Verdeckte Demos und „Spaziergänge“ erhalten weniger Zulauf – rund 130 Anzeigen in München
Im Freistaat waren am Mittwoch (12. Januar) nach Auskunft der Polizeipräsidien weniger Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen unterwegs.
Eine Woche nach unangemeldeten Corona-Protesten in München mit rund 3000 Teilnehmern hat die Polizei am Mittwochabend in der Stadt rund 1000 Menschen in Kleingruppen registriert. Viele seien der Aufforderung nachgekommen, die Örtlichkeiten zu verlassen, da es sich um nicht genehmigte Versammlungen gehandelt habe, teilte die Polizei mit. Für den gesamten Mittwoch galt eine von der Landeshauptstadt erlassene Allgemeinverfügung, die Versammlungen von Gegnern der Corona-Maßnahmen untersagte, wenn sie nicht angemeldet worden waren.
Weil am vergangenen Mittwoch rund 3000 Menschen ohne entsprechende Anmeldung der Demonstration protestiert hatten und es zu mehreren Zwischenfällen gekommen war, seien rund 1000 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz gewesen, hieß es.
Nach dem aktuellen vorläufigen Stand kam es zu fünf Anzeigen nach dem Infektionsschutzgesetz, zu ca. 110 Ordnungswidrigkeiten gegen die Allgemeinverfügung und zu ca. zwölf Strafanzeigen, u. a. wegen Delikten wie Widerstand (4x), einem tätlichen Angriff, bei dem ein Polizeibeamter leicht verletzt wurde, zwei Beleidigungen sowie zwei Strafanzeigen nach dem Versammlungsgesetz wegen dem Mitführen von Waffen (Messer und Tierabwehrspray). Zudem wurden zwei Personen angezeigt, welche zu Versammlungen aufriefen.
200 Impfbefürworter auf dem Odeonsplatz
Für den frühen Abend waren zudem mehrere Versammlungen in München angemeldet worden. Zu einer Versammlung, die sich kritisch mit den geltenden Infektionsschutzregelungen auseinander gesetzt habe, kamen rund 120 Menschen auf die Theresienwiese, wie die Polizei weiter mitteilte. Auf dem Odeonsplatz gab es eine Versammlung von rund 200 Impf-Befürwortern. Diese Versammlungen seien störungsfrei verlaufen, die Menschen hätten sich an die Auflagen gehalten.
In Würzburg kamen laut Polizei rund 250 Teilnehmer zu einem Protest gegen die Corona-Maßnahmen zusammen. Ihnen standen rund 75 Gegendemonstranten gegenüber.
Gewalt bei Corona-Protest in Salzgitter - Auch Kinder bei der Demo
Bei einem nicht angemeldeten Protest gegen die staatliche Corona-Politik im niedersächsischen Salzgitter haben Demonstranten versucht, gewaltsam eine Polizeikette zu durchbrechen. Bei der Versammlung von etwa 50 Menschen, darunter Kinder, herrschte am Mittwochabend eine „aufgeheizte und aggressive“ Stimmung, wie die Polizei berichtete. Es wurden mehrere Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten eingeleitet - unter anderem, weil viele Teilnehmer die Maskenpflicht ignorierten. Erste Ermittlungen ergaben laut Polizei, dass auch Angehörige der rechten Szene dabei waren.
Mehrere Teilnehmer erhielten Platzverweise, nachdem die Polizei die Demo gestoppt hatte. Ein Mann, der nicht gehen wollte, wurde laut Polizei in Gewahrsam genommen. „Hierbei wurden die eingesetzten Beamten beleidigt und es kam zu einer Widerstandshandlung gegenüber den Beamten“, hieß es.
Mehrere dunkel gekleidete Personen legten anschließend eine Vermummung an. „Die Polizei ging von einem unmittelbaren Angriff auf Polizeibeamte aus“, hieß es. Zusätzliche Einsatzkräfte wurden alarmiert, dann beruhigte sich die Situation. Insgesamt wurden drei Menschen in Gewahrsam genommen.
mh/dpa
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