Zahlreiche Änderungen für Kunden

Pickerl, Bahn-Preise, Netflix: Das ändert sich im Dezember 2019

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Im Dezember 2019 wird die Maut in Österreich teurer.
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Ab 1. Dezember traten wieder neue Gesetze und Regeln in Kraft. Ob für Bahn-Fahrer, Youtube- oder Netflix-Nutzer - das steht im Dezember an.

Im Dezember ändert sich vor allem eines: Häuser und Städte erstrahlen in weihnachtlichem Lichterglanz. Doch auch für Verbraucher ändert sich einiges. Wir haben die wichtigsten Änderungen kurz vor dem Jahreswechsel für Sie zusammengefasst.

1. Änderung Dezember 2019: Deutsche Bahn wechselt auf Winterfahrplan

Die Deutsche Bahn führt am 15. Dezember, wie jedes Jahr, ihren Winterfahrplan ein. Für Bahn-Kunden bedeutet das: Zum Jahresende sind noch einmal deutlich mehr Züge auf den Schienen unterwegs. Auf den Linien Berlin-Erfurt-München und Berlin-Braunschweig-Frankfurt/Main etwa fahren die ICE-Linien ab dann im Stundentakt - und zwar lückenlos.

Ein zusätzliches Plus: Obwohl die Deutsche Bahn mehr Züge anbietet, gibt es keine Preiserhöhung. Erstmals seit Jahren werden Bahntickets damit nicht teuer zum Jahresende, sie werden dank sinkender Mehrwertsteuer 2020 sogar günstiger. Die Bahn trägt damit ihren Teil zum Klimaschutz bei.

2. Änderung Dezember 2019: Netflix auf einigen Samsung-TVs nicht mehr verfügbar

Der Streamingdienst Netflix stellt zum 2. Dezember die Unterstützung für einige Samsung-TVs ein. Das geht aus einer Mitteilung des koreanischen Elektronikgeräteherstellers hervor. Betroffen sind offenbar Smart-TVs, die in den Jahren 2010 und 2011 in Kanada und den USA verkauft wurden. Inwiefern deutsche Geräte betroffen sind, ist unklar.

Wer ein Gerät besitzt, das von der Änderung betroffen ist, muss allerdings nicht gleich einen neuen Fernseher kaufen. Es gibt auch diverse Zuspielgeräte, die Netflix unterstützen, wie etwa:

  • Google Cromecast 
  • Apple TV 
  • Amazon Fire TV Stick bzw. Cube Nvidia Shield TV
  • Sony Playstation 3 bzw. 4

3. Änderung im Dezember 2019: Autofahrer müssen für Maut in Österreich mehr zahlen

Ab 1. Dezember müssen Reisende, die mit dem Auto nach Österreich fahren, mehr zahlen. Künftig kostet die Jahresvignette 91,10 Euro. Bislang kostet sie 89,30 Euro. Das Zwei-Monats-Ticket mit 27,40 künftig 60 Cent mehr, das Zehn-Tages-Ticket mit 9,40 Euro künftig 20 Cent mehr.

Allerdings gibt es auch gute Nachrichten für Autofahrer. Das österreichische Parlament hat zuletzt mit großer Mehrheit die Mautbefreiung für fünf kurze Autobahnabschnitte in Grenznähe zu Deutschland beschlossen. Die Parteien wollen mit der Maßnahme den Ausweichverkehr vor allem von deutschen Autofahrern über Landstraßen eindämmen.

Die Ausnahmen von der Maut sollen unter anderem auf der Westautobahn (A1) zwischen dem Walserberg und der Anschlussstelle Salzburg Nord sowie der Inntalautobahn (A12) zwischen der Grenze und der Anschlussstelle Kufstein-Süd gelten. Das Gesetz muss noch durch den Bundesrat, der am 5. Dezember das nächste Mal tagt. Bei einer Bestätigung könnten die Mautbefreiungen am 15. Dezember in Kraft treten.

4. Änderung im Dezember 2019: Youtube-Fans droht Konto-Löschung

Youtube ändert zum 10. Dezember seine Nutzungsbedingungen. Ein Punkt sorgt dabei für große Aufregung. „Youtube kann gegebenenfalls Ihren Zugriff oder den Zugriff Ihres Google-Kontos auf den gesamten oder einen Teil des Dienstes kündigen, wenn Youtube berechtigterweise davon ausgeht, dass die Bereitstellung des Dienstes an Sie nicht mehr wirtschaftlich ist“, heißt es in der Belehrung über die neuen Nutzungsbedingungen.

Was Youtube mit „wirtschaftlich“ meint, bleibt allerdings unklar. Zahlreiche Youtube-Nutzer befürchten jetzt, dass ihr Konto gelöscht wird.

5. Änderung im Dezember 2019: Neue Hartz-IV-Regelsätze werden erstmals ausgezahlt

Menschen in Deutschland, die Arbeitslosengeld II - besser bekannt als Hartz IV - beziehen, haben im November einen neuen Bescheid vom Jobcenter erhalten - der Grund: Ab dem nächsten Jahr werden die Regelsätze für Hartz IV erhöht. Das Geld für Januar 2020 bekommen die meisten Hartz-IV-Empfänger bereits Ende Dezember ausgezahlt.

Die Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes fällt jedoch überschaubar aus: So erhalten Empfänger des Arbeitslosengeldes II für sich selbst bzw. ihre Kinder im Schnitt zwischen fünf bis acht Euro mehr im Monat.

6. Änderung im Dezember 2019: WhatsApp schafft Newsletter ab

Keine Newsletter mehr bei WhatsApp! Ab dem 7. Dezember dürfen Unternehmen keine Newsletter mehr über den Messenger verschicken, wie "Meedia" berichtet. Bisher wurden die von vielen deutschen Publishern verschickten Massen-Nachrichten geduldet, jetzt geht die Facebook-Tochter verstärkt dagegen vor.

"WhatsApp ist eine private Messaging-Plattform, die ursprünglich entwickelt wurde, um Menschen zu helfen, ihre Freunde und Liebsten zu benachrichtigen. [...] Unsere Produkte sind nicht für Massen- oder automatisierte Nachrichten bestimmt, die beide schon immer einen Verstoß gegen unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen darstellten", stellt WhatsApp in seinen FAQs klar.

7. Änderung im Dezember 2019: Pflanzen brauchen eigenen Pflanzenpass

Ab Dezember 2019 brauchen mehr Pflanzen einen Pass. Der sogenannte Pflanzenpass soll kennzeichnen, ob Pflanzen frei von Schädlingen sind und pflanzengesundheitliche Anforderungen erfüllt werden. Mit der neuen EU-Pflanzengesundheitsverordnung soll verhindert werden, dass Schädlinge eingeschleppt oder verschleppt werden. Ab dem 14. Dezember müssen die Erzeugerbetriebe und Händler dafür sorgen, dass alle zum Anpflanzen bestimmten (Topf-)Pflanzen und Samen den EU-Pflanzenpass tragen.

8. Änderung im Dezember 2019: Paketboten sollen vor Ausbeutung geschützt werden

Die Bundesregierung will unzumutbaren Arbeitsbedingungen in der Paketbranche ein Ende setzen und zugleich im Kampf gegen Schwarzarbeit Ernst machen. Zum 1. Dezember tritt deshalb das Paketboten-Schutz-Gesetz in Kraft. Das gab das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bekannt.

Um die Kosteneffizienz zu steigern, geben große Paketdienstleister (Hauptunternehmer) Aufträge oftmals an Subunternehmer (Nachunternehmer) weiter. Einige von ihnen zahlen allerdings keine oder nur niedrige Sozialversicherungsbeiträge. Mit dem neuen Gesetz will die Bundesregierung sicherstellen, dass Nachunternehmer Sozialabgaben ordnungsgemäß abführen.

Krankenkassen und Berufsgenossenschaften können Nachunternehmern eine sogenannte Unbedenklichkeitsbescheinigung ausstellen, wenn die ihren Sozialabgabepflichten nachkommen. Die Bescheinigung dient vor allem dazu, den Hauptunternehmer aus der Haftung zu nehmen, sollte der Nachunternehmer Sozialabgaben einbehalten.

9. Änderung im Dezember 2019: PayPal ändert Design der Nutzungsbedingungen

PayPal-Nutzer werden ab dem 18. Dezember ein verändertes Design bei den Nutzungsbedinungen vorfinden. Der Online-Bezahldienstleister will dadurch wichtige Informationen für die User besser hervorheben und den gesamten Prozess somit transparenter machen.

Der Inhalt und die Formulierungen der Nutzungsbedingungen von PayPal werden dabei ebenfalls angepasst.

10. Änderung im Dezember: Böller-Verbot in vielen Städten am 31. Dezember

An Silvester gelten auch dieses Jahr wieder viele Einschränkungen, wenn es um das private Zünden von Feuerwerkskörpern geht. So ist das Böllern unter anderem in den Innenstädten der folgenden deutschen Städte und Gemeinden teilweise verboten:

  • Augsburg 
  • Bamberg 
  • Berlin 
  • Braunschweig 
  • Dortmund 
  • Düsseldorf 
  • Freising 
  • Fürth 
  • Göttingen 
  • Hannover 
  • Ingolstadt 
  • Karlsruhe 
  • Köln 
  • Landshut 
  • Lüneburg 
  • München 
  • Nürnberg 
  • Passau 
  • Stuttgart 
  • Timmendorfer 
  • Strand 
  • Wiesbaden 
  • Würzburg

Bisher hat sich allerdings noch keine größere deutsche Stadt dazu entschieden, private Feuerwerkskörper zu Silvester komplett zu verbieten.

mh mit Material der dpa

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