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Regelungen und Gesetze ab 1. August: Wer sich freuen darf und was sich ändert

Berlin/München - Ab 1. August treten wieder neue Gesetze und Regeln in Kraft. Im Fokus stehen vor allem Regelungen für Arbeitnehmer und Auszubildende.

Aufstiegs-BAföG:

Weiterbildungen - etwa zum Fachwirt oder zur Erzieherin - werden ab August vom Staat finanziell stärker gefördert. So ist das Aufstiegs-BAföG - das frühere Meister-BAföG - künftig nicht mehr auf eine Fortbildung beschränkt, sondern kann für bis zu drei Weiterbildungsmaßnahmen in Anspruch genommen werden: zum Beispiel vom Gesellen zum Servicetechniker, vom Servicetechniker zum Meister und vom Meister zum Betriebswirt. Bei einer Vollzeit-Weiterbildung gibt es vom Staat zudem in Zukunft mehr Geld zur Sicherung des Lebensunterhalts.

Ausbildung:

Pünktlich zum Beginn des neuen Lehrjahres treten neue Ausbildungsverordnungen für acht modernisierte Ausbildungsberufe in Kraft. Neben verschiedenen IT-Berufen sind unter anderem auch angehende Bankkaufleute betroffenen, deren Ausbildung der zunehmenden Digitalisierung angepasst wird. Die bisher eigenständigen Ausbildungen zum Film- und zum Videoeditor werden zum Lehrberuf Mediengestalter Bild und Ton zusammengeführt.

Gesundheit:

Um flexibel auf die Corona-Krise reagieren zu können, durften Krankenhäuser in den vergangenen Monaten auf bestimmten Stationen von der vorgeschriebenen Mindestbesetzung mit Pflegekräften abweichen. Für Intensivmedizin und Geriatrie (Altersheilkunde) läuft diese Sonderregelung aus - dort gelten ab 1. August wieder die üblichen Personaluntergrenzen. In den Bereichen Kardiologie, Unfallchirurgie, Herzchirurgie und Neurologie dürfen die Untergrenzen jedoch weiterhin unterschritten werden, wenn es sich wegen stark steigender Patientenzahlen nicht vermeiden lässt.

Corona-Arbeitszeitgesetz:

Mitte März reagierte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales auf die Besonderheiten der Corona-Pandemie und führte ein Covid-19 Arbeitszeitgesetz ein. Dieses regelte, dass Arbeitgeber längere Arbeitszeiten für ihre Mitarbeiter anordnen durften. Vor allem Verkäuferinnen und Verkäufer in Lebensmittelgeschäften oder in Supermärkten arbeiteten bis zu zwölf Stunden pro Tag. Insgesamt waren 60 Arbeitsstunden pro Woche zulässig. Diese Sonderregelung tritt mit dem 1. August wieder außer Kraft.

Kreuzfahrtschiffe:

Im August dürfen ebenso Kreuzfahrtschiffe wieder in See stechen, wenngleich das ein oder andere bereits vor wenigen Tagen gestartet war. Auch die Reederei AIDA startet bei reduzierter Passagierzahl und mit strengen Hygiene- und Abstandregeln ihr Angebot. Ab Hamburg, Rostock und Kiel wird in See gestochen. Los geht es in der zweitgrößten Stadt Deutschlands am 5. August. Danach wird am 12. August in Rostock und am 16. August in Kiel die AIDA-Sommersaison gestartet.

dpa/mz

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