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Demokratie und Corona bestimmen seine Amtszeit

Bundespräsident Steinmeier will für zweite Amtszeit kandidieren

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier äußert sich im Schloss Bellevue zu einer zweiten Amtszeit.
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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier äußert sich im Schloss Bellevue zu einer zweiten Amtszeit.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier möchte weiterhin seines Amtes im Schloss Bellevue walten. Das hat er am Freitag (28. Mai) bekannt gegeben.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier steht für eine zweite Amtszeit bereit. Das teilte das Staatsoberhaupt am Freitag in Berlin mit.

Seit 2017 steht der 65-Jährige an der Spitze der Bundesrepublik Deutschland. Nun will er 2022 für eine zweite Amtszeit kandidieren. „Ich möchte mich für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident zur Wahl stellen“, sagte Steinmeier. Er wolle das Land auf dem Weg in die Zukunft begleiten, eine Zukunft nach der Pandemie. Er wolle, dass die Pandemie die Gesellschaft nicht gespalten zurücklasse und Brücken bauen. „Es sind bewegte Zeiten“, sagte Steinmeier. Deutschland stehe vor wichtigen Wahlen und politischen Umbrüchen.

Steinmeiers Amtszeit läuft 2022 ab. Die Bundesversammlung hatte ihn am 12. Februar 2017 mit einer Zustimmung von rund 75 Prozent zum 12. Bundespräsidenten gewählt. Gegenkandidaten von Linkspartei, AfD, Freien Wählern und Piraten hatten keine Chance. Vorgeschlagen und in der großen Koalition durchgesetzt hatte ihn der damalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel. Steinmeier, der seinerzeit Außenminister war, trat die Nachfolge von Joachim Gauck an, der auf eine zweite Amtszeit verzichtete. Am 22. März 2017 leistete Steinmeier in einer gemeinsamen Sitzung von Bundestag und Bundesrat seinen Amtseid ab.

Verteidigung und Stärkung der Demokratie in Deutschland

Ein bestimmendes Thema seiner Amtszeit wurde die Verteidigung und Stärkung der zunehmend unter Druck geratenen parlamentarischen Demokratie in Deutschland und vielen anderen Ländern. Es gebe in Deutschland zwar „keinen Grund für Alarmismus“, sagte Steinmeier in seiner Rede nach der Vereidigung. „Aber ich sage mit Blick auf das, was sich da am Horizont auftut, mit ganz großer Ernsthaftigkeit: Wir müssen über Demokratie nicht nur reden – wir müssen wieder lernen, für sie zu streiten.“

Die zweite Hälfte der Amtszeit Steinmeiers war stark geprägt von der Corona-Pandemie. Mehrfach wandte er sich in Video-Botschaften - ein für das deutsche Staatsoberhaupt neues Format - an die Bevölkerung und bat um Unterstützung im Kampf gegen die Pandemie. Im April richtete Steinmeier einen Gedenkakt für die Verstorbenen in der Corona-Pandemie aus. „Wir sehen die Wunden, die die Pandemie geschlagen hat. Wir gedenken der Verstorbenen. Und wir fühlen mit den Lebenden, die um sie trauern“, sagte er damals.

*Mehr Infos folgen in Kürze*

ce/dpa

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