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Nach erneuten Besuchsverboten an bayerischen Kliniken: Patientenbeauftragter für Lockerungen

Erstellt: 23.03.2022Aktualisiert: 24.03.2022, 09:16 Uhr

Von: Sebastian Aicher, M. Cihad Kökten, Martin Weidner, Martina Hunger

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München/Oberbayern – Das Coronavirus sorgt in der Region, in Bayern, in Deutschland und der Welt noch immer für Einschränkungen im öffentlichen Leben. Die Entwicklungen am Mittwoch (23. März) im News-Ticker:

Die Fallzahlen im Überblick:

• Covid-19-Fälle auf Intensivstationen in Bayern: 445 (Quelle/Stand: DIVI, 23. März, 7.06 Uhr)
• 7-Tage-Inzidenz: Stadt Rosenheim 2621,4, Landkreis Rosenheim 2673,8, Landkreis Traunstein 1373,1, Landkreis Berchtesgadener Land 1887,6, Landkreis Mühldorf 2700,8, Landkreis Altötting 2840,9 (Quelle/Stand: RKI, 23. März, 3.37 Uhr)
• Bislang infizierte Personen: Stadt Rosenheim 19.647, Landkreis Rosenheim 79.687, Traunstein 59.710, Berchtesgadener Land 35.744, Mühldorf 39.804, Altötting 34.477 (Quelle/Stand: RKI, 23. März, 3.37 Uhr)
• Todesfälle: Stadt Rosenheim 120, Landkreis Rosenheim 695, Traunstein 332, Berchtesgadener Land 181, Mühldorf 289, Altötting 312 (Quelle/Stand: RKI, 23. März, 3.37 Uhr)
• Service: Fälle Deutschland --- Fälle weltweit --- Überblick Risikogebiete

Update, 18.55 Uhr - Patientenbeauftragter für Lockerungen bei Klinik-Besuchen

Trotz hoher Corona-Inzidenzen hat der bayerische Patientenbeauftragte die Krankenhäuser zu Lockerungen bei den Besuchen aufgefordert. Ihn erreichten seit Beginn der Pandemie „regelrechte Hilferufe von Angehörigen“, denen der Zutritt zu einem Krankenhaus verwehrt werde, teilte der Beauftragte Peter Bauer am Mittwoch (23. März) mit. „Dabei steht die Sorge um die Erkrankten im Vordergrund – eine Situation, die jeder von uns nachvollziehen kann.“

Angesichts der Härte für einzelne Betroffene appelliere er an die Kliniken, von einem generellen Besuchsverbot Abstand zu nehmen und stattdessen im Einzelfall zu entscheiden. In Bayern haben Kliniken wegen steigender Infektionszahlen wieder Besuchsverbote erlassen, so zum Beispiel am Dienstag (22. März) die Haßberg-Kliniken in Unterfranken.

Er habe zwar auch Verständnis für die Maßnahme, denn sie diene dem Schutz aller. Aber: „Vor allem in Bereichen wie etwa der Geburtshilfe oder der Onkologie sollten Möglichkeiten gefunden werden, die den Patientinnen und Patienten, den Angehörigen, aber auch dem Personal entgegenkommen. Von den Besuchsverboten in unseren Pflegeheimen haben wir gelernt, welche Kollateralschäden entstehen können.“

Update, 17.33 Uhr - Erfolgsverkündung: Modernas Corona-Impfstoff auch bei Kleinkindern sicher

Der Corona-Impfstoff des US-Herstellers Moderna ist nach Angaben des Unternehmens auch bei Kleinkindern im Alter von sechs Monaten bis sechs Jahren sicher. Die zweimalige Gabe des Präparats rufe robuste Antikörper-Spiegel hervor und sei dabei gut verträglich, teilte Moderna am Mittwoch (23. März) mit. Vor Ansteckungen mit der Omikron-Variante schützt der Impfstoff den Daten zufolge ähnlich wie bei Erwachsenen eher schlecht, es habe aber keine schweren Krankheitsverläufe gegeben. Das Unternehmen wolle nun „so schnell wie möglich“ Zulassungsanträge für diese Altersgruppe bei der US-amerikanischen Zulassungsbehörde FDA, der Europäischen Arzneimittelbehörde EMA und anderen zuständigen Behörden einreichen.

