Alexander Hold will heute Bundespräsident werden
München - Ex-TV-Richter Alexander Hold ist heute Kandidat der Freien Wähler für die Wahl zum Bundespräsidenten. Das sind seine Chancen in der Bundesversammlung 2017.
Als Politiker ist Alexander Hold den Deutschen eher ein Unbekannter. Die meisten kennen ihn noch aus der Sat.1-Show "Richter Alexander Hold". Heute ist er Kandidat der Freien Wähler für die Wahl zum Bundespräsidenten.
Realistisch gesehen, hat Hold heute in der Bundesversammlung 2017 nicht den Hauch einer Chance. Im ersten Wahlgang benötigt ein Kandidat die absolute Mehrheit von 631 Stimmen. Ab dem dritten Wahlgang reicht die relative Mehrheit. Die Freien Wähler stellen heute gerade einmal 10 Mitglieder. Kein Wunder, dass Hold gegenüber dem Bayerischen Rundfunk betont: "Wenn man in Deutschland allerdings den Bundespräsidenten direkt wählen könnte, dann hätte ich bessere Chancen." In diesem Fall dürfte Hold ähnlich populär sein wie Frank-Walter Steinmeier, der Kandidat von CDU, CSU und SPD. Und dann wäre die Wahl des Bundespräsidenten durchaus eine spannende Angelegenheit. Heute werden sich die Überraschungen allerdings in Grenzen halten. Union und SPD verfügen in der Bundesversammlung 2017 zusammen über 923 Stimmen. Da gilt ein Durchmarsch Steinmeiers eigentlich als sicher. Es kann heute natürlich vorkommen, dass manche Unions-Mitglieder aus Protest gegen den SPD-Kandidaten für Alexander Hold stimmen.
Alexander Hold tritt bei der Bundespräsidenten-Wahl 2017 dennoch an. "Demokratie lebt von der Alternative, und man sollte sich für ein demokratisches Amt nicht nur bewerben, wenn sicher ist, dass man es auch bekommt", sagt er im Interview mit der Nürnberger Zeitung. "Ich finde es eher seltsam, dass die Union, die 150 Wahlleute mehr hat in der Bundesversammlung als die SPD, sich von Sigmar Gabriel seinen Kandidaten aufzwingen lässt."
Oft höre er von Menschen, dass sie ihm im Falle einer Direktwahl zum Bundespräsidenten ihre Stimme geben würden, berichtet Hold. Kein Wunder, dass er für eine Wahl des Staatsoberhauptes durch das Volk ist. Das gängige Verfahren in der Bundesversammlung entfremde die Bürger eher von der Politik. "Wie kann es sein, dass drei Parteivorsitzende in einem Hinterzimmer bestimmen, wer Staatsoberhaupt wird? Das Gefühl, wir werden eh nicht gefragt, trägt zu diesem Vertrauensverlust bei. Deshalb glaube ich, dass es gut wäre, wenn dies die letzte Bundesversammlung ist und wir es schaffen würden, dass das Grundgesetz geändert wird und der Bundespräsident direkt vom Volk gewählt wird."
Flüchtlinge und Rechtsstaat: Die politischen Positionen von Alexander Hold
Für welche Politik steht der Kandidat bei der Wahl zum Bundespräsidenten? Mit seinem Programm bewegt Hold sich im Rahmen der politischen Positionen der Freien Wähler.
- Starker Rechtsstaat: "Der Rechtsstaat darf sich nicht auf der Nase herumtanzen lassen", mahnte Hold beim Neujahrsempfang seiner Partei in München. "Wir benötigen dazu nur punktuelle Verschärfungen von Gesetzen, vor allem aber müssen die bestehenden endlich bundesweit angewendet werden - und zwar konsequent." Der "konsequente Rechtsstaat", so fordert hold solle von "Straftaten bis zu einer konsequenten Integrationspolitik" hart durchgreifen.
- Nein zu TTIP. Wie seine Partei (und US-Präsident Donald Trump) lehnt auch Alexander Hold das Freihandelsabkommen der USA mit Europa ab.
- Mehr erneuerbare Energien, aber mit statt gegen den Bürger.
