Nach großem Streit bei Ministerpräsidenten-Konferenz

Maske, Kontakte, Sperrstunde: Diese Corona-Regeln gelten jetzt in Bayern

Kanzlerin Merkel und Ministerpräsident Söder
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Kanzlerin Merkel (CDU, rechts) und Bayerns Ministerpräsident Söder.

Berlin/München - Acht Stunden lang wurde am Mittwoch gerungen und gestritten - am Ende haben sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder zumindest auf einige verschärfte Corona-Regeln verständigt. *NEU: Video*

Die neuen Regeln in Bayern:

  • Maskenpflicht: In Städten und Regionen mit stark steigenden Corona-Zahlen soll die Maskenpflicht erweitert werden. Sie soll ab 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner in sieben Tagen auch überall da gelten, wo Menschen dichter beziehungsweise länger zusammenkommen. Darunter fallen auch Schulen und öffentliche Plätze. Ab einem Inzidenzwert von 50 soll die Maskenpflicht auch auf die Jahrgangsstufen der Grundschule ausgeweitet werden.
  • Private Feiern: In Regionen mit einem Wert über 35 Neuinfektionen soll es eine Begrenzung von zehn Teilnehmern im öffentlichen und privaten Raum geben. Ab 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen sollen private Feiern auf maximal fünf Teilnehmer im öffentlichen Raum und privaten Raum begrenzt werden.
  • Kontaktbeschränkungen: Übersteigen die Neuinfektionen den 50er Wert dürfen sich künftig nur noch maximal fünf Personen im öffentlichen Raum treffen.
  • Sperrstunde: Ebenfalls bei 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen soll eine Sperrstunde um 22 Uhr für die Gastronomie verhängt werden. Bars und Clubs sollen geschlossen werden. Beim Überschreiten des Schwellenwertes von 35 bei der 7-Tage-Inzidenz gibt es auch ein Alkoholverbot an Tankstellen ab 23 Uhr.
  • Veranstaltungen: Wird der 50er Wert überschritten, wird die Zahl der Teilnehmer bei Veranstaltungen auf 100 Personen begrenzt. Ausnahmen bedürfen eines mit dem zuständigen Gesundheitsamt abgestimmten Hygienekonzeptes.
  • Beherbungsverbote: Die Beherbergungsverbote für Urlauber aus innerdeutschen Risikogebieten waren vor den Beratungen am umstrittensten. Bund und Länder fanden auch im Kanzleramt keine Einigung und vertagten das Thema erst einmal bis zum 8. November. Bis dahin soll diese Maßnahme auf ihre Wirksamkeit überprüft werden.

Die neuen Regeln in Deutschland:

  • Maskenpflicht: In Städten und Regionen mit stark steigenden Corona-Zahlen soll die Maskenpflicht erweitert werden. Sie soll ab 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner in sieben Tagen auch überall da gelten, wo Menschen dichter beziehungsweise länger zusammenkommen.
  • Private Feiern: In Regionen mit einem Wert über 35 Neuinfektionen soll es eine Begrenzung von 25 Teilnehmern im öffentlichen und 15 Teilnehmern im privaten Raum geben. Ab 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen sollen private Feiern auf maximal zehn Teilnehmer im öffentlichen Raum sowie auf höchstens zehn Teilnehmer aus höchstens zwei Hausständen im privaten Raum begrenzt werden.
  • Kontaktbeschränkungen: Übersteigen die Neuinfektionen den 50er Wert dürfen sich künftig nur noch maximal zehn Personen im öffentlichen Raum treffen. Sollten die neuen Maßnahmen den Anstieg nicht zum Stillstand bringen, wird dies auf bis zu fünf Personen oder die Angehörigen zweier Hausstände verringert.
  • Sperrstunde: Ebenfalls bei 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen soll eine Sperrstunde um 23 Uhr für die Gastronomie verhängt werden. Bars und Clubs sollen geschlossen werden.
  • Veranstaltungen: Wird der 50er Wert überschritten, wird die Zahl der Teilnehmer bei Veranstaltungen auf 100 Personen begrenzt. Ausnahmen bedürfen eines mit dem zuständigen Gesundheitsamt abgestimmten Hygienekonzeptes.
  • Beherbungsverbote: Die Beherbergungsverbote für Urlauber aus innerdeutschen Risikogebieten waren vor den Beratungen am umstrittensten. Bund und Länder fanden auch im Kanzleramt keine Einigung und vertagten das Thema erst einmal bis zum 8. November. Bis dahin soll diese Maßnahme auf ihre Wirksamkeit überprüft werden.

Merkel beurteilte die beschlossenen Maßnahmen eher verhalten (News-Ticker Donnerstag, 15. Oktober): „Diesen exponentiellen Anstieg müssen wir stoppen, je schneller umso besser. Und deshalb wäre das vollkommen abgeschlossene Paket, auch bezüglich wie wir das mit den Reisen machen, besser gewesen. Aber trotzdem war es eine ganz wichtige Sitzung, in der auch sehr sehr Gutes und Wichtiges erreicht wurde."

Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hätte sich noch schärfere Maßnahmen gewünscht: „Wir sind einen deutlichen Schritt vorangekommen, und zwar fürs ganze Land. (...) Aber ob das reicht, ist meiner Meinung nach offen.“ Das werde man erst nach zehn Tagen oder zwei Wochen sehen, betonte der Landeschef: „Die Zahlen werden jetzt erstmal deutlich steigen.“ Man hoffe aber dann, dass die Maßnahmen wirken, wenn sie einheitlich angewandt werden. Er hoffe, dass es nicht ein paar Tage zu spät sei. Am Donnerstagmittag tagt in München wieder der Ministerrat, um die Maßnahmen für Bayern zu konkretisieren.

mw

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