Die vorgestellten Zwischenergebnisse beruhen auf Daten von insgesamt 6700 Kindern; 4200 zwischen zwei und sechs Jahren und 2500 zwischen sechs Monaten bis zwei Jahren. Sie erhielten im Abstand von 28 Tagen 25 Mikrogramm des Impfstoffs gespritzt – ein Viertel der für Erwachsene vorgesehenen Dosis – oder ein Placebo. Die Immunantwort fiel trotz der geringeren Dosis ebenso stark aus wie bei den Erwachsenen. Unerwünschte Wirkungen seien mild oder moderat gewesen und häufiger nach der zweiten Dosis aufgetreten, etwa Fieber über 38 Grad. Todesfälle oder Entzündungen des Herzmuskels oder -beutels habe es nicht gegeben, auch keine schweren Entzündungsreaktionen.

Zum Zeitpunkt der Studie sei in den USA die Omikron-Variante zirkuliert. Die Wirksamkeit der Impfungen mit Blick auf den Schutz vor Ansteckung habe in der jüngsten Gruppe 43,7 Prozent, in der etwas älteren Gruppe 37,5 Prozent betragen. Schwere Erkrankungen, Krankenhausaufenthalte oder Todesfälle seien in der Studie nicht aufgetreten, sodass der Schutz der Impfung vor diesen Ereignissen nicht ermittelt werden könne. Für Kinder unter fünf Jahren ist in der EU momentan noch kein Corona-Impfstoff zugelassen.

Update, 16.40 Uhr - So ist die Corona-Lage im Landkreis Traunstein

Im Zuständigkeitsbereich des Staatlichen Gesundheitsamtes Traunstein liegen derzeit 2197 aktive COVID-19-Fälle vor. Seit der letzten Pressemitteilung am Dienstag (22. März) sind beim Staatlichen Gesundheitsamt 663 Neuinfektionen eingegangen. Es liegen insgesamt 60.470 bestätigte Fälle vor, die seit Beginn der Pandemie positiv getestet wurden.

Als genesen gelten mindestens 57.941 Personen (1.061 Personen mehr seit der Meldung vom 22. März). Beim Gesundheitsamt Traunstein ist seit der letzten Pressemitteilung keine Todesmeldung eingegangen. Damit liegen im Landkreis Traunstein insgesamt 332 Todesfälle in Zusammenhang mit COVID-19-Erkrankungen vor.

Update, 15.27 Uhr - So ist die Corona-Lage im Landkreis Berchtesgadener Land

Das Gesundheitsamt im Landratsamt Berchtesgadener Land informiert, dass es seit Dienstag (22. März) 268 weitere bestätigte COVID-19-Fälle im Landkreis gibt. Davon befanden sich elf Personen als direkte Kontaktpersonen in Quarantäne. Die Gesamtzahl der seit März 2020 registrierten COVID-19-Fälle mit Wohnsitz im Landkreis Berchtesgadener Land steigt somit auf 35.744 (Stand RKI: 23. März, 3,37 Uhr). Nach derzeitigem Meldungsstand liegt der 7-Tage-Inzidenz-Wert für das Berchtesgadener Land bei 1887,6 (Stand RKI: 23. März, 3.37 Uhr).

Aktuell gibt es 2733 aktive COVID-19-Fälle im Landkreis. Derzeit gibt es insgesamt 115 Fälle in Einrichtungen im Landkreis Berchtesgadener Land, davon 104 in Alten- und Pflegeheimen, drei in Gemeinschaftsunterkünften und acht in Justizvollzugsanstalten. In den vergangenen 7 Tagen gab es insgesamt 2007 neue COVID-19-Fälle.

In den Kliniken der Kliniken Südostbayern AG (KSOB) im Berchtesgadener Land werden aktuell 44 COVID-19-Patienten stationär behandelt, davon zwei Personen intensivmedizinisch. 32 Patienten haben ihren Wohnsitz im Landkreis Berchtesgadener Land. Die KSOB behandeln an den Standorten im Landkreis Traunstein derzeit 48 COVID-19-Patienten. Fünf Personen haben ihren Wohnsitz im Berchtesgadener Land, davon werden zwei Person intensivmedizinisch behandelt. Insgesamt werden in den Kliniken der KSOB an ihren Standorten im Berchtesgadener Land und Traunstein 92 COVID-19-Patienten behandelt. Davon befinden sich 86 Patienten auf der Normalstation und sechs Patienten auf der Intensivstation.

Update, 14.35 Uhr - Drosten rechnet mit längerer Hochinzidenzphase und härterem Eingreifen im Winter

Die derzeit sehr starke Corona-Verbreitung könnte nach Einschätzung des Berliner Virologen Christian Drosten noch bis etwa Mitte April andauern. „Aktuell sind wir auch in einer Hochinzidenzphase. Und das wird bis Ostern so bleiben, wenn man nicht eingreift“, sagte der Wissenschaftler von der Charité in Berlin in einem am Mittwoch (23. März) veröffentlichten Interview der Wochenzeitung „Die Zeit“.

Als Vorbereitung für den Herbst müsse sichergestellt werden, dass für Risikopatienten wirksame Medikamente bereitliegen. Mit Blick auf den Sommer sagte Drosten zudem: „Und man muss wahrscheinlich mit relativ milden Maßnahmen das Infektionsgeschehen kontrollieren. Dabei sind Masken in Räumen weiterhin eines der effizientesten Mittel.“ Junge, dreifach geimpfte Menschen könnten sich aber wieder frei bewegen und bauten im Fall einer Infektion auch für die Gemeinschaft Immunität auf. Long Covid sei bei Geimpften deutlich seltener.

Für den Winter rechnet der Corona-Experte damit, dass „sehr wahrscheinlich“ noch einmal härter eingegriffen werden muss. Die jetzige Immunität helfe im Herbst nicht mehr gegen Übertragung. Generell werde es Jahre dauern, eine Gemeinschaftsimmunität wie bei der Influenza aufzubauen, bekräftigte Drosten. Man werde darum „auch noch jahrelang mit relativ milden Maßnahmen im Herbst und Winter die Inzidenzen kontrollieren müssen“. Auffrischungsimpfungen im Herbst mit Fokus auf Risikogruppen könnten zusätzlich beim Eindämmen helfen. Welche Maßnahmen nötig sein könnten, führte er nicht aus.

Update, 13.45 Uhr - So ist die Klinik-Lage in den Kreisen Mühldorf und Altötting

An den vier Standorten des InnKlinkums in Mühldorf, Burghausen, Altötting und Haag werden aktuell insgesamt 79 Covid-positiv getestete Personen stationär behandelt. Davon haben 38 Patienten ihren Wohnort im Landkreis Mühldorf, 37 im Kreis Altötting und vier Personen stammen aus anderen Landkreisen. Von den 79 Patienten werden insgesamt 4 intensivmedizinisch betreut, zwei davon werden aktuell beatmet.

Im InnKlinikum Mühldorf und Altötting sind nach Angaben der Klinik am Mittwoch (Stand: 23. März, 9.30 Uhr) keine weiteren Personen in Zusammenhang mit einer bestätigten Corona-Infektion verstorben.

Update, 12.33 Uhr - Niederlande lässt die Maske fallen

Die Niederlande haben auch die letzten Corona-Maßnahmen abgeschafft. Seit Mittwoch (23. März) müssen Passagiere in öffentlichen Verkehrsmitteln keine Maske mehr tragen. Auch die Testpflicht für Nachtclubs und Großveranstaltungen ohne feste Sitzplätze entfällt, wie die Regierung beschlossen hatte. Vor etwa zwei Jahren war die Maskenpflicht in Bus und Bahn eine der ersten Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus.

Masken müssen zwar wegen internationaler Vereinbarungen weiterhin auf Flughäfen und in Flugzeugen getragen werden. Aber Fluggesellschaften erklärten bereits, dass sie dies nicht kontrollieren würden. Die Aufhebung der Maßnahmen bedeutet aber nicht das Ende der Pandemie: Die Regierung hatte die Maßnahmen aufgehoben, da Menschen wegen der derzeit grassierende Omikron-Variante des Virus weniger schwer erkranken.

Die Lage in den Krankenhäusern ist stabil. In den vergangenen sieben Tagen waren täglich im Schnitt rund 45.000 Neuinfektionen gemeldet worden. In sieben Tagen sind das rund 1800 Infektionen pro 100.000 Einwohner. Zum Vergleich: In Deutschland liegt die Inzidenz bei 1734,2. Die Regierung rät dazu, allgemeine Hygieneregeln zu befolgen wie Händewaschen und Räume lüften. Bei Symptomen sollen sich Menschen testen lassen und bei einem positiven Ergebnis zu Hause bleiben.

