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Füracker: Rund 2 Millionen Euro Bedarfszuweisungen für Kommunen in Oberbayern

Erstellt: 09.11.2021, 22:29 Uhr

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„Der Freistaat steht fest und zuverlässig an der Seite seiner Kommunen! Zwei Kommunen in Oberbayern erhalten rund 2 Millionen Euro an staatlichen Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen“, teilt Finanz- und Heimatminister Albert Füracker am Dienstag (9. November) im Anschluss an die Sitzung des Verteilerausschusses mit den kommunalen Spitzenverbänden sowie Vertretern des Innen- und Finanzministeriums mit.

Die Mitteilung im Wortlaut:

München - „Die besondere Unterstützung strukturschwacher Kommunen im ländlichen Raum ist mir besonders wichtig. Bayernweit erhalten insgesamt 143 Kommunen für das Antragsjahr 2021 Bedarfszuweisungen bzw. Stabilisierungshilfen. Damit leisten wir Hilfe zur Selbsthilfe für unsere finanzschwächeren Gemeinden, Städte und Landkreise und eröffnen ihnen Handlungsspielräume. Die Mittel sind Teil des kommunalen Finanzausgleichs, den der Freistaat 2021 – trotz Corona-Krise – auf Spitzenniveau von rund 10,3 Milliarden Euro gehalten hat. Bayern unterstützt seine Kommunen so weiterhin tatkräftig“, stellt Füracker fest.

An den Landkreis Berchtesgadener Land gehen 100.000 Euro. Der Markt Markt Schwaben wird mit 1,76 Millionen Euro (*) unterstützt. Die Bescheide werden aufgrund der Corona-Pandemie den Kommunen voraussichtlich Anfang Dezember übersandt.

Auch 2022 wird der kommunale Finanzausgleich auf höchstem Niveau fortgeführt. Bayerns Staatshaushalt steht nach wie vor krisenbedingt unter hohem Druck, trotzdem wird das Ergebnis vom Vorjahr um rund 128 Millionen Euro übertroffen. Bayern unterstützt seine Gemeinden, Städte, Landkreise und Bezirke im nächsten Jahr mit einem kommunalen Finanzausgleich von insgesamt rund 10,4 Milliarden Euro.

(*) Auszahlung erfolgt erst nach Erfüllung von Auflagen

Pressemitteilung Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat