Prozess gegen Holocaust-Leugner

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Richard Williamson

Regensburg -  Seit etwa vier Jahren beschäftigt der Fall Williamson die deutsche Justiz und die katholische Weltkirche. Nun geht das Verfahren  in eine neue Runde.

Mehr als vier Jahre nach der Holocaust- Leugnung des britischen Bischofs Richard Williamson wird das Regensburger Amtsgericht im Januar erneut über den Fall verhandeln. Wie ein Sprecher des Gerichts am Mittwoch mitteilte, sind für das Strafverfahren gegen den 72-Jährigen wegen Volksverhetzung am 16. und 22. Januar zwei Verhandlungstage geplant. Williamson hatte im Herbst 2008 in einem Interview, das von einem schwedischen Fernsehteam im Priesterseminar der ultrakatholischen Piusbruderschaft bei Regensburg aufgezeichnet wurde, die Existenz von Gaskammern und den Mord an sechs Millionen Juden durch die Nazis bestritten.

Der Fall hatte die katholische Kirche damals in eine schwere Krise gestürzt. Denn exakt zu der Zeit, als das Interview veröffentlicht wurde, gab der Vatikan die Aufhebung der Exkommunikation von Williamson und drei weiteren Bischöfen der Bruderschaft bekannt. Williamson ist mittlerweile von den Piusbrüdern ausgeschlossen worden. Eine erste Verurteilung durch das Amtsgericht war von einer höheren Instanz aufgehoben worden.

Der Brite muss zu dem Verfahren in Regensburg nicht persönlich kommen. Da es sich um ein Strafbefehls-Verfahren handelt, reicht es aus, wenn er sich von einem Rechtsanwalt vertreten lässt. Unklar ist ebenfalls, ob die als Zeugen geladenen schwedischen Journalisten zu dem Prozess kommen. Nach dem schwedischen Presserecht brauchen die Reporter nicht an dem Verfahren mitzuwirken, auch bei dem ersten Prozess fehlten sie. „Es ist nicht ausgeschlossen, dass sie erneut nicht erscheinen“, erklärte Amtsgerichtssprecher Thomas Rauscher dazu.

Die Holocaust-Leugnung beschäftigte bisher bereits drei Instanzen - das Amts- und das Landgericht Regensburg sowie das Nürnberger Oberlandesgericht (OLG). Das OLG kassierte schließlich wegen Verfahrensmängeln die Urteile der beiden Vorinstanzen gegen Williamson, der zuletzt zu 6500 Euro verurteilt wurde (100 Tagessätze zu je 65 Euro). Daraufhin hatte die Staatsanwaltschaft den Strafbefehl überarbeitet.

Da Williamson den Strafbefehl erneut nicht akzeptierte, muss das Verfahren nun in einem Prozess aufgerollt werden. Williamsons Anwälte hatten bisher argumentiert, dass die deutsche Justiz gar nicht zuständig sei, weil das Interview nicht in der Bundesrepublik gezeigt werden sollte. dpa

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