Volksbegehren: Zehn-Prozent-Hürde genommen

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Auch abends - wie hier am Dienstag - nutzten zahlreiche Menschen die Möglichkeit, sich in die Listen einzutragen.

München - Das bayerische Nichtraucherschutz- Volksbegehren hat die Zehn-Prozent-Hürde offenbar deutlich übersprungen.

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Nach Angaben des Statistischen Landesamtes lag die Quote nach Auswertung von 59 der 96 kreisfreien Städte und Landkreise bei 14,0 Prozent. Damit kommt es voraussichtlich im kommenden Jahr zum Volksentscheid an den Urnen.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sprach sich im Bayerischen Rundfunk dagegen aus, dass der Landtag den Gesetzesvorschlag der Rauchgegner übernimmt. Vielmehr sollten nun die Bürger per Volksentscheid bestimmen, wie rigoros das Rauchverbot in der Gastronomie sein solle, sagte Herrmann.

Der Verein zum Erhalt der bayerischen Wirtshauskultur zeigte sich enttäuscht über den Erfolg des Volksbegehrens. “Jetzt droht eine Spaltung der Gesellschaft“, sagte der Vorsitzende Franz Bergmüller dem Sender Antenne Bayern. Die Initiatoren des Volksbegehrens wollen erreichen, dass künftig in Kneipen, Wirtshäusern und Volksfestzelten grundsätzlich nicht mehr gequalmt werden darf.

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www.statistik.bayern.de/wahlen/vbdpa/mm

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