Neue Basis für Salzbergwerk?

  • schließen
  • Weitere
    schließen

Berchtesgaden - Ende April hätte das Salzbergwerk Berchtesgaden eigentlich den Salzabbau einstellen müssen. Der Freistaat Bayern hat den bestehenden Vertrag gekündigt. Hier die Begründung:

Der Freistaat Bayern hat den seit 1927 bestehenden Vertrag über das Verwaltungs- und Ausbeutungsrecht an den staatlichen Reservat-, Gruben- und Konzessionsfeldern mit der Südsalz GmbH ordentlich zum 22. April 2011 gekündigt.

Mit Vertrag vom 23. April 1927 waren die Verwaltungs- und Ausbeutungsrechte auf die Bayerische Berg-, Hütten- und Salzwerke AG übertragen worden. Im Jahre 1991 wurde die BHS AG an die SKW Trostberg verkauft, deren Rechtsnachfolgerin die Evonik Degussa AG ist. Im Jahre 1995 hat die Evonik Degussa den "Bereich Salz" der BHS abgespalten und auf die Südsalz GmbH übertragen. 2008 hat die Evonik Degussa dann das Vertragsverhältnis mit dem Freistaat Bayern beendet. Alle Altbergwerke, bis auf das in Berchtesgaden, sind an den Freistaat Bayern zurückgefallen. Dies ist mit sehr erheblichen unbezifferbaren Sanierungskosten, die Ewigkeitslasten darstellen, verbunden.

Ziel der Kündigung ist es, eine neuen Ausbeutungsvertrag abzuschließen. Vor dem Hintergrund des Rückfalls der übrigen Bergwerke ist beabsichtigt, die Verwaltung der Bergwerke auf eine neue tragfähige Basis zu stellen. Gegenwärtig laufen Gespräche zwischen dem Freistaat Bayern und der Südsalz GmbH über den Abschluss einer Interimsvereinbarung. Das Ergebnis dieser Gespräche bleibt abzuwarten.

Pressemitteilung Bayerisches Finanzminister

Rubriklistenbild: © pa/Symbolbild

Zurück zur Übersicht: Bayern

  • schließen
  • Weitere
    schließen

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Live: Top-Artikel unserer Leser