Update, 11.30 Uhr - Inzidenz in Bayern stagniert knapp unter Rekordwert

Die vom Robert Koch-Institut (RKI) gemeldete Corona-Inzidenz für Bayern ist minimal gesunken. Im Vergleich zum Rekordwert des Vortags ging sie um 2,5 auf 2183,4 zurück, wie das RKI am Mittwochmorgen (23. März) mitteilte. Das ist der zweithöchste je für Bayern gemeldete Wert. Gleichzeitig stieg die Zahl der Toten im Zusammenhang mit dem Coronavirus um 70 auf insgesamt 22.213 seit Pandemiebeginn.

Inzwischen steigt auch die Zahl der Corona-Patienten auf bayerischen Intensivstationen wieder sukzessive an. Das bundesweite Intensivregister meldete am Mittwochmorgen (Stand 7.06 Uhr) 445 Patienten – das sind 32 mehr als vor einer Woche. Am Dienstag (22. März) hatte die Vorsitzende der Bayerischen Krankenhausgesellschaft, Tamara Bischof, von einem Rekord bei den corona-positiven Patienten in bayerischen Krankenhäusern berichtet.

Update, 10.46 Uhr - Landkreis Altötting meldet 3985 aktive Corona-Fälle

Das Gesundheitsamt Altötting hat für seinen Zuständigkeitsbereich nun 512 neue Corona-Fälle gemeldet (Stand 22. März, 16 Uhr). Damit haben sich seit Pandemie-Ausbruch insgesamt 34.477 Personen in Stadt und Landkreis Altötting mit dem Corona-Virus infiziert. Die aktuelle 7-Tage-Inzidenz im Kreis Altötting steht bei 2840,9. Derzeit gibt es in Stadt und Landkreis 3985 aktive Fälle. Die meisten davon in Burghausen (481) und Altötting (415).

Update, 10.07 Uhr - Bayern-Star Kimmich nun doch geimpft

Es war der Aufreger der Bundesliga-Hinrunde. Bayern-Star Joshua Kimmich gab am Ende Oktober nach dem Heimspiel gegen Hoffenheim zu, dass er nicht gegen Corona geimpft ist. Es folgte eine hoch emotionale und aufgeladene Impf-Debatte, die dem deutschen Nationalspieler sichtlich zusetzte. Erst seine Corona-Infektion Ende November setzte dem öffentlichen Wirbel ein Ende. Damals sagte der 27-Jährige, dass er bereits einen Impf-Termin vereinbart hatte, sich dann aber infizierte. „Natürlich wäre es besser gewesen, mich früher impfen zu lassen“, so Kimmich damals.

Wie die Bild-Zeitung berichtet, soll sich Kimmich nun tatsächlich geimpft haben lassen. Bei einem Mannschaftsabend in der Münchner Theresienstraße legte er einen 2G-Nachweis vor und sorgte somit auch bei seinem Kollegen für Klarheit. Kimmichs Genesene-Status endete Ende Februrar.

Update, 9.20 Uhr - Neueste RKI-Zahlen für die Region

Die Corona-Inzidenzen in der Region haben sich laut RKI in den vergangenen 24 Stunden größtenteils positiv entwickelt. Lediglich der Kreis Mühldorf hat einen Anstieg der Inzidenz zu verzeichnen.

Die Inzidenzen im Detail: Landkreis Altötting (von 2911 auf 2841), Landkreis Mühldorf (von 2637 auf 2701), Kreis Berchtesgadener Land (von 1965 auf 1888), Landkreis Traunstein (von 1694 auf 1373), Stadt Rosenheim (von 2667 auf 2621) und Landkreis Rosenheim (von 2692 auf 2674). Das RKI meldete für die Region zwei weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus. Demnach sind zwei Personen im Kreis Mühldorf verstorben. Nähere Angaben zu Alter/Wohnort liegen nicht vor.

