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Polizei München mit 50 Einsatzkräften gebunden

Klimaaktivisten von „Letzte Generation“ sorgen wieder für Verkehrsbehinderungen

Klima-Aktivisten auf einer Schilderbrücke auf der A9
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Klima-Aktivisten auf einer Schilderbrücke auf der A9

München – Wieder einmal sorgten Proteste von Klima-Aktivisten für Probleme rund um die bayerische Landeshauptstadt. Diesmal waren neben der A9 und dem Mittleren Ring auch die A96 von den Protesten betroffen.

Update, 15.44 Uhr - Polizei zieht Bilanz

Am Dienstag (6. Dezember) gegen 8 Uhr, wurde die Polizei darüber verständigt, dass sich Personen im Bereich Garmischer Straße (Fahrtrichtung Donnersberger Brücke) auf der Zufahrt von der Ammerseestraße auf der Fahrbahn befinden würden. Vor Ort stellte sich heraus, dass es sich um eine nicht angemeldete Versammlung von Klimaaktivisten handelte. Die sechs Personen hatten sich alle auf der Straße abgesetzt, so dass der Verkehr hier nicht mehr fließen konnte. Vier Personen hatten sich mit jeweils einer Hand auf der Fahrbahn festgeklebt. Eine weitere Person hatte sich mit einer auf der Straße festgeklebten Personen mit den Händen verklebt. Zusätzlich hatte sich noch eine weitere Person ohne Klebeaktivität auf die Fahrbahn gesetzt.

Versammlung wird aufgelöst

Von Seiten der polizeilichen Einsatzleitung wurde den Personen eine Ersatzversammlungsörtlichkeit in unmittelbarer Nähe zugewiesen. Dieses Angebot wurde nicht angenommen. Schließlich wurde die Versammlung aufgelöst. Die festgeklebten Personen konnten in der Folge durch die Polizei von der Straße abgelöst werden und wurden zu einer Polizeidienststelle gebracht. Bei ihnen wird nun die notwendige polizeiliche Sachbearbeitung durchgeführt. Sie erwartet unter anderem ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Nötigung im Straßenverkehr und wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz. Bei vier Beteiligten wird der Antrag auf einen Gewahrsam geprüft.

Verkehrsbehinderungen auf der A96

Durch die Aktion kam zu es zu erheblichen Verkehrsbehinderungen auf der A96 mit einem Rückstau bis zur Ausfahrt Gräfelfing. Die Verkehrssperren konnten um 11 Uhr wieder aufgehoben werden. Gegen 10.25 Uhr ging bei der Polizei die Meldung ein, dass sich im Bereich der Abfahrt der Garmischer Straße (Fahrtrichtung Luise-Kiesselbach-Platz) oberhalb vom Tunnel an der Ecke Preßburger Straße mehrere Personen aufhalten, die sich dort festkleben wollen. Durch die Einsatzkräfte wurden schließlich fünf Personen angetroffen, die auf der Straße saßen. Zwei davon hatten sich jeweils am Fahrbahnrand festgeklebt.

Zwei weitere Personen waren mit den Händen zusammengeklebt. Die fünfte Person hatte sich alleine dazu gesetzt, ohne sich festzukleben. Auch hier wurde wieder ein Versammlungscharakter festgestellt. Die Inanspruchnahme einer Ersatzörtlichkeit wurde von den Aktivisten abgelehnt. Daraufhin wurde die Versammlung aufgelöst.

Die beiden festgeklebten Personen wurden abgelöst. Gegen 12.15 Uhr war die Einsatzsituation beendet. Alle fünf Personen wurden im Anschluss der weiteren polizeilichen Sachbearbeitung zugeführt. Hier folgen nun die entsprechenden Ermittlungen (Verdacht der unerlaubten Sondernutzung nach dem Bayerischen Straßen- und Wegegesetz und die Prüfung versammlungsrechtlicher Verstöße).

Aktivist klebt sich an Schilderbrücke

Um 7.35 Uhr ging bei der Polizei eine Meldung ein, dass sich eine Person an der A9 Fahrtrichtung München im Bereich der Ausfahrt Fröttmaning Süd auf einer Schilderbrücke befinden würde. Als die Polizei eintraf, hatte sich die Person dort festgeklebt. Sie konnte bis 9.30 Uhr abgelöst und zur weiteren Sachbearbeitung zu einer Polizeidienststelle gebracht werden. Der Verkehr konnte verlangsamt weiterlaufen. Kurzzeitig musste die Fahrbahn stadteinwärts gesperrt werden. Gegen 7.45 Uhr ging beim Notruf die Meldung ein, dass sich eine Person auf einer Schilderbrücke am Mittleren Ring zwischen Luise-Kiesselbach-Tunnel und der Abfahrt zur A96 befinden würde. Die Person hatte sich nicht angeklebt und wurde mit Unterstützung der Feuerwehr gegen 10.30 Uhr heruntergebracht.

Sie wurde zur weiteren Sachbearbeitung zu einer Polizeidienststelle gebracht. Bei beiden Aktionen besteht jeweils der Verdacht auf einen Hausfriedensbruch. Bei den Einsatzsituationen waren zusammen über 50 Polizeibeamte eingesetzt.

Update, 12.09 Uhr - Keine Behinderungen mehr auf Autobahnen

Eine Polizeisprecherin erklärte am späten Dienstagvormittag, dass es inzwischen keine Verkehrsbehinderungen auf der A9 mehr geben würde. Auch die Blockade an der Abfahrt der A96 hätten die Beamten aufgelöst. Allerdings hätten sich demnach Aktivisten an einer nahe gelegenen Straße festgeklebt. Sie müssten nun von der Fahrbahn geholt werden.

Lina Johnsen von der Gruppe „Letzte Generation“ verteidigte am Dienstag die Protestaktionen gegen Kritik. „Wir machen das überhaupt nicht zum Spaß“, sagte sie dem Radiosender Bayern 2 (radioWelt am Morgen). Über Klimapolitik müsse diskutiert werden. „Alle Leute müssen sich darüber unterhalten“, sagte Johnsen. „Und diese Empörung führt halt dazu, dass Leute sich aktiv damit auseinandersetzen und sich damit auch positionieren.“

Erstmeldung, 10.18 Uhr

Erst am Montag (5. Dezember) sorgten mehrere Protestaktionen der Gruppe „Letzte Generation“ für Aufregung und teils erhebliche Verkehrsbehinderungen rund um München. Auf der A9 in Richtung Nürnberg konnte ein Polizist eine Aktivistin in letzter Sekunde von der Autobahn ziehen, ehe sie sich auf der Fahrbahn festkleben konnte.

Nun schlugen die sogenannten „Klima-Kleber“ auch am Dienstagmorgen (6. Dezember) wieder zu. Nach ersten Angaben der Polizei protestierten Klimaaktivisten auf mehreren Schilderbrücken an der A9 sowie der A96. Eine Gruppe blockierte zudem den Verkehr an er ohnehin oft stauträchtigen Einmündung der A96 zum Mittleren Ring. Dort stand der Verkehr am Morgen zeitweise auf mehreren Kilometern Länge.

aic mit Material der dpa

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