News-Ticker zur Corona-Pandemie

Tirol verlängert Pflicht zu Corona-Ausreisetests - Aussicht auf Impfungen für alle im Juni

Coronavirus
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Nach viel Ärger über den schleppenden Start mit knappen Impfdosen und komplizierten Terminbuchungen zu Jahresbeginn sollen die Impfungen dank anziehender Lieferungen jetzt weiter Fahrt aufnehmen.

München/Oberbayern - Das Coronavirus sorgt in der Region, in Bayern, in Deutschland und der Welt nach wie vor für Einschränkungen im öffentlichen Leben. Die Entwicklungen am Donnerstag, 22. April, im News-Ticker:

Das Wichtigste in Kürze:

  • 7-Tage-Inzidenz: Stadt Rosenheim 149,5, Landkreis Rosenheim 126,7, Landkreis Traunstein 269,0, Landkreis Berchtesgadener Land 131,2, Landkreis Mühldorf 329,7, Landkreis Altötting 234,0 (Quelle/Stand: RKI, 22. April, 0 Uhr)
  • Bislang infizierte Personen: Stadt Rosenheim 3537, Landkreis Rosenheim 12.655, Traunstein 9790, Berchtesgadener Land 5327, Mühldorf 6185, Altötting 5290 (Quelle/Stand: RKI, 22. April, 0 Uhr)
  • Todesfälle: Stadt Rosenheim 56, Landkreis Rosenheim 440, Traunstein 202, Berchtesgadener Land 99, Mühldorf 138, Altötting 200 (Quelle/Stand: RKI, 22. April, 0 Uhr)
  • Mindestens 80.893 Todesfälle in Deutschland (13.864 in Bayern)
  • Corona-Warn-App: www.corona-warn-app.de

Die Fallzahlen im Überblick:

Update, 22.25 Uhr - Hohe Inzidenz und Virus-Varianten: Tirol verlängert Ausreisetests

Wegen steigender Infektionszahlen verlängert das österreichische Bundesland Tirol die Pflicht zu Corona-Ausreisetests ein weiteres Mal bis zum 5. Mai. Der Schritt sei auch wegen einer in Tirol aufgetretenen Coronavirus-Mutante beschlossen worden, die mit der britischen Virus-Variante verwandt sei, teilte die Landesregierung in Innsbruck am Donnerstag mit. Seit Ende März darf man Tirol nur mit einem negativen Testergebnis verlassen. Die Regel hätte am Samstag auslaufen sollen.

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Tirol stand zuletzt bei 213 Infektionen pro 100.000 Einwohnern. Das ist nach Wien der zweithöchste Wert unter den Bundesländern des Alpenlandes. Der Österreich-Schnitt lag am Donnerstag bei 182.

Am Freitag beraten die Bundesregierung und Ländervertreter über geplante Öffnungsschritte, die im Mai Erleichterungen für Gastronomie, Handel, Sport und Kultur bringen könnten. Trotz der Lage in seinem Bundesland forderte Tirols Landeschef Günther Platter von der konservativen ÖVP einen „eindeutigen, klaren Zeitplan“ für die Lockerungen, die am Freitag beschlossen werden sollen.

Update, 21.58 Uhr - Kassenärzte fordern rechtliche Absicherung bei Astrazeneca-Impfungen

Angesichts der Freigabe von Astrazeneca-Impfungen an unter 60-Jährige in mehreren Bundesländern fordert die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) mehr Rechtssicherheit für Ärzte für den Fall von Nebenwirkungen.

„Nun brauchen die niedergelassenen Kolleginnen und Kollegen die Sicherheit, dass sie kein Haftungsrisiko eingehen, wenn sie Astrazeneca an unter 60-jährige Patienten verimpfen“, sagte der KBV-Vorsitzende Andreas Gassen den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Mehr Sicherheit böte nach seinen Worten etwa eine Änderung des Impfschutzgesetzes.

Seit Ende März wird der Impfstoff in der Regel nur noch bei Menschen ab 60 Jahren eingesetzt, nachdem vor allem bei jüngeren Geimpften in seltenen Fällen Blutgerinnsel in Hirnvenen aufgetreten waren.

Update, 21.17 Uhr - Passau hebt Impfreihenfolge für über 16-Jährige auf

In Passau soll von nächster Woche an ohne Priorisierung geimpft werden. Alle priorisierten Impfwilligen hätten ein Impfangebot erhalten, teilte die Stadt am Donnerstag mit. Aus diesem Grund kann sich ab der kommenden Woche jeder Passauer über 16 Jahre für eine Impfung im Impfzentrum der Stadt registrieren.

Seit dem Impfstart Ende Dezember seien in der niederbayerischen Stadt mehr als 24.500 Erst- und Zweitimpfungen durchgeführt worden. „Unser Ziel ist, dass bis zum 30. Juni 2021 mindestens 35.000 Personen im Stadtgebiet ihre Erstimpfung erhalten haben“, teilte Oberbürgermeister Jürgen Dupper mit. „Daher möchte ich alle ermuntern, sich für eine Impfung zu registrieren, weil das derzeit der einzige vernünftige Weg ist, eine Annäherung an die frühere Normalität zu erreichen.“

Update, 20.29 Uhr - Aussicht auf Corona-Impfungen für alle im Juni

Im Kampf gegen das Coronavirus gibt es nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wohl für Juni die Aussicht auf Impfungen für alle. Die Beschränkungen auf besonders gefährdete Menschen in einer festen Reihenfolge könnten dann wegfallen.

„Wenn es früher ist, bin ich froh“, sagte der CDU-Politiker am Donnerstag im Bundesrat. „Wir sollten aber keine Erwartungen wecken, die nachher enttäuscht werden. Deswegen gehe ich Stand heute davon aus, dass wir im Juni die Priorisierung werden aufgeben können.“ Im Mai soll als nächstes die letzte Vorranggruppe mit Menschen ab 60 drankommen.

Nach viel Ärger über den schleppenden Start mit knappen Impfdosen und komplizierten Terminbuchungen zu Jahresbeginn sollen die Impfungen dank anziehender Lieferungen jetzt weiter Fahrt aufnehmen. Derzeit habe mehr als jeder Fünfte in der Bevölkerung eine erste Impfung, sagte Spahn - genau gesagt 21,6 Prozent, wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Donnerstag bekannt gab. Bis Ende April werde es jeder Vierte sein und im Mai jeder Dritte, prognostizierte der Minister. Dabei soll auch das Netz für Impfungen schrittweise noch größer werden.

Update, 19.48 Uhr - Zahl der Covid-19-Intensivpatienten bleibt auf hohem Stand

In Bayern waren am Donnerstag rund 790 Covid-19-Patienten in Intensivbehandlung. Dies ging aus der Übersicht des deutschlandweiten Divi-Registers hervor. Damit war die Zahl der Intensivpatienten auf einem ähnlichen Stand wie zu Beginn der vergangenen Woche. Rund 54 Prozent dieser Intensivpatienten wurden am Donnerstag invasiv, also mit Hilfe eines Beatmungsschlauches, beatmet.

Im Durchschnitt waren pro Standort in Bayern noch 1,8 Intensivbetten frei - der Bundesdurchschnitt lag hier am Donnerstag bei 2,3 Betten. Es gab in den bayerischen Krankenhäusern noch rund 180 freie Betten speziell für Covid-19-Patienten.

Update, 18.35 Uhr - 71 Neuinfektionen und ein Todesfall im Landkreis Traunstein

Das zuständige Staatliche Gesundheitsamt Traunstein meldet am Donnerstag 71 Neuinfektionen, die Zahl der aktuell aktiven Fälle liegt landkreisweit bei 1516. Zudem gibt es im Landkreis einen weiteren Todesfall in Zusammenhang mit einer bestätigten Corona-Infektion.

Den Angaben des Landratsamtes zufolge handelt es sich dabei um eine 95-jährige Frau, die Zahl der Todesfälle seit Pandemiebeginn im Kreis Traunstein steigt damit auf insgesamt 203. In den Kliniken des Landkreises werden derzeit 35 COVID-19-Patienten behandelt, davon 24 auf der Normalstation und elf auf der Intensivstation.

Update, 17.38 Uhr - Kassenärzte: Astrazeneca-Freigabe erster Schritt zur Herdenimmunität

Bayerns Kassenärzte sehen in der Freigabe des Impfstoffs von Astrazeneca für alle Altersgruppen einen wichtigen Schritt zur Herdenimmunität. Nun könne der Impfstoff bei interessierten jüngeren Patienten eingesetzt werden, die aus Sicht des Arztes dafür geeignet sind, sagte ein Sprecher der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB) am Donnerstag in München. “Es ist ein erster Schritt raus aus der Priorisierung, hin zu einem allgemeinen Impfangebot und zur Herdenimmunität.”

