Politikwissenschaftler im Interview

Analyse: War Gauck ein großer Bundespräsident?

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Joachim Gauck war fünf Jahre lang Bundespräsident.

München - Die Amtszeit von Joachim Gauck neigt sich dem Ende zu, am Sonntag wird sein Nachfolger gewählt. Für die tz bewertet Prof. Oskar Niedermayer vom Berliner Otto-Suhr-Institut die Amtszeit.

Auf die Frage, wie nach fünf Jahren seine Bilanz ausfällt, sagte der 77-jährige Gauck: „Ich würde mir gerne bei Willy Brandt etwas abgucken: Man hat sich bemüht.“ Die Mehrheit der Deutschen unterschreibt das: 81 Prozent sind mit Gaucks Arbeit zufrieden.

Herr Prof. Niedermayer, was fällt Ihnen als Erstes zur Amtszeit von Joachim Gauck ein?

Prof. Oskar Niedermayer.

Niedermayer: Eine einzelne Rede – wie zum Beispiel die Ruckrede von Roman Herzog oder eine einzelne Aussage wie „Der Islam gehört zu Deutschland“ von Christian Wulff – fällt mir bei Gauck nicht ein. Bei ihm bleibt der Tenor, dass er sich insgesamt starkgemacht hat für Freiheit und Verantwortung. Das sind die beiden Stichworte, die ich am ehesten mit ihm verbinde.
Gauck hat bei seinen über 100 Auslandsreisen 50 Länder besucht. Welche Reisen waren besonders bemerkenswert?
Niedermayer: Zum Beispiel die China-Reise, wo er nicht nur kein Blatt vor den Mund genommen hat und Chinas Staatschef unverblümt auf die Menschenrechtssituation in seinem Land angesprochen hat, sondern sich auch mit Bürgerrechtlern getroffen hat.

Kritisch ins Gericht ging er auch mit der Türkei ...

Niedermayer: Ja, er hat den Völkermord an den Armenieren offen benannt.

Und sich damit den Zorn von Präsident Recep Erdogan zugezogen …

Niedermayer: Insofern war er ein sehr politischer Präsident, der sich zwar nicht in die Tagespolitik eingemischt hat – das darf er ja auch gar nicht –, aber sehr deutlich Standpunkte vertreten hat. Und zwar nicht immer regierungsfreundliche.

Außenminister Steinmeier, der ja jetzt sein Nachfolger werden wird, hätte sich im Fall der Türkei jedenfalls diplomatischere Töne gewünscht …

Niedermayer: Gauck war weder für die SPD noch für Frau Merkel ein pflegeleichter Präsident. In der Flüchtlingskrise hat er ja schon relativ früh gemahnt, dass die Aufnahmemöglichkeiten für Flüchtlinge, trotz aller Bereitschaft helfen zu wollen, eben begrenzt seien.

Er war also der unbequeme Präsident, der er sein wollte ...

Niedermayer: Wenn’s um Demokratie und Menschenrechte ging, das Eintreten für Freiheit in Verantwortung, die deutsche Rolle in der Welt, auch die militärische, war er sehr deutlich.

Wo lagen seine Defizite?

Niedermayer: Im ökonomischen Bereich werfen ihm Kritiker vor, er sei zu stark der sozialen Marktwirtschaft verbunden. In jedem Fall hat er sich da mit Kritik sehr zurückgehalten. Generell kann man aber sagen, dass er von Links- wie von Rechtsaußen deutlich Druck bekommen hat. Das muss aber nicht negativ sein.

Hat er den Spielraum, den ihm dieses Amt lässt, auch mal überschritten?

Niedermayer: Die Armenien-Aussage war sicher ein Grenzfall, weil in der damaligen Situation eigentlich – aus vielen anderen Gründen – Feinfühligkeit geboten war. Aber aus moralischer Sicht war sie sicher richtig.

Spielt, wenn es um den Einsatz für Menschenrechte geht, Gaucks Biografie eine Rolle?

Niedermayer: Ganz sicher. Dass er Stasi-Beauftragter war, hat immer wieder eine Rolle gespielt. Zum Beispiel auch, als er die Linkspartei und ihre Vergangenheitsbewältigung scharf kritisiert hat.

Würden Sie sagen, er war ein großer Präsident?

Niedermayer: Die unterschiedlichen Charaktere, aber auch das Agieren in unterschiedlichen gesellschaftlichen Kontexten machen einen Vergleich mit den Vorgängern schwierig. Aber er gehört schon zu denen, deren Namen einem später einmal einfallen wird.

Hätten Sie sich gewünscht, dass er noch für eine weitere Amtszeit zur Verfügung steht?

Niedermayer: Es wäre in der aktuellen Situation sicher nicht schlecht gewesen, wenn Kontinuität geherrscht hätte. Aber ich denke auch, dass Steinmeier das in einer sinnvollen Weise fortführen kann. Außerdem muss man auch respektieren, dass er in seinem Alter für sich persönlich andere Prioritäten setzt. Er hat sich die Entscheidung ja nicht leicht gemacht.

Wie sehen Sie seinen ganz persönlichen Stil? Sehr pastoral?

Niedermayer: Er konnte das nicht ganz verleugnen. Aber das ist ja auch ein großer und langer Teil seiner Biografie. Manchmal hatte man das Gefühl, dass ihm die öffentliche Aufmerksamkeit, die mit dem Amt verbunden ist, nicht unrecht ist. So dass man ihn auch als „eitel“ kritisiert hat. Dem würde ich nicht widersprechen. Aber es war letztlich nicht unangenehm.

Nach Wulff hieß es, das Amt des Bundespräsidenten ist beschädigt. Hat Gauck ihm wieder die Reputation verschafft, die es verdient?

Niedermayer: Ja. Und das ist ein ganz wesentliches Kriterium. Denn ein Bundespräsident kann nur etwas bewirken, wenn das Amt eine gute Reputation hat. Denn seine „politische Macht“ hängt ja nicht an realen Kompetenzen – von einigen Ausnahmen in Krisenfällen abgesehen.

Interview: W. de Ponte

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