- Stärkung des ländlichen Raums.
- Beschleuningung der Asylverfahren und konsequente Rückführung: Auch über seine Vorstellungen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise sprach Hold beim Neujahrsempfang der Freien Wähler. Deutschland benötige eine deutliche Beschleunigung der Asylverfahren, betonte er. Anerkannte Asylbewerber müssten schneller integriert, Menschen ohne Bleibeperspektive hingegen konsequent zurückgeführt werden. "Dies muss mit der Vernunft unseres Rechtsstaats durchgesetzt werden. Überschäumende Emotionen helfen niemandem." Bei Auftritten vor der Bundespräsidenten-Wahl warf er den "etablierten Parteien" vor, mit einem "Kontrollverlust" in der Flüchtlingskrise dafür gesorgt zu haben, dass immer mehr Menschen das Vertrauen in die Politik verlieren. Insbesondere müsse die Regierung sich um die offenen Registrierungen Asylsuchender kümmern. Eine Verschärfung der Gesetze im Hinblick auf die Gründe für eine Abschiebung hält er für wenig hilfreich. Bei Markus Lanz berichtete er von seiner Erfahrung als Richter im Hinblick auf Abschiebungen. "Man kann die meisten nicht abschieben. Denn ein Großteil der Länder aus denen die Flüchtlinge kommen, nehmen keinen zurück, der einmal zu uns geflohen ist."
In einem Kommentar für die Bild-Zeitung skizzierte Alexander Hold seine Forderungen an die Politik in der Flüchtlingskrise: "Wir müssen daher intoleranter werden gegen Intoleranz. Wer Grundgesetz verachtendes und menschenrechtswidriges Verhalten schönredet, ist ein Fall für den Verfassungsschutz. Zugleich müssen wir klarer und schneller dafür sorgen, dass Flüchtlinge, die mit einer feindlichen Gesinnung gegen unseren Rechtsstaat hier ankommen, nicht von ihm profitieren und nicht hier bleiben können. Wir müssen Flüchtlingen, die nicht einmal bereit sind, an der Aufklärung ihrer Identität mitzuwirken, klar machen, dass sie so niemals ein dauerhaftes Bleiberecht erreichen. Und wir müssen konsequenter dafür sorgen, dass abgelehnte Flüchtlinge das Land wieder verlassen – und zwar schnell und zuverlässig."
Alexander Hold: Bundespräsidenten-Kandidat ist in der Kommunalpolitik aktiv
Was wenige außerhalb des Allgäus wissen: Alexander Hold seit Jahren auch in der Kommunalpolitik aktiv. 2008 wurde er auf der Liste der Freien Wähler in den Stadtrat von Kempten gewählt. Seit 2014 ist er dort Fraktionsvorsitzender. Seit 2013 sitzt Hold für die Freien Wähler auch im Bezirkstag Schwaben. Er ist also kein unbeschriebenes politisches Blatt, wenn er sich heute in der Bundesversammlung 2017 zur Wahl stellt.
"Alexander Hold ist ein Glücksfall für unser Land", erklärte Hubert Aiwanger, Landtags-Fraktionschef der Freien Wähler in Bayern bei der Bekanntgabe der Kandidatur im Juli 2016 in einer Pressemitteilung und zählte die Qualifikationen auf, die Hold für das Amt des Bundespräsidenten mitbringe. "Als verantwortungsvoller Richter und engagierter Kommunalpolitiker der Freien Wähler hat er sich über alle Parteigrenzen hinweg einen hervorragenden Ruf erworben. In vielen Jahren als beliebter und populärer TV-Richter ist er bundesweit bekannt und genießt bei den Bürgern ein hohes Vertrauen. Gerade in Zeiten, da bei manchen Bürgern Zweifel wachsen, ob Recht und Gesetz geachtet und verteidigt werden, bringt ein Richter und Kommunalpolitiker wichtige Voraussetzungen für unser höchstes Staatsamt mit."
In der Pressemitteilung verrät Alexander Hold, warum er für die Freien Wähler im kommenden Februar als Bundespräsident kandidiert: "Unabhängig, sachbezogen und bürgernah – dieser Politikstil, für den die Freien Wähler stehen, muss in unserem Land wieder zum Maßstab werden. Das wünschen sich die Bürger, damit Deutschland seine Zukunftsaufgaben erfolgreich bewältigen kann. Genau das werde ich in den kommenden Monaten als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten deutlich machen."
Bei den vergangen drei Wahlen hatten die Freien Wähler keine eigenen Kandidaten nominiert. Alexander Hold ist der erste Bewerber der Partei für das oberste Staatsamt. Wie die Freien Wähler in ihrer Pressemitteilung betonen, ist Holl "Deutschlands bekanntester und beliebtester Richter". Fans der ehemaligen TV-Richterin Barbara Salesch, die das Genre der Gerichtsshows populär machte, mögen diese Aussage allerdings bezweifeln.
Alexander Hold will Bundespräsident werden: Freie Wähler wollen kein Mehrheitsbeschaffer sein
Bei den vergangenen Bundespräsidenten-Wahlen hatten die Freien Wähler einmal Horst Köhler und dann zweimal Gauck unterstützt. Als mögliche Mehrheitsbeschaffer für einen denkbaren rot-rot-grünen Kandidaten scheiden die Freien Wähler diesmal aus: "Wir werden keinen Kandidaten der anderen Parteien mittragen, der nach unwürdiger rot-rot-grüner Kungelei vorgeschlagen wird", betont Aiwanger. "Wir sind eine politische Kraft der bürgerlichen Mitte und waren mit unseren Stimmen bereits bei der Bundesversammlung 2009 das ‚Zünglein an der Waage‘. Ohne die Stimmen der Freien Wähler wäre der damalige Bundespräsident Horst Köhler nicht im ersten Wahlgang wiedergewählt worden."
Alexander Hold: Ex-TV-Richter kandidiert als Bundespräsident
Als die Gerichtsshows im deutschen Fernsehen boomten, bekam auch Alexander Hold seine eigene Sendung: Von 2001 bis 2013 war er von Montag bis Freitag in "Richter Alexander Hold" im Nachmittagsprogramm von Sat.1 zu sehen. Die Sendung war zeitweise so beliebt, das auch an Samstagen und Sonntagen Folgen ausgestrahlt wurden. Wer "Richter Alexander Hold" nicht kennt: Alle Folgen der Sendung gibt es als Video-Stream auf der Seite von "Sat.1 Gold". Nach wie vor werden in Sa.1 Wiederholungen der Show ausgestrahlt.
Alexander Holds TV-Karriere war mit der Einstellung von "Richter Alexander Hold" nicht beendet. Von 2013 bis 2015 wirkte er in der Scripted-Reality-Sendung "Im Namen der Gerechtigkeit – Wir kämpfen für Sie!" mit. Sat.1 kündigte bereits die Produktion neuer Folgen an.
Seit 2007 hat Alexander Hold die Kolumne „Hold hat Recht“ mit Rechtstipps für Verbraucher im Sat.1-Frühstücksfernsehen. Auch in dem Sat.1-Magazin "Akte – Reporter kämpfen für Sie" gibt er regelmäßig Rechtstipps.
Alexander Hold: Die Stationen seiner Karriere
- Alexander Hold studierte von 1983 bis 1989 Rechtswissenschaft, Politik und Philosophie an der Ludwig-Maximilians-Universität in München.
- Von 1992 bis 1997 war er Staatsanwalt in Kempten (Allgäu). Dort arbeitete er vor allem in einer Abteilung für organisierte Kriminalität.
- 1997 wurde er zum Richter auf Lebenszeit am Landgericht Kempten ernannt.
- Am 1. März 1997 wurde er zum Richter auf Lebenszeit ernannt. Anschließend war er bis 2001 als Richter in Zivil- sowie Strafsachen, als Jugend- und Ermittlungsrichter an verschiedenen Gerichten im Allgäu tätig.
Update vom 9. Februar 2017: Jogi Löw sitzt für die Grünen in der Bundesversammlung und Veronica Ferres für die CDU. Nun stehen sämtliche Namen fest. Wir haben bereits alle Prominenten zusammengefasst, die in der Bundesversammlung 2017 den Bundespräsidenten wählen.