Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für . Danach können Sie gratis weiterlesen.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf
  • Jetzt für nur 0,99€ im ersten Monat testen
  • Unbegrenzter Zugang zu allen Berichten und Exklusiv-Artikeln
  • Lesen Sie nahezu werbefrei mit aktiviertem Ad-Blocker
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Bund-Länder-Treffen am Dienstag wegen Omikron-Gefahr

Weihnachten, Silvester, Kontakte, Booster: Das planen Scholz und Söder beim Corona-Gipfel

Scholz Söder Corona Gipfel Silvester
+
Bayerns Ministerpräsident Söder (CSU) und Bundeskanzler Scholz (SPD/rechts).

Berlin/München – Wie soll man in Deutschland und Bayern weiter im Kampf gegen Corona vorgehen? Was kann man gegen die drohende Gefahr der Omikron-Variante tun? Darüber beraten am Dienstagnachmittag (21. Dezember) Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidenten der Länder beim nächsten Corona-Gipfel.

Vorerst kein „echter“ Lockdown, aber Treffen nur noch im kleinen Kreis (auch für Geimpfte und Genesene), Einschränkungen für Großveranstaltungen und geschlossene Clubs - darauf könnten sich Bund und Länder bei ihrem Corona-Krisengipfel wegen der Ausbreitung der Omikron-Variante einigen (News-Ticker Dienstag, 21. Dezember). Dazu sind vorab bereits viele Details durchgesickert. Auch entsprechende Beschlussvorlagen kursierten bereits im Internet. Offenbar sollen die Einschränkungen erst nach den Weihnachtsfeiertagen ab 28. Dezember gelten.

Vor dem Corona-Gipfel tagt am Vormittag übrigens wieder die bayerische Staatsregierung in München. Auch hier steht die Corona-Pandemie im Mittelpunkt der Beratungen. Am Mittag (12.30 Uhr) wollen Ministerpräsident Markus Söder, Gesundheitsminister Klaus Holetschek (beide CSU) und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) dann auf einer Pressekonferenz über die Ergebnisse der Beratungen informieren. Söder hatte allerdings bereits am Montag angekündigt, den Beschlüssen der Bund-Länder-Runde „nicht vorgreifen“ zu wollen. Allerdings fordert er bereits seit längerem vom Bund eine Wiederherstellung der „epidemischen Notlage von nationaler Tragweite“. Außerdem gelten in Bayern ohnehin schon die bereits mit strengsten Corona-Regeln in ganz Deutschland.

Auch nach dem Corona-Gipfel in Berlin soll es eine Pressekonferenz geben. rosenheim24.de berichtet von beiden Pressekonferenzen selbstverständlich wieder live und hat die geplanten Regeln im Überblick zusammengefasst:

Weihnachten:

Die Regeln für Weihnachten bleiben voraussichtlich wie sie sind. Laut Beschluss der letzten Bund-Länder-Runde von Anfang Dezember gilt: Treffen, an denen auch nur ein Ungeimpfter oder nicht Genesener beteiligt ist, werden beschränkt auf den eigenen Haushalt und maximal zwei Personen eines anderen. Ausnahmen gelten für Kinder. Keine Beschränkung soll es für Treffen geben, an denen ausschließlich Geimpfte und Genesene teilnehmen. Die Politik appelliert in diesem Zusammenhang jedoch an die „Eigenverantwortlichkeit“ der Bürger und spricht in ihrer Beschlussvorlage von „eigenverantwortlichen Begrenzungen bei Familienfeiern“.

Kontaktbeschränkungen:

Spätestens nach Weihnachten werden sich aber voraussichtlich auch Geimpfte und Genesene nicht mehr unbegrenzt treffen können. Maximal zehn Personen sollen - offenbar ab dem 28. Dezember - noch erlaubt sein. Kinder zählen auch hier nicht mit. Ist ein Ungeimpfter oder Nicht-Genesener dabei, soll weiterhin gelten: maximal der eigene Haushalt plus zwei Personen eines anderen. Große Silvesterpartys wären damit tabu. „Silvesterfeiern mit einer großen Anzahl von Personen sind in der gegenwärtigen Lage nicht zu verantworten“, heißt es in der Beschlussvorlage.

Partys/Clubs:

In einigen Bundesländern darf schon seit einiger Zeit nicht mehr getanzt werden, darunter auch in Bayern. Schließungen sind nach dem letzten Bund-Länder-Beschluss von Anfang Dezember aber an den Inzidenzwert von 350 gekoppelt. Nun könnte jedoch bundesweit die Musik ausgehen. Die Politiker wollen Clubs und Diskotheken bis auf weiteres vollständig in ganz Deutschland schließen. Hier „droht“ dem Freistaat allerdings keine Verschärfung, denn in Bayern gilt dies bereits.

Großveranstaltungen:

Für Fußballspiele, Konzerte oder andere Veranstaltungen könnte es neue Zuschauerobergrenzen geben oder vielleicht sogar Zuschauerverbote. SPD-Chefin Esken sprach von einer „wesentlichen Beschränkung der Großveranstaltungen“. Nach bisheriger Beschlusslage vom letzten Bund-Länder-Gipfel Anfang Dezember gilt, dass Stadien und Konzerthallen zu maximal zu 50 Prozent ausgelastet werden dürfen, draußen mit höchstens 15.000 Zuschauern, drinnen mit maximal 5000. Auch hier hat Bayern bereits die strengsten Regeln - bei überregionalen Großveranstaltungen sind derzeit überhaupt keine Zuschauer erlaubt.

Handel, Schule, Gastronomie:

Echte Lockdown-Maßnahmen wie zum Beispiel in den Niederlanden mit geschlossenen Geschäften, Schulen und Lokalen sind in Deutschland zunächst wohl nicht geplant. Die Ampel-Parteien hatten das Infektionsschutzgesetz im Herbst so geändert, dass das ohne weiteres auch nicht möglich wäre. „Wenn es die pandemische Lage erzwingen würde, dann müsste der Bundestag das wieder ändern“, sagte Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) gesagt. In Bayern gilt in diesem Bereich bereits eine Sperrstunde in der Gastronomie (ab 22 Uhr). Diese wurde nur für Silvester vorübergehend außer Kraft gesetzt. Ob dies so bleibt, bleibt abzuwarten.

Kritische Infrastruktur:

Der Corona-Expertenrat der Bundesregierung hatte vor einer extremen Belastung des Gesundheitssystems und der gesamten kritischen Infrastruktur, wie Kliniken, Feuerwehr oder Stromversorgung gewarnt, sollten viele Menschen zeitgleich krank werden oder in Quarantäne müssen. Der Grund: Die Omikron-Variante wird als deutlich ansteckender eingeschätzt. Das RKI hatte deswegen auch seine Risikobewertung erhöht. „Bund und Länder fordern die Betreiber kritischer Infrastrukturen auf, ihre jeweiligen betrieblichen Pandemiepläne umgehend zu überprüfen, anzupassen und zu gewährleisten, dass diese kurzfristig aktiviert werden können“, heißt es in der Beschlussvorlage, was so viel heißt, dass in allen Bereichen entsprechende Notfallpläne erarbeitet bzw. aktualisiert werden sollen.

Impfkampagne:

Bund und Länder wollen das Impftempo weiter hochhalten. Wie aus den Beschlussvorlagen hervorgeht, soll das Ziel ausgegeben werden, bis Ende Januar weitere 30 Millionen Impfungen (Booster-, Erst- und Zweitimpfungen) zu erreichen. Impfangebote speziell für Kinder sollen „soweit noch nicht geschehen“ auf- und ausgebaut werden, „um diesen einen niederschwelligen Zugang zu Impfungen zu ermöglichen“.

mw