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Urteil: Rauchverbot für Rauchvereins-Lokale

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Das Verwaltungsgericht Ansbach urteilt: Rauchen ist auch in angeblichen Rauchvereins-Lokalen verboten.

Ansbach - Rauchen ist auch in angeblichen Rauchvereins-Lokalen verboten. Eine entsprechende Anordnung des Nürnberger Ordnungsamtes müsse ein örtlicher Wirt ohne Einschränkung befolgen.

Das hat das Verwaltungsgericht Ansbach nach Angaben der Stadt Nürnberg vom Freitag entschieden. Schließlich sei das Rauchverbot mit dem Volksentscheid vom vergangenen Jahr neu gefasst worden, um gerade das Schlupfloch der Rauchvereine zu schließen, argumentierte das Gericht laut Stadtsprecher. Das Verwaltungsgericht selbst war am Freitagnachmittag nicht mehr erreichbar. Der Wirt hatte damit argumentiert, das neu gefasste bayerische Gesundheitsschutzgesetz gelte für sein Lokal nicht, weil es ausschließlich von Mitgliedern eines Rauchvereins genutzt werde.

lby

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