Marktschellenberger Bürger engagieren sich für Chaletdorf

219 Unterschriften: Kommt nun der Bürgerentscheid zum Chaletdorf?

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Sabrina Köhler übergibt Unterschriften zum Bürgerbegehren "Pro Chaletdorf Marktschellenberg"
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Marktschellenberg - Geht es nun mit der Diskussion um das Chaletdorf Marktschellenberg in die nächste Runde? Eine Unterschriftenaktion zugunsten eines Bürgerbegehrens für das Dorf hat nun jede Menge Bürgerstimmen für das Chaletdorf gesammelt.

Bis Ende Oktober kochten in Marktschellenberg die Wogen um ein geplantes Chaletdorf täglich höher und höher. Ein Stuttgarter Hotelier hatte den Plan ein Chaletdorf mit zehn Luxus-Chalets zu bauen. Als erstes wurde dieses Vorhaben vor den Sommerferien auf einer nicht öffentlichen Sitzung besprochen. Noch vor der darauffolgenden öffentlichen Sitzung drangen rasch die ersten Gerüchte an die Öffentlichkeit und ein Wort ergab das andere. 

Es folgten eine Gemeinderatssitzung und eine Bürgerversammlung. "Auf der Versammlung meldeten sich hauptsächlich die Kritiker zu Wort, während die Befürworter eher geschwiegen haben oder gar nicht erst gekommen sind, weil sie keine Lust auf Anpöbeleien seitens der Gegner hatten" so eine Marktschellenbergerin im Gespräch mit BGLand24.de nach der Sitzung.

Auf der Gemeinderatssitzung am 24. Oktober diskutierte dann der Gemeinderat über ein mögliches Ratsbegehren. Auch hier hätten die Marktschellenberger über das Chaletdorf in einem Bürgerentscheid abstimmen können - nur eben auf Initiative des Marktgemeinderates hin. Doch das Ratsbegehren wurde mehrheitlich abgelehnt.

Unterschriftenaktion zugunsten eines Bürgerbegehren für das Chaletdorf

Und genauso ist es jetzt gekommen. Sabrina Köhler, eine engagierte Marktschellenberger Bürgerin hat zusammen mit sieben weiteren Bürgern Unterschriften für ein Bürgerbegehren zugunsten des Chaletdorfes gesammelt:

"219 Unterschriften haben wir gesammelt und wir hätten noch jede Menge mehr zusammenbringen können", so die Marktschellenbergerin. Und ergänzt: "Aber uns hat leider die Zeit gefehlt bei allen vorbeizugehen, obwohl uns noch viele darum gebeten hatten, sie auch zwecks Unterschrift zu besuchen. Wir möchten alle bei denen wir nicht mehr waren, bitten dies zu entschuldigen und dafür stattdessen anschließend zur Wahl zu gehen."

Wie geht es nun weiter?

"Das Wahlamt wird die eingegangenen Unterschriften prüfen und schauen, ob alle gültig sind. Nur wer seit mindestens drei Monaten in Marktschellenberg wohnt und kommunales Wahlrecht besitzt, der darf an dieser Wahl teilnehmen", so Michael Ernst der Verwaltungsleiter der Marktgemeinde Marktschellenberg. 

Ernst ergänzt:" Von rund 1.700 Einwohnern sind das circa 1.400 Personen und man braucht rund 10% der Bürger aus diesem Personenkreis, damit das Quorum erfüllt ist. Wenn das alles gegeben ist, dann kommt dieser Punkt zunächst bei der kommenden nicht-öffentlichen Bauausschussitzung auf die Tagesordnung und im Anschluss auf die der öffentlichen Marktgemeinderatssitzung am 27. November".

Um die Abstimmung durchzuführen hat die kleine Marktgemeinde dann maximal drei Monate Zeit.

Was ist überhaupt ein Bürgerbegehren, bzw. Bürgerentscheid?

In Bayern versteht man Bürgerbegehren und Bürgerentscheide als sogenannte "Instrumente direkter Demokratie auf kommunaler Ebene". Damit können Angelegenheiten einer Gemeinde oder eines Landkreises von den Gemeinde- bzw. Kreisbürgern selbst beschlossen werden. 

Die Unterschriften für solch ein Bürgerbegehren können frei von jedem Bürger der Gemeinde gesammelt werden. Die Zahl der notwendigen Unterschriften ist abhängig von der Anzahl der Wahlberechtigten der Gemeinde, bzw. des Landkreises und dem zu erreichenden Quorum. Unter dem Quorum versteht man die benötigte Menge an Unterschriften die man erreichen muss, damit das Bürgerbegehren von der Gemeinde angenommen und besprochen wird. Damit die Unterschrift gültig ist, müssen die Unterzeichner kommunalwahlberechtigt sein. Das bedeutet sie müssen über 18 Jahre alt sein und seit mindestens drei Monaten in Schellenberg wohnen.

Lesen Sie in einem weiteren Artikel wie die Marktschellenberger Bürger die Unterschriftenaktion für das Chaletdorf kommentieren.

Quelle: BGland24.de

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