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Union in der Umfrage-Krise: So will Söder die Trendwende einleiten

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Von: Felix Graf

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Video-Konferenz des CSU-Präsidiums zur Lage in Afghanistan
Für Markus Söder ist das Wochenende für die Bundestagswahl von entscheidender Bedeutung. © Peter Kneffel/dpa

Es sind nur noch etwas mehr als zwei Wochen bis zur Bundestagswahl, die Union aus CDU und CSU steuert auf ein historisches Debakel zu. Viel Zeit für eine Kehrtwende bleibt nicht mehr, um die Stimmung zu drehen. Markus Söder gibt sich kämpferisch.

München - Es ist ein historisches Umfragetief, in dem sich die Union befindet. Und den Parteien von CDU und CSU läuft die Zeit davon. Zumindest wenn es nach CSU-Chef Markus Söder geht. „Wenn es noch eine Chance gibt, den Trend zu brechen, dann an diesem Wochenende“, sagte Söder der Deutschen Presse-Agentur in München. Beginnend mit dem Parteitag der Christsozialen am Freitag und Samstag in Nürnberg wolle man jetzt „ein Stück“ die Trendwende einleiten.

Von Bedeutung dürfte auch das zweite Fernseh-Triell der Kanzlerkandidaten von SPD, CDU und Grüne am Sonntag sein.

Söder will kämpfen

Armin Laschet wird am Parteitag der CSU in Nürnberg auch mit von der Partie sein. Er wird am Samstag erwartet. Söder appellierte einmal mehr an den Zusammenhalt der Union. Man könne die Wahl nur gemeinsam gewinnen. „Es kommt jetzt nicht auf Stilnoten an. Wir müssen uns alle unterhaken. Es geht bei der Wahl um das Schicksal von Millionen Menschen in Deutschland.“

Söder äußerte einmal mehr seine Sorge vor einer linken Koalition mit der SPD als stärkste Kraft. Das würde die Lage für den Mittelstand, Familien und Ehepaare verschlechtern. Es drohten höhere Schulden und weniger Sicherheit.

Söder will mehr soziale Themen in den Fokus rücken

Die Chance auf ein Happy End nach dem durchwachsenen Wahlkampf sieht Söder trotzdem. Er will soziale Themen mehr in den Vordergrund rücken. „Wir als Union müssen klarmachen, dass wir für die kleinen Leute da sind, für die kleinen Betriebe, die Selbstständigen, die Handwerksmeister, aber auch für die, die in den Großstädten beispielsweise Probleme mit den Mieten, den Pflegekosten oder der Rente haben. Wir brauchen eine Offensive für deutlich mehr Wohngeld in den hoch belasteten Regionen, um Wohnen neben der Mietpreisbremse noch erschwinglich zu machen.“

Die SPD habe bis auf den Mindestlohn kein ernsthaftes soziales Konzept, obwohl sie von sozialer Gerechtigkeit spreche. Aktuell sieht es für die Union nicht gut aus. In den Umfragen lag sie bundesweit zwischen 19 und 25 Prozent. Die CSU kommt in Bayern nach Prognosen auf nur 28 Prozent.

Söder bliebt auch bei der von der Union unlängst ausgerufenen Warnung vor einem „Linksrutsch“. Man müsse deutlich machen, „was realistisch droht“, sollten CDU und CSU nicht die nächste Regierung führen.

„Im Sommer hätte ich ein Linksbündnis für unwahrscheinlich gehalten“

„Im Sommer hätte ich ein Linksbündnis für unwahrscheinlich gehalten, aber jetzt ist klar: Rot, Grün und Linkspartei wollen miteinander“, sagte Söder. Für den bayerischen Ministerpräsidenten bedeutet das: Höhere Steuern, mehr Schulden und eine geschwächte Bundeswehr. „Nachdem Olaf Scholz gesagt hat, er will auf jeden Fall ohne die Union regieren, heißt es auch, dass eine große Koalition für die SPD nicht wieder in Frage kommt.“ Dabei ließ Söder außer Acht, dass er ebenfalls einer Großen Koalition unter Führung der SPD eine Absage erteilt hatte. „Ich glaube nicht, dass das stattfindet. Ich kann mir das nicht vorstellen“.

Es blieben für die SPD nur zwei Möglichkeiten: eine Ampel oder eine Linksregierung. „Beides ist links und darauf muss man hinweisen.“

Söder hat keine Angst vor schlechtem Ergebnis

Vor einem schlechten Ergebnis hat Söder keine Angst. Man wolle auf dem Parteitag ein Signal der Entschlossenheit und Geschlossenheit setzen. „Denn wir haben Bayern gut durch die Corona-Krise gebracht und wir versuchen, bei der großen Herausforderung des Klimaschutzes einen ehrgeizigen Weg zu gehen, der Klimaneutralität und Wohlstand verbindet und mehr Klimaschutz vorsieht“, so der CSU-Vorsitzende.

Sorgen vor einem schlechten Ergebnis bei seiner Wiederwahl hat Söder trotz der schlechten Ausgangslage keine. „Wir wollen ein Signal der Entschlossenheit und Geschlossenheit setzen. , sagte er. Natürlich bedeute das eine Veränderung. „Wer sich aber nicht erneuert, der wird erneuert vom Wähler.“

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fgr/dpa

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