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„Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit“: Soldaten klagen gegen Pflichtimpfung

Erstellt: 01.05.2022, 19:30 Uhr

Von: Sebastian Aicher, Felix Graf, Martina Hunger

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München/Oberbayern – Das Coronavirus sorgt in der Region, in Bayern, in Deutschland und der Welt noch immer für Einschränkungen im öffentlichen Leben. Die Entwicklungen am Wochenende (30. April/1. Mai) im News-Ticker:

Die Fallzahlen im Überblick:

• Covid-19-Fälle auf Intensivstationen in Bayern: 223 (Quelle/Stand: DIVI, 1. Mai, 6.05 Uhr)
• 7-Tage-Inzidenz: Stadt Rosenheim 720,2, Landkreis Rosenheim 726,3, Landkreis Traunstein 557,2, Landkreis Berchtesgadener Land 473,1, Landkreis Mühldorf 804,4, Landkreis Altötting 737,1 (Quelle/Stand: RKI, 1. Mai, 3.11 Uhr)
• Bislang infizierte Personen: Stadt Rosenheim 25.092, Landkreis Rosenheim 104.669, Traunstein 73.922, Berchtesgadener Land 41.486, Mühldorf 49.499, Altötting 43.337 (Quelle/Stand: RKI, 1. Mai, 3.11 Uhr)
• Todesfälle: Stadt Rosenheim 124, Landkreis Rosenheim 704, Traunstein 354, Berchtesgadener Land 186, Mühldorf 302, Altötting 324 (Quelle/Stand: RKI, 1. Mai, 3.11 Uhr)
• Service: Fälle Deutschland --- Fälle weltweit --- Überblick Risikogebiete

Update, 19.30 Uhr - Bundesgericht überprüft verpflichtende Corona-Impfung bei Soldaten

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig befasst sich am Montag ab 10 Uhr mit den Fällen zweier Bundeswehr-Offiziere, die die Impfung gegen das Coronavirus verweigern. Das Verteidigungsministerium hatte ab 24. November 2021 eine Covid-19-Impfung als verbindlich in die allgemeinen Regelungen zur Zentralen Dienstvorschrift „Impf- und weitere Prophylaxemaßnahmen“ aufgenommen.

Für diese Impfung besteht demnach nunmehr eine gesetzliche sogenannte Duldungspflicht. Die beiden Männer berufen sich auf ihr Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit und haben dagegen geklagt (Az.: BVerwG 1 WB 2.22, BVerwG 1 WB 5.22). Ob der Erste Wehrdienstsenat, der erst- und letztinstanzlich über die zwei Anträge entscheidet, noch am Montag ein Urteil verkündet, ist unklar.

Update, 16.01 Uhr - Corona-Tests bei Habeck negativ - Minister nimmt Arbeit wieder auf

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ist doch nicht Corona-infiziert und wird daher an diesem Montag (2. Mai) seine Arbeit wieder in vollem Umfang aufnehmen. Nach drei positiven Corona-Schnelltests am Freitagvormittag habe ein direkt darauffolgender PCR-Test ein negatives Ergebnis ergeben, teilte eine Sprecherin am Sonntag mit. Auch ein zweiter PCR-Test am Wochenende sei negativ ausgefallen.

Habeck werde nun am Montagnachmittag auch am Sondertreffen der EU-Energieminister und -ministerinnen in Brüssel teilnehmen. Auch einer Teilnahme des Grünen-Politikers an der zweitägigen Kabinettsklausur am Dienstag und Mittwoch in Meseberg bei Berlin steht nun nichts im Wege.

