Entscheidung im Stadtrat

Bad Reichenhall sagt "Ja" zu Bewerbung für LaGa 2022

+
Max Aicher
  • schließen
  • Petra Sobinger
    Petra Sobinger
    schließen

Bad Reichenhall - Gut eine Stunde dauerte am Samstagvormittag die Sondersitzung des Stadtrates, wobei sich alles um die Frage drehte, ob sich die Stadt für die Landesgartenschau 2022 bewirbt oder nicht. Jetzt ist die Entscheidung gefallen:

UPDATE, Samstag, 10.25 Uhr - Entscheidung des Stadtrates

"Die Chancen und Risiken einer Landesgartenschau wurden in den letzten Wochen und Monaten in öffentlichen Diskussionen und im Stadtrat oftmals thematisiert. Als Risiken wurden benannt: Fehlende Kapazitäten in der Verwaltung, beträchtlicher finanzieller Aufwand, zu kurze Vorbereitungszeit. Als Chancen: städtebauliches Entwicklungspotential, Förderung von Tourismus, Wirtschaft und Kultur, hoher Werbewert", so Oberbürgermeister Dr. Lackner in seiner Einführungsrede vor der anschließenden Diskussion innerhalb des Stadtrats. 

Es gab unter großem Presserummel kaum ein Stadtratsmitglied, das sich nicht zu Wort meldete. Letztlich wurde unter vier Gegenstimmen beschlossen, dass sich die Stadt für die Landesgartenschau 2022 bewerben wird.

Ein ausführlicher Artikel folgt am Nachmittag auf BGLand24.de!

UPDATE, Samstag, 9.30 Uhr - Stadtrat tagt

Eigentlich sollte die Bewerbung auf 2026 verschoben werden. Dann hat sich der Unternehmer Max Aicher eingemischt: bis 4,5 Millionen Euro springt er für die Stadt als Notfall-Bürge ein. Insgesamt würde die Landesgartenschau die Stadt etwa 11 Millionen Euro kosten – drei davon werden gefördert, acht Millionen müsste die Stadt selbst tragen. Die Initiative für die Landesgartenschau und Bad Reichenhall ist übrigens von Max Aicher selbst gekommen.

Die Vorgeschichte:

Ein Bürgerentscheid in Traunstein hat der Landesgartenschau 2022 eine Absage erteilt. 63 Prozent der Bürger entschieden sich dagegen, die Veranstaltung durchzuführen. "Es tut mir vor allem für die Stadt leid, die sich zwei Mal beworben hat und sich so gefreut hatte, dass es beim zweiten Mal geklappt hat", so Geschäftsführerin Dagmar Voß damals nach der Auswertung des Bürgerentscheids. 

Eine Alternative musste her und die Stadt Bad Reichenhall sorgte Ende 2016 für Schlagzeilen, sich anstelle von Traunstein zu bewerben. Auf der Stadtratssitzung am 10. Januar sollte die Entscheidung gefällt werden, ob sich die Stadt Bad Reichenhall für eine Bewerbung entscheidet oder nicht. Noch am Vortag zur Stadtratssitzung hat Oberbürgermeister Dr. Lackner im Gespräch mit BGLand24.de berichtet, dass es derzeit so ausschaut, dass eine Bewerbung aufgrund der finanziellen Belastung und einem zeitlichen Engpass vermutlich doch nicht vom Stadtrat verfürwortet werden würde.

Retten Max Aicher und die Predigtstuhlbahn die LGS 2022?

Aber dann fiel der Startschuss zur Stadtratssitzung und Max Aicher informierte die Anwesenden darüber, dass er mit dem Unternehmen Predigtstuhl für 50% der Kosten aufkommen würde, die noch seitens der Stadt zu übernehmen sind. "Generell übernimmt der Freistaat Bayern 40% der insgesamt anfallenden Kosten. Von den verbleibenden 60% würden somit nur noch 30% von der Stadt Bad Reichenhall zu tragen sein. Für die restlichen 30% würde Max Aicher, bzw. die Predigtstuhlbahn aufkommen", so Dr. Lackner auf der Stadtratssitzung.

"Angeregt durch den Artikel im Reichenhaller Tagblatt vom 09.01.2017, wo die drei Gruppen als Initiatoren in einem gemeinsamen Antrag den Verzicht auf die Landesgartenschau 2022 zur Abstimmung vorgeschlagen haben, möchte die Predigtstuhlbahn als Partnerbewerber in dieser Landesgartenschau ihre Kompetenz einbringen und diese Bewerbung trotzdem aufrechterhalten. 

Bisher wurde das finanzielle Risiko für die Stadt Reichenhall von 8 Mio € vom Stadtrat als zu hoch bewertet. Die Predigtstuhlbahn ist der Meinung, dass weitere Fördertöpfe möglich sein müssen und ist bereit, als Partner die Ausfallbürgschaft für die fehlenden 4,5 Mio € zu übernehmen. Nach Meinung der Predigtstuhlbahn handelt es sich im Wesentlichen um eine Vorfinanzierung der Investitionen, die dann bis einschließlich 2023 wieder getilgt werden können", so begründet Max Aicher seinen Antrag.

Oberbürgermeister Dr. Lackner hat im Gespräch mit BGLand24.de nach der Stadtratssitzung betont, dass das Angebot von Max Aicher nicht einfach so abgelehnt werden kann und "es nötig sei, diese neue  Info einfach mal sacken zu lassen, rechtlich zu prüfen und am Samstag auf einer Sondersitzung neu zu diskutieren".

Auch Max Aicher hat sich bei BGLand24.de geäußert, warum er nun dieses Angebot gemacht hat.

Warum unterstützt Max Aicher die Landesgartenschau Bad Reichenhall? 

Die Landesgartenschau wäre ein Besuchermagnet für die Stadt Bad Reichenhall, und in meiner Funktion als Unternehmer erwarte ich daraus auch eine Steigerung der Gästezahl der Predigtstuhlbahn. Somit ergibt sich auch die Bereitschaft, seitens der Predigtstuhlbahn das Projekt bzw. die Bewerbung für die Landesgartenschau finanziell zu unterstützen. 

Warum erfolgte das Angebot so kurzfristig? 

Der erst vor kurzem so vehement aufgetretene Widerstand im Stadtrat entspringt maßgeblich aus Bedenken, dass die Projektkosten von der Stadt Bad Reichenhall nicht finanziert werden könnten. Um diese Bedenken aus der Welt zu schaffen, wurde nun die Möglichkeit der Bürgschaft vorgeschlagen. 

Sollte die zu finanzierende Summe die 4 Mio. übersteigen, würde die Hälfte trotzdem getragen werden? 

Die Bürgschaft würde die Hälfte des ungedeckten Betrages umfassen; derzeit sind für die Stadt Bad Reichenhall Projektkosten von rund 8 Mio. Euro veranschlagt, von denen Max Aicher 4 Mio. Euro als Bürgschaft übernehmen würde. Wir bitten jedoch um Verständnis dafür, dass die rechtlichen Details zu diesem Angebot erst im Rahmen der Stadtratssitzung kommenden Samstag geklärt werden können. 

Was passiert mit dem Auentunnel? 

Der Auentunnel steht von unserer Seite nicht in Zusammenhang mit der Bewerbung für die Landesgartenschau. Ein Tunnel ist unserer Ansicht nach die beste Variante um für eine Verkehrsentlastung in Bad Reichenhall zu sorgen, und Max Aicher wird weiterhin für die Umsetzung des Auentunnels eintreten; die Entscheidung ob bzw. welche Tunnelvariante umgesetzt wird, liegt jedoch nicht in unseren Händen und wird vom Stadtrat unabhängig von der Landesgartenschau getroffen.

Die Sondersitzung des Stadtrats zum Thema Landesgarten 2022 findet am Samstag, 14. Januar ab 9 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Bad Reichenhall statt. BGLand24.de berichtet von der Sitzung.

Quelle: BGland24.de

Zurück zur Übersicht: Bayern

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Live: Top-Artikel unserer Leser