Update, 7.16 Uhr - Mecklenburg-Vorpommern will Maskenpflicht bis Ende April

Angesichts hoher Corona-Infektionszahlen bereiten erste Länder längere Schutzauflagen nach dem umstrittenen neuen bundesweiten Rechtsrahmen vor. In Mecklenburg-Vorpommern mit der aktuell höchsten 7-Tage-Inzidenz von mehr als 2400 sollen wesentliche Maßnahmen wie die Maskenpflicht in Innenbereichen und Testvorgaben für Ungeimpfte in der Gastronomie bis zum 27. April fortdauern, wie Gesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung mitteilte. Auch Hamburg will die Maskenpflicht in Innenräumen über den 2. April hinaus fortsetzen. Hintergrund ist die neue bundesweite Rechtsgrundlage, die die Ampel-Koalition unter offenem Protest der Länder am Sonntag in Kraft gesetzt hatte.

In Mecklenburg-Vorpommern sollen alle sechs Landkreise und die Städte Rostock und Schwerin als Hotspots eingestuft werden, wie Ministerin Drese sagte. In allen Regionen sei eine „epidemische Ausbreitung“ der Corona-Erkrankungen zu sehen. Der Landtag muss die Pläne zuvor absegnen. Auch der Stadtstaat Hamburg will die Hotspot-Regel nutzen. Dafür muss die Bürgerschaft zuerst die „Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage“ feststellen, wie es vom Senat hieß.

Update, 6.10 Uhr - RKI meldet über 283.000 neue Fälle

Die bundesweite 7-Tage-Inzidenz ist erneut leicht gestiegen. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Mittwochmorgen mit 1734,2 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 1733,4 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 1607,1 (Vormonat: 1278,9). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 283.732 Corona-Neuinfektionen. Dies geht aus den neuesten RKI-Zahlen hervor (Stand: 23. März, 5 Uhr). Vor einer Woche waren es 262.593 Ansteckungen.

Deutschlandweit wurden den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 329 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 269 Todesfälle. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 19.278.143 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

Die Zahl der in Kliniken gekommenen Corona-infizierten Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI zuletzt am Dienstag mit 7,08 an (Montag: 7,36). Darunter sind auch viele Menschen mit positivem Corona-Test, die eine andere Haupterkrankung haben. Die Zahl der Genesenen gab das RKI am Mittwoch mit 15.121.100 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 127.522.

Dienstag, 22. März:

Update, 19.38 Uhr - 857 Corona-Neuinfektionen im Landkreis Traunstein

Das Landratsamt Traunstein berichtet in seinem Corona-Statusbericht von 857 Neuinfektionen im Vergleich zum Vortag. Die aktuelle 7-Tage-Inzidenz liegt nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) am Dienstag bei 1694,2 (Stand: 22. März, 3.35 Uhr). Landkreisweit gibt es derzeit 2595 aktive Covid-19-Fälle. In den Kliniken Südostbayern werden insgesamt 93 Corona-Patienten stationär behandelt. Davon befinden sich 88 auf der Normalstation und fünf auf der Intensivstation.

Update, 18.27 Uhr - Hotspot oder nicht? Kabinett lässt künftige Corona-Regeln noch offen

Die bayerische Staatsregierung lässt vorerst offen, wie es mit den Corona-Regeln nach dem 2. April weitergeht - und fordert von der Bundesregierung erneut klare und bundesweit einheitliche Maßstäbe dafür. Staatskanzleichef Florian Herrmann und Gesundheitsminister Klaus Holetschek (beide CSU) wollten sich nach einer Videoschalte des Kabinetts am Dienstag noch nicht dazu äußern, ob und wie der Freistaat von der neuen Hotspot-Regelung im Bundesinfektionsschutzgesetz Gebrauch machen könnte. Ziel müsse erst einmal sein, dass es hierfür bundeseinheitliche Kriterien gebe.

Nach der neuen Rechtslage und unter Nutzung einer Übergangsfrist wie in Bayern enden die allermeisten Corona-Beschränkungen automatisch am 2. April, insbesondere Corona-Zugangsregeln wie 2G und 3G. Es bleiben dann lediglich noch Maskenpflichten in Pflegeheimen, Kliniken, im Nah- und Fernverkehr sowie Testpflichten in Pflegeheimen und Schulen.

Sollte sich die Corona-Lage regional verschärfen, können die Länder per Landtagsbeschluss zwar wieder strengere Regeln einführen - doch Details wurden im neuen Gesetz offen gelassen. Dort heißt es als Voraussetzung für die Hotspot-Regelung, eine „konkrete Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage“ bestehe etwa dann, wenn „auf Grund einer besonders hohen Anzahl von Neuinfektionen oder eines besonders starken Anstiegs an Neuinfektionen eine Überlastung der Krankenhauskapazitäten in der jeweiligen Gebietskörperschaft droht“. Konkrete Parameter dafür finden sich im Gesetz allerdings nicht.