Ob den Arztpraxen dafür genügend Impfstoff zur Verfügung stehe, lasse sich bislang “nicht seriös beantworten”, sagte der Sprecher. Laut dem Impfmonitor des Zentralinstituts der Kassenärztlichen Vereinigungen standen bayerischen Impfzentren und Praxen demnach Stand Dienstag rund 247.000 Astrazeneca-Impfdosen zur Verfügung. Wie viel davon für Patienten über 60 zurückgelegt wurde, sei der KVB aber nicht bekannt, sagte der Sprecher.“Prinzipiell gilt weiterhin: Die Patienten werden von der Praxis informiert, wenn ein Impfangebot verfügbar ist.”

Bayern hatte den Impfstoff von Astrazeneca in Arztpraxen am Mittwoch für alle Altersgruppen freigegeben. Wegen sehr seltener Fälle von Blutgerinnseln (Thrombosen) soll der Astrazeneca-Impfstoff in Deutschland seit dem 31. März in der Regel nur noch bei Menschen ab 60 Jahren eingesetzt werden. Unter 60-Jährige können sich “nach ärztlichem Ermessen und bei individueller Risikoanalyse nach sorgfältiger Aufklärung” weiter damit impfen lassen.

Update, 16.52 Uhr - 21 neue Corona-Fälle im Berchtesgadener Land

Im Landkreis Berchtesgadener Land gibt es 21 weitere bestätigte Corona-Infektionen, zwölf Personen davon befanden sich als direkte Kontaktpersonen bereits in häuslicher Isolation.

Aktuell gibt es landkreisweit 210 aktive Corona-Fälle, davon 53 in Einrichtungen wie Alten- und Pflegeheimen, Gemeinschaftsunterkünften, Kindergärten und Schulen.

In den Kliniken im Berchtesgadener Land werden derzeit zwölf Patienten mit bestätigter Corona-Infektion stationär behandelt, zehn auf der Normalstation, zwei werden intensivmedizinisch behandelt.

Wie Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek am Mittwoch in einer Pressemitteilung mitteilte, können in den bayerischen Fach- und Hausarztpraxen nun auch Personen unter 60 Jahren unabhängig von der Priorisierung mit dem Vakzin von AstraZeneca geimpft werden. Da die bayerischen Impfzentren seit Montag, 19. April, nur noch die terminierten Zweitimpfungen mit AstraZeneca durchführen können, ist eine Erstimpfung mit AstraZeneca im Impfzentrum Berchtesgadener Land nicht möglich. Interessierte Bürgerinnen und Bürger werden daher gebeten, sich direkt mit ihrem Hausarzt in Verbindung zu setzen.

Update, 15.47 Uhr - Freie Wähler mit doppelter Verfassungsbeschwerde gegen Bundes-Notbremse

Die Freien Wähler wollen gleich mit einer doppelten Verfassungsbeschwerde gegen die Bundes-Notbremse vorgehen. Man wolle damit die „Freiheitsrechte“ der Bürger verteidigen, sagte der Bundesvorsitzende Hubert Aiwanger am Donnerstag bei der Vorstellung der ersten Klageschrift in Berlin. Damit wenden sich die Freien Wähler zunächst gegen die bundeseinheitliche nächtliche Ausgangssperre in Regionen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz über 100.

Mit einer zweiten Verfassungsbeschwerde wollen die Freien Wähler dann die geplante Notbremsen-Regel für den Handel zu Fall bringen. Sie kündigten am Donnerstagvormittag an, zunächst abzuwarten, ob Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Gesetz unterzeichnet und damit in Kraft setzt, was schließlich im Laufe des Tages passierte. Die Freien Wähler sitzen in Bayern zusammen mit der CSU in der Regierung.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Post hat ebenfalls angekündigt vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen. Er habe gegen das Infektionsschutzgesetz gestimmt, twitterte er bereits am Mittwoch nach dem Bundestagsbeschluss. „Zudem werde ich am Freitag BVerfG-Klage einreichen. Es gibt Möglichkeiten, jenseits von Ausgangssperren“, schrieb er weiter.

FDP-Chef Christian Lindner hatte schon in der vergangenen Woche mit einer Klage gedroht. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Bundestag, Marco Buschmann, schrieb am Donnerstag bei Twitter: „Ausgangssperren sind unverhältnismäßig und ihre Wirksamkeit halten wir für fragwürdig.“ Mit anderen Abgeordneten der
FDP-Fraktion werde er beim Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerde einreichen.

Update, 15.01 Uhr - Bundes-Notbremse: Steinmeier unterzeichnet Infektionsschutzgesetz

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das neue Infektionsschutzgesetz mit der Bundes-Notbremse unterzeichnet. Das teilte das Bundespräsidialamt am Donnerstag mit. Das Gesetz muss zum Inkrafttreten jetzt nur noch im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden.

Der Bundesrat hatte das geänderte Infektionsschutzgesetz mit der Corona-Notbremse zuvor trotz massiver Kritik passieren lassen. In einer Sondersitzung verzichtete die Länderkammer darauf, den Vermittlungsausschuss zu dem Gesetz anzurufen, das der Bundestag am Vortag verabschiedet hatte. Gezogen werden soll die Notbremse, wenn in einem Landkreis oder einer Stadt die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen an drei Tagen hintereinander über 100 liegt.

Update, 14.33 Uhr - 66 Neuinfektionen und ein Todesfall im Kreis Mühldorf

Im Zuständigkeitsbereich des Landkreises Mühldorf am Inn ist eine weitere Person, die mit dem Corona-Virus infiziert war, verstorben. Seit der letzten Statusmeldung vom Mittwoch gibt es 66 neue bestätigte Corona-Fälle (Stand: 22. April 2021, 0 Uhr). Die meisten Neuinfektionen verzeichnet Waldkraiburg mit 29. Dann folgt Mühldorf mit zehn und Haag mit 7 Neuinfektionen.

Das Gesundheitsamt ermittelt derzeit die Kontaktpersonen und leitet die notwendigen Maßnahmen ein. Derzeit gibt es im Landkreis Mühldorf am Inn 725 aktive Fälle. Die 7-Tage-Inzidenz liegt zum Stichzeitpunkt laut RKI bei 329,7.

Update, 13.42 Uhr - Polizei räumt Skateranlage und Hackerbrücke in München

Im Zeitraum zwischen Mittwoch, 21. April, und Donnerstag, 22. April, jeweils 6 Uhr, gab es in Stadt und Landkreis wieder eine Vielzahl von Kontrollen und Einsätzen im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums München, um die Einhaltung der aktuellen Infektionsschutzregelung zu überprüfen. Bei rund 1200 Kontrollen wurden insgesamt 60 Verstöße geahndet und zur Anzeige gebracht.

Unter anderem gingen am Mittwochnachmittag gegen 17 Uhr mehrere Mitteilungen bei der Polizei ein, wonach sich auf einem Freizeitgelände im Stadtteil Mittersendling sehr viele Kinder und Jugendliche aufhalten sollen. Die eingesetzte Streife stellte wenig später tatsächlich mehrere hundert Personen, insbesondere im Bereich der dortigen Skateranlage, fest. Die Beamten riefen Verstärkung. Gemeinschaftlich gelang es den Polizisten, kommunikativ auf die Personen einzuwirken und die Anlage zu räumen.

Am Abend wurden dann gegen 19.30 Uhr rund 250 Personen auf der Hackerbrücke festgestellt, die dort verweilten. Die eingesetzten Streifen forderten die Personen mittels Lautsprecherdurchsagen auf, den Bereich zu verlassen. Im Rahmen der Abwanderung kam eine Dame ohne Fremdeinwirkung zu Sturz und musste durch den Rettungsdienst in ein Krankenhaus verbracht werden. Konkrete Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz wurden dort nicht festgestellt.

Update, 13.19 Uhr - Infektionsschutzgesetz mit Bundes-Notbremse geht durch den Bundesrat

Die Änderung des Infektionsschutzgesetzes mit der Bundes-Notbremse hat den Bundesrat passiert. In der Länderkammer wurde am Donnerstag kein Antrag zur Anrufung des Vermittlungsausschusses gestellt.
Damit kann Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Gesetz unterzeichnen, das bei hohen Infektionszahlen Ausgangsbeschränkungen ab 22 Uhr und weitere Maßnahmen zur Vermeidung von Kontakten vorsieht.

Bundes-Notbremse wird kommen: Die neuen Regeln im Überblick

Update, 12.21 Uhr - Tübinger Corona-Modellprojekt wird nach sechs Wochen beendet

Nun also doch das Aus nach sechs Wochen: Das Tübinger Corona-Modellprojekt wird wegen der Bundes-Notbremse laut Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) beendet. „Ab Montag ist also auch bei uns alles dicht. Theater, Handel, Schulen und Kitas“, schrieb Palmer auf seiner Facebook-Seite. Diese Entscheidung habe die CDU-Wahlkreisabgeordnete Annette Widmann-Mauz der Presse mitgeteilt.

Die Inzidenz im Landkreis sei mit 180 eben viel zu hoch, schrieb Palmer. Er machte darauf aufmerksam, dass die Inzidenz in Tübingen konstant unter 100 sei seit zwei Wochen. „Der Anstieg findet nur außerhalb Tübingens statt und hat jetzt den Wert von 240 erreicht, während wir bei 91 stehen“, schrieb Palmer. Der zuletzt für die Stadt gemeldete Wert lag laut dem Sozialministerium am Mittwoch bei 91,8. Der Wert für den Landkreis wurde mit 181,5 angegeben.

Update, 11.29 Uhr - Landkreis Altötting meldet 49 Corona-Fälle

Das Gesundheitsamt Altötting hat für seinen Zuständigkeitsbereich jetzt 49 neue Corona-Fälle (Stand 21. April, 16 Uhr) gemeldet. Damit stieg die Zahl der Infizierten seit Pandemie-Ausbruch in Stadt und Landkreis Altötting auf insgesamt 5287 Personen.
Aktuell gibt es im Landkreis 489 aktive Fälle. Die meisten Fälle gibt es derzeit in Burghausen (96), Altötting (59) und Burgkirchen (55). Die 7-Tage-Inzidenz im Landkreis Altötting lag zum o.g. Zeitpunkt bei 234,0.

Update, 10.56 Uhr - Jetzt live: Bundesrat stimmt über Corona-Notbremse ab

Update, 10.11 Uhr - Bericht: Impf-Priorisierung soll Ende Mai fallen

Womöglich soll ab Ende Mai bereits die Impfpriorisierung aufgehoben werden. Das berichtet die „Bild“ unter Berufung auf interne Gesprächen zwischen der Bundesregierung sowie den Chefs der Staatskanzleien der Länder. Demnach erwarte der Bund derart hohe Liefermengen, dass davon ausgegangen wird, die Impfpriorisierung könne ab Mai aufgegeben werden.

Kanzleramtsminister Helge Braun habe das dem Blatt bereits bestätigt. Die Impfpriorisierung solle vermutlich ab „Ende Mai“ oder „Anfang Juni“ aufgehoben werden. Dies werde auch Thema der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz, am Montag, den 26. April, sein, wird Braun zitiert.

Update, 10.07 Uhr - RKI: Wieder etwas mehr Landkreise mit Inzidenz unter 100

Inzwischen haben wieder vier bayerische Landkreise eine Sieben-Tage-Inzidenz unter 100. Tirschenreuth, Garmisch Partenkirchen, der Stadtkreis Bamberg und der Landkreis Ebersberg unterschreiten die wichtige Grenze bei den Corona-Neuinfektionen, wie aus am Donnerstag veröffentlichten Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) hervorgeht. Am Mittwoch waren es nur zwei Kreise, am Dienstag ein Kreis.

Bayernweit lag die vom RKI gemeldete Inzidenz am Donnerstag bei 180,3 - ein leichter Rückgang gegenüber den Vortagen. Die höchsten Werte im Freistaat gab es erneut im Landkreis Kronach mit 355,1. Auch der Landkreis Mühldorf am Inn und die Stadt Kempten lagen über 300. Die niedrigste Inzidenz hatte Tirschenreuth mit 75. Bundesweit lag die Sieben-Tage-Inzidenz am Donnerstag bei 161,1.

Update, 9.09 Uhr - Mobile Impfteams sollen ab Mai auch Obdachlose impfen

Mobile Impfteams sollen in Bayern ab Mai auch auf der Straße lebende Obdachlose gegen das Coronavirus immunisieren. Die Regierung stelle dafür ab nächster Woche 6000 Impfdosen zur Verfügung, kündigte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Donnerstag an. „Wir wollen damit gezielt auf die Menschen zugehen, die nicht in Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe und somit faktisch auf der Straße leben“, sagte er laut einer Mitteilung des Ministeriums. „Hier geht es um Menschen, die keinen dauerhaften Aufenthaltsort haben und das bestehende Hilfesystem aus unterschiedlichen Gründen meiden.“

Die Impfangebote soll es von den Teams der Impfzentren immer am gleichen Ort und zur gleichen Uhrzeit geben. „Wir werden keine unnötigen bürokratischen Hindernisse schaffen. Ein abgelaufener Personalausweis wird bei niemandem die Impfung verhindern“, versprach Holetschek. Wer den Ort seines gewöhnlichen Aufenthalts nicht wie in der Verordnung vorgesehen nachweisen könne, könne eine vom Ministerium erarbeitete Vorlage zur Bestätigung der Unterkunft oder einer Hilfsstelle als Identitätsnachweis nutzen.