Update, 11.32 Uhr - Münchner Hotels rechnen mit Wiesn-Buchungswelle am Wochenanfang

Nach der Entscheidung für das Oktoberfest rechnen Münchner Hotels mit einem regelrechten Anfrage-Ansturm. „Die Buchungen haben schon angezogen, aber am Montag wird dann tatsächlich eine Buchungswelle erwartet“, sagte der Landesgeschäftsführer des Hotel- und Gaststättenverbands Dehoga, Thomas Geppert, am Samstag auf Nachfrage. „Wir haben jetzt schon einen Run auf die Reservierungen in den Zelten, und wenn man die Tischreservierung hat, bucht man im zweiten Schritt das Hotel.“

„Umgedreht hätte eine Absage zu einer erheblichen Stornierungswelle geführt“, sagte Geppert. Denn schon in den vergangenen Wochen hätten die Buchungen angezogen, allein in der Hoffnung darauf, das größte Volksfest der Welt könne nach zweijähriger Corona-Pause in diesem Jahr wieder stattfinden. Die Wirte dürften zuversichtlich sein, dass sie den erwarteten Ansturm auch bewältigen können: „Auch viele Mitarbeiter haben sich schon bei den Wiesn-Wirten gemeldet“, berichtete Geppert.

Update, 9.16 Uhr - Neueste RKI-Zahlen für die Region

Die Corona-Inzidenzen in der Region sind laut RKI in den vergangenen 24 Stunden ausnahmslos gesunken. Jedoch wurden für den gesamten Freistaat keine neuen Daten an das RKI übermittelt. Dies gilt auch für weitere Bundesländer in Deutschland.

Die Inzidenzen im Detail: Landkreis Altötting (von 820 auf 737), Landkreis Mühldorf (von 907 auf 804), Kreis Berchtesgadener Land (von 555 auf 473), Landkreis Traunstein (von 630 auf 557), Stadt Rosenheim (von 742 auf 720) und Landkreis Rosenheim (von 795 auf 726). Das RKI meldete für die Region keinen weiteren Todesfall im Zusammenhang mit dem Coronavirus.

Update, 6.53 Uhr - RKI registriert 11.718 Corona-Neuinfektionen

Die bundesweite 7-Tage-Inzidenz ist weiter gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Sonntagmorgen mit 666,4 an (Vortag 717,4; Vorwoche: 807,0; Vormonat: 1586,4). Allerdings liefert die Inzidenz kein vollständiges Bild der Infektionsentwicklung, auch weil die offiziellen Meldedaten vom Testverhalten der Bevölkerung abhängen. Das RKI analysiert deshalb regelmäßig - aber nicht tagesaktuell - weitere Parameter. So gingen die Experten in ihrem am Donnerstag erschienenen Wochenbericht unter anderem davon aus, dass die Kennzahlen zu Krankenhauseinweisungen weiter abgenommen haben.

Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 11.718 Corona-Neuinfektionen innerhalb eines Tages, wie aus Zahlen von Sonntagmorgen hervorgeht, die den Stand des RKI-Dashboards von 5.02 Uhr wiedergeben (Vorwoche: 39179 registrierte Ansteckungen). Zwischen den einzelnen Wochentagen schwanken die Werte deutlich, da insbesondere am Wochenende einige Bundesländer nicht ans RKI melden.

Deutschlandweit wurden nach den neuen Angaben binnen 24 Stunden zehn Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 24 Todesfälle. Auch diese Zahl schwankt sehr von Tag zu Tag, da dem RKI am Wochenende nur wenige Daten dazu gemeldet werden. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 24.809.785 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

Samstag (30. April)

Update, 21.43 Uhr - 119 Neuinfektionen im Kreis Altötting

Wie das Landratsamt Altötting mitteilt, haben sich seit der letzten Meldung im Landkreis 119 weitere Personen laut PCR-Test mit dem Coronavirus infiziert. Seit Beginn der Pandemie gibt es 43.337 Fälle im Landkreis. Die aktuelle 7-Tage-Inzidenz laut RKI liegt bei 820,4.