Update, 17.48 Uhr - So ist die aktuelle Corona-Lage im Berchtesgadener Land

Das Landratsamt Berchtesgadener Land berichtet von 145 weiteren bestätigten Corona-Fällen. Neun Personen davon befanden sich bereits als direkte Kontaktpersonen in häuslicher Isolation. Die 7-Tage-Inzidenz liegt laut Robert Koch-Institut (RKI) am Dienstag bei 1964,7 (Stand: 22. März, 3.35 Uhr).

Landkreisweit gibt es aktuell 2820 aktive Covid-19-Fälle, davon 131 in Alten- und Pflegeheimen, zwei in Gemeinschaftsunterkünften und vier in Justizvollzugsanstalten.

Update, 16.25 Uhr - Bundespräsident Steinmeier hat Corona

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich offenbar mit Corona infiziert. Wie das Bundespräsidialamt mitteilte, sollen ein Schnelltest sowie ein PCR-Test bei Steinmeier und seiner Frau Elke Büdenbender positiv gewesen sein. Die beiden hätten sich demnach umgehend in häusliche Quarantäne begeben, die Symptome seien mild.

Update, 14.53 Uhr - Norwegischer König Harald positiv auf Coronavirus getestet

Norwegens König Harald V. (85) hat sich mit dem Coronavirus angesteckt. Er sei am Dienstag positiv getestet worden, teilte das norwegische Königshaus in einer knappen Erklärung mit. Der Monarch zeige leichte Krankheitssymptome und sei für die kommenden Tage krankgeschrieben worden. Sein Sohn Kronprinz Haakon (48) werde für ihn einspringen und bis auf Weiteres die Aufgaben des Königs übernehmen.

Harald und seine Frau Sonja (84) sind beide dreimal gegen Covid-19 geimpft worden, die Auffrischdosis hatten sie im vergangenen Herbst erhalten. Mit seiner Corona-Infektion gesellt sich Harald zu einer längeren Reihe von führenden Royals, die es in den vergangenen Monaten erwischt hat.

Auch die britische Queen Elizabeth (95), ihr Sohn Prinz Charles (73) sowie Schwedens König Carl XVI. Gustaf (75) und Dänemarks Königin Margrethe II. (81) hatten sich in der vergangenen Zeit mit dem Virus angesteckt.

Update, 13.30 Uhr - Aiwanger hofft auf Durchführung von Volksfesten

Bayern erweitert die Sonderhilfe Weihnachtsmärkte auf Volksfeste. Damit werden künftig auch Marktkaufleute und Schausteller, die vom Verbot der Volksfeste betroffen waren, mit einem fiktiven Unternehmerlohn in Höhe von 1500 Euro unterstützt. Das kündigte Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) an: „Wir hoffen, dass die Volksfest-Saison heuer einigermaßen stattfinden kann.“

Marktkaufleute und Schausteller, die neben der Absage der Weihnachtsmärkte zugleich vom Verbot der Volksfeste betroffen waren, können künftig statt für bisher fünf Monate bis zu zehn Monate den fiktiven Unternehmerlohn beantragen. Damit hilft der Freistaat einer bislang besonders von den infektionsschutzrechtlichen Maßnahmen betroffenen Branche mit einer Förderung von bis zu 15.000 Euro. Sie wird zusätzlich zur Überbrückungshilfe des Bundes gewährt. Insgesamt stehen hierfür 40 Millionen Euro zur Verfügung.

Update, 13.13 Uhr - „Aus dieser Art von Regelung kann man nicht schlau werden“

Beim Thema Corona wurde Herrmann dennoch deutlich: „Corona ist nicht vorbei. Die Infektionszahlen sind weiter auf sehr hohem Niveau.“ Weitere Änderungen an der derzeitigen Infektionsschutzverordnung wird es bis auf weiteres nicht geben. Die derzeit gültige Übergangsregelung bleibt bis zum 2. April bestehen.

Für die Zeit danach erneuerte Herrmann die bayerische Kritik an der Linie der Bundesregierung. Diese müsse endlich eine „rechtssichere und praktisch handhabbare Regelung“ liefern, damit die Länder das neue Infektionsschutzgesetz auch entsprechend umsetzen können. Alles sei „viel zu abstrakt“ formuliert. „Aus dieser Art von Regelung kann man nicht schlau werden“, kritisierte Herrmann die Ampel-Regierung und bezweifelte auch, ob das jetzige Gesetz „einer gerichtlichen Prüfung standhalten“ würde.

Die Pressekonferenz nach der Kabinettssitzung

Update, 13.09 Uhr - Bayern kritisiert Bundesregierung für Corona- und Ukraine-Politik

Am Vormittag hat einmal mehr die bayerische Staatsregierung getagt. Die zwei zentralen Themen waren dabei der Krieg in der Ukraine und die Corona-Pandemie. Im Anschluss sind Staatskanzleichef Dr. Florian Herrmann, Innenminister Joachim Herrmann, Gesundheitsminister Klaus Holetschek, Wissenschaftsminister Markus Blume (alle CSU) und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) vor die Öffentlichkeit getreten, um auf einer Pressekonferenz über die Ergebnisse der Beratungen zu informieren.

Den wichtigsten Satz sagte Staatskanzleichef Herrmann gleich zu Beginn – nämlich, dass weitere Beschlüsse zu Corona in dieser Sitzung nicht getroffen worden seien. „Ganz generell kann man zur Ukraine und zu Corona sagen, dass es bei beiden Themen klare Defizite auf Seiten der Bundesregierung gibt“, kritisierte der Minister. Vor allem die Koordinierung bei der Flüchtlingsverteilung lasse zu wünschen übrig. Hier müsse die Ampel endlich handeln, forderte Herrmann. Bayern würde bereits seinen entsprechenden Beitrag leisten.

Update, 12.11 Uhr - Corona-Inzidenz in Bayern steigt weiter

Zeitgleich mit den Lockerungen der Corona-Beschränkungen in Bayern steigen die Infektionszahlen weiter. Das Robert Koch-Institut in Berlin meldete am Dienstag 41.298 neue Corona-Fälle im Freistaat, die bayernweite 7-Tage-Inzidenz stieg binnen 24 Stunden von 2134,4 auf 2185,9 Infektionen pro 100.000 Einwohner und Einwohnerinnen. 50 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit der Viruskrankheit. Die Pandemie hat in Bayern damit in den vergangenen zwei Jahren bislang 22.143 Todesopfer gefordert.

Mediziner gehen davon aus, dass anders als in den beiden Vorjahren die Infektionszahlen in diesem Frühjahr weiter steigen werden. Gründe sind die Verbreitung der hochansteckenden Omikron-Variante in Kombination mit der Lockerung der Beschränkungen.

Die Bundesregierung hatte gegen massive Kritik der Länder das Auslaufen aller tiefgreifenden Corona-Maßnahmen beschlossen. Die Staatsregierung nutzt allerdings Übergangsfristen, so dass es bis zum 2. April bei den bisherigen Zugangsbeschränkungen etwa in Gaststätten und Hochschulen bleibt. Bereits abgeschafft ist die Maskenpflicht im Unterricht für Grundschüler.

Update, 10.58 Uhr - Söder kritisierte neue Hotspot-Regelung für Länder

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder ist überzeugt, dass die Länder ab April keine Möglichkeit mehr haben, einem Anstieg der Corona-Infektionszahlen mit geeigneten Maßnahmen zu begegnen. Auf die Frage, was denn nach dem 2. April passiere, wenn die Verlängerung der Maßnahmen in Bayern ausläuft, sagte Söder in „RTL Direkt“: „Dann ist alles vorbei. Kann man ganz einfach so sagen. Ich hab ein echt schlechtes Gefühl dabei.“ Die Länder hätten dann kaum noch Möglichkeiten zu handeln: „Wenn ein linker Ministerpräsident wie Ramelow, ein Grüner wie Kretschmann, ein Roter wie Weil und ein Schwarzer aus Bayern genau die gleichen Sorgen haben, dann muss was dran sein.“

Söder kritisierte, die Hotspot-Regelung sei juristisch „de facto nicht umsetzbar“. Es könne auch nicht jeder Landkreis per Landtagsbeschluss einzeln zum Hotspot erklärt werden: „Das ist völlig unpraktikabel und reine Theorie, die in der Berliner Blase einer Koalition entschieden wurde.“ Das werde am Ende wohl zur gleichen Ergebnis führen wie in Österreich, dass die Entscheidungen irgendwann wieder zurückgezogen werden müssten. Bundesgesundheitsminister Lauterbach sei „in einer Phase, wo er seine Glaubwürdigkeit massiv beschädigt hat“.

Update, 10.01 Uhr - Landkreis Altötting meldet 3899 aktive Corona-Fälle

Das Gesundheitsamt Altötting hat für seinen Zuständigkeitsbereich nun 498 neue Corona-Fälle gemeldet (Stand 21. März, 16 Uhr). Damit haben sich seit Pandemie-Ausbruch insgesamt 33.965 Personen in Stadt und Landkreis Altötting mit dem Corona-Virus infiziert. Die aktuelle 7-Tage-Inzidenz im Kreis Altötting steht bei 2910,8. Derzeit gibt es in Stadt und Landkreis 3899 aktive Fälle. Die meisten davon in Burghausen (475) und Altötting (404).

Update, 8.45 Uhr - Neueste RKI-Zahlen für die Region

Die Corona-Inzidenzen in der Region haben sich laut RKI in den vergangenen 24 Stunden unterschiedlich entwickelt. Während Stadt und Landkreis Rosenheim sowie der Kreis Traunstein eine Steigerung der Inzidenz verzeichnen müssen, sank diese in den übrigen Kreisen der Region.

Die Inzidenzen im Detail: Landkreis Altötting (von 2957 auf 2911), Landkreis Mühldorf (von 2711 auf 2637), Kreis Berchtesgadener Land (von 2000 auf 1965), Landkreis Traunstein (von 1637 auf 1694), Stadt Rosenheim (von 2535 auf 2667) und Landkreis Rosenheim (von 2605 auf 2692). Das RKI meldete für die Region drei weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus. Demnach sind zwei Personen im Kreis Mühldorf und eine Person im Landkreis Rosenheim verstorben. Nähere Angaben zu Alter/Wohnort liegen nicht vor.

Update, 7.24 Uhr - Halbe Milliarde Euro für Selbsttests an Schulen ausgegeben

Die Staatsregierung hat alleine für die Corona-Selbsttests an Bayerns Schulen in den letzten Monaten eine halbe Milliarde Euro ausgegeben. Seit vergangenem September bis März habe der Freistaat Selbsttests in Höhe von rund 500 Millionen Euro für die Schulen abgegeben, sagte eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums in München. Zusätzlich zu den Schnelltests werden in Grund- und Förderschulen sowie in den 5. und 6. Klassen PCR-Pooltests gemacht.

Für die Kitas - an denen mindestens jeden zweiten Tag ein Schnelltest gemacht werden muss - könnten noch keine Zahlen zu den Kosten vorgelegt werden. Die Abrechnung der Berechtigungsscheine, mit denen die Eltern in Apotheken die Tests für ihre Kinder bekommen, dauert noch.

Die Staatsregierung will mindestens bis zu den Osterferien an den massenhaften Tests festhalten - selbst wenn die Tests manchmal gar nicht oder nur spät anschlagen. Nach den Ferien werde anhand der Infektionslage und der Laborkapazitäten geprüft, ob die Tests an Schulen und Kitas noch sinnvoll seien, heißt es aus dem Gesundheitsministerium.

RKI registriert 222.080 Corona-Neuinfektionen

Die bundesweite 7-Tage-Inzidenz ist erneut gestiegen. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Dienstagmorgen mit 1733,4 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 1714,2 gelegen (News-Ticker, 21. März). Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 1585,4 (Vormonat: 1306,8). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 222.080 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 5 Uhr wiedergeben. Vor einer Woche waren es 198.888 Ansteckungen.

Deutschlandweit wurden den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 264 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 283 Todesfälle. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 18.994.411 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

Die Zahl der in Kliniken gekommenen Corona-infizierten Patienten je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI zuletzt am Montag mit 7,36 an (Sonntag: 7,62). Darunter sind auch viele Menschen mit positivem Corona-Test, die eine andere Haupterkrankung haben.

Die Zahl der Genesenen gab das RKI am Dienstag mit 14.904.100 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 127.193.

mh/mw/dpa