Update, 8.25 Uhr - Landkreis Mühldorf bleibt „Sorgenkind“

Sieben-Tage-Inzidenzen in Südostbayern (Stand: 22. April 2022).

Die Fallzahlen bzw. 7-Tage-Inzidenzen in den Städten und Kreisen der Region haben sich im Vergleich zum Vortag unterschiedlich entwickelt. Sinkende Werte wurden laut den neuesten RKI-Daten aus Stadt (von 151,1 auf 149,5) und Landkreis Rosenheim (von 129,3 auf 126,7) sowie dem Kreis Traunstein (von 282,0 auf 269,0) gemeldet. 

Gestiegen sind die Zahlen dagegen in den Landkreisen Berchtesgadener Land (von 126,5 auf 131,2) und Altötting (von 230,5 auf 234,0). „Sorgenkind“ der Region ist weiterhin der Landkreis Mühldorf, wo die Inzidenz von 325,4 auf 329,7 kletterte - der dritthöchste im Landkreis gemessene Wert nach 20. April (340,0) und 15. April (330,5). Zudem wurde ein weiterer Todesfall aus dem Landkreis Mühldorf gemeldet. Nähere Angaben zu Alter, Geschlecht und/oder Wohnort des Opfers gab es bislang nicht.

Update, 7.09 Uhr - Bundesrat entscheidet über Notbremse - Braun: „dringend erforderlich“

Der Bundestag hat das neue Infektionsschutzgesetz beschlossen, heute ist der Bundesrat gefragt. Vor der Entscheidung im Bundesrat über die bundeseinheitliche Corona-Notbremse hat Kanzleramtsminister Helge Braun die Novellierung des Infektionsschutzgesetzes gegen Kritik verteidigt. „Das aktuelle Infektionsgeschehen ist in den meisten Regionen viel zu hoch und droht unser Gesundheitssystem zu überfordern“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Die Maßnahmen der Bundesnotbremse sind dort deshalb dringend erforderlich. Sie haben in vielen Ländern bereits gezeigt, dass sie geeignet sind, das Infektionsgeschehen zu bremsen. Und sie sind angesichts der ernsten Lage auch verhältnismäßig.“

Der Bundesrat will am Donnerstag ab 11 Uhr entscheiden. Er könnte Einspruch einlegen und damit Nachverhandlungen notwendig machen. Mehrere Bundesländer kündigten jedoch bereits zuvor an, keinen Einspruch einlegen zu wollen. Zuletzt muss Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Gesetz unterzeichnen, auch das könnte noch am Donnerstag geschehen. Die Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt könnte möglicherweise noch am selben Tag wie die Unterzeichnung erfolgen.

rosenheim24.de hat die neuen Regeln der Bundes-Notbremse in einem Extra-Artikel zusammengefasst.

RKI meldet fast 30.000 neue Fälle und 259 Todesopfer

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) nun binnen eines Tages 29.518 Corona-Neuinfektionen gemeldet (Stand: 22. April, 0 Uhr). In der Zahl der gemeldeten Neuinfektionen könnten Nachmeldungen aus Nordrhein-Westfalen vom Vortag enthalten sein. Eine größere Zahl von Meldungen der NRW-Gesundheitsämter waren zuvor aufgrund technischer Schwierigkeiten nicht vollständig übermittelt worden. Deutschlandweit wurden nach RKI-Angaben außerdem innerhalb von 24 Stunden 259 neue Todesfälle verzeichnet (News-Ticker Mittwoch, 21. April).

Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag laut RKI am Donnerstagmorgen bundesweit bei 161,1. Am Vortag hatte das RKI diese Sieben-Tage-Inzidenz mit 160,1 angegeben. Bisher kann laut RKI anhand der Sieben-Tage-Inzidenz der vergangenen Tage noch nicht abgeschätzt werden, ob sich der ansteigende Trend der vergangenen Woche fortsetzt.

Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 3.217.710 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden. Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit etwa 2.845.300 an. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 80.893. In Bayern kamen 41 neue Todesfälle hinzu (gesamt nun 13.864).

Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag nach dem RKI-Lagebericht bei 0,94 (Stand: 21. April; Vortag: 0,95). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 94 weitere Menschen anstecken. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor acht bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab - liegt dieser anhaltend darüber, steigen die Fallzahlen.

mw/mh/aic/dpa

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