Neuer Aufwind für das Chaletdorf?

Entscheidung gefallen - So geht es in Marktschellenberg weiter

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So geht es mit dem Chaletdorf für Marktschellenberg weiter
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Marktschellenberg - Das geplante Chaletdorf für Marktschellenberg war einer der Top-Tagesordnungspunkte auf der vergangenen Gemeinderatssitzung. Die Ratsmitglieder haben eine Entscheidung getroffen. So geht es nun weiter:

19:40 Uhr - Die Entscheidung ist gefallen! Zu dem geplanten Chaletdorf für Marktschellenberg wird es einen Bürgerentscheid geben. Der Marktgemeinderat hat sich auf der vergangenen Sitzung mit 8:4 Stimmen dazu entschlossen, diesen anzunehmen, der durch eine Unterschriftensammlung seitens der Bürger gefordert wurde. Von insgesamt 219 gesammelten Unterschriften, waren 201 Stimmen gültig. Das entspricht rund 13,8 Prozent der Bürger Marktschellenbergs.

Das Datum für den Bürgerentscheid wurde auf Sonntag, den 11. März 2018 festgelegt. Eine Arbeitsgruppe aus den Reihen der Ratsmitgliedern Anton Angerer (LWG), Clemens Wagner (CSU), Volkhard Geiger (FWG) und Franz Kranawetvogl (LWG) erarbeitet nun die Stellungnahme des Marktgemeinderats, die der Wahlbenachrichtigung beigefügt wird. Bürgermeister Franz Halmich wies darauf hin, dass nur sachliche Argumente eingebracht werden können.

Antrag auf Verschiebung abgelehnt

Zu Beginn der Sitzung beantragte Sophia Stanggaßinger zunächst alle Tagesordnungspunkte, betreffend des Bürgerbegehrens zu verschieben, da ihrerseits noch verwaltungsjuristische Auskünfte offen seien. Über diesen Antrag stimmte der Marktgemeinderat mit 6:6 Stimmen ab. Bei Patt gilt der Antrag als abgelehnt.

Vorstellung des Bürgerentscheids

Im Rahmen der Ergebnisvorstellung des Bürgerentscheids und der weiteren Vorgehensweise, wies Bürgermeister Franz Halmich vor allem auf das Entwicklungspotential hin. Er betonte die "positiven  Synergieeffekte, wie Arbeitsplätze im Ort, das touristische Angebot mit weiteren Werbeschienen, die Arbeitmöglichkeiten für Einheimische und den Zuzug in leerstehende oder von Leerstand bedrohten Gebäude". 

Außerdem wies er daraufhin, dass die Diskussion sehr facettenreich und teilweise sehr unsachlich geführt wurde, vor allem rund um die Entscheidung über ein mögliches Ratsbegehren am 23. Oktober. Er fügte abschließend hinzu: "Ich möchte betonen und klarstellen: Marktschellenberg verschließt sich keinen Fremden. Diese Diskussion wurde in der Region und auch weit darüber hinaus in den letzten Wochen geführt. Darauf sind sowohl die Bürger als auch ich nicht nur einmal angesprochen worden". 

So hätte man sich 10.000 Euro sparen können

Eine rege Diskussion entwickelte sich im weiteren Verlauf noch um die Annahme des Bürgerbegehrens an sich. Hier hätte der  Gemeinderat die Möglichkeit gehabt, die Tagesordnung zu verkürzen und der Gemeinde Marktschellenberg rund 10.000 Euro zu sparen, indem der Rat das Bürgerbegehren direkt angenommen hätte.

Dadurch wäre er dem Wunsch des Bürgerbegehrens zur Betriebsansiedlung und der Schaffung von Baurecht direkt gefolgt und die Volksabstimmung entfallen. Der Marktgemeinderat stimmte allerdings mit 7:5 Stimmen dagegen. Dadurch muss das Bürgerbegehren durchgeführt werden.

"Marktschellenberg ist die Lachnummer der Region"

Auch Sabrina Köhler hatte als Vertreterin des Bürgerbegehrens die Gelegenheit zur Vorstellung des Antrages und der Unterschriftensammlung. 

Hierbei ging sie insbesondere auf die negative Entwicklung des Orts in den letzten Jahren ein. "Marktschellenberg ist jetzt schon die Lachnummer der Region und wenn wir hier nicht langsam etwas tun, dann bleiben wir die auch", kritisierte sie die negative Entwicklung des Orts in den letzten Jahren. Und betonte, dass die Bevölkerung eine Trendwende wünsche, die aber nicht allein durch eine Neuansiedlung des Betriebs möglich sei, aber mit dessen Synergieeffekten und weiteren Kombinationen. 

"Keine Veränderungen ohne Änderungen", so Sabrina Köhler abschließend. 

So schaut der Stimmzettel aus

So schaut der Stimmzettel für das Bürgerbegehren zum Chaletdorf Marktschellenberg aus

Abschließend wurde noch ein Entwurf für den Stimmzettel zum Bürgerbegehren vorgestellt.  Auf dem Stimmzettel haben die Bürger die Gelegenheit folgende zwei Fragen mit "Ja" oder "Nein" zu beantworten: Die erste Frage lautet "Sind Sie dafür, dass der Beschluss des Marktgemeinderats vom 23.10.2017 über die Ablehnung der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes für ein Gebiet mit touristischer Nutzung am Buchenweg aufgehoben wird?" Und die zweite Frage lautet " Sind Sie dafür, dass der Markt stattdessen die Bauleitplanungsverfahren einleitet mit dem Ziel, Baurecht für den Neubau eines Beherbergungsbetriebs mit Chalets und Funktionsgebäuden am vorgesehenen Standort am Buchenweg (Grundstück FlNr. 359, Gem. Landschellenberg) zu schaffen?" Die Beantwortung der Fragen wird in einer Antwort zusammengefasst, sodass die Bürger insgesamt eine Antwortmöglichkeit haben. Der Entwurf wurde einstimmig vom Marktgemeinderat angenommen.

Gibt es einen Maulwurf im Gemeinderat?

Im weiteren Verlauf übte Franz Halmich noch Kritik an einer Kontaktaufnahme aus dem Gemeinderat heraus zu dem zweiten Bauwerber für das Grundstück, auf dem das  Chaletdorf geplant ist. 

Noch während der internen nicht-öffentlichen Diskussionen seien Anfragen aus dem Gemeinderat der Marktgemeinde an den an zweiten Bewerber zu dem Bauvorhaben Chaletdorf herangetragen worden. "So etwas geht gar nicht und darüber werden wir im nicht-öffentlichen Teil nochmal ausführlich sprechen", so Franz Halmich.

Weitere Tagesordnungspunkte

Lesen Sie in einem weiteren Artikel auf BGLand24.de Informationen über die weiteren Tagesordnungspunkte der Sitzung wie zum Beispiel Änderungen bei Abwasser- und Müllgebühren und den Breitbandausbau. 

Quelle: BGland24.de

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