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Mehrere Verstöße in München

Zoll prüft Mindestlohn - jeder zehnte Fall auffällig

München - Vergangene Woche hat der Zoll wegen Vergehen gegen den Mindestlohn ermittelt. Wie das Hauptzollamt München nun mitteilt, hat es mehrere Auffälligkeiten gegeben.

Am 11. und 12. September haben insgesamt rund 6.000 Einsatzkräfte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung bundesweit die Einhaltung der Mindestlohnregelungen geprüft. Dabei befragten die Zöllner über 32.000 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen und führten rund 4.500 Geschäftsunterlagenprüfungen bei Arbeitgebern durch. Dabei trug der Münchner Zoll mit 60 Einsatzkräften 450 Befragungen und 207 Geschäftsunterlagenprüfungen bei.

Im besonderen Fokus der Kontrollen stand die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohnes. Der gesetzliche Mindestlohn besteht seit 2015 und beträgt aktuell 8,84 Euro je Zeitstunde. Die Einsatzkräfte prüften insbesondere im Einzelhandel, Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe, Friseurhandwerk, Speditions-, Transport- und Logistikgewerbe sowie im Personenbeförderungsgewerbe.

Insgesamt hat der Zoll 351 Ermittlungsverfahren eingeleitet, davon 172 Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen das Mindestlohngesetz. Die übrigen Verfahren betreffen unter anderem das Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen und Leistungsmissbrauch. In München waren es neun Ermittlungsverfahren und davon zwei Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen das Mindestlohngesetz.

In 3.291 Fällen sind weitere Sachverhaltsaufklärungen erforderlich, welche sich in München auf 50 Fälle belaufen. Dabei ergaben sich insbesondere Hinweise auf Mindestlohnunterschreitungen, das Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen, illegale Ausländerbeschäftigung und den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen.

Pressemitteilung des Hauptzollamtes München

Rubriklistenbild: © picture alliance/dpa

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