Maßnahmenplan

Überblick: So reagiert Bayern auf das Coronavirus

Coronavirus - Bayern
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München - Bayern reagiert mit weitreichenden Maßnahmen auf die Ausbreitung des Corona-Virus. "Da es keine Medikamente gibt, sind wir darauf angewiesen, andere Maßnahmen zu ergreifen, um die Ausbreitung zu verlangsamen", sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Freitag in München. Ein Überblick:

++Alle aktuellen Entwicklungen finden Sie in unserem Live-Ticker von Freitag++


Schul- und Kitaschließungen

Ab Montag werden alle Schulen, Kindergärten und Kitas bis zum Beginn der Osterferien am 6. April geschlossen. Damit sind in Bayern faktisch bis zum 20. April die Bildungseinrichtungen zu. Insgesamt gibt es nach Angaben der Staatsregierung im Freistaat rund 6000 Schulen und rund 9800 Kitas. In Italien sind die Schulen schon länger geschlossen, auch in Frankreich wurde dies am Donnerstag angeordnet. Unter den deutschen Bundesländern herrscht Uneinigkeit darüber.

Kinderbetreuung

Um die Kinderbetreuung zu gewährleisten, appellierte Arbeitsministerin Carolina Trautner (CSU) an die Arbeitgeber. Arbeitszeiten sollten flexibel gestaltet werden. Wo möglich, solle im Homeoffice gearbeitet werden. Wenn dies nicht möglich ist, solle zunächst Urlaub in Betracht gezogen werden. Es soll Notgruppen für Kinder geben, wenn die einzig verfügbare Betreuungsperson etwa in medizinischen Bereichen oder bei Hilfsorganisationen arbeitet. Weil gerade alte Menschen zur Hauptrisikogruppe zählen, soll die Betreuung von Kindern nicht bei den Großeltern organisiert werden, so Söder.


Betreuung für Kinder von Eltern in "systemkritischen Berufen"

Als Folge der Coronavirus-Krise tritt in Bayern ein Notfallplan für die Betreuung bestimmter Kinder in Kraft. "Wir werden eine Betreuung sicherstellen für Eltern, die in systemkritischem Berufen tätig sind", sagte Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) am Freitag in München. "Systemkritisch" beinhaltet unter anderem Ärzte, Pfleger, oder Polizisten.

Lohnfortzahlung im Krankheitsfall 

CSU-Chef Markus Söder will wegen der Coronavirus-Krise auf Bundesebene über die Reglungen zur Lohnfortzahlung reden. Man müsse sich das Instrumentarium genau anschauen, sagte der bayerische Ministerpräsident am Freitag in München. Da er davon ausgehe, dass es überall in Deutschland zu Schulschließungen kommen könnte, sei dies eine nationale Herausforderung. Deswegen werde man unbedingt über die Lohnfortzahlung reden müssen, "das ist ganz wichtig".

Besuch von Alten- und Pflegeheimen

Angehörigen wird weitgehend der Besuch von Alten- und Pflegeheimen untersagt. Das Besuchsrecht werde deutlich eingeschränkt, sagte Söder. Zum Schutz älterer und kranker Menschen vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus werden auch die Besuchsmöglichkeiten an Bayerns Krankenhäusern stark eingeschränkt. Pro Patient sei ein Besucher pro Tag für jeweils eine Stunde angestrebt, sagte Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU). In bestimmten Situationen blieben Besuche aus "humanitären Gründen" weiter notwendig, etwa wenn Kinder in einer Klinik behandelt würden oder jemand im Sterben liege. Sie betonte: "Der Gesundheitsschutz der Bevölkerung muss an erster Stelle stehen."

Dringende Operationen werden verschoben

In Bayern gibt es demnach derzeit rund 4000 Intensivbetten an Kliniken und in Krankenhäusern zur Behandlung besonders kranker Patienten. Bei der angestrebten Erhöhung der Bettenzahl wegen des Coronavirus sei daher die ebenso wichtige Frage, wie mehr Pflegepersonal generiert werden könne, sagte Huml. Die Verschiebung von nicht zwingend notwendigen Operationen sei daher ein wichtiger Schritt, um mehr Personal bereitzustellen, betonte die Ministerin.

Restaurants und Bars bleiben geöffnet 

Anders als etwa in Belgien sind in Bayern keine flächendeckenden Schließungen von Gaststätten, Restaurants und Bars wegen der Corona-Epidemie geplant. Die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus stelle die Gastronomie und Hotellerie sicher vor "existenzielle Herausforderungen" - hier müssten Lösungen gefunden werden. Es könne auch passieren, dass Gaststätten nicht öffnen - aber dann beispielsweise aus dem Grund, dass sie keine Kundschaft haben.

Belgien und andere Länder schließen wegen des Virus Restaurants, Cafés und Diskotheken. Söder betonte, es gebe auch andere Beispiele.

Briefwahl zur Stichwahl

Damit die Kommunalwahlen - in fast allen Gemeinden, Städten und Landkreisen in Bayern - wie geplant durchgeführt werden können, sind laut Söder Vorkehrungen getroffen. Zugleich soll die Möglichkeit zur Briefwahl noch einmal erleichtert werden. Zu wahrscheinlich nötigen Stichwahlen in einigen Orten zwei Wochen später am 29. März sollen allen Wählern automatisch Briefwahl-Unterlagen zugesandt werden.

dpa

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