäuser von Corona-Patienten belegt sind.

Update, 10.50 Uhr - Söhne lassen es bei Corona-Party in Papas Disco „krachen“

Zwei Söhne haben in der Diskothek ihres Vaters eine rauschende Geburtstagsparty gefeiert und Besuch von der Polizei bekommen. 80 bis 100 Gäste entdeckten die Beamten in der Diskothek in Aidenbach im Landkreis Passau, hieß es in der entsprechenden Pressemitteilung. Bei der Feier in der Nacht zum Sonntag (29. August) seien alle geltenden Corona-Regeln missachtet worden, eine Kontaktverfolgung sei nicht möglich gewesen.

Zudem sei reichlich Alkohol geflossen, weswegen sich die Polizisten nach eigenen Angaben nicht ordentlich mit den Gästen unterhalten konnten. Die beiden Söhne ließen sich aber überzeugen, die Party zu beenden. Sie wurden von den Beamten angezeigt. Wie alt die beiden Burschen sind, ist bislang nicht bekannt.

Update, 9.40 Uhr - WHO und Unicef gegen weitere Schulschließungen

Die Schulschließungen im Zuge der Corona-Pandemie waren nach Einschätzung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) katastrophal für die Lernenden. Dies dürfe sich nach den Sommerferien nicht wiederholen, verlangten die WHO und das UN-Kinderhilfswerk Unicef am Montag. Sie riefen Regierungen in Europa dazu auf, dafür zu sorgen, dass alle Schulen trotz Corona geöffnet werden und offen bleiben.

„Die Pandemie hat für die ‚katastrophalste Unterbrechung‘ der Schulausbildung in der Geschichte gesorgt“, sagte WHO-Europa-Direktor Hans Kluge. Der Schulbetrieb sei neben dem üblichen Lernstoff absolut wichtig für die seelische Gesundheit und soziale Kompetenz von Minderjährigen. Schulen machten Kinder zu zufriedenen und produktiven Mitgliedern der Gesellschaft.

Update, 8.20 Uhr - 66 neue Fälle in Region - Stadt Rosenheim weiter „Hotspot“

Die Corona-Fallzahlen bzw. 7-Tage-Inzidenzen in Südostbayern bewegen sich weiterhin auf einem hohen Niveau. In den Kreisen und Städten der Region sind diese im Vergleich zum Vortag größtenteils weiter angestiegen. So wurden steigende Inzidenzen aus den Landkreisen Rosenheim (von 95,1 auf 95,5), Traunstein (von 68,7 auf 72,7), Mühldorf (von 69,5 auf 72,1) und Altötting (von 112,8 auf 115,5) gemeldet. Lediglich im Landkreis Berchtesgadener Land (von 76,2 auf 73,4) und der Stadt Rosenheim (von 220,2 auf 217,0) fielen die Zahlen leicht. Allerdings bleibt die Stadt weiterhin Corona-Hotspot Nummer eins in ganz Bayern - deutschlandweit liegt Rosenheim hinter Wuppertal auf Rang zwei.

Insgesamt wurden in der Region laut neuesten RKI-Zahlen seit der letzten Meldung 66 neue Corona-Fälle registriert - 19 im Landkreis Rosenheim, 16 im Landkreis Traunstein, zehn im Landkreis Altötting, neun in der Stadt Rosenheim, acht im Landkreis Berchtesgadener Land und vier im Kreis Mühldorf. Weitere Todesfälle wurden glücklicherweise nicht gemeldet.

RKI meldet über 4500 neue Fälle - Inzidenz bei über 75

Die Sieben-Tage-Inzidenz ist erneut angestiegen. Nach Angaben des zuständigen Robert Koch-Instituts (RKI) vom Montagmorgen lag sie bei 75,8 - am Vortag hatte der Wert 74,1 betragen, vor einer Woche 56,4 (News-Ticker Sonntag, 29. August). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 4559 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus den neuesten RKI-Zahlen hervor (Stand: 30. August, 0 Uhr). Vor einer Woche hatte der Wert für Deutschland bei 3668 Ansteckungen gelegen.

Die Inzidenz war in der Pandemie bisher Grundlage für viele Corona-Einschränkungen, etwa im Rahmen der Ende Juni ausgelaufenen Bundesnotbremse. Künftig sollen daneben weitere Werte wie Krankenhauseinweisungen stärker berücksichtigt werden.

Deutschlandweit wurden den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden zehn Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es vier Todesfälle gewesen. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 3.937.106 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit 3.731.900 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 92.140.

mw/dpa