Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für . Danach können Sie gratis weiterlesen.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf
  • Jetzt für nur 0,99€ im ersten Monat testen
  • Unbegrenzter Zugang zu allen Berichten und Exklusiv-Artikeln
  • Lesen Sie nahezu werbefrei mit aktiviertem Ad-Blocker
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Augsburger Laborunternehmer

Pleite für Schottdorf im Gerichtsstreit mit Grünen

+
Laborunternehmer Bernd Schottdorf im September 2015 vor dem Landgericht Augsburg.

München/Köln - Der Mediziner wollte den Grünen verbieten lassen, von einem „Schottdorf-Betrugssystem für Speziallabordienstleistungen“ zu sprechen. Das Landgericht Köln hat die einstweilige Verfügung aufgehoben.

Der Augsburger Laborarzt Bernd Schottdorf hat bei seinem Gerichtsstreit mit den Landtags-Grünen eine juristische Pleite erlebt: Das Landgericht Köln hat eine einstweilige Verfügung aufgehoben, mit der der Mediziner den Grünen verbieten lassen wollte, von einem „Schottdorf-Betrugssystem für Speziallabordienstleistungen“ zu sprechen. Für den Fall eines Verstoßes wollte Schottdorf den Grünen - im Speziellen der Landtags-Vizepräsidentin Ulrike Gote - 250 000 Euro Ordnungsgeld aufbrummen lassen.

Lesen Sie hier: 

Laborunternehmer-Paar Schottdorf freigesprochen

Staatsanwaltschaft legt Rechtsmittel gegen Schottdorf-Freispruch ein

Fall Schottdorf: Grüne wollen Stoiber hören

Beamtin: Merk wollte sich in Strafverfahren nicht einmischen

Doch dieses Druckmittel steht Schottdorf nun nach der Entscheidung des Landgerichts nicht zur Verfügung. Der Grund der Aufhebung ist eine Formalie: Schottdorf hatte keine ladungsfähige Anschrift vorgelegt, wie eine Sprecherin des Gerichts am Montag in Köln sagte.

Die Grünen reagierten naturgemäß erfreut: „Es ist gut, dass das Landgericht Köln dieser Farce ein Ende bereitet hat“, sagte Fraktionschef Ludwig Hartmann. „Es ist kein Geheimnis, dass Schottdorf unser Rechtssystem immer wieder missbraucht, um gegen Kritiker vorzugehen.“ Schottdorf hat allerdings vier Wochen Zeit, um die Gerichtsentscheidung anzufechten.

dpa

Kommentare