Update, 17.19 Uhr - Doch kein Corona? PCR-Test fällt bei Habeck negativ aus

Ein PCR-Test auf das Coronavirus ist bei Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck nach dessen Angaben negativ ausgefallen. Das sagte Habeck beim kleinen Parteitag der Grünen am Samstag in Düsseldorf, wo er digital zugeschaltet war. Habeck war am Freitag zunächst positiv auf das Coronavirus getestet worden und deshalb nicht vor Ort in Düsseldorf dabei.

Drei Schnelltests verschiedener Hersteller seien positiv ausgefallen, sagte Habeck. „Ich hab also keine Ahnung, ob ich jetzt Corona hab oder nicht. Es steht drei zu eins.“ Er warte nun auf das Ergebnis eines weiteren Tests.

Update, 11.22 Uhr - Aktuelle RKI-Zahlen für die Region

Die bundesweite 7-Tage-Inzidenz ist am Samstag (30. April) sprunghaft zurückgegangen. In der Region gibt es diesbezüglich ein geteiltes Bild. Während in den Landkreisen Mühldorf am Inn (865,4 auf 906,6) und Berchtesgadener Land (533,3 auf 554,9) die Werte teilweise stark anstiegen, war im Kreis Altötting (817,7 auf 820,4) lediglich ein leichter Anstieg erkennbar.

Am stärksten sanken die Zahlen im Landkreis Rosenheim (847,5 auf 794,7), aber auch in der kreisfreien Stadt Rosenheim ging die 7-Tage-Inzidenz deutlich zurück (762,7 auf 742,2). Ein leichter Rückgang war auch im Kreis Traunstein zu verzeichnen (638,9 auf 629,9).

Außerdem meldet das Robert Koch-Institut (RKI) drei weitere Todesfälle in der Region. Diese können alle dem Landkreis Rosenheim zugeordnet werden. Genauere Informationen über Wohnort, Alter und Impfstatus der Verstorbenen liegen zum aktuellen Zeitpunkt nicht vor.

Update, 9.28 Uhr - So ist die Corona-Lage im Kreis Altötting

Das Landratsamt Altötting meldet in seinem täglichen Corona-Statusbericht 119 neue PCR-bestätigte Fälle. Die Neuinfektionen verteilen sich dabei auf Personen im Alter zwischen drei und 90 Jahren. Die 7-Tage-Inzidenz liegt am Samstag laut Robert Koch-Institut (RKI) bei 820,4 (Stand: 30. April, 3.10 Uhr).

Landkreisweit gibt es derzeit 1003 aktive Fälle, die meisten davon in Burghausen (173), Altötting (104), Burgkirchen (103) und Neuötting (101).

RKI registriert 87.298 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz bei 717,4

Die bundesweite 7-Tage-Inzidenz ist weiter gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Samstagmorgen mit 717,4 an (Vortag 758,5; Vorwoche: 821,7; Vormonat: 1663,0). Allerdings liefert die Inzidenz kein vollständiges Bild der Infektionsentwicklung, auch weil die offiziellen Meldedaten vom Testverhalten der Bevölkerung abhängen.

Das RKI analysiert deshalb regelmäßig – aber nicht tagesaktuell – weitere Parameter. So gingen die Experten in ihrem am Donnerstag erschienenen Wochenbericht unter anderem davon aus, dass die Kennzahlen zu Krankenhauseinweisungen weiter abgenommen haben.

Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 87.298 Corona-Neuinfektionen innerhalb eines Tages, wie aus Zahlen von Samstagmorgen hervorgeht, die den Stand des RKI-Dashboards von 5.02 Uhr wiedergeben (Vorwoche: 135.079 registrierte Ansteckungen). Zwischen den einzelnen Wochentagen schwanken die Werte deutlich, da insbesondere am Wochenende einige Bundesländer nicht ans RKI melden.

Deutschlandweit wurden nach den neuen Angaben binnen 24 Stunden 159 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 234 Todesfälle. Auch diese Zahl schwankt sehr von Tag zu Tag, da dem RKI am Wochenende nur wenige Daten dazu gemeldet werden.

Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 24.798.067 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

aic/fgr/mh/dpa