Scholz weicht Fragen zur Ukraine aus - FDP verlässt Ausschuss
Ampel-Beben im Bundestag! Nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz angeblich im Verteidigungsausschuss Fragen zur Ukraine auswich kam es zum Eklat.
Berlin - Abgeordnete der FDP verließen aus Protest gegen dieses Vorgehen die Sitzung des Ausschusses am Freitagvormittag. Das berichten der Tagesspiegel und die Bild. Scholz habe Fragen zur Ukraine-Politik nur unzureichend beantwortet und stattdessen vom globalen Süden und zur Rolle Chinas in der Welt gesprochen. Die Bild zitiert Teilnehmer der Sitzung. Scholz hätte „Zeit gewinnen wollen“. Man komme sich „verarscht“ vor.
Scholz weicht Fragen zur Ukraine aus - FDP verlässt Ausschuss
Der Bundeskanzler war im April von der Vorsitzenden des Ausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) eingeladen worden, den Abgeordneten sein politisches Vorgehen bezüglich der Ukraine zu erklären.
Sein Vorgehen im Ausschuss war wohl für die Teilnehmer der FDP unzureichend, sie verließen den Raum. Zum Schluss habe Scholz noch mit Strack-Zimmermann vor der Tür gesprochen. Anschließend verschwand der Kanzler ohne ein Presse-Statement den Ort des Geschehens.
FDP-Verteidigungspolitiker fordern Klärung offener Fragen
Nach der Sitzung forderten FDP-Verteidigungspolitiker von Kanzler Olaf Scholz demonstrativ eine weitere Klärung offener Fragen bei Waffenlieferungen und in der Ukraine-Politik. Eine Gruppe um den verteidigungspolitischen Sprecher der FDP-Fraktion, Marcus Faber, habe die einstündige Sitzung am Freitag vorzeitig verlassen, hieß es aus Teilnehmerkreisen.
Faber schrieb danach auf Twitter, Scholz habe eine Chance gehabt, sich im Ausschuss zur Ukraine zu erklären. „Leider wurden viele Antworten nicht gegeben. Ich hoffe, dass wir dies nachholen können“, so Faber. „Seine Zeitenwende ist absolut richtig. Sie bedarf einer zeitnahen Umsetzung.“
Aktion nicht mit FDP-Aktion abgestimmt
Fabers Aktion war nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP nicht in der FDP-Fraktion abgestimmt. Von anderer Stelle in der Fraktion hieß es gegenüber AFP, der Auftritt des Kanzlers sei „okay für die erste Runde“ gewesen. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, die FDP-Abgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann, schloss sich dem Auszug Fabers nicht an, sie blieb in der Sitzung.
Der Kanzler habe in der Sitzung angekündigt, bald ein weiteres Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu führen, wie Teilnehmer gegenüber AFP berichteten. Scholz habe betont, „dass das Ziel die Wiederherstellung der territorialen Integrität der Ukraine sein“ müsse und nicht ein „Stillstandsfrieden, bei dem besetzte Gebiete von Russland gehalten werden“. Der Kanzler habe zudem angeboten, dem Ausschuss regelmäßig für Fragen zur Verfügung zu stehen.